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Landtag des Saarlandes Saarland Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   6 11,8%
Ich enthalte mich   8 15,7%
Ich lehne ab   1 2,0%
Unbeantwortet   36 70,6%

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.

Heike Kugler

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Wir haben uns als Linke hier klar positioniert: wir stehen für ein gutes, breit aufgestelltes Bildungssystem. Kürzungen gerade in der Hochschulbildung vor Ort schwächen unser Saarland und konterkarieren alle Bemühungen um verbesserte Bildungsangebote in der Vergangenheit. Bildung vor Ort kostet Geld, aber das müssen uns unsere jungen Leute wert sein.
J. F. Kennedy sagte: Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung.

Jasmin Maurer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

Piraten, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Piraten.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Sparen an der Bildung ist Zukunftsgefährdung

Bildung ist zunehmend die Voraussetzung schlechthin für gesellschaftliche Teilhabe und sozialen Aufstieg. Die sich ständig verändernden Rahmenbedingungen in unserer Gesellschaft und einer sich mehr und mehr digitalisierenden Arbeitswelt erfordern permanente Weiterbildung und lebenslanges Lernen von uns allen. Auch oder insbesondere die Hochschulen müssen ihren damit verbundenen Aus- und Fortbildungsauftrag erfüllen können. Es ist Aufgabe der Politik, für die Rahmenbedingungen in Form einer entsprechenden Finanzausstattung zu sorgen.
Doch nicht der Bildungsauftrag alleine bestimmt den Alltag an unseren Hochschulen. Die an unseren saarländischen Hochschulen geleistete Forschung auf Spitzenniveau ist

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Barbara Spaniol

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.

Barbara Spaniol: CDU und SPD fehlt stimmiges Hochschulkonzept – Saar-Uni nicht zur Provinz-Uni kleinkürzen
„Wenn CDU und SPD tatsächlich die Voraussetzungen dafür schaffen wollen, die Universität und die Hochschulen über das Jahr 2020 hinaus zukunftsfest und konkurrenzfähig aufzustellen, dann hätten sie unsere Unterstützung. Aber genau das Gegenteil passiert: Die Landesregierung kürzt und streicht die Uni zur Provinzuni zusammen und die Entwicklungsfähigkeit unseres Landes nimmt dabei Schaden.“ Mit diesen Worten reagiert Barbara Spaniol, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, auf den Hochschulentwicklungsplan, den die Landesregierung heute verabschiedet hat. „Dieser Plan bedeutet für die Uni dramatisch weniger

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Ralf Georgi

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 16.03.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Michael Neyses

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

Piraten zuletzt bearbeitet am 04.03.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Astrid Schramm

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 03.03.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Tobias Hans

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben in diesen Tagen eine Aufforderung zur Stellungnahme zur Petition „Aufruf zur Rettung der Hochschulen im Saarland“ von Ihnen erhalten.

Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb beschlossen, Ihnen folgende gemeinsam erarbeitete Position zukommen zu lassen, die auch in ausführlicher Form in dem vom Landtag des Saarlandes am 16. Juli 2014 verabschiedeten Eckpunktepapier „Für ein zukunftsfestes Hochschulsystem: Eckpunkte für eine Hochschulentwicklungsplanung im Saarland“ nachzulesen ist (siehe: www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0997.pdf).
Des Weiteren möchten wir auf den beschlossenen Hochschulentwicklungsplan verweisen, der auf Grundlage dieser Eckpunkte beschlossen wurde (siehe: www.saarland.de/dokumente/thema_wissenschaft/Landeshochschulentwicklungsplan_2015_-_2020.pdf).

Bedingt

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Dagmar Heib

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben in diesen Tagen eine Aufforderung zur Stellungnahme zur Petition „Aufruf zur Rettung der Hochschulen im Saarland“ von Ihnen erhalten.

Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb beschlossen, Ihnen folgende gemeinsam erarbeitete Position zukommen zu lassen, die auch in ausführlicher Form in dem vom Landtag des Saarlandes am 16. Juli 2014 verabschiedeten Eckpunktepapier „Für ein zukunftsfestes Hochschulsystem: Eckpunkte für eine Hochschulentwicklungsplanung im Saarland“ nachzulesen ist (siehe: www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0997.pdf).
Des Weiteren möchten wir auf den beschlossenen Hochschulentwicklungsplan verweisen, der auf Grundlage dieser Eckpunkte beschlossen wurde (siehe: www.saarland.de/dokumente/thema_wissenschaft/Landeshochschulentwicklungsplan_2015_-_2020.pdf).

Bedingt

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Ruth Meyer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Die vorgelegte Hochschulentwicklungsplanung IST ein Programm zur Rettung und zukunftsorientierten Fortentwicklung unserer Hochschullandschaft. Sie berücksichtigt die Entwicklungsleitlinien, die sich die Universität selbst gegeben hat, sie bezieht die vielen, vielen Gespräche ein, die u.a. die Wissenschaftspolitiker unter den Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion mit VertreterInnen von Fachrichtungen, Studierenden, Hochschulleitung und etwa der Wirtschaft geführt haben und sie berücksichtigt das Finanzszenario, dem sich unser Land zu stellen hat. Im Rahmen dieser und weiteren Eckdaten können wir der Universität eine Planungssicherheit für die nächsten Jahre gegeben und haben vereinzelt Schwerpunktsetzungen bei der fachlichen Ausrichtung sowie

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Gisela Rink

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben in diesen Tagen eine Aufforderung zur Stellungnahme zur Petition „Aufruf zur Rettung der Hochschulen im Saarland“ von Ihnen erhalten.

Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb beschlossen, Ihnen folgende gemeinsam erarbeitete Position zukommen zu lassen, die auch in ausführlicher Form in dem vom Landtag des Saarlandes am 16. Juli 2014 verabschiedeten Eckpunktepapier „Für ein zukunftsfestes Hochschulsystem: Eckpunkte für eine Hochschulentwicklungsplanung im Saarland“ nachzulesen ist (siehe: www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0997.pdf).
Des Weiteren möchten wir auf den beschlossenen Hochschulentwicklungsplan verweisen, der auf Grundlage dieser Eckpunkte beschlossen wurde (siehe: www.saarland.de/dokumente/thema_wissenschaft/Landeshochschulentwicklungsplan_2015_-_2020.pdf).

Bedingt

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Thomas Schmitt

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben in diesen Tagen eine Aufforderung zur Stellungnahme zur Petition „Aufruf zur Rettung der Hochschulen im Saarland“ von Ihnen erhalten.

Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb beschlossen, Ihnen folgende gemeinsam erarbeitete Position zukommen zu lassen, die auch in ausführlicher Form in dem vom Landtag des Saarlandes am 16. Juli 2014 verabschiedeten Eckpunktepapier „Für ein zukunftsfestes Hochschulsystem: Eckpunkte für eine Hochschulentwicklungsplanung im Saarland“ nachzulesen ist (siehe: www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0997.pdf).
Des Weiteren möchten wir auf den beschlossenen Hochschulentwicklungsplan verweisen, der auf Grundlage dieser Eckpunkte beschlossen wurde (siehe: www.saarland.de/dokumente/thema_wissenschaft/Landeshochschulentwicklungsplan_2015_-_2020.pdf).

Bedingt

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Roland Theis

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben in diesen Tagen eine Aufforderung zur Stellungnahme zur Petition „Aufruf zur Rettung der Hochschulen im Saarland“ von Ihnen erhalten.

Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb beschlossen, Ihnen folgende gemeinsam erarbeitete Position zukommen zu lassen, die auch in ausführlicher Form in dem vom Landtag des Saarlandes am 16. Juli 2014 verabschiedeten Eckpunktepapier „Für ein zukunftsfestes Hochschulsystem: Eckpunkte für eine Hochschulentwicklungsplanung im Saarland“ nachzulesen ist (siehe: www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0997.pdf).
Des Weiteren möchten wir auf den beschlossenen Hochschulentwicklungsplan verweisen, der auf Grundlage dieser Eckpunkte beschlossen wurde (siehe: www.saarland.de/dokumente/thema_wissenschaft/Landeshochschulentwicklungsplan_2015_-_2020.pdf).

Bedingt

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Sebastian Thul

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Die SPD-Landtagsfraktion bedankt sich für die Möglichkeit, Stellung zu der Petition zum Thema „Aufruf zur Rettung der Hochschulen im Saarland“ nehmen zu können. Dieser Aufforderung kommen wir gerne nach und möchten damit einhergehend auf einige Aspekte der saarländischen Hochschullandschaft aufmerksam machen.

Zunächst erlauben wir uns den Hinweis auf das vom Landtag des Saarlandes am 16. Juli 2014 verabschiedete Eckpunktepapier „Für ein zukunftsfestes Hochschulsystem.“ Dieses Eckpunktepapier wurde von den Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU zusammen erarbeitet und ist nachzulesen unter:

www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0997.pdf

Darüber hinaus verweisen wir bezüglich weitergehender Positionen unserer Fraktion auf den beschlossenen

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Margriet Zieder-Ripplinger

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Die SPD-Landtagsfraktion bedankt sich für die Möglichkeit, Stellung zu der Petition zum Thema „Aufruf zur Rettung der Hochschulen im Saarland“ nehmen zu können. Dieser Aufforderung kommen wir gerne nach und möchten damit einhergehend auf einige Aspekte der saarländischen Hochschullandschaft aufmerksam machen.

Zunächst erlauben wir uns den Hinweis auf das vom Landtag des Saarlandes am 16. Juli 2014 verabschiedete Eckpunktepapier „Für ein zukunftsfestes Hochschulsystem.“ Dieses Eckpunktepapier wurde von den Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU zusammen erarbeitet und ist nachzulesen unter:

www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0997.pdf

Darüber hinaus verweisen wir bezüglich weitergehender Positionen unserer Fraktion auf den beschlossenen

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Elke Eder-Hippler

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD, zuletzt bearbeitet am 23.03.2015

Ich lehne ab.

Bernd Wegner

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Stefan Palm

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Stefan Pauluhn

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Anke Rehlinger

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Isolde Ries

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Eugen Roth

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Hermann-Josef Scharf

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Volker Schmidt

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Peter Strobel

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Stephan Toscani

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Hubert Ulrich

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Günter Waluga

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Günter Heinrich

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Michael Hilberer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

Piraten
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Birgit Huonker

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

DIE LINKE
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Reinhold Jost

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Dr. Magnus Jung

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Klaus Kessler

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Gisela Kolb

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Annegret Kramp-Karrenbauer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Stefan Krutten

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Hans Peter Kurtz

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Oskar Lafontaine

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

DIE LINKE
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Hans Ley

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Klaus Meiser

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Andreas Augustin

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

Piraten
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Günter Becker

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Petra Berg

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Prof. Dr. Heinz Bierbaum

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

DIE LINKE
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Christiane Blatt

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Ulrich Commerçon

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Uwe Conradt

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Pia Döring

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Dagmar Ensch-Engel

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

DIE LINKE
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Dr. Frank Finkler

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet

Christian Gläser

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 02.03.2015
Unbeantwortet