Stadtrat Halle (Saale) Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   2 3,8%
Ich lehne ab   2 3,8%
Keine Stellungnahme   1 1,9%
Unbeantwortet   47 88,7%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   1 1,9%

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.
1% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
1% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Wolfgang Aldag

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 08.12.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Ich war mehrmals vor Ort, habe mit den Akteuren gesprochen, das Haus besichtigt und die Veranstaltungen verfolgt. Ich bin überzeugt davon, dass die Arbeit des Capuze e.V. einen positiven Beitrag für die Hallesche Stadtgesellschaft leistet. Das was dort engagierte Menschen machen und anbieten trifft nicht den Geschmack aller, aber um das geht es nicht. Das Angebot vom Capuze .e.V. ist relevant für Bürgerinnen und Bürger die weg von kommerziellen Angeboten gemeinsam etwas machen wollen. Sport, Theater, Musik, alles ist möglich. Das es solch ein Angebot gibt finde ich gewinnbringend für die Stadt. Den Mythos der linksextremen Strömungen die angeblich dort hausen und die Stadt unsicher machen kann ich nicht teilen. Hier wurde ein Sachverhalt absichtlich

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Manuela Hinniger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI zuletzt bearbeitet am 05.12.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Das HASI ist für mich eine Lebensform. Natürlich ist das HASI auch ein Freiraum und es ist soziokulturell. Aber noch wichtiger! Es ist die freie Entscheidung seine eigene Lebensart zu wählen. Und genau so wichtig! Das HASI ist eine Gruppe Freunde/Menschen/Nachbarn die bereit sind für kulturelle Vielfalt zu streiten und sich für Gerechtigkeit einsetzen. Ich teile diese Werte. Sie werden gebraucht in einer so stark von Rechtspololisten geprägten Zeit. Ich bin stolz, dass sich das HASI in Halle etabliert hat und ein Teil der Stadtgesellschaft geworden ist.
Grüße, Manuela Hinniger

Kay Senius

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD zuletzt bearbeitet am 11.12.2018

Ich lehne ab.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Stellungnahme des Stadtrates Kay Senius zur Petition „Soziokulturelles Zentrum HaSi bleibt in der Hafenstr. 7!“
Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit die Förderung soziokulturelle Projekte unterstützt – und wird das auch weiterhin tun. Projekte dieser Art können ihre gesamtgesellschaftliche Funktion jedoch nur dann entfalten, wenn unter Wahrung geltenden Rechts nicht in die bestehenden Rechte Dritter zu deren Nachteil eingegriffen wird, die Projektstandorte vom nachbarschaftlichen Umfeld akzeptiert werden und mögliche Konflikte mit Empathie und Sensibilität sowie einer deeskalierenden und konstruktiven Grundhaltung angegangen werden.
Das vom Capuze e. V. am Standort Hafenstraße 7 verantwortete Projekt „Hasi“ erfüllt diese Voraussetzungen

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Dr. med. Detlef Wend

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD zuletzt bearbeitet am 10.12.2018

Ich lehne ab.

Trotz grundsätzlicher Sympathie für ein soziokulturelles Zentrum, ist die Hafenstraße meines Erachtens für eine solche Einrichtung - so wie es Capuze betreibt - kein guter Standort.
In vielen Gesprächen mit Anwohnern zeigte sich eine eher ablehnende Haltung. Auch junge Familien sind von Hasi nicht begeistert.
Zudem liegen Gutachten vor, die einen Sanierungsaufwand für kontaminierten Boden veranschlagen, den Hasi nicht hätte leisten können.
Daher sehe ich es als sinnvoll an, dass die Akteuren von Hasi einen anderen Standort nutzen.
Allerdings war ich doch sehr überrascht, wie ablehnend Hasi von Anfang an darauf reagierte. Es lässt sich der Eindruck nicht verwehren, dass Hasi nicht ansatzweise bereit war, sich auf andere Standorte einzulassen.

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Dr. Regina Schöps

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger für Halle zuletzt bearbeitet am 07.12.2018

Keine Stellungnahme.

Als Stadträtin in der Fraktion MitBürger-NEUES FORUM habe ich im Konsens mit den anderen Stadträten der Fraktion von Anfang an das Projekt Hasi unterstützt, Anträge zum Verbleib in der Hafenstraße initiiert bzw. mitgetragen, entsprechend im Stadtrat abgestimmt und extrem bedauert, dass es für mögliche gute Lösungen im Stadtrat keine Mehrheit gibt, u.a. durch das Verhalten der SPD-Fraktion. Ich plädiere nach wie vor für einen Verbleib des capuze e.V. in der Hafenstraße 7 und habe deshalb auch diese Petition unterzeichnet aus folgenden Gründen:
1. Haus und Grundstück wurden ursprünglich besetzt - unrechtmäßig, ja - wenn man Recht nur in Buchstaben/Paragrafen denkt. Das Haus stand seit Jahren leer, verfiel, das Grundstück war vernachlässigt und

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Dr. Ulrike Wünscher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dr. Bernd Wiegand

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

parteilos
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Marko Rupsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dennis Helmich

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Annika Seidel-Jähnig

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dirk Gernhardt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Renate Krimmling

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dorothea Vent

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger für Halle
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Gerhard Pitsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

fraktionslos
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Alexander Raue

ist Mitglied im Parlament Stadtrat


angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Hendrik Lange

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Sten Meerheim

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dr. Bodo Meerheim

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Katja Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Elisabeth Nagel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Ulrich Peinhardt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Melanie Ranft

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Frank Sänger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Andreas Schachtschneider

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Andreas Scholtyssek

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Rudenz Schramm

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Michael Sprung

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Gernot Töpper

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dr. Hans-Dieter Wöllenweber

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Tom Wolter

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger für Halle
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Bernhard Bönisch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Fabian Borggrefe

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dr. Inés Brock

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

André Cierpinksi

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Eberhard Doege

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Eric Eigendorf

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Christian Feigl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dr. Rüdiger Fikentscher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Andreas Hajek

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Ute Haupt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Katharina Hintz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Klaus Hopfgarten

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Josephine Jahn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Gottfried Koehn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Johannes Krause

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Anja Krimmling-Schoeffler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Marion Krischok

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dr. Michael Lämmerhirt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Harald Bartl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dr. Erwin Bartsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Dr. Annegret Bergner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Christoph Bernstiel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP
angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet

Yvonne Winkler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger für Halle

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