Aufbau einer IT-Infrastruktur zur strategischen Pandemiebekämpfung

16/02/2021 à 17:29

Liebe Freunde, liebe Unterstützer meiner Petition,
die von mir initiierte Petition gewinnt nach meiner Ansicht durch die Entwicklung des Lockdowns eine zusätzliche Bedeutung. Wer hätte sich vor Weihnachten auch nur ansatzweise vorstellen können, dass jetzt sogar über eine Verlängerung der Maßnahmen bis Ostern diskutiert wird.
Umso unverständlicher ist und bleibt für mich die Tatsache, dass bisher so wenig Unterstützer unterzeichnet haben. Ich habe deshalb die Überschrift und den erläuternden Text geändert bzw. erweitert. Im Wesentlichen habe ich darauf geachtet, dass das Wort Datenschutz in den Hintergrund tritt, weil dieses Wort bei manchem Leser offensichtlich nur beim Hören schon allergische Reaktionen auslöst.
Diese Maßnahme erfolgte insbesondere deshalb, weil die Aktion „Abstimmung21“ gestartet wurde und ich diese Chance nutzen möchte, um meine Petition doch noch über diese Plattform bekannt zu machen. Die Reichweite meiner persönlichen Kontakte insbesondere in den sozialen Medien sind ja bei einem alt 68er offensichtlich doch nicht so ausgeprägt.

Hier schon mal eine wichtige Info für alle Freunde, die noch kein oder geringes Wissen über die Aktion „Abstimmung21“ haben. Es ist eine große Chance, ein Thema das uns wirklich bewegt oder besorgt in die Öffentlichkeit und in das Bewusstsein der Politiker zu rücken. Nutzt bitte diese Chance und natürlich würde ich mich freuen, wenn Ihr behilflich sein könntet meine Petition ganz nach vorne zu bringen. Es gibt auch viele andere gute Vorschläge, die Euch möglicherweise ebenfalls am Herzen liegen. Es gilt der Grundsatz: Wer sucht der findet.

Mit dem Suchbegriff „Abstimmung21“ könnt Ihr Euch umfassend informieren. Bis Ende Februar werden die Themenvorschläge gesammelt. Die wichtigste Hürde: es müssen mindestens 100 Unterstützer bis Ende März die Petition unterzeichnet haben. Da ich nicht weiß, ob die bisher geleisteten Unterschriften für diese Hürde gezählt werden, bitte wirklich schauen, damit schon mal diese Hürde genommen wird. Meine Petition trägt nun den Titel: Aufbau einer IT-Infrastruktur zur strategischen Pandemiebekämpfung
Optisch ist sie leicht am bisherigen schwarz-grünen Titelbild zu erkennen.

Ab 1.März wird aus den Vorschlägen ein Voting gestartet. Ich habe das so verstanden, dass alle OpenPetitionAktive per mail angeschrieben und um ein Voting für einen Vorschlag gebeten werden. Der Sieger aus dem Voting hat es dann in die erste bundesweite Volksabstimmung geschafft.
Schon jetzt gilt mein Dank allen die mich unterstützt und Mut zugesprochen haben.
Jetzt schau´mer mol, dann ´seh´n mer scho´.

Mit den besten Wünschen, dass wir gesund bleiben, und den Lockdown bald hinter uns haben, grüße ich alle aus dem Allgäu.

15/02/2021 à 22:30

Es wurden nur redaktionelle Änderungen vorgenommen.


Neuer Petitionstext:

Der Bundestag soll durch eine gesetzliche Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz Vorrang vor dem Datenschutz haben muss. So sollen alternative Lösungsansätze unter Einsatz der IT ermöglicht werden. Der Lockdown wäre damit nicht mehr alternativlos und wir (das Volk) wollen deutlich machen, dass wir dazu bereit sind und diese Forderungen an die Politik haben. Deshalb müssen wir aktiv werden und diese Forderung an die Politik adressieren. Sie dürfen sich nicht im Fall einer Pandemie wie bisher hinter dem Datenschutz verstecken. Denn nur für den Fall einer Pandemie habe ich diese Petition gestartet.

Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.

Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

- Infektionsketten schnell erkennen,

- den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

- die Gesundheitsämter entlasten. 

So lauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020, verbunden mit dem Hinweis die App sei „das Beste, was die Welt kennt“. Nach nur wenigen Wochen aber war klar, dass ein zahnloser Tiger produziert wurde.

Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) wird zu den behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich Stellung bezogen. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz hinter dem sich die Politik bisher versteckte darf in diesem Fall kein Totschlagargument mehr sein.

Wenn nun aber rund 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann ist die Grundlage einer ausreichenden Erkenntnis nicht gegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und über viele Branchen.

Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne vonzwischen Feststellung der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss. Dass in einem derartigen Fall die Bekämpfung eigentlich nur noch unter Einsatz einer hocheffizienten EDV sichergestellt werden kann, sollte jedem Bürger klar sein.

Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Das Pareto-Prinzip kann mit Sicherheit auch auf die Pandemiebekämpfung angewandt werden. Das würde letztendlich bedeuten, dass mit einem viel geringeren wirtschaftlichen Schaden auch schon 80% des Ergebnisses erzielt werden könnte. -Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur Genüge kennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist. Es dürfte auch für jeden nachvollziehbar sein, dass dies nur unter Einsatz der elektronischen Medien realisierbar ist.

Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um dennoch eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.

Anlass dieser Petition ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird also regelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist dabeiohnehin noch das Risiko von Mutationen.

Die aus meiner Sicht wichtigste Ursache der völlig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn also 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden kann, dann können auch die Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch deutlicheindrucksvoll gezeigt.

Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

Ein Lockdown hat gewaltige Auswirkungen

Welche Auswirkungen und Folgen ein Lockdown hat, haben wir ja nun alle in den letzten Monaten selbst erlebt. Die Einschränkungen unserer Grundrechte reichen vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen Alten und Kranken, bis zum de facto Berufs- und Beschäftigungsverbot. Die Schließung von Schulen, Sport- und Kulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet und abverlangt wird. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir mit der Artillerie auf einzelne Soldaten schießen. Das Virus ist – um im Bild zu bleiben- aber keine Ansammlung eines ganzen Battalions, sondern es sind viele versteckte Partisanen. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes erkennen,Erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes, falls dies erforderlich sein sollte.

Die Freiwilligkeit und eine Perspektive für ein normales Leben

Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen IT-basierten Lösungsansätzen auch eine perspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest erträgliches Leben haben werden.

Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen aber sinnvoll. Nur wer große Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle PandemieApp eine schnelle Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Eine grüne PandemieApp eröffnet also die Möglichkeit, dass die Veranstalter, Gaststätten Theater, Kinos etc. auch ein Registrierungsmittel zur Verfügung haben, mit dem sie ihr Hygienekonzept leichter umsetzen und erfüllen können.

Ich starte diese Petition auch deshalb, weil nach der Pandemie vor der Pandemie ist. Die nächste kommt ganz sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

Helfen Sie also bitte mit durch Diskussionen mit Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, und und und…diese Petition zu verbreiten.

15/02/2021 à 12:02

Der erste Abschnitt mit der Überschrift wurde geändert, um die Petition für die Aktion Abstimmung21 fit zu machen.


Neuer Titel: WirAlternative brauchendigitalisierte eine wirksame AppMaßnahmen zur Pandemiebekämpfung,Bekämpfung ggf.der auchCorona-Pandemie mit Änderungen beim Datenschutzumsetzen

Neuer Petitionstext:

Der Bundestag soll durch eine gesetzliche Richtlinie, Verordnung oder per Gesetz sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz Vorrang vor dem Datenschutz haben muss. So sollen alternative Lösungsansätze unter Einsatz der IT ermöglicht werden. Der Lockdown mit all seinen schweren Folgen wäre somitdamit nicht mehr alternativlos.alternativlos und wir (das Volk) wollen deutlich machen, dass wir dazu bereit sind und diese Forderungen an die Politik haben. Deshalb müssen wir aktiv werden und diese Forderung an die Politik adressieren. Sie dürfen sich nicht im Fall einer Pandemie wie bisher hinter dem Datenschutz verstecken. Denn nur für den Fall einer Pandemie habe ich diese Petition gestartet.

Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.

Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

- Infektionsketten schnell erkennen,

- den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

- die Gesundheitsämter entlasten.entlasten. 

ObwohlSo dieselauteten die wohlklingenden Versprechungen der führenden Politiker im Frühjahr 2020, verbunden mit dem Hinweis die App beisei der„das Vorstellung von unseren Politikern als das „BesteBeste, was die Welt kennt“kennt“. gepriesenNach wurde,nur sindwenigen dieWochen Mängelaber unübersehbarwar undklar, siedass wurde zurecht auch alsein zahnloser Tiger bezeichnet.produziert wurde.

Bereits in der Drucksache des Bundestages 17/12051 vom 3.1.2013 (88 Seiten) wird zu den behördlichen Maßnahmen bei einer Pandemiebekämpfung ausführlich Stellung bezogen. Die Grundprinzipien können mit folgenden Begriffen zusammengefasst werden: Erkennen, Identifizieren, neutralisieren und bekämpfen. Möglicherweise waren damals die Möglichkeiten des IT-gestützten Erkenntnisgewinns und die damit einhergehende Unterstützung noch nicht erkennbar. Umso dringender müssen wir mit dem heutigen Wissen ohne Denkverbote über die neuen Möglichkeiten nachdenken. Der Datenschutz hinter dem sich die Politik bisher versteckte darf in diesem Fall kein Totschlagargument mehr sein.

Wenn zwischennun 70%aber undrund 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann reichtist esdie nicht,Grundlage wenneiner alsausreichenden AusdruckErkenntnis dernicht Hilflosigkeitgegeben. Somit können auch die daraus abzuleitenden Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. So lautet jedenfalls mein Fazit über den verhängten Lockdown über das ganze Land und über viele Branchen.

Die fehlende Datengrundlage hängt nach meiner Erkenntnis ganz wesentlich auch damit zusammen, dass die Infizierung bei diesem neuartigen Virus von Personen schon übertragen wird, die nicht die geringsten Anzeichen einer Erkrankung bemerken. Gerade deshalb ist es dann aber erforderlich, dass die Zeitspanne von der Infektion bis zur Neutralisierung (Absonderung Quarantäne) so gering wie nur irgendwie möglich sein muss. Dass in einem diffusenderartigen InfektionsgeschehenFall gesprochendie wird.Bekämpfung eigentlich nur noch unter Einsatz einer hocheffizienten EDV sichergestellt werden kann, sollte jedem Bürger klar sein.

Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. MitDas Pareto-Prinzip kann mit Sicherheit auch auf die Pandemiebekämpfung angewandt werden. Das würde letztendlich bedeuten, dass mit einem viel geringeren wirtschaftlichen Schaden auch schon 80% des Ergebnisses erzielt werden könnte. -Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur Genüge kennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist. Es dürfte auch für jeden nachvollziehbar sein, dass dies nur unter Einsatz der elektronischen Medien realisierbar ist.

Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um dennoch eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.

Anlass dieser Petition ist die Corona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird also regelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist dabei noch das Risiko von Mutationen.

Die aus meiner Sicht wichtigste Ursache der völlig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn also 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden kann, dann können auch die Maßnahmen nur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch deutlich gezeigt.

Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

Ein Lockdown hat gewaltige Auswirkungen

Welche Auswirkungen und Folgen ein Lockdown hat, haben wir ja nun alle in den letzten Monaten selbst erlebt. Die Einschränkungen unserer Grundrechte reichen vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen Alten und Kranken, bis zum de facto Berufs- und Beschäftigungsverbot. Die Schließung von Schulen, Sport- und Kulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet und abverlangt wird. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir mit der Artillerie auf einzelne Soldaten schießen. Das Virus ist – um im Bild zu bleiben- aber keine Ansammlung eines ganzen Battalions, sondern es sind viele versteckte Partisanen. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes, falls dies erforderlich sein sollte.

Die Freiwilligkeit und eine Perspektive für ein normales Leben

Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen IT-basierten Lösungsansätzen auch eine perspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest erträgliches Leben haben werden.

Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen sinnvoll. Nur wer große Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle PandemieApp eine schnelle Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Eine grüne PandemieApp eröffnet also die Möglichkeit, dass die Veranstalter, Gaststätten Theater, Kinos etc. auch ein Registrierungsmittel zur Verfügung haben, mit dem sie ihr Hygienekonzept leichter umsetzen und erfüllen können.

Ich starte diese Petition auch deshalb, weil nach der Pandemie vor der Pandemie ist. Die nächste kommt ganz sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

Helfen Sie also bitte mit durch Diskussionen mit Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen, und und und…diese Petition zu verbreiten. Danke

12/02/2021 à 21:09

redaktionelle und sachliche Ergänzung im ersten Absatz


Neuer Petitionstext:

Es soll imDer Bundestag diskutiert undsoll durch eine gesetzliche RichtlinieRichtlinie, Verordnung oder per Gesetz sichergestellt werden,sicherstellen, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz Vorrang vor dem Datenschutz haben muss,muss. umSo sollen alternative Lösungsansätze zuunter ermöglichen.Einsatz der IT ermöglicht werden. Der Lockdown mit all seinen schweren Folgen wäre somit nicht mehr alternativlos.

Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.

Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

- Infektionsketten schnell erkennen,

- den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

- die Gesundheitsämter entlasten.

Obwohl diese App bei der Vorstellung von unseren Politikern als das „Beste was die Welt kennt“ gepriesen wurde, sind die Mängel unübersehbar und sie wurde zurecht auch als zahnloser Tiger bezeichnet. Wenn zwischen 70% und 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann reicht es nicht, wenn als Ausdruck der Hilflosigkeit nur noch von einem diffusen Infektionsgeschehen gesprochen wird.

Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur Genüge kennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist.

Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um dennoch eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.

09/02/2021 à 21:24

Die Worte Datenschutz und Gesundheitsschutze waren fehlerhaft.


Neuer Petitionstext:

Es soll im Bundestag diskutiert und durch eine gesetzliche Richtlinie oder Gesetz sichergestellt werden, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz hinterVorrang denvor dem Datenschutz zurücktretenhaben muss, um alternative Lösungsansätze zu ermöglichen.

Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.

Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

- Infektionsketten schnell erkennen,

- den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

- die Gesundheitsämter entlasten.

Obwohl diese App bei der Vorstellung von unseren Politikern als das „Beste was die Welt kennt“ gepriesen wurde, sind die Mängel unübersehbar und sie wurde zurecht auch als zahnloser Tiger bezeichnet. Wenn zwischen 70% und 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann reicht es nicht, wenn als Ausdruck der Hilflosigkeit nur noch von einem diffusen Infektionsgeschehen gesprochen wird.

Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich mich nicht abfinden, denn es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass man die Mittel von totalitären Staaten anwendet.

Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in einer Gesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine Kontaktnachverfolgung zielgerichtete Quarantänemaßnahmen einzuleiten, um eine Weiterverbreitung einzudämmen oder ganz zu unterbinden. Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur Genüge kennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist.

Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass der Datenschutz für diese PandemieApp nur zeitlich befristet und in einer Weise gelockert werden darf, um dennoch eine effektive Pandemiebekämpfung zu gewährleisten.

09/02/2021 à 18:23

Der Text wurde an aktuelle Erkenntnisse angepasst


Neuer Titel: OhneWir Lockerungbrauchen eine wirksame App zur Pandemiebekämpfung, ggf. auch mit Änderungen beim Datenschutz keine erfolgreiche Corona-Strategie??

Neuer Petitionstext:

WasEs soll im Bundestag diskutiert und durch eine gesetzliche Richtlinie oder Gesetz sichergestellt werden, dass zur Bekämpfung einer Pandemie der Gesundheitsschutz hinter den Datenschutz zurücktreten muss, um alternative Lösungsansätze zu ermöglichen.

Wir können jetzt auf fast ein Jahr Erfahrung mit einer Pandemie zurückblicken und haben alle mehr oder weniger prägende Erfahrungen mit der Bekämpfung einer Pandemie gesammelt.

Eine neu entwickelte #CoronaApp sollte folgende Aufgaben erfüllen:  

- Infektionsketten schnell erkennen,

- den Getesteten, die schnelle Info über das Ergebnis liefern und

- die Gesundheitsämter entlasten.

Obwohl diese App bei der Vorstellung von unseren Politikern als das „Beste was die Welt kennt“ gepriesen wurde, sind die Mängel unübersehbar und sie wurde zurecht auch als zahnloser Tiger bezeichnet. Wenn zwischen 70% und 80% des Infektionsgeschehens nicht mehr nachvollziehbar ist, dann reicht es nicht, wenn als Ausdruck der Hilflosigkeit nur noch von einem diffusen Infektionsgeschehen gesprochen wird.

Die bisher beschlossenen und praktizierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie sind mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte auf breiter Front verbunden. Der Erfolg muss -wenn man beispielsweise nach Südkorea blickt- als sehr bescheiden bezeichnet werden. Damit möchte ich erreichen:Ichmich möchtenicht denabfinden, Anstoßdenn geben,es gibt offensichtlich alternative Lösungsansätze, ohne dass inman dendie MedienMittel undvon totalitären Staaten anwendet.

Die CoronaApp (oder künftig PandemieApp) muss durch eine Weiter- oder Neuentwicklung so verändert werden, dass eine IT-gestützte Erfassung der Kontaktdaten ohne Datenbruch zur kompatiblen Softwareschnittstelle in dereiner BevölkerungGesundheitsbehörde gelangt. Die Gesundheitsbehörde muss bei einer festgestellten Infektion in die Lage versetzt werden, in kürzester Zeit durch eine DiskussionKontaktnachverfolgung überzielgerichtete denQuarantänemaßnahmen notwendigen #Datenschutz der #CoronaWarnApp geführt wird. Letztendlich soll die Bundesregierung die Initiative ergreifen und im Bundestag die Diskussion fortführen,einzuleiten, um eine langfristigeWeiterverbreitung #Strategieeinzudämmen oder ganz zu unterbinden. Mit diesem Werkzeug soll also vermieden werden, dass Lockdown-Maßnahmen über das ganze Land verhängt werden müssen mit all den Folgen, wie wir sie ja nun zur wirksamenGenüge #Pandemiebekämpfungkennengelernt haben. Außerdem ist anzustreben, dass eine europaweite Funktionalität gewährleistet ist.

Den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder obliegt die Aufgabe, dafür zu entwickeln.Ganz elementar für diese Diskussion ist die Klarstellung und ggf. eine gesetzliche Regelung,sorgen, dass der Datenschutz imfür Falldiese einerPandemieApp #Pandemienur zeitlich befristet soweit gelockert oder verändert werden kann, damit ein wirkungsvoller #Gesundheitsschutz ermöglicht und nichtin behinderteiner wird.Zahnlose Corona-App braucht ein wirkungsvolles UpdateMit einem 60-Millionenaufwand wurde die #CoronaWarnApp entwickelt, die aber schon kurze Zeit nach Veröffentlichung und Inbetriebnahme vom bayerischen MP Söder als zahnloser Tiger bezeichnet wurde (aus dieser Erkenntnis wurden weder Konsequenzen gezogen noch Maßnahmen eingeleitet). Als Hauptgrund für die Wirkungslosigkeit muss der praktizierte Datenschutz genannt werden. Ich kann und will mich nicht damit abfinden, dass der Datenschutz Vorrang vor dem Gesundheits-schutz für die ganze Bevölkerung haben soll.Der Datenschutz mussWeise gelockert werdenEs gehtdarf, mirum nichtdennoch darumeine deneffektive Datenschutz komplett abzuschalten, sondern zeitlich befristet soweitPandemiebekämpfung zu lockern oder zu verändern, dass die Kompatibilität mit der Soft-ware in den #Gesundheitsämtern eine wirkungsvolle Nachverfolgung des Infektions- geschehens ermöglicht wird. Die schnelle Nachverfolgbarkeit und eine zielgerichtete Quarantäne waren zu Beginn der Pandemie die erfolgreiche Strategie (Bsp. Webasto).gewährleisten.

TrotzAnlass Impfstoffdieser dauertPetition Pandemieist zudie langeCorona-Pandemie. Aufgrund der weltweiten Verflechtungen unserer Wirtschaft und des Tourismus ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass wir immer wieder mit neuen Pandemien konfrontiert werden. Solche Vorkommnisse kündigen sich nicht schon jahrelang vorher an. Wir müssen also grundsätzlich davon ausgehen, dass bei einem neuen Virus keine Impfstoffe vorhanden sind und Neuentwicklungen in der Regel mehrere Jahre dauern. Es wird seitalso Monatenregelmäßig in einem solchen Fall darauf ankommen, wie wir eine unbestimmte Zeit mit einem neuen Virus leben können, bis ein Impfstoff entwickelt ist und in der erforderlichen Menge auch zur Verfügung steht. Nicht kalkulierbar ist dabei noch das Risiko von einemMutationen.

Die diffusenaus #Infektionsgeschehenmeiner gesprochen,Sicht weilwichtigste ca. 75%Ursache der Infektionsfällevöllig unzureichenden Pandemiebekämpfung liegt aber in der Unwissenheit. Beispielhaft nenne ich: Wo -außer in schlecht belüfteten Räumen- sind die größten Gefahren für die Verbreitung des Virus? Sind es Kinos, Sportstätten, Klassenräume, volle Busse und Bahnen, Einzelhandelsgeschäfte, Arbeitsplätze usw.? Wenn also 70% bis 80% des Infektionsgeschehens nicht nachvollzogen werden können.kann, Dasdann darf so nicht bleiben, weilkönnen auch nachdie demMaßnahmen erneutennur noch mangelhaft sein. Die Ergebnisse der getroffenen Maßnahmen haben dies in den letzten Monaten ja nun auch deutlich gezeigt.

Es ist also zwingend erforderlich, dass funktionierende Werkzeuge entwickelt werden, auf die wir im Bedarfsfall sofort zurückgreifen können. Es steht auch außer Frage, dass dieses Werkzeug nur in einem von der WHO ausgerufenen Pandemiefall eingesetzt und angewendet werden darf. Es bringt uns auch keinen Schritt weiter, wenn wir den Blick auf die europäischen Nachbarn richten. Auch die haben bisher keine Gedanken auf die Anwendung von IT-gestützten Methoden der Kontaktnachverfolgung verwandt.

Ein Lockdown diehat Infektionengewaltige nichtAuswirkungen

Welche aufAuswirkungen null,und sondern bestenfalls auf 35-50 bei der 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner reduziert sind. Auch wenn durch den Impfstoff eine Verbesserung der Pandemie eintreten wird, dauert es zu lange bis die Pandemie (es handelt sich schließlich umFolgen ein weltweites Geschehen) in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein wird.Keine chinesische VersionWir alle wollen also keine chinesische Version. Aber der Blick zu den demokratischen Ländern im asiatischen Raum zeigt, dass hier doch ein enormes Potential vorhanden ist (Bsp. Südkorea: 13 Infektionen pro 100.000 Einwohner vom 12.12.bis 18.12.2020).Lockdown: Mindere Lebensqualität, hohe SchuldenDie Entwicklung der #CoronaPandemie ist mit erheblichen Einschränkungen unserer Grundrechte verbunden. Der erneute Lockdown dessen Ende noch nicht absehbar ist, mindert unsere Lebensqualität ganz elementar, verursacht gewaltigen Schaden in unserem Wirtschaftssystem und führt zu immer höheren Schulden, die die nächsten Generationen begleichen müssen. Trotz guter Ausgangsdaten im Frühjahr 2020 und den Prognosen für den Herbst, waren unsere Politiker nicht willens oder bereit, eine wirksame Strategie zur nachhaltigen Bekämpfung der Pandemie zu entwickeln.Der Grundsatz der #VerhältnismäßigkeitWirhat, haben wir ja nun alle in den letzten Wochen und Monaten erfahren,selbst miterlebt. welchen Maß- nahmen versucht wurde die Pandemie in den Griff zu bekommen. Alle bisher getroffenen Entscheidungen sind mit erheblichenDie Einschränkungen unserer Grundrechte verbunden.reichen Vomvom Versammlungsverbot, über die Einschränkung der Bewegungsfreiheit,Bewegungs- und Reisefreiheit, dem Besuchsverbot von Familienangehörigen Alten und KrankenKranken, bis zum de facto Berufs- und BeschäftigungsverbotBeschäftigungsverbot. wurdeDie Schließung von Schulen, Sport- und wirdKulturstätten mit noch nicht absehbaren Folgen für die Entwicklung der Kinder, aber auch einer Verschlechterung des allgemeinen Gesundheitszustandes in der Bevölkerung. Es gibt also fast nichts, was uns nicht alles zugemutet und abverlangt.abverlangt wird. Unsere Lebensqualität wird drastisch eingeschränkt und die Kosten, die dadurch verursacht werden, können schon jetzt als gigantisch bezeichnet werden.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Nach den gemachten Erfahrungen kann man auch ohne Übertreibung sagen, dass wir mit der Artillerie auf einzelne Soldaten schießen. Das Virus ist – um im Bild zu bleiben- aber keine Ansammlung eines ganzen Battalions, sondern es sind viele versteckte Partisanen. Diese zu bekämpfen geht vernünftigerweise nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit nur durch zielgerichtetes erkennen, Identifizieren und neutralisieren, solange keine Impfstoffe oder Medikamente in der erforderlichen Menge vorhanden sind.

