• Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    at 14 Mar 2021 15:47

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    Liebe Freundinnen und Freunde des Waldes am Lämmchesberg,
    wir wollen euch mit unserer letzten Pressemitteilung gerne einen kurzen aktuellen Stand geben:
    Das zweite Standortgutachten zum Chemie-Neubau steht kurz vor der Vergabe. Der vom Stadtrat beschlossene Arbeitskreis hatte im November 2020 getagt, um gemeinsam die Eckpunkte für ein neues Standortgutachten zu erarbeiten. Im Arbeitskreis waren Vertreter des Stadtvorstandes, der Verwaltung, der Stadtratsfraktionen, der TU Kaiserslautern, des LBB und der Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald-Schutz vertreten.
    Aus Sicht der Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald-Schutz sind einige Ergebnisse des Arbeitskreises sehr positiv zu bewerten. So sollen in dem neuen Gutachten flexible, dem jeweiligen Standorten angepasste Gebäudemodelle betrachtet werden und nicht nur ein ausladender Gebäudekomplex, der immer gleich aussieht, als Modell genommen werden. Letzteres war im ersten Gutachten zum Standort der Fall. Weiterhin soll geprüft werden, ob das Gesamtgebäude auch in zwei Gebäudeteile aufgeteilt werden könnte. Zum Beispiel wäre eine Teil-Sanierung des alten Chemiegebäudes in Kombination mit einem Teil-Neubau denkbar. Außerdem soll der Stellplatznachweis erst geführt werden, wenn der Standort feststeht. Die Bürgerinitiative begrüßt auch Überlegungen, die prinzipiell eine neue konzeptionelle Gestaltung des Campus nicht ausschließen. So können in dem neuen Gutachten mögliche neue Verkehrskonzepte in Betracht gezogen werden (Beispiele: Überbauung oder Sackgassenführung bestehender Straßen an der Universität). Diese neuen Aspekte erhöhen insgesamt die Flexibilität der Standortwahl.
    Die Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald-Schutz äußert aber auch Kritik: Die Bürgerinitiative hat sich gegründet aus Protest gegenüber den geplanten Rodungen für den Chemieneubau und der anfangs mangelnden Transparenz und fehlenden Bürgerbeteiligung. Seit ihrer Gründung setzt sich die Bürgerinitiative bei diesem Bauvorhaben für das (Stadt-)Klima, für nachhaltiges Bauen und für die Naherholung der Menschen ein. Damit hat sie eine überwältigende Resonanz bei den Bürgerinnen und Bürgern und im Stadtrat gefunden. Die Bürgerinitiative kritisiert es deshalb stark, dass die
    Umweltbelange bei der neuen Grundlage der Ausschreibung nach wie vor nur
    eine sehr kleine Rolle spielen. Im Verfahren werden sie nur nachgeschoben genannt. Ebenso kritisiert die Bürgerinitiative den LBB bezüglich anhaltend fehlender Transparenz: Der Ausschreibung für die zweite Standortuntersuchung liegt nun ein Gutachten aus dem Jahr 2017 bei. Dieses Gutachten beschreibt konkrete Arbeitsschritte, wie eine Sanierung von Teilen des bestehenden Chemiegebäudes möglich wäre. Dieses Ergebnis hilft bei der Konzeption eines möglichen Teil-Neubaus. Die Veröffentlichung der Ergebnisse solcher vorangegangenen Untersuchungen werden von der Bürgerinitiative seit mehr als einem Jahr eingefordert. Diese Untersuchungen sind wichtig, weil sie in den Entscheidungsgrundlagen des Stadtrates zitiert, aber dort nie vom LBB vorgelegt worden sind. Auch wurde dieses Gutachten erst nachträglich der Ausschreibung beigelegt und nicht im Arbeitskreis besprochen. Es hätte im Arbeitskreis offen diskutiert werden müssen.
    Insgesamt sieht die Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald-Schutz eine konstruktive
    Zusammenarbeit aller Beteiligten und möchte an dieser Stelle nochmal
    ausdrücklich die Einberufung des Arbeitskreises loben. Der bisherige Prozess
    seit Tagung des Arbeitskreises wird von der Bürgerinitiative als positiv
    empfunden. Die Stadtverwaltung hat ihre Aufgabe und Rolle ernst genommen, einen möglichst transparenten Ablauf zu gewährleisten.

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    at 12 Oct 2020 22:39

    Liebe Freundinnen und Freunde des Waldes am Lämmchesberg,
    die Bürgerversammlung liegt nun auch schon drei Wochen zurück und wir wollen denjenigen, die nicht dabei sein konnten, eine kurze Zusammenfassung geben. Wer sich selber einen Eindruck verschaffen will, das Video des Offenen Kanals Kaiserslautern haben wir als Link beigefügt und hier kann sich die gesamte Versammlung angesehen werden.
    Positiv war aus unserer Sicht, dass die Veranstaltung stattgefunden hat, in der Fruchthalle mit etwa 130 Zuhörern - leider mussten auch ca 50 Interessierte wieder gehen, da sie nicht mehr eingelassen werden konnten. Wir finden es großartig, wie viele Bürgerinnen und Bürger ihr Interesse am Wald auf dem Lämmchesberg so aktiv gezeigt haben. Vielen Dank!
    Unsere BI hatte die Gelegenheit, ebenso wie der LBB und die Universität mit einem Redebeitrag die eigene Sache zu vertreten. Auch die Parteien konnten sich alle mit einem Beitrag positionieren, ehe die Bürger ihre Fragen stellen durften. Klar wurde bei vielen Fragen, dass viele Bürgerinnen und Bürger das Vertrauen in das Fachwissen des LBB bzw. in das ernsthafte Bemühen, andere Lösungen als den Wald zu bebauen, verloren haben. Es ist in vielen Punkten unklar geblieben, ob andere Lösungen nicht machbar sind oder nicht gewünscht/ nicht optimal sind - aus unserer Sicht ein entscheidender Unterschied. Dies macht die Entscheidungsfindung weiterhin in wichtigen Punkten intransparent.
    Es ist schwierig, drei Stunden zusammen zu fassen - nach unserem Eindruck haben sich die Positionen nicht wirklich angenähert. Vielleicht haben jedoch die vielen Bürgerfragen eine gewisse Nachdenklichkeit auf der Seite der TU und des LBB bewirkt - es wurde deutlich, dass der Wald und die Auswirkungen seines Verlustes nicht nur eine kleine Gruppe von Anwohnern, sondern sehr viele Bürger umtreiben und dass es nicht gelungen ist, die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass der Bau in den Wald die einzige oder beste Lösung für Kaiserslautern ist.
    Wie geht es weiter?
    Seitens der Koalition wurde vorgeschlagen, ein zweites, weiter gefasstes Gutachten erstellen zu lassen, die Aufgabenstellung soll zeitnah in einem Arbeitskreis unter Mitwirkung der BI erarbeitet werden. Parallel sind weitere Gespräche geplant - uns ist bewusst, dass es für den Fachbereich Chemie bald eine Lösung geben muss. Daher begrüßen wir diesen Vorschlag und werden uns konstruktiv beteiligen, wenn der Arbeitskreis einberufen wird.

    Danke noch einmal an alle, die uns unterstützen, die bei der Bürgerversammlung waren, die sich bei uns immer wieder ermutigend melden und Unterstützung anbieten.

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    at 09 Sep 2020 19:59

    Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    seit über 1 Jahr engagiert sich unsere Bürgerinitiative Uni/Stadt/Wald-Schutz für den Erhalt des stadtnahen Waldes zwischen TU Kaiserslautern und Lämmchesberg. Die Pläne für ein neues Chemie-Gebäude betreffen aktuell etwa 2,5 Hektar des beliebten Erholungswaldes.

    Nun können Sie unser Anliegen nochmals aktiv unterstützen – durch Ihre Anwesenheit bei der

    Bürgerversammlung am 21. September

    um 18.00 Uhr in der Fruchthalle

    Vertreterinnen und Vertreter der TU, des LBBs und der Stadtverwaltung werden an diesem Termin über ihre Pläne informieren und Rede und Antwort stehen.

    Je mehr von Ihnen erscheinen, umso deutlicher ist das Signal an den Stadtrat, dass das Thema von großem öffentlichen Interesse ist. Deshalb: jeder zählt, ob Groß oder Klein, ob zum Zuhören oder zum Fragen stellen.

    In der Corona-Zeit hat der Wald allen geholfen – nun braucht er unsere Unterstützung.

    Und ganz wichtig: Bitte weitersagen!

    Die Veranstaltung wird von der Stadt Kaiserslautern durchgeführt. Die geltenden Hygienevorschriften sind einzuhalten.

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    at 21 Aug 2020 22:10

    Liebe Freundinnen und Freunde des Uni-Waldes,
    jetzt wird es wieder ernst: Am Montag, 24.8. um 15:00 Uhr findet die nächste Stadtratssitzung statt (Burgherrenhalle Hohenecken) und unser Uni-Wald ist zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung, obwohl die zugesagte und vom Stadtrat beschlossene Bürgerversammlung noch nicht stattgefunden hat.
    Die Tagesordnung und alle Vorlagen (Top 11 und 12) findet ihr hier:
    ris.kaiserslautern.de/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=1404
    Es wäre toll, wenn wir auch in dieser Sitzung Präsenz zeigen können - Zuschauer sind im begrenzten Rahmen zugelassen. Bitte kommt, wenn ihr Zeit habt.
    Wir haben in den letzten Wochen viele Gespräche geführt und sind nach wie vor fest davon überzeugt, dass die Erweiterung in den Wald nicht erforderlich ist und dass hier immer noch Informationen fehlen, die bei einer Bürgerversammlung auf den Tisch kommen könnten.
    Unsere Präsenz bei der Sitzung verleiht unserem Anliegen Nachdruck!
    Vielen Dank für die Unterstützung.

  • Aktueller Stand - unsere Forderungen

    at 11 Aug 2020 19:19

    Liebe Unterstützende,
    am 13.07.2020 fand ein weiteres Gespräch zwischen dem Landesbetrieb Bau (LBB) und Vertretern unserer BI statt. Gegenstand dieses Gesprächs sollten mögliche Alternativstandorte des geplanten Chemie-Neubaus der TU Kaiserslautern auf dem Uni-Gelände sein. Dazu hatte die Bi drei Vorschläge bei der Stadtratssitzung am 29.6. vorgestellt, die vom LBB geprüft werden sollten.
    Wir nahmen positiv zur Kenntnis, dass der LBB sich mit unseren Vorschlägen befasst hat, jedoch leider nur in Form von Gegenargumenten. Eine konstruktive Auseinandersetzung, die hätte zeigen können, was an anderen Standorten als den vom LBB vorgeschlagenen Standort möglich wäre, vermissen wir nach wie vor. Die vorgebrachten Argumente haben uns nicht überzeugen können.
    In einem Brief an alle Mitglieder des Stadtrates haben wir im Anschluss an dieses Gespräch unsere Argumente und Forderungen aufgelistet:
    1. Die vom LBB angeführten Argumente gegen unsere Vorschläge sollten nachvollziehbar und öffentlich einsehbar schriftlich dokumentiert werden, auch mit Verweisen auf die entsprechenden Rechtsgrundlagen (LBauO; Arbeitsschutz, Stellplatzverordnung etc.).

    2. Wie bereits im September vom Stadtrat gefordert sollte der LBB eigene konstruktive, innovative Alternativen zur Bebauung auf dem Campus der TU prüfen und vorstellen, (flächenoptimiert/ Minimierung der Bedarfsfläche).

    3. Das Gutachten über die Teilsanierung im Bestand sowie eine Wirtschaftlichkeitsprüfung (Sanierung vs. Neubau) sollte dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vor jeglicher Entscheidung vorliegen. Eine Teilsanierung bleibt eine in Erwägung zu ziehende, sinnvolle Option - definitiv die nachhaltigste
    4. Der LBB sollte von Beginn an flächenoptimiert planen: Im Gespräch wurde uns erläutert, dass auch das neue Chemiegebäude nur unwesentlich mehr Geschossfläche benötigt, der Bau also nicht größer werden müsste. Dies spiegelt sich im Massenmodell und der daraus abgeleiteten benötigten Fläche an Standort A nicht wider. Der LBB sollte konkret geplante Gebäudekomplexe auf einer Landkarte visualisieren und nicht nur ein Massenmodell verwenden.

    5. Bebauungsplan zuerst: Eine flächenoptimierte Planung könnte z.B. in Form eines Ideenwettbewerbs der Studierenden der Architektur und der Raum- und Umweltplanung erfolgen. Auf Basis solcher Entwürfe, für die verschiedene wichtige Rahmenbedingungen festgelegt werden könnten (H-Form eines Neubaus, Ideen der BI, Standort auf dem Campus, Anbau, Teil Sanierung etc.), könnte ein nachhaltiger Bebauungsplan erarbeitet werden – vor einer gegebenenfalls notwendigen FNP- Änderung.

    6. Die weitere Entwicklung der TU Kaiserslautern (Bauvorhaben, Grünkonzept, Verkehrskonzept) sollte an das Vorliegen abgestimmter Rahmenpläne geknüpft sein. Ein solches Vorgehen sehen wir zum Beispiel an der Uniklinik Homburg realisiert. Hier ist vorab ein Masterplan im Rahmen eines zielorientierten Wettbewerbs verabschiedet worden, weiterer Bedarf wird aus diesem Masterplan abgeleitet.

    7. Der Waldeingang mit dem bestehenden Wegenetz und anliegenden Waldflächen muss unverändert bleiben. Eine Erschließung sowie Feuerwehrzufahrten dürfen nur über bestehende Verkehrswege im Unigelände erfolgen.

    8. Die im Stadtrat beschlossene Bürgerversammlung sollte zeitnah und vor jeder Entscheidung stattfinden. Eine Bürgerversammlung wäre – wenn in der aktuellen Situation nicht anders machbar - auch digital möglich.

    Was können wir alle gemeinsam noch tun?

    Unser Anliegen muss im Gespräch bleiben, z.B. mit Leserbriefen, in denen die Bedeutung des Waldeingangs und Waldbereichs für die Bürger dargestellt wird bzw. Fragen zum Vorgehen und dem Stand der Planung/ des Verfahrens gestellt werden.
    Schreibt daher bitte weiterhin Leserbriefe an Zeitungen oder im Internet oder wendet euch direkt an euren Vertreter im Stadtrat mit der Bitte um Information und gründlicher Abwägung aller Argumente!
    Wir hoffen , dass es zeitnah zur zugesagten Bürgerversammlung kommen wird, im Vorfeld werden wir nochmals unsere Meinung verstärkt in der Öffentlichkeit zur Sprache bringen, beispielsweise durch einen Info-Stand in der Innenstadt. Hierfür brauchen wir euch alle, um unserem gemeinsamen Anliegen noch mehr Gewicht zu verleihen.

    Vielen Dank

  • Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

    at 02 Jul 2020 22:01

    Liebe Unterstützende,

    wir haben einen Teilerfolg errungen! Die Änderung von 9,5 ha im Flächennutzungsplan wird nicht weiter verfolgt. Unsere Vertreter haben unsere Argumente hervorragend aufbereitet und sachlich und kompetent vorgetragen, unsere Präsentation findet ihr im Ratsinformationssystem der Stadt:

    ris.kaiserslautern.de/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=1477

    Vor allem die 3-D Darstellung hat verdeutlicht, dass es - städtebaulich auch durchaus attraktive - Möglichkeiten gibt, einen Neubau auf dem Campus zu errichten. Viele unserer Fragen wurden vom Stadtrat aufgegriffen und vor einer Beschlussfassung müssen unsere Vorschläge für Standorte auf dem Campus geprüft werden. Wir werden weiter dafür kämpfen, unseren Wald zu erhalten, wir sind der festen Überzeugung, dass der benötigte Chemiebau auch ohne Inanspruchnahme der Waldflächen zu realisieren ist.
    Einen Pressebericht findet ihr hier:

    www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/kaiserslautern-tu-universitaet-stadtrat-100.html

    und hier:

    www.rheinpfalz.de/lokal/kaiserslautern_artikel,-in-den-wald-oder-doch-auf-den-campus-stadtrat-diskutiert-pl%C3%A4ne-f%C3%BCr-einen-chemie-neubau-_arid,5081399.html

    Vielen Dank für die zahlreiche Teilnahme an der Stadtratssitzung.Im nächsten Schritt müsste nun noch eine Bürgerversammlung kommen, sobald wir hier etwas Neues hören, informieren wir euch!

