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Stadtrat Chemnitz Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   7 12,7%
Ich enthalte mich   1 1,8%
Keine Stellungnahme   4 7,3%
Unbeantwortet   32 58,2%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar   11 20,0%

9% unterstützen einen Antrag im Parlament.
10% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
14% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Jörg Hopperdietzel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 13.09.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Linke.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

n den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention, die im Jahre 2009 von Deutschland ratifiziert wurde, kommt niemand mehr vorbei. Wer diese Aufgabe ernst nimmt weiß, dass von unserer Gesellschaft viel gefordert ist. Die gesamte Lern- und Arbeitswelt muss den Bedürfnissen der Menschen mit Handicap angepasst werden und nicht umgekehrt. So auch die Bildungspolitik.

Dazu Hans-Joachim Siegel, bildungspolitischer Sprecher:

„Dies erfordert mehr spezifisch ausgebildete Fachkräfte. Wenn Kinder nicht mehr in einer Förderschule unterrichtet werden, müssen sie in vielen anderen Schulen integriert werden. Dort fehlen aber die speziell ausgebildeten Lehrkräfte, ganz zu schweigen vom gravierenden Lehrermangel insgesamt.“

Und zur Petition zum Erhalt

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Thomas Sänger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD, zuletzt bearbeitet am 12.09.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Zunächst einmal möchte ich allgemein auf das Thema eingehen.

Auch Sachsen ist verpflichtet die UN –Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Dieser Verpflichtung müssen wir nachkommen und dieser Verpflichtung trägt insoweit auch das neue Sächsische Schulgesetz Rechnung. Allerdings darf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht dahingehend interpretiert werden, dass Inklusion durch Zwang erfolgen muss, mit der Konsequenz Förderbedürftige Schüler um jeden Preis in Regelschulen unterzubringen.

Die UN-Behindertenrechtskonvention stellt jedenfalls unsere bewährten Förder- und Sonderschulen keineswegs in Frage. Die Forderung, behinderten Kindern Teilhabe am Bildungssystem zu garantieren, ist bereits umfassend und erfolgreich damit erfüllt.

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Sabine Pester

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 06.09.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Natürlich stehe ich hinter der UN-Behindertenrechtskonvention und bin eine Befürworterin der Inklusion. Aber dazu braucht es auch die Vorraussetzungen. Im Fall der Sprachheilschule heißt das, dass dies mehr spezifisch ausgebildete Fachkräfte erfordert. Wenn Kinder nicht mehr in einer Förderschule unterrichtet werden, müssen sie in vielen anderen Schulen integriert werden. Dort fehlen aber aktuell die speziell ausgebildeten Lehrkräfte, ganz zu schweigen vom gravierenden Lehrermangel insgesamt.

Es gibt gegenwärtig keinerlei Konzepte, wie die Schüler der Sprachheilschule, die auch ab der 7. Klasse eine umfängliche Sprachförderung benötigen, weiter intensiv gefördert werden können. An der Sprachheilschule haben wir die Spezialisten, die über einen

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Falk Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD, zuletzt bearbeitet am 31.08.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich befürworte eine Schulpolitik, die sich nicht über die Interessen der Eltern und Schüler hinwegsetzt! Genauso wie der Stadtrat in der vergangenen Sitzung den freien Träger "Gute Schule e.V." und sein besonderes Projekt gefördert hat, sollte auch der Erhalt der besonderen Sprachheilschule selbstverständlich sein und weiterhin zu einer vielfältigen Bildungslandschaft beitragen.

Toni Rotter

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

VOSI/Piraten, zuletzt bearbeitet am 30.08.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion VOSI/Piraten.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Meine Fraktion und Ich sind uns in dieser Frage einig. Die Sprachheilschule ist in ihrer derzeitigen Form mit den Klassenstufen 1-10 absolut erhaltenswürdig und ein Beitrag zur Inklusion für das gesamte Land Sachsen.

Karl-Friedrich Zais

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 30.08.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich habe in der Diskussion um das neue sächsische Schulgesetz mich ausdrücklich für mehr Maßnahmen der Inklusion und des längeren gemeinsamen Lernens von Schülern eingesetzt. Die Vorschläge unserer AG wurde durch die Koalition im Sächsischen LT nicht aufgenommen.
Ihr Verlangen die Sprachheilschule bis zur 10 Klasse weiterzuführen, widerspricht meiner Auffassung und dennoch unterstelle ich Ihnen nicht, daß Sie Inklusion ablehnen?
Kinder können zukünftig von der 2. bis 6. Klasse die Sprachheilschule besuchen. Ein Schulwechsel ist jedoch für die Kinder der Sprachheilschule ab Klasse 7 sehr gefährlich, da zBsp. ein Lehrer bisher 6-8 Kinder betreute und mit Klasse 7, ein Lehrer 25 Schüler! Diese Umstellung kann zu Überforderung und Fehlentwicklungen

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Dr. Roland Katzer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD, zuletzt bearbeitet am 30.08.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Inklusion ja, aber nicht um jeden Preis und ohne Zwang und Ideologie. Eltern und Schüler sollen eine echte Wahlfreiheit und die bestmögliche individuelle Betreuung für ihre Kinder erhalten. Deshalb befürwortet unsere Fraktion den Erhalt der Sprachheilschule bis zur 10. Klasse bedingungslos!

Petra Zais

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 14.09.2017

Ich enthalte mich.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Für mich ist das Thema Sprachheilschule nicht einfach mit ja oder nein zu beantworten. Auf jeden Fall hätte ich mir bei der Durchsetzung der Inklusion eine deutlich längere Übergangszeit für die Sprachheilschule und eine offene und ehrliche Diskussion mit allen Akteuren gewünscht.

Cornelia Knorr

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 13.09.2017

Keine Stellungnahme. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Stellungnahme der SPD-Fraktion:

Nach der Diskussion in der Fraktionssitzung und der Teilnahme am Runden Tisch, zu dem die Unterzeichner der Petition eingeladen hatten, möchte ich für unsere Fraktion folgende Stellungnahme abgeben:

Unsere Fraktion spricht sich grundsätzlich für Inklusion und längeres gemeinsames Lernen aus. Die Bedingungen hierfür müssen stimmen, und die sehen wir in diesem Fall im Moment noch nicht als gegeben.
Die Sorgen und Argumente der Petenten sind am Runden Tisch vergangenen Montag nachvollziehbar vorgetragen worden.

Das Thema betrifft sowohl eine Zuständigkeit des Landes also auch eine der Stadt. Zudem wurden am Runden Tisch Ansätze und Konzepte angesprochen, die eine mögliche Lösung sein könnten. Das Konzept liegt

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Hubert Gintschel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 13.09.2017

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Meine Fraktion in Gänze, mich eingeschlossen, hat sich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in ihrer jetzigen Form ausgesprochen. Am 05.09. hatte Frau Lippert auf einstimmigen Beschluss des Petitionsausschusses im Ausschuss das Anliegen der Petenten noch einmal vortragen und erläutern können. Im Ausschuss habe ich mich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in der jetzigen Form ausgesprochen. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass der Stadtrat nur über die materiellen Fragen, z.B. Gebäude, zu entscheiden hat. Ob die Lehrkräfte da sein werden, entscheidet die Bildungsagentur. Die Entscheidung liegt also bei der CDU-geführten Staatsregierung , dem Kultusministerium, dem Frau Kurth (CDU)
vorsteht.

Jörg Vieweg

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 31.08.2017

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich spreche mich grundsätzlich für Inklusion und längeres gemeinsames Lernen aus. Die Bedingungen hierfür müssen stimmen, und die sehe ich in diesem Fall im Moment noch nicht als gegeben.
Die Sorgen und Argumente der Petenten sind am Runden Tisch vergangenen Montag nachvollziehbar vorgetragen worden.
Das Thema betrifft sowohl eine Zuständigkeit des Landes also auch eine der Stadt. Zudem wurden am Runden Tisch Ansätze und Konzepte angesprochen, die eine mögliche Lösung sein könnten. Das Konzept liegt jedoch noch nicht konkret vor.
Wegen der verschiedenen Zuständigkeiten und des noch zu konkretisierenden Konzeptes sprechen wir uns dafür aus, dass dieses Zukunftskonzept mit allen Beteiligten (Eltern, Lehrer, Stadt, Bildungsagentur und Ministerium)

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Hans-Joachim Siegel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 30.08.2017

Keine Stellungnahme. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Linke.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

An den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention, die im Jahre 2009 von Deutschland ratifiziert wurde, kommt niemand mehr vorbei. Wer diese Aufgabe ernst nimmt weiß, dass von unserer Gesellschaft viel gefordert ist. Wir müssen unsere gesamte Lern- und Arbeitswelt den Be-dürfnissen der Menschen mit Handicap anpassen und nicht umgekehrt.
Das erfordert mehr spezifisch ausgebildete Fachkräfte. Wenn Kinder nicht mehr in einer Förder-schule unterrichtet werden, müssen diese Kinder in vielen anderen Schulen integriert werden. Dort fehlen aber die speziell ausgebildeten Lehrkräfte, ganz zu schweigen vom gravierendem Leh-rermangel insgesamt.
Es gibt gegenwärtig keinerlei Konzepte, wie z.B. die Sprachheilschüler, die auch ab 7. Klasse eine umfängliche

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Bernhard Herrmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Christin Furtenbacher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Lars Faßmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

VOSI/Piraten
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Andreas Wolf-Kather

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

VOSI/Piraten
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Martin Kohlmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

PRO CHEMNITZ
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Joachim Ziems

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

PRO CHEMNITZ
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Katrin Köhler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Fraktionslos
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Katrin Pritscha

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Thomas Scherzberg

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Heiko Schinkitz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Kai Tietze

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Detlef Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Jacqueline Drechsler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Michael Wirth

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Axel Brückom

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Ulf Kallscheidt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Maik Otto

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Peggy Schellenberger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Ines Saborowski-Richter

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Falk Ulbrich

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Dr. Dieter Füsslein

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Gordon Tillmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Dr. Eberhard Langer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Angela Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Dr. Peter Neubert

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Meike Roden

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Steffi Barthold

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Eckehard Bauer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Dr. Heidi Becherer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

René Deschner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Christian Kempe

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Thomas Lehmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 30.08.2017
Unbeantwortet

Prof. Dr. Andreas Schmalfuß

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Fraktionslos

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Andreas Lang

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Jürgen Leistner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Andreas Marschner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Almu Patt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Tino Fritzsche

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Ralph Burghart

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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MdL Alexander Dierks

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Dr. Alexander Haentjens

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Wolfgang Höhnel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Solveig Kempe

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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