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Stadtrat Chemnitz Stellungnahmen

Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   5 8,5%
Ich enthalte mich   3 5,1%
Ich lehne ab   1 1,7%
Keine Stellungnahme   1 1,7%
Unbeantwortet   32 54,2%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   17 28,8%

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.
13% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
8% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Falk Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD, zuletzt bearbeitet am 01.09.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

siehe meine beiden AfD-Fraktionskollegen

Martin Kohlmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

PRO CHEMNITZ, zuletzt bearbeitet am 29.08.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion PRO CHEMNITZ.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

1. PRO CHEMNITZ ist ganz grundsätzlich der Meinung, daß die DDR-Planwirtschaft der Vergangenheit angehören sollte. Wenn im Neefepark ein Unternehmen einen großen Lebensmittelhandel eröffnen möchte, hat ihm das niemand zu untersagen.

2. Werden Neuansiedlungen verhindert, geht der Neefepark mittelfristig den Bach runter. Das kann nicht unser Ziel sein.

3. Die von der Stadtverwaltung vorgebrachte Begründung, ein Lebensmittelgroßmarkt im Neefepark bedrohe den Handel im Stadtzentrum, ist zudem Unfug. Aufgrund der Autobahnnähe wird der Neefepark vielfach durch vorbeifahrende Käufer genutzt. Das sind nicht die Leute, die sonst z.B. die Kappelkaufhalle nutzen würden, wenn es im Neefepark keine Einkaufsmöglichkeit gibt.

Martin Kohlmann
PRO CHEMNITZ

Axel Brückom

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 26.08.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Ich halte die Ansiedlung der Märkte im Neefepark für eine Bereicherung und sogar notwendig für den Erhalt und die Sicherung des Standorts. Der Abbau von Defiziten in der innerstädtischen Handelslandschaft kann zukünftig nicht nur durch eine Beschränkung der Zentren an anderen Standorten erreicht werden. Gerade die Begrenzung der sogenannten "innenstadtrelevanten" Sortimente wird all zu gern zur Auflage gemacht, um die Händler in der "City" zu schützen. Dabei klappt mir aber die Kinnlade runter, wenn ich so manchen Vertreter der Innenstadt-Händler höre. Klar, es gibt keine Werbegemeinschaft, oder abgestimmte Aktionen, gemeinsame Veranstaltungen oder gleiche Öffnungszeiten, kein gemeinsames Rabattsystem oder gar ein gemeinsames System der Rückvergütung

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Thomas Sänger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD, zuletzt bearbeitet am 25.08.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren Unterstützer der Petition,

ich war einer der ersten Unterzeichner der Petition und damit genau wie Sie Unterstützer des Anliegens des Petenten. Bereits am 12.08.2016 machte ich mittels Presseerklärung auf den Missstand aufmerksam (afdfraktionchemnitz.de/2016/08/12/kommunales-einzelhandelskonzept-gescheitert/) und rief mit meiner Presseerklärung vom 16.08.2016 unter anderem zur Unterstützung der Petition auf (afdfraktionchemnitz.de/2016/08/16/neefepark-aenderungsantrag-und-petition/).

Mir war, genau wie meinen Fraktionskollegen von der AfD-Stadtratsfraktion, von Anfang an klar, dass nur ein breiter Bürgerprotest Gehör finden konnte. Als Oppositionspartei war es uns leider verwehrt gewesen, direkt

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Dr. Roland Katzer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD, zuletzt bearbeitet am 25.08.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Stadt sollte über jeden Investor froh sein, der sich hier engagieren möchte, um im konkreten Fall des Neefeparks die Interessen der dort ansässigen Einzelhändler und Anwohner zu stärken und die Versorgungslücke im Chemnitzer Westen und Umland zu schließen. Außerdem sollte die Stadtverwaltung nicht den zweiten vor dem ersten Schritt machen und zunächst einmal das so genannte Einzelhandels- und Zentrenkonzept aktualisieren, bevor im Neefepark vollendete Tatsachen geschaffen werden, weil man im Rathaus allen Ernstes meint, damit die Innenstadt stärken zu können.
- www.afdfraktionchemnitz.de/2016/08/12/kommunales-einzelhandelskonzept-gescheitert/
- www.afdfraktionchemnitz.de/2016/08/16/neefepark-aenderungsantrag-und-petition/

Andreas Marschner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP, zuletzt bearbeitet am 08.09.2016

Ich enthalte mich.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Existenz des Neefeparks stand nach meinem Verständnis nicht in Frage - Stichwort: Bestandsschutz, diese Entscheidung hat die lokale Politik nicht zu treffen. Darüber entscheiden der Eigentümer, das Management und natürlich hauptsächlich die Kunden, welche mit Ihrem Zuspruch zum Neefepark die Existenz der vielen Händler sichern und den Standort attraktiv halten. Jedes Angebot schafft sich seine Nachfrage, jede Nachfrage ihr Angebot, alles andere ist Planwirtschaft.