  • Petent ist im Dialog mit dem Petitionsempfänger

    at 25 Jun 2020 19:52

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    Hallo zusammen,
    inzwischen steht auch die Uhrzeit der Sitzung in der Fruchthalle fest: Um 15:00 Uhr geht es los, die Anhörung ist Tagesordnungspunkt 4. Die öffentliche Bekanntmachung der Tagesordnung haben wir beigefügt. Es wäre toll, Unterstützer im Publikum zu haben.

    Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung, daher bitte möglichst pünktlich kommen und den Mund-Nasen-Schutz nicht vergessen.
    Vielen Dank!

  • Die Petition wurde eingereicht

    at 17 Jun 2020 11:22

    Liebe Unterstützende,

    kurz vor der geplanten Anhörung zu unserem Uniwald im März kam der Lockdown und damit eine Verschiebung aller öffentlicher Termine . Unser Wald war in dieser Zeit ein wahrer Segen nicht nur für die direkte Nachbarschaft: Viele viele Menschen waren dort täglich und zu jeder Uhrzeit anzutreffen, die den Wald zur Erholung an der frischen Luft, zum Gewinnen von Abstand im anstrengenden Alltag und zu einer wohnortsnahen Sportausübung nutzten. Die Bedeutung dieses Waldstückes für Kaiserslautern hat sich in diesen vergangenen Monaten daher noch einmal ganz besonders deutlich gezeigt. Und viele von euch waren sicher auch bei denjenigen, die sich an dieser "Abstimmung mit den Füßen" für unseren Uni-Wald beteiligt haben.

    Nun brauchen wir aber noch einmal eure Unterstützung, denn die Anhörung im Stadtrat ist für Montag, den 29.6. geplant. Voraussichtlich wird die Sitzung in der Fruchthalle stattfinden, es soll auch Publikum zugelassen werden bzw. die Möglichkeit bestehen, die Sitzung online oder auf einer Leinwand zu verfolgen. Es wäre ein großartiges Signal, wenn möglichst viele Zuhörer an dieser Sitzung teilnehmen und unseren Vertretern bei ihrem Vortrag den Rücken stärken.

    Sobald die Tagesordnung der Sitzung veröffentlicht ist, werden wir euch über die Uhrzeit und die genauen Modalitäten für Zuhörer informieren. Bitte kommt und unterstützt unser gemeinsames Anliegen durch eure Anwesenheit. Wir haben starke Argumente für den Walderhalt! Danke für eure Unterstützung.

  • Die Petition wurde eingereicht

    at 15 Mar 2020 22:30

    Hallo zusammen,
    aufgrund der aktuellen Lage wurde die morgige Ratssitzung mit der Anhörung abgesagt. Die Anhörung wird daher verschoben, sobald wir einen neuen Termin wissen, teilen wir ihn natürlich mit.

  • Die Petition wurde eingereicht

    at 10 Mar 2020 18:12

    Endlich ist es soweit, am Montag, 16.03.20, wird die am 02.09.19 beschlossene Anhörung von Unileitung, Landesbetrieb Bau (LBB), Heinrich-Heine-Gymnasium und unserer BI zum Thema „Unierweiterung“ im Ratssaal im Rathaus stattfinden. Wir fordern alle Interessierte auf, dort Gast auf der Zuschauertribüne zu sein (ohne Anmeldung für jeden, Transparente und Willensbekundungen sind unzulässig). Euer Kommen ist eine wichtige Unterstützung für unsere dort eingeladenen Vertreterinnen und Vertreter!  

    Zu Ihrer/Deiner Information hier der aktuelle Stand der Dinge:
    LBB und Universität bleiben bei Ihrem Antrag den Flächennutzungsplan für 10 ha Wald am Lämmchesberg (bekannter Waldeingang gegenüber Restaurant „Sommerhaus“) von Nutzung „Wald“ in Nutzung „Hochschule+Schulen“ und damit in potentielles Bauland umzuwandeln.

    Weiterhin besteht seitens der Uni die bekannte Planung, ein neues Gebäude für den Fachbereich Chemie zu errichten.

    Eine flächenoptimierte Neuