06.10.2023, 11:15
Liebe Unterstützende,
der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten und verweist die Petition als Material an die Bundesregierung in Form des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Des Weiteren wird die Petition dem Europäischen Parlament zugeleitet. Die Stellungnahme des Petitionsausschusses finden Sie im Anhang.
Beste Grüße
das openPetition-Team
04.08.2023, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
03.08.2021, 23:49
Liebe Unterstützer und Unterzeichner,
hier ein kurzer Überblick zum bisherigen Verlauf nach der Einreichung der Petition.
12.05.2021 Mitteilung (Deutscher Bundestag/ Petitionsausschuss)
• Prüfung des Anliegens der Petition wurde eingeleitet
21.07.2021
• Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses erstellt für die parlamentarische Beratung des Anliegens eine Beschlussempfehlung mit Begründung.
Anschließend wird der Petitionsausschuss über die Petition beraten und dem Deutschen Bundestag eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Welche Neuerungen gehen mit der Petition einher?
Im Antwortschreiben auf eine Anfrage meinerseits innerhalb der Petition
„Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“ teilte das BMU im Auftrag der Bundesumweltministerin Svenja Schulze vom 30.11.2020 mit:
„Den Anfall von Einwegkunststoffprodukten zu reduzieren und – wenn möglich – auf sie zu verzichten, ist ein wichtiges Anliegen des Bundesumweltministeriums.“ und verwies auf die bisherigen Bemühungen wie z.B. auf die am 3. Juli 2021 in Kraft getretene Einwegkunststoffverbotsverordnung (EWKVerbotsV). Die europäischen Vorgaben wurden hierbei „eins-zu-eins“ umgesetzt.
www.stop-waste.de/wp-content/uploads/2021/08/Stellungname_BMU-1.pdf
Dies ist aber nur ein heißer Tropfen auf den Stein. Auch bei der Pfandpflicht für viele Einweggetränkeverpackungen existieren zu viele Ausnahmen. Einweggetränkeverpackungen wie Milch in PET-Flaschen, TetraPak, Saft in Glas-Einweg-Flaschen und andere Produkte bleiben von einer Pfandpflicht verschont!
daserste.ndr.de/panorama/archiv/2021/Getraenkepfand-Neues-Gesetz-neue-Ausnahmen,einwegpfand100.html
Ein Erfolg für die Lobby entgegen dem obersten Ziel des Verpackungsgesetzes (§ 1 VerpackG) Verpackungsabfälle vorrangig zu vermeiden und zu verringern! Gründe sind zu viele Ausnahmeregelungen, Ausübung des Kontrollrechtes bei der Lizensierung durch Industrie und Handel sowie die geringen Kosten für Einwegverpackungen in Herstellung und Entsorgung.
Es gibt bereits heute gute Alternativen wie z.B. regionale Milch aus Automaten zum selber Abfüllen. Das hilft dem Bauern um die Ecke und freut die Umwelt. Die Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“ zeigt mit ihren 12 Punkten konkrete Lösungsvorschläge.
Im Interesse für eine gesunde Umwelt müssen Hersteller und Vertreiber für Ihr verantwortungsloses Handeln in die Pflicht genommen werden.
Ich wünsche dem Petitionsausschuss, dass er im Interesse einer echten Müllvermeidungspolitik handelt und somit in seiner Beschlussempfehlung die Umsetzung der 12 Punkte Petition
in einer parlamentarische Beratung befürwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Bert Rohne
17.04.2021, 22:32
Liebe Unterstützer und Unterzeichner,
vielen Dank für Ihre Stimme. Die Petition wurde mit 711 Stimmen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht.
Damit beantrage ich im Namen von 711 Unterzeichnern die Veröffentlichung der oben genannten Petition. Zusätzlich beantrage ich aufgrund der Aktualität und Dringlichkeit des Themas die Behandlung der Petition im Petitionsausschuss.
Die Petition wurde in Kopie an Svenja Schulze, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit, sowie an Frau Julia Klöckner, Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz.eingereicht.
Mit freundlichen Grüßen
Bert Rohne
23.02.2021, 11:23
Liebe Leser,Mitstreiter und Naturfreunde
ich möchte aufrufen, Euch bei einer neuen Aktion „Kunst & Müll“ vom 27.02. – 28.02.2021 zu beteiligen.
Die Aktion soll Aufmerksamkeit für die auslaufende Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“ erzeugen.
Sie ist eine schöne Möglichkeit der Öffentlichkeitsarbeit.
In erster Linie soll durch „Kunst & Müll“ unser verschwenderischer Umgang mit Ressourcen und die damit verbundene Zerstörung unserer Natur widergespiegelt werden.
Mit ein wenig Aufwand erzeugt Ihr jede Menge Aufmerksamkeit für die Problematik. Ich würde mich freuen, wenn Ihr mitmacht.
Und so läuft die Aktion: Dekoriert ein Bäumchen/Busch in eurem Heimatort mit Müll.
Wichtig ist, dass ihr am Sonntag die „Mülldeko“ wieder entfernt. Sinnvoll wäre es, die Aktion in eurer Kommune (Ordnungsamt/ Grünflächenamt) vorab anzumelden oder auf privatem Grund zu dekorieren. Flyer für die Aktion könnt ihr unter
www.stop-waste.de/kunstmuell/ downloaden.
Ein Foto Eures dekorierten Werkes könnt ihr zur Veröffentlichung auf der Website gern an 2020@stop-waste.de posten.
Ich würde mich freuen, wenn ihr euch beteiligt.
Vielen Dank und Grüße aus Chemnitz
Bert Rohne
21.01.2021, 21:54
Liebe Unterstützer der Petition und Naturfreunde,
wenn ihr ein wenig Zeit habt und Euch für eine Welt mit weniger Müll stark machen wollt, macht mit bei der Aktion „Kunst & Müll“ vom 23. 01.– 24.01.2021.
Dekoriert ein Bäumchen/Busch in eurem Heimatort mit Müll. Diese Aktion soll in erster Linie unseren verschwenderischen Umgang mit Ressourcen und die damit verbundene Zerstörung unserer Natur widerspiegeln.
Wichtig ist, dass ihr am Sonntag die „Mülldeko“ wieder entfernt. Sinnvoll wäre es, die Aktion in eurer Kommune (Ordnungsamt/ Grünflächenamt) vorab anzumelden oder auf privatem Grund zu dekorieren. Einen Flyer für die Aktion könnt ihr(mit oder ohne ÖDP-LV Sachsen Logo) unter
www.stop-waste.de/kunstmuell/
downloaden.
Wer ein Foto macht, kann dies gern zur Veröffentlichung an
2020@stop-waste.de
oder an die ÖDP- LV Sachsen Twitter/ Facebook-seite posten.
Liebe Grüße Bert
14.12.2020, 21:54
Auszug S.1:
„Der Entwurf sieht unter anderem vor, die Pfandpflicht für bestimmte Einweggeträn-keverpackungen auf sämtliche Einweggetränkeflaschen aus Kunststoff und auf sämt-liche Getränkedosen zu erweitern. Diese Erweiterung der bestehenden Einweg-pfandpflicht ist ein wichtiger Schritt, um für alle Einwegflaschen aus Kunststoff zu einem geschlossenen Stoffkreislauf zu gelangen.“
Weiter heißt es S.3:
„Vermeidung steht an erster Stelle der abfallwirtschaftlichen Hierarchie der europäi-schen Abfallrahmenrichtlinie und des deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetzes“
Das Bundesumweltministerium verweist auf den 5-Punkte-Plan für weniger Plastik und die europäische Richtlinie2019/904/ Artikel 5 und 14.
Es ist nur ein Schritt in die richtige Richtung.
Dennoch muss hier dringend nachgearbeitet werden. Wenn die Vermeidung in der abfallwirtschaftlichen Hierarchie an erster Stelle steht, müssen Hersteller auch zum Vermeiden unnützer Einwegverpackungen über Steuer und Umweltboni in Haftung genommen werden!
Deutschland ist europäisches Spitzenreiterland bei Verpackungsmüllerzeugung.
Um mehr als zehn Prozent stieg der Verpackungsabfall in deutschen Haushalten während der Coronapandemie an.
Lösungen kennen wir aus der Vergangenheit vor Kunststoff. Es braucht Aufklärung und Umdenkprozesse. Kein Wirtschaftswachstum mehr, aber Fortschritt. Nachhalti-ge und qualitativ hochwertige, langlebige Produkte. Umgestaltung von menschlichen Arbeits- und Gewinnmaximierungsprozessen hin zu Gleichnis, Nachhaltigkeit, Solida-rität und Entspannung.
Die Handlungsaufforderung an das Bundesumweltministerium zur Thematik Verbrau-chertäuschung durch Industrie und Handel, in Form von Greenwashing, wurde nicht beantwortet.
Das Antwortschreiben des BMU findet ihr unter:
www.stop-waste.de/aktuell/
oder direkt
www.stop-waste.de/wp-content/uploads/2020/12/2020-11-30_Antwort.pdf
Vielen Dank für Eure Unterstützung
Bert Rohne
25.11.2020, 02:46
**Statement zum Stand der Novelle des Verpackungsgesetzes,**
Pünktlich zur Woche der Abfallvermeidung arbeitet das BMU unter ihrer Ministerin Svenja Schulze gerade an einem neuem Gesetzesentwurf des Verpackungsgesetzes.
Wir begrüßen den Gesetzesentwurf für ein neues Verpackungsgesetz, wie es im Interview mit Svenja Schulze beim SWR am 21.11.2020 angekündigt wurde und hoffen auf das Inkrafttreten wie angekündigt im Sommer 2021
• Cafés und Restaurants, die ihre Waren zum Mitnehmen anbieten, müssten dann auch Becher und Behälter im Angebot haben, die man wiederverwenden kann.
• Das Umweltministerium will auch die Ausnahmen beim Dosen- und Flaschenpfand streichen. Das heißt: Künftig soll auch auf Plastikflaschen und Dosen bei Saft, Wein, Sekt, Mischgetränken und Spirituosen Pfand erhoben werden.
• Darüber hinaus soll festgeschrieben werden, dass ab 2025 neue PET-Flaschen zu mindestens 25 Prozent aus recyceltem Material bestehen müssen, ab 2030 dann alle neuen Plastikflaschen zu 30 Prozent.
Quelle: www.swr.de/swraktuell/idw-schulze-100.html
Damit folgt das Bundesumweltministerium der Plastikstrategie der EU- „Verbot für Einwegplastik“ und nähert sich den Richtlinien des bisherigen Verpackungsgesetzes an.
**Punkt 6 der Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“, alle Gläser und Flaschen einem regionalem Pfandkreislauf und Recyclesystem zuzuführen, würde somit durch die Gesetzgebung umgesetzt.**
Ein kleiner Erfolg, welcher endlich eine Zielvorgabe für Recyclingplastik im Verpackungsgesetz verankert.
Jedoch ist es notwendig, die Gesetzgebung soweit auszugestalten, dass unnötiger Müll und Wegwerfartikel unattraktiv für Industrie und Verbraucher werden.
Mehrweggeschirr wird für Verbraucher wesentlich attraktiver werden, **wenn Wegschmeissartikel höher besteuert oder ganz verboten werden würden.** Restaurants erhalten somit Investitionsanreize für Geschirr, Personal oder Reinigungsautomaten. Mogelpackungen wie Mehrwegplastik, welches zum gleichen Preis auf dem Abfallberg wie Einwegplastik landet, würde somit unterbunden werden.
„Im Gesetz fehlen eine erweiterte Wertstofferfassung sowie wirksame ökonomische Anreize zur Abfallvermeidung. Darüber hinaus findet neben der nun eingeführten Selbstkontrolle des Handels eine Entmachtung der Behörden statt und dies zeigt den niedrigen Stellenwert, den die Bundesregierung dem Ressourcenschutz zuweist.“
Quelle: Deutsche Umwelthilfe
Das Statement von „stop-waste“ zur Novelle des Verpackungsgesetzes, welches schriftlich an unsere Bundesumweltministerin Svenja Schulze gesendet wurde, sowie das Manuskript aus dem SWR Interview der Woche vom 21.11.2020 findet Ihr unter www.stop-waste.de/aktuell/.
Ein weiteres großes Problem im Zusammenhang unserer Wegschmeissmentalität beruht auf **Verbrauchertäuschung.**
Medien und Werbung suggerieren uns täglich wie umweltfreundlich und nachhaltig Produkte sind.
Autos, Kleidung, Trinkflaschen oder Kaffeekapseln bekommen einen grünen Anstrich und werden als klimafreundlich und ökologisch präsentiert. Falsche Illussionen werden beim Verbraucher geweckt! Verbrauchertäuschung!
Wir kaufen große Mogelverpackungen und zerstören dabei noch mit gutem Gewissen unsere Erde munter und unaufhörlich.
Immer wiederkehrende Werbung spiegelt dem Verbraucher vor, dass es sich um ein nachhaltiges und umweltfreundliches Produkt handelt, welches sein Kaufverhalten für dieses Produkt beeinflusst. Wesentliche Informationen über die umweltschädigende Wirkung bei der Herstellung, Wiederverwertung oder Entsorgung des Produktes erfährt der Verbraucher jedoch nicht!
**„Irreführende Werbung“ ist Täuschung!**
Diese muss durch die Gesetzgebung unterbunden werden. **Ein längst überfälliges Lieferkettengesetz und eine klare Deklarierung des Artikels über Zusammensetzung und Spätfolgen ist erforderlich.**(Punkt 9 der Petition)
Aufklärung über Inhaltsstoffe und Gesundheitsfolgen auf Zigarettenschachteln haben beispielsweise wesentlich dazu beigetragen, dass die Zahl an Rauchern in Deutschland stark rückläufig ist.
Vielen Dank für Eure bisherige Unterstützung,erzählt es weiter...
…
Mit freundlichen Grüßen
Bert Rohne
www.stop-waste.de
23.08.2020, 22:05
Chemnitz, 23.08.2020
Liebe Unterzeichner/innen von STOP-WASTE - der Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“,
die Petition geht in die Verlängerung.
Der Grund ist einfach: öffentliche Demonstrationen, Umweltveranstaltungen oder das Auslegen von Infomaterial in Gaststätten und Kneipen ist seit Beginn der „Corona- Pandemie“ nur unter erschwerten Auflagen möglich!
Viele Möglichkeiten mit Menschen analog in Kontakt zu treten, blieben verwehrt.
Ich danke an dieser Stelle allen Unterzeichnern und besonders den vielen Kindern und Jugendlichen, welche die Ideen der Petition teilen. Um deren Zukunft es geht!
Fast alle Unterzeichner / Menschen, mit welchen ich gesprochen habe, teilen die Auffassung über die „Sinnlosigkeit“ unseres Verpackungswahnsinns und der daraus resultierenden Zerstörung unseres Klimas und des Lebensraumes auf der Erde.
Aus diesem Grund möchte ich mit Euch gern mehr Menschen auf verschiedenen Wegen erreichen und verlängere die Petition bis zum 11.03.2021.
Enttäuschung hingegen über viele große Umweltparteien und Umweltorganisationen, welche der Petition „Viel Glück“ wünschten, aber deren Inhalt nicht teilen können und wollen.
(Aber auch viele dieser Organisationen leben nun einmal mit und durch die Wirtschaft😉)
In der Politik bewegen sich gerade ein paar kleine Steinchen in die richtige Richtung.
So ein Kampfansage durch VKU-Präsident Michael Ebling und Bundesumweltministerin Svenja Schulze, welche die Verpackungsindustrie an den Kosten durch die Vermüllung unserer Städte und Gemeinden mit Einwegverpackungen beteiligen wollen.
www.welt.de/wirtschaft/article213983440/Vermuellung-der-Staedte-Umweltministerin-Svenja-Schulze-macht-die-Industrie-verantwortlich.html
Seit 1. Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union, eines der wichtigsten Organe der EU übernommen. Dies ist eine große Chance für Deutschland eine wesentliche Vorreiterrolle innerhalb der neuen Abfallgesetzgebung des Europäischen „Green Deal“, in welchem Ressourceneffizienz, Null-Verschmutzung und Abfallvermeidung oberste Priorität genießen, einzunehmen.
www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2020-0005_DE.html
Am 22. August war in diesem Jahr der globale Erdüberlastungstag; der Tag, an dem die Menschheit die gesamten natürlichen Ressourcen verbraucht haben, welcher unser Planet innerhalb eines Jahres erzeugen und regenerieren konnte.
www.bund.net/themen/aktuelles/detail-aktuelles/news/der-erdueberlastungstag-naht-hoechste-zeit-fuer-eine-abkehr-vom-wirtschaftswachstum/
In Anbetracht der sinnlosen Zerstörung und Vergiftung von Wasser, Erde, Luft und damit einhergehend allen Lebens auf der Erde durch den Verschwendungswahn der Menschen brauchen wir eine nachhaltige Lebensweise des Menschen im Einklang mit der Natur.
Nur so können wir das ökologische Gleichgewicht unseres Planeten retten.
Vielen Dank für Eure Unterstützung.
Viele Grüße
B. Rohne
23.08.2020, 22:01
Chemnitz, 23.08.2020
Liebe Unterzeichner/innen von STOP-WASTE - der Petition „Schluss mit dem Müllwahnsinn in deutschen Supermärkten und Discountern“,
die Petition geht in die Verlängerung.
Der Grund ist einfach: öffentliche Demonstrationen, Umweltveranstaltungen oder das Auslegen von Infomaterial in Gaststätten und Kneipen ist seit Beginn der „Corona- Pandemie“ nur unter erschwerten Auflagen möglich!
Viele Möglichkeiten mit Menschen analog in Kontakt zu treten, blieben verwehrt.
Ich danke an dieser Stelle allen Unterzeichnern und besonders den vielen Kindern und Jugendlichen, welche die Ideen der Petition teilen. Um deren Zukunft es geht!
Fast alle Unterzeichner / Menschen, mit welchen ich gesprochen habe, teilen die Auffassung über die „Sinnlosigkeit“ unseres Verpackungswahnsinns und der daraus resultierenden Zerstörung unseres Klimas und des Lebensraumes auf der Erde.
Aus diesem Grund möchte ich mit Euch gern mehr Menschen auf verschiedenen Wegen erreichen und verlän
Neues Zeichnungsende: 11.03.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 450 (438 in Deutschland)