Gordon Tillmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP, zuletzt bearbeitet am 08.09.2016

Ich enthalte mich.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Petition ist meiner Meinung nach populistisch und überflüssig. Der Neefepark hat baurechtlich Bestandsschutz, einer Ansiedlung von Globus und Medimax steht demnach nicht im Wege. Problematisch wird es bei geplanten Vergrößerungen/Umbauten sowie einer Abkapselung von der Einkaufsmall. Ich spreche mich grundsätzlich für die Ansiedlung von Globus/Medimax aus! Baurechtliche Genehmigungen/Anträge müssen auf Grundlage des Bestandes im zuständigen Fachausschuss geprüft werden.
In Bezug auf die Innenstadt sehe ich keine Konkurrenzsituation, da müssen neue Konzepte für den selektiven Einzelhandel und attraktive Anreize(Veranstaltungen, freies Parken, Verweilmöglichkeiten) geschaffen werden.

Lars Fassmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

VOSI/Piraten, zuletzt bearbeitet am 02.09.2016

Ich enthalte mich.

Die Innenstadt sollte sich dem Wettbewerb stellen und nachmachen, was die Einkaufszentren seit 25 Jahren vormachen.

1. Aufbau kleinteiliger Strukturen, die typisch für Altstädte sind - kleine Läden, enge Gassen, Haupt- und Nebenwege
2. Aufbau eines gesunden Branchenmixes durch übergreifendes Management der Ladenflächen
3. Plätze, die zum Verweilen einladen, z.B. Wasserspiele in zentraler Lage, Bänke
4. Kein Autoverkehr

Zusätzlich kann sich eine Innenstadt ohne weiteres von Einkaufszentren abheben

- Grünflächen für Erholung, Sport und Spiel (u.a. Ball)
- Kulturangebote, die über das einer Stadthalle hinausgehen
- Kunst im öffentlichen Raum, dazu gehören auch kunstvoll gestaltete Fassaden und Denkmäler
- Treffpunkte, Kommunikation, "Sehen und

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Detlef Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 25.08.2016

Ich lehne ab. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss als zuständiger Fachausschuss hatte am 23. August über den Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan den Neefepark betreffend zu befinden. Ich erlaube mir als Ausschussmitglied und Fraktionsvorsitzender im Namen der SPD-Fraktion Stellung zu nehmen.

Mit dem Aufstellungsbeschluss wird die Stadtverwaltung angehalten, einen Bebauungsplan mit klar definierten Planungszielen aufzustellen. Der bestehende Bebauungsplan stammt aus dem Jahre 1992 und es ist durchaus an der Zeit, ihn an gegenwärtige Erfordernisse anzupassen.

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Neefepark ohnehin Bestandsschutz genießt. Die Erfordernis eines neuen Bebauungsplans ergibt sich nun daraus, dass im Jahr 2007 ein städtebaulicher

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Wolfgang Höhnel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP, zuletzt bearbeitet am 11.09.2016

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Heiko Schinkitz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 26.08.2016
Unbeantwortet

Kai Tietze

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 26.08.2016
Unbeantwortet

Thomas Scherzberg

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 26.08.2016
Unbeantwortet

Dietmar Berger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke
angeschrieben am 26.08.2016
Unbeantwortet

Michael Walter

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Dr. Dieter Füsslein

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Jacqueline Drechsler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Peggy Schellenberger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Jörg Vieweg

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Bernhard Herrmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Christin Furtenbacher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Toni Rotter

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

VOSI/Piraten
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Andreas Wolf

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

VOSI/Piraten
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Dr. Heidi Becherer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Tino Fritzsche

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Ralph Burghart

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

René Deschner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

MdL Alexander Dierks

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Dr. Alexander Haentjens

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Christian Kempe

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Solveig Kempe

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Andreas Lang

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Jürgen Leistner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Almu Patt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Falk Ulbrich

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Thomas Lehmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Petra Zais

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Meike Roden

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Steffi Barthold

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Eckehard Bauer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 25.08.2016
Unbeantwortet

Joachim Ziems

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

PRO CHEMNITZ

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Joachim Zschocke

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

PRO CHEMNITZ

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Katrin Köhler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Fraktionslos

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Hubert Gintschel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Jörg Hopperdietzel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Sabine Pester

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Dr. Eberhard Langer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Angela Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Dr. Peter Neubert

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Katrin Pritscha

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Hans-Joachim Siegel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Dagmar Weidauer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Karl-Friedrich Zais

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Michael Wirth

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Ulf Kallscheidt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Cornelia Knorr

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Maik Otto

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar