Erfolg
Verkehr

Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bundestag und Bundesrat / Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
165.310 Unterstützende

Der Petition wurde entsprochen

165.310 Unterstützende

Der Petition wurde entsprochen

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Erfolg

Die Petition war erfolgreich!

Neuigkeit lesen

16.10.2020, 10:38

Die Dauer der Zeichnungsfrist wurde verlängert, da das Thema noch nicht zum Abschluss gekommen ist und uns die nächsten Monate noch weiter beschäftigen wird.


Neues Zeichnungsende: 31.01.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 161.587







17.06.2020, 14:09

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir haben mit unserer Petition gegen die Führerscheinfalle der StVO-Novelle bereits knapp 160.000 Stimmen gesammelt. Was für ein Erfolg! Sogar im Bundestag wurde über das Thema und unsere Petition eine ganze Stunde lang debattiert und Bundesminister Andreas Scheuer versprach eine Änderung der StVO-Novelle in Bezug auf die Fahrverbote. Im Juli, August oder September rechnet man daher mit einer StVO-Änderung im Sinne der Petition. Das zeigt ganz klar: Gemeinsam kann man etwas erreichen.

Aus diesem Grund möchten wir Sie auf eine weitere Petition hinweisen, die wir diese Woche angestoßen haben. Es geht dabei zwar eine lokale Angelegenheit in München, die aber auch genauso für andere Städte gelten kann und unter Umständen sogar eine „Vorbildfunktion“ im negativen Sinne für manche Städte haben könnte. Daher wäre es schön, wenn Sie diese auch unterschreiben. Wir möchten bundesweit ein Zeichen setzen, dass sinnvolle Verkehrspolitik nicht immer nur gegen das Auto geschehen darf. Ein erzwungener Stau ist kein wirksames verkehrspolitisches Mittel und das lassen wir uns nicht gefallen.

Petition GEGEN die „Rote Stau-Welle“ in München – Fließender Verkehr besser für Anwohner, Autofahrer und Umwelt: www.openpetition.de/!rotestauwelle

Es geht dabei um eine massive Einschränkung der Mobilität durch eine Ampelschaltung, die zu Lasten der AutofahrerInnen, Pendler und Anwohner geht. Der neu gewählte Münchner Stadtrat mit einer Mehrheit von Grünen und SPD zeigt jetzt sein wahres Gesicht. Autos raus aus der Stadt, egal wie. Ab Montag, den 8. Juni wurde in einer ersten Maßnahme das Verkehrsaufkommen auf der Prinzregentenstraße reduziert– und zwar durch verkürzte Ampelgrünphasen. Rote Welle, um angeblich bessere Luft zu produzieren. Diese Maßnahme wird Pendlern, Autofahrern und Anwohnern gar nicht gefallen, denn sie ist kontraproduktiv und produziert Stau, mehr Abgase und natürlich auch Aggressionen.

Die Petition wurde diese Woche gestartet und hat bereits jetzt knapp 5.000 Unterschriften. Insgesamt ist ein Quorum von mindestens 6.500 Unterschriften in München zu erreichen.

Wir fordern den Münchner Stadtrat mit dieser Petition auf, diese „Rote Stau-Welle“ sofort wieder abzuschaffen und endlich FÜR eine „Grüne Welle“ und fließenden Verkehr zu sorgen. Für die Anwohner, Autofahrer und die Umwelt. FÜR ein Miteinander und nicht GEGENeinander.

Wir bitten Sie daher um Eintragung in unsere neue Petition!

Herzlichen Dank.

Viele Grüße aus München

Dr. Michael Haberland




20.05.2020, 15:56

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir haben mit unserer Petition gegen die Führerscheinfalle der StVO-Novelle in Deutschland bereits einen unglaublichen Erfolg erzielt. Die Idee, gegen den neuen Bußgeldkatalog etwas zu unternehmen, wurde am 28. April 2020 ins Leben gerufen und hatte bereits in kürzester Zeit über 150.000 Unterstützer gefunden.

Diese unglaubliche Resonanz und der positive Zuspruch führte dazu, dass unseren Stimmen auch von der Presse und von der Politik Gehör geschenkt wurde. Letzten Freitag, am 15. Mai, wurde bereits eine Stunde im Bundestag über dieses Thema diskutiert und es gibt bereits erste positive Signale aus dem Bundesverkehrsministerium rund um Andreas Scheuer, dass die alte Regelung im Bußgeldkatalog in Bezug auf Geschwindigkeitsverstöße wiederhergestellt werden soll.

Daher ein großes Dankeschön an Euch! Denn dafür war jede einzelne Stimme notwendig. Wie heißt es so schön: Alleine ist man stark, gemeinsam unschlagbar!

Da das jetzt ein erster Etappensieg war und nicht der Zieleinlauf, haben wir uns entschlossen, fleißig weiter Stimmen und Unterstützer in Deutschland zu suchen. 200.000 Unterschriften sollten doch machbar sein, oder? Denn nur mit einer Vielzahl an Unterschriften können wir im Bundestag, aber vor allem im Bundesrat (der verantwortlich für die Verschärfung war) ein eindeutiges Statement setzen und noch mehr Aufmerksamkeit schaffen.

Daher bitten wir Euch, erzählt Euren Freunden, Kollegen und Bekannten von dieser Petition, und kämpft weiter mit uns gegen die Führerscheinfalle der StVO-Novelle.

Eine gute, zügige und sichere Fahrt wünschen wir!

Viele Grüße aus München

Dr. Michael Haberland und das gesamte Team vom Automobilclub Mobil in Deutschland e.V.


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