4/3/23, 5:03 AM EDT
Liebe Mitstreiter und Unterstützer der OpenPetition "KEINE INDUSTRIE AM BAROCKGARTEN GROSSSEDLITZ",
was hat sich hinsichtlich unserer Petition getan?
In Heidenau und Pirna gab es eine Abstimmung im Stadtrat über unsere Petition. Sie wollen sich nicht unserer Sache annehmen und den Grund der Unzufriedenheit der Bürger - den Industriepark Oberelbe - beseitigen. Und Dohna ist immer noch zögerlich bei der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum Austritt aus dem IPO-Zweckverband.
Wir als Bürgervereinigung Oberelbe IPO Stoppen haben beschlossen, unseren Forderungen weiteren Nachdruck zu verleihen.
Deshalb findet am 6. MAI, um 11 Uhr eine Demo auf dem Markt in Pirna statt.
Wir benötigen dringend ihre Unterstützung, denn es gilt weiterhin, den Barockgarten Großsedlitz und damit die Natur und Landwirtschaft zu schützen.
Weitere Infos sind unter www.ipo-stoppen.de/ zu finden.
Bitte unterstützen Sie uns durch zahlreiches Erscheinen!
Herzliche Grüße,
Bürgervereinigung Oberelbe IPO Stoppen
3/7/23, 10:10 AM EST
Am 23.02.2023 gab es im Stadtrat von Heidenau eine Abstimmung über unsere Petition.
Sie wurde mit 7:8 und einer Stimmenthaltung zurück gewiesen - ein recht knappes Ergebnis.
Zum Zweckverband (ZV) "IndustrieParkOberelbe", der die Planungshoheit über den Industriepark hat, gehören aber auch die Kommunen Dohna und Pirna.
Hier stehen die Antworten noch aus.
Der Bürgermeister von Dohna, Dr. Ralf Müller, ist zögerlich bei der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses und ignoriert damit den Bürgerwillen zum Austritt aus dem IPO-Zweckverband.
Am 27.03. wird es eine Abstimmung innerhalb des ZV geben.
Wir dürfen gespannt sein.
2/14/23, 2:24 AM EST
Das Jahr 2023 begann recht gut.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat sich nicht nur öffentlich gegen den IndustriePark Oberelbe positioniert (www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2023/positionspapier-zum-industriepark-oberelbe-vorhaben-ist-alles-andere-als-zeitgemaess/), sondern es wird am 17. März 23 unter Obhut von Thomas Löser, Sprecher der Fraktion, eine Pressekonferenz dazu stattfinden.
Am 6. Mai 2023 planen wir wieder, eine Menschenkette zwischen Dohna, Heidenau und Pirna durchzuführen.
Sie können uns helfen, indem Sie uns am 6. Mai mit Ihrer Teilnahme unterstützen. Organisatorische Hinweise gibt es in den nächsten Wochen unter www.ipo-stoppen.de/.
18 Nov 2022
Press review of Petition Starters:
16 Nov 2022
Press review of Petition Starters:
11 Nov 2022
Press review of Petition Starters:
10/21/22, 12:15 AM EDT
openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Kreistag geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.
Bisher haben 26 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-industrie-am-barockgarten-grosssedlitz
9/23/22, 2:00 AM EDT
openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Kreistag eine persönliche Stellungnahme angefordert.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-industrie-am-barockgarten-grosssedlitz
Warum fragen wir das Parlament?
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Was können Sie tun?
Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.
Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.
Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.
9/1/22, 2:00 AM EDT
openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Kreistag eine persönliche Stellungnahme angefordert.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-industrie-am-barockgarten-grosssedlitz
Warum fragen wir das Parlament?
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Was können Sie tun?
Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.
Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.
Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.
5/29/22, 9:16 AM EDT
Die Dauer der Petition wurde verlängert, um noch mehr Aufmerksamkeit zu bekommen.
Neues Zeichnungsende: 31.08.2022
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 2.595 (1.163 in Sächsische Schweiz-Osterzgebirge)