• Beschluß zum Bauvorhaben in der Odenwaldallee (Gewobau) am 11.5.2021 im UVPA

    27.05.2021 08:38 üzerinden izle

    Im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss wurde am 11.5.21 darüber beschlossen, wie bei dem Bauvorhaben in der Odenwaldallee (Gewobau) fortgefahren wird. Zwei Varianten standen zur Abstimmung.

    Details zu den Varianten und zu den Stellungnahmen des Stadtteilbeirats und des Runden Tisches findet man hier:

    ratsinfo.erlangen.de/si0057.php?__ksinr=2114551, s. Ö25

    Beschluß: Variante 2 wird umgesetzt.

  • Pressespiegel: Interview in den Erlanger Nachrichten im Oktober 2010

    27.01.2021 09:48 üzerinden izle

    Im Oktober erschien ein Interview der Erlanger Nachrichten in eben dieser Zeitung mit Dr. Gunther Barth, Pfarrer der Martin-Luther Gemeinde in Büchenbach, und Manfred Witte, Mitinitiator der Online-Petition.
    Als Reaktion darauf wurde wenig später das Interview mit Herrn Weber, Baureferent der Stadt Erlangen, abgedruckt.

  • Die Petition wurde eingereicht

    28.06.2020 15:46 üzerinden izle

    Liebe Petitions-Unterstützer,
    das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans beginnt regelmäßig mit dem Aufstellungsbeschluss. Mit ihm bekundet die Gemeinde ihre Absicht, für den Planbereich ein Verfahren der Bebauungsplanung einzuleiten.
    Ein Antrag zum Aufstellungsbeschluß lag am 23.6.20 im Umwelt- Verkehrs- und Planungsauschuss (UVPA) vor und wurde zur Entscheidung an den Stadtrat verwiesen. Dieser hat am 25.6.20 darüber entschieden.

    Der Antrag zum Aufstellungsbeschluss enthielt u.a. folgende Sätze:
    Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Der Bebauungsplan wird daher ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

    Die CSU hat einen Änderungsantrag gestellt: Streichen dieser zwei Sätze. Der Antrag wurde mit 28 Stimmen (im Wesentlichen CSU und SPD) angenommen. Damit gibt es kein beschleunigtes, sondern ein normales Verfahren, und eine Umweltprüfung muss durchgeführt werden.
    Dafür haben wir uns im Vorfeld eingesetzt und sind sehr erfreut, dass dies erreicht wurde!

    Der Aufstellungsbeschluss wurde bei 2 Gegenstimmen (FW) beschlossen, womit das Bebauungsplanverfahren begonnen wird. Das bedeutet übrigens nicht, dass der vorgelegte Entwurf so entschieden ist.

    Hier noch einige aufschlussreiche Stellungnahmen in der dem Beschluss vorangegangenen Debatte:

    Zum Thema Nahversorgung sicherstellen, Hr Weber, Baureferent:
    Ein Zentrum funktioniert nur dann, wenn eine gewisse Personenanzahl da ist. Ich erinnere an eine andere Diskussion, wo wir Versorgungseinrichtungen schließen mussten, weil nicht genug Kunden an der Stelle sind.

    Na ja, wenn Bü-N ein Problem nicht hat, dann sind das wohl zu wenig Kunden.

    Zum Thema Umweltprüfung:
    Es wurde mehrfach gesagt, dass eine Umweltprüfung nicht erforderlich sei, weil dort eh nichts lebt und wächst, weil alles bereits versiegelt sei.

    Hr Höppel (ÖDP): Das Gebiet dort ist maximal versiegelt, das ist komplett zubetoniert. Insofern braucht man leider nach Lurchen und Libellen, auch wenn ich mir sie dort wünschen würde, nicht Ausschau halten, die wird man dort nicht finden.

    Unter Wikipedia steht zum Thema Umweltverträglichkeitsprüfung:
    „Bei den untersuchten Umweltauswirkungen handelt es sich um mögliche Beeinträchtigungen folgender Schutzgüter: Menschen (Gesundheit und Wohlbefinden), Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser (Oberflächengewässer und Grundwasser), Luft, Klima, Kultur- und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkung zwischen diesen.“

    Dass Menschen, insbesondere deren Gesundheit und Wohlbefinden, Schutzgüter sind, ist in der Debatte nicht vorgekommen.

    Klimawandel mit deutlich heißeren Sommern bedeutet auch, dass zubetonierte Flächen sich stark aufheizen. Die zwei neuen Wohnkomplexe (Gewobau und Norma-Gelände) werden diesen Effekt stark erhöhen. Freiflächen, nicht versiegelt mit viel Grün, tragen zur Abkühlung bei, fehlen aber bzw. werden noch mal vermindert. Im Gewobau-Komplex sollen Seniorenwohnungen entstehen. Dabei tun sich gerade Senioren mit großer Hitze besonders schwer.
    Die Änderung des Bebauungsplans für den Gewobau-Komplex erfolgte im beschleunigten Verfahren, ohne Umweltprüfung.

    Unter folgendem link kann man sehen, wie nun das Verfahren weiter abäuft:
    bit.ly/2NEnKZT

    Viele Grüße
    Die Initiatoren der OnlinePetition

  • Die Petition wurde eingereicht

    09.06.2020 11:44 üzerinden izle

    Belgeyi göster

    Liebe Unterstützer,
    nachdem in der erneuten Vorlage (siehe Neuigkeiten vom 26.5.20) keine substantiellen Änderungen vorgenommen wurden und auch die Stellungnahmen der Fraktionen im Erlanger Stadtrat zu unserer Petition keine Resonanz fanden, nachdem eine Verträglichkeit des Bauvorhabens nicht nachgewiesen wird und nach wie vor die Bürgerbeteiligung beschnitten werden soll (Durchführung nach §13a BauGB), haben wir erneut einen offenen Brief an den Oberbürgermeister, den Bürgermeister und die Stadträte geschrieben, siehe Anlage.

    Viele Grüße
    Die Initiatoren der OnlinePetition

  • Die Petition wurde eingereicht

    26.05.2020 15:31 üzerinden izle

    Liebe Unterstützer,
    am 19.5. wurde im UVPA (Umwelt-Verkehrs- und Planungsausschuß) ein Antrag vorgelegt zum Thema Bebauung Norma-Gelände. Sitzungsunterlagen können hier eingesehen werden (19.5.2020 Sitzungsunterlagen öffentlich):
    ratsinfo.erlangen.de/si0046.php?smccont=85&__cselect=65536&__cfid=65536&__canz=12&__cmonat=1&__osidat=d&__ksigrnr=15
    Ab Seite 153 findet man unser Thema, ab Seite 177 den aktuellen Architektenentwurf
    Leider ist festzustellen, dass sich so gut wie gar nichts verändert hat, die Anzahl der Stockwerke ist unverändert 7/5/5
    Über die Anzahl der Stockwerke wurde diskutiert, Herr Liebe wurde aufgefordert, nachzubessern.
    In der nächsten Sitzung am 23.6. soll darüber entschieden werden.

    Hinweis: Nur die Grüne Fraktion hat unsere Petition vollkommen abgelehnt! Die Grünen sind seit der Stadtratswahl nicht mehr in der "Stadtregierung".

    Wir bemühen uns weiterhin, dass unser Anliegen nicht unter den Tisch gekehrt wird. Wenn die Meinung von über 2000 Bürgern nicht zählt, dann wird Bürgerbeteiligung zur Farce!
    Sie können uns helfen, indem Sie z.B. Stadträte ansprechen, dem Bürgermeister schreiben, oder Journalisten auf das Thema aufmerksam machen.

    Viele Grüße
    Die Initiatoren der OnlinePetition

  • Petition in Zeichnung - Alle Fraktionen haben eine Stellungnahme abgegeben und die Übergabe der Unterschriftenliste an OB Dr Janik ist erfolgt

    13.03.2020 11:45 üzerinden izle

    Liebe Petitionsunterstützer,
    wir haben bei einem Stand von 1755 Unterschriften die Listen dem Oberbürgermeister Dr. Janik bei einer Wahlveranstaltung in Büchenbach-Nord übergeben.
    Und inzwischen haben auch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen ihre Stellungnahme im Internet veröffentlicht, siehe www.openpetition.de/petition/stellungnahme/buechenbach-nord-keine-nachverdichtung-um-jeden-preis-2
    Aktuell (12.3.) haben wir die 2000er Marke geschafft!

    Die Grüne Liste lehnt die Petition offen ab. Wichtig ist nur, dass das Dach und die Fassaden begrünt werden. Sind die Grashalme auf dem Dach wichtiger als die Menschen? Die Sorgen und Bedenken, die über 2000 Bürger mit ihrer Unterschrift zum Ausdruck bringen, einfach zu übergehen ist schon mehr als verwunderlich!

    Weiter heißt es in der Stellungnahme:
    „In Büchenbach-Nord wird zur Zeit ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept ISEK (Anm: Soziale Stadt) durchgeführt, welches Ende Herbst abgeschlossen werden soll. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan (B-Plan) zur BÜ Anlage wird, nach Auskunft der Verwaltung, erst danach erfolgen, sodass die Ergebnisse des ISEK in den B-Plan fließen können.“
    Nur, auf der Winterwerkstatt in BÜ-N, als das ISEK Projekt vorgestellt und Workshops mit den Büchenbachern abgehalten wurden, wurde uns auf Nachfrage mitgeteilt, dass eine Untersuchung der Auswirkungen einer Nachverdichtung im geplanten Maß nicht vorgesehen ist. Auch bei den Workshops wurde deutlich, dass die Nachverdichtungen bereits als gegeben hingenommen wurden!

    Herr Dr. Dees (SPD) sagt in seiner Stellungnahme: „Der Wohnungsbau ist in beiden Fällen (Anm.: Gewobau und Norma-Gelände) nur ein Nebenaspekt.“

    Wenn dem so ist, und wenn man es ernst meint mit dem ISEK-Projekt, warum untersucht man dann nicht zuerst mal, ob das Stadtviertel eine solche Nachverdichtung verträgt? Auf der Wahlveranstaltung haben wir Dr. Janik mit dem Hinweis konfrontiert, dass bereits jetzt in der Bamberger Str. der Parkraum knapp ist, so dass regelmäßig der Fußgängerweg zugeparkt wird. Er hat dann mit einer Anekdote geantwortet, dass, als er in der Innenstadt gewohnt hat, wo es auch keine Parkplätze gibt, er sein Auto verkauft habe.
    Wenn wir schon wohnen wie die berüchtigten Sardinen, eine Flucht in die Fränkische ginge dann nicht mehr. Die Grüne Liste schickt uns übrigens zum Holzweg: „Aufgrund der Nähe der Büchenbacher Anlage zum Holzweg, sind Naherholungsgebiete und Freizeitplätze vor Ort gegeben und gut erreichbar.“

    Die sozialen Spannungen und Probleme, die es ja bereits gibt in BÜ-N, glaubt man durch Maßnahmen wie z.B. Quartiersmanagement in den Griff zu bekommen. Sollte man nicht, bevor man den Stadtteil so stark verdichtet, erst mal schauen, ob es auch funktioniert? Selbst die beiden benachbarten Kirchen haben inzwischen ihre Sorgen geäußert.

    Die SPD und die Grüne Liste kommunizieren, dass Wohnungsbau ihr wichtigstes Anliegen ist. Und wenn man sich in der Stadt umschaut, sieht man, dass es eben kein Nebenaspekt ist. Es ist der Hauptaspekt.

    Die CSU hat zwei Anträge in unserem Sinne gestellt, und die FDP macht nicht überzeugend deutlich, dass sie die Petition unterstützt.

    Am klarsten haben die Linke
    „Das Vorhaben des Bauträgers Liebe darf deshalb nicht so realisiert werden, wie es der Preisträger-Entwurf des Architektenwettbewerbs zeigte. Stattdessen muss es deutlich kleiner und abgestuft geplant werden, bevor es akzeptiert werden könnte.“
    die ÖDP
    „Ich möchte die Sorgen und Anliegen der Initiative aufnehmen und in die Planung mit einfließen lassen. Entsprechend wird mein Abstimmungsverhalten im Stadtrat dazu ausfallen.“
    und die freien Wähler sich in unserem Sinne geäußert
    „Deshalb lehnen wir eine Nachverdichtung um jeden Preis ab. Wir wollen, dass Büchenbach ein lebendiger und lebenswerter Stadtteil bleibt. Eine unverhältnismäßige Bebauung fördert soziale Probleme innerhalb der Gemeinschaft, deshalb werden wir einer Änderung des Bebauungsplanes, wie vom privaten Investor Liebe gefordert, nicht zustimmen.“

    Wir lehnen ja die Nachverdichtung nicht ab. Uns ist bewusst, dass der Platz in Erlangen knapp wird, und dass man günstige Wohnungen braucht. Aber doch bitte mit Maß und nicht mit Scheuklappen das Ziel der Nachverdichtung verfolgen.

    Liebe Unterstützer,
    wir hoffen, dass die Sorgen und Anliegen von so vielen Menschen nicht einfach ignoriert werden! Im April legt der Investor einen neuen Entwurf für das Normagelände vor. Wir sind gespannt.

    Vielen Dank, dass Sie das Anliegen mit Ihrer Unterschrift unterstützt haben! Mit über 2000 Unterstützern haben wir offensichtlich einen Nerv getroffen, den die Politik bisher nicht gesehen hat.

    Mit freundlichen Grüßen

    Die Initiatoren der OnlinePetition

  • Jetzt ist das Parlament gefragt

    13.02.2020 06:00 üzerinden izle

    openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Stadtrat eine persönliche Stellungnahme angefordert.

    Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
    www.openpetition.de/petition/stellungnahme/buechenbach-nord-keine-nachverdichtung-um-jeden-preis-2

    Warum fragen wir das Parlament?

    Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.

    Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.


    Was können Sie tun?

    Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.

    Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.

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