Wie schon im vorherigen Absatz dargelegt, müssen wir uns bei einem Lockdown mit gewaltigen Einschränkungen unserer Grundrechte abfinden. Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes.Datenschutzes, Diesefalls Fragedies darferforderlich sichsein jedersollte.

Die selbst stellenFreiwilligkeit und beantworten,eine um dann zu entscheiden, ob er diese Petition unterstützen möchte.Perspektive für ein normales Leben

Ich bin also davon überzeugt, dass wir nur mit fortschrittlichen digitalenIT-basierten Lösungs-ansätzen,Lösungsansätzen bei denen der Datenschutz kein so großes Gewicht wie derzeit hat, wieder viel schneller und nachhaltigerauch eine Perspektiveperspektivisch gute Strategie für ein normales oder zumindest erträgliches Leben erreichenhaben werden.Zur Freiwilligkeit

Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen sinnvoll. Nur wer große Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle Corona-AppPandemieApp eine schnelle #NachverfolgbarkeitNachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. VieleEine grüne PandemieApp eröffnet also die Möglichkeit, dass die Veranstalter, Gaststätten Theater, Kinos etc. werdenein alsRegistrierungsmittel Hausherrenzur demzufolgeVerfügung haben, mit dem sie ihr KonzeptHygienekonzept aufleichter denumsetzen Einsatzund dererfüllen digitalenkönnen. Hilfsmittels ausrichten.

Ich starte diese Petition auch,auch deshalb, weil die Politik offensichtlich den Rückhalt oder den Druck ausnach der BevölkerungPandemie spürenvor muss,der umPandemie zuist. einemDie geändertennächste Denkansatzkommt zuganz wechseln.sicher, wir wissen nur nicht wann. Aber vorbereitet sollten wir auf jeden Fall sein.

ZuHelfen meinerSie Person:Ichalso bin 68 Jahre alt und habe kein Problem, wenn bei meinem Alter die Bewegungs-freiheit zurzeit eingeschränkt ist aberbitte mit Lebensfreudedurch hat das nicht mehr viel zu tun.. Wenn ich mich dann auch noch in die Situation meiner Kinder und Enkel versetze, dann habe ich den sehnlichsten Wunsch, dass auch diesen Generationen wieder eine positive Perspektive eröffnet wird.Ich kann und will es nicht glauben, dass die Bevölkerung in unserem Land auf der einen SeiteDiskussionen mit unzähligen Klicks den Konzernen wie Google etc. ein riesiges Datenvolumen zur Verfügung stellt, aber wenn es um den eigenen Gesundheits-schutz, oder im Kollektiv für die ganze Bevölkerung geht, auf den Datenschutz (nach Aussagen der Politik) angeblich so einen großen Wert legt.Ich bin also gespannt, welche Unterstützung meine Gedanken erfahren und ob wir es schaffen, die Politik zumindest dazu bewegen können im Bundestag darüber zu diskutieren. Wenn auch Sie sich wieder nach mehr Lebensqualität sehnen, wäre es hilfreich, wenn Sie bei Ihren Freunden, Bekannten, ArbeitskollegenArbeitskollegen, und und und….auf dieseund…diese Petition hinweisenzu undverbreiten. um Unterstützung bitten.Danke

26/01/2021 à 22:44

Liebe Freunde und Unterstützer meiner Petition,
Es ist an der Zeit der Realität in´s Auge zu schauen. Was ich nicht für möglich gehalten hätte ist eingetreten. Der Zielkonflikt zwischen Datenschutz und Gesundheitsschutz wird (noch) nicht als möglicher Lösungsansatz für die Bekämpfung einer Pandemie gesehen. Die Überschrift wurde ja bewusst auch mit zwei Fragezeichen versehen.

Wir haben nun die ständigen Lockdownverlängerungen erlebt und ich kann immer noch nicht erkennen, mit welcher Strategie wir aus der Pandemie herauskommen wollen. Mit vielen Fragezeichen schaue ich auf die jüngste Äußerung des neuen CDU-Vorsitzenden Laschet, der davon überzeugt ist, dass wir „weiter auf Sicht fahren müssen“. Etwas mehr Hoffnung und Erwartung sehe ich da in der Äußerung unserer Kanzlerin, die in der Pressekonferenz am 21.1.2021 darauf hingewiesen hat, dass es doch die Möglichkeit der freiwilligen Datenspende gäbe. Leider habe ich davon bisher noch nichts gemerkt.

Anmerken möchte ich dazu, dass es mir egal ist, auf welchem Weg ein Datenaustausch zwischen der CoronaApp und den Gesundheitsämtern stattfindet. Wichtig ist doch, dass diese Möglichkeit überhaupt besteht. Ich warte also darauf, dass ich hoffentlich bald beim Öffnen der CoronaApp gefragt werde, ob ich bereit bin, meine Daten einer Behörde (die meiner Erwartung entsprechend die Daten entsprechend den Datenschutzrichtlinien verwaltet und sichert) zu überlassen. Meine Zweifel habe ich allerdings noch dahingehend, dass die Methode der freiwilligen Selbstverpflichtung nach den Erfahrungen der letzten Jahre (z.B. Tönnies) nicht gerade ermutigend ist. Wenn dies gelingen soll, dann muss dieser Ansatz mit einem attraktiven Anreiz- und Belohnungssystem verbunden sein. Die Bürger müssen also spüren, dass mit dieser Zustimmung wieder mehr Freiheit oder Lebensqualität verbunden ist. Ich bin mir auf jeden Fall sehr sicher, dass die Unternehmen, Veranstalter und Betriebe etc. im Rahmen der notwendigen Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen alles unternehmen werden, um unsere Leben wieder attraktiver zu gestalten.

Hoffnung für die Zukunft
Die Ansage unserer Kanzlerin, dass die Gesundheitsämter die Verpflichtung haben, die Software SORMAS einzuführen, ist ein weiterer Grund zur Hoffnung. Wenn diese Software dann auch noch die freiwillige Datenspende verarbeiten kann, wäre in meinen Augen ja schon ein wenig Licht am Ende des Tunnels sichtbar.

Ich hoffe also, dass uns die Möglichkeit der freiwilligen Datenspende auch angeboten wird. Sie alle, die meine Petition schon unterstützt haben, brauche ich nicht mehr zu ermutigen, dies dann auch zu nutzen. Aber wir können und sollten dann auch noch in unseren Bekanntenkreisen darüber diskutieren und diese Option auch zu nutzen.
Lasst uns also mit Zuversicht in die Zukunft blicken, auch wenn es noch einige Monate sein werden.

25/01/2021 à 12:29

Der Sammelzeitraum wurde um 1 Monat verlängert.


Neues Zeichnungsende: 28.02.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 105 (105 in Deutschland)

03/01/2021 à 15:25

Der Titel wurde noch mit 2 Fragezeichen ergänzt um deutlich zu machen, dass das keine unumstößliche Notwendigkeit ist, sondern eine Fragestellung als Diskussionsgrundlage


Neuer Titel: Ohne Lockerung beim Datenschutz keine erfolgreiche Corona-Strategie
Corona-Strategie??

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 47 (47 in Deutschland)

02/01/2021 à 20:09

Es wurden einige Hashtags im Text eingefügt


Neuer Petitionstext: **Was möchte ich erreichen:**
Ich möchte den Anstoß geben, dass in den Medien und in der Bevölkerung eine Diskussion über den notwendigen Datenschutz der Corona Warn-App #Datenschutz der #CoronaWarnApp geführt wird.
Letztendlich soll die Bundesregierung die Initiative ergreifen und im Bundestag die Diskussion fortführen, um eine langfristige Strategie langfristige #Strategie zur wirksamen Bekämpfung einer Pandemie #Pandemiebekämpfung zu entwickeln.
Ganz elementar für diese Diskussion ist die Klarstellung und ggf. eine gesetzliche Regelung, dass der Datenschutz im Fall einer Pandemie #Pandemie zeitlich befristet soweit gelockert oder verändert werden kann, damit ein wirkungsvoller Gesundheitsschutz wirkungsvoller #Gesundheitsschutz ermöglicht und nicht behindert wird.
**Zahnlose Corona-App braucht ein wirkungsvolles Update**
Mit einem 60-Millionenaufwand wurde die Corona-Warn-App #CoronaWarnApp entwickelt, die aber schon kurze Zeit nach Veröffentlichung und Inbetriebnahme vom bayerischen MP Söder als zahnloser Tiger bezeichnet wurde (aus dieser Erkenntnis wurden weder Konsequenzen gezogen noch Maßnahmen eingeleitet). Als Hauptgrund für die
Wirkungslosigkeit muss der praktizierte Datenschutz genannt werden. Ich kann und will mich nicht damit abfinden, dass der Datenschutz Vorrang vor dem Gesundheits-schutz für die ganze Bevölkerung haben soll.
**Der Datenschutz muss gelockert werden**
Es geht mir nicht darum den Datenschutz komplett abzuschalten, sondern zeitlich
befristet soweit zu lockern oder zu verändern, dass die Kompatibilität mit der Soft-ware in den Gesundheitsämtern eine #Gesundheitsämtern eine wirkungsvolle Nachverfolgung des Infektions- geschehens ermöglicht wird. Die schnelle Nachverfolgbarkeit und eine zielgerichtete Quarantäne waren zu Beginn der Pandemie die erfolgreiche Strategie (Bsp. Webasto).


Neue Begründung: **Trotz Impfstoff dauert Pandemie zu lange**
Es wird seit Monaten von einem diffusen Infektionsgeschehen #Infektionsgeschehen gesprochen, weil ca.
75% der Infektionsfälle nicht nachvollzogen werden können. Das darf so nicht  bleiben, weil auch nach dem erneuten Lockdown die Infektionen nicht auf null,
sondern bestenfalls auf 35-50 bei der 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner
reduziert sind. Auch wenn durch den Impfstoff eine Verbesserung der Pandemie
eintreten wird, dauert es zu lange bis die Pandemie (es handelt sich schließlich um ein weltweites Geschehen) in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein wird.
**Keine chinesische Version**
Wir alle wollen also keine chinesische Version. Aber der Blick zu den demokratischen Ländern im asiatischen Raum zeigt, dass hier doch ein  enormes Potential vorhanden
ist (Bsp. Südkorea: 13 Infektionen pro 100.000 Einwohner vom 12.12.bis 18.12.2020).
**Lockdown: Mindere Lebensqualität, hohe Schulden**
Die Entwicklung der Corona-Pandemie ist #CoronaPandemie ist mit erheblichen Einschränkungen unserer
Grundrechte verbunden. Der erneute Lockdown dessen Ende noch nicht absehbar
ist, mindert unsere Lebensqualität ganz elementar, verursacht gewaltigen Schaden in unserem Wirtschaftssystem und führt zu immer höheren Schulden, die die nächsten  Generationen begleichen müssen. Trotz guter Ausgangsdaten im Frühjahr 2020 und den Prognosen für den Herbst, waren unsere Politiker nicht willens oder bereit, eine wirksame Strategie zur nachhaltigen Bekämpfung der Pandemie zu entwickeln.
**Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit**
der #Verhältnismäßigkeit**
Wir haben alle in den letzten Wochen und Monaten erfahren, mit welchen Maß-   nahmen versucht wurde die Pandemie in den Griff zu bekommen. Alle bisher
getroffenen Entscheidungen sind mit erheblichen Einschränkungen unserer
Grundrechte  verbunden. Vom Versammlungsverbot, über die Einschränkung
der Bewegungsfreiheit, dem Besuchsverbot von Alten und Kranken bis zum de
facto Berufs- und  Beschäftigungsverbot wurde und wird uns alles zugemutet und abverlangt. **Was ist dagegen schon eine entsprechende Lockerung/Änderung des Datenschutzes.** Diese Frage darf sich jeder selbst stellen und beantworten, um dann zu entscheiden, ob er diese Petition unterstützen möchte.
**Perspektive für ein normales Leben**
Ich bin also davon überzeugt, dass wir mit fortschrittlichen digitalen Lösungs-ansätzen, bei denen der Datenschutz kein so großes Gewicht wie derzeit  hat, wieder viel schneller und nachhaltiger eine Perspektive für ein normales Leben erreichen
werden.
**Zur Freiwilligkeit**
Die Freiwilligkeit ist erstrebenswert. Wie bei der Impfung ist die Teilnahme möglichst vieler Personen aus gesundheitlichen/volkswirtschaftlichen Gründen sinnvoll. Nur
wer große Bedenken hat, den wird man auch nicht überzeugen können. Wer aber seine persönliche Lebenssituation (Stichwort Vereinsamung) elementar verbessern will, wird sich früher oder später dann doch für das kleinere Übel entscheiden. Ich habe also keine Zweifel, dass es ein Gewinn für uns alle ist, wenn wieder Konzert- Kino- Sportveranstaltungen etc. und Gaststättenbesuche ohne sonstige große Auflagen durchgeführt werden können, weil eine wirkungsvolle Corona-App eine schnelle Nachverfolgbarkeit schnelle #Nachverfolgbarkeit und Eingrenzung ermöglicht. Viele Veranstalter,
Gaststätten etc. werden als Hausherren demzufolge ihr Konzept auf den Einsatz der digitalen Hilfsmittels ausrichten.
Ich starte diese Petition auch, weil die Politik offensichtlich den Rückhalt oder den  Druck aus der Bevölkerung spüren muss, um zu einem geänderten Denkansatz zu wechseln.
**Zu meiner Person:**
Ich bin 68 Jahre alt und habe kein Problem, wenn bei meinem Alter die Bewegungs-freiheit zurzeit eingeschränkt ist aber mit Lebensfreude hat das nicht mehr viel zu tun.. Wenn ich mich dann auch noch in die Situation meiner Kinder und Enkel versetze, dann habe ich den sehnlichsten Wunsch, dass auch diesen Generationen wieder eine positive Perspektive eröffnet wird.
Ich kann und will es nicht glauben, dass die Bevölkerung in unserem Land auf der
einen Seite mit unzähligen Klicks den Konzernen wie Google etc. ein riesiges
Datenvolumen zur Verfügung stellt, aber wenn es um den eigenen Gesundheits-schutz, oder im Kollektiv für die ganze Bevölkerung geht, auf den Datenschutz (nach Aussagen der Politik) angeblich so einen großen Wert legt.
Ich bin also gespannt, welche Unterstützung meine Gedanken erfahren und ob wir es schaffen, die Politik zumindest dazu bewegen können im Bundestag darüber zu  diskutieren. Wenn auch Sie sich wieder nach mehr Lebensqualität sehnen, wäre es hilfreich, wenn Sie bei Ihren Freunden, Bekannten, Arbeitskollegen und und und….auf diese Petition hinweisen und um Unterstützung bitten.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 45 (45 in Deutschland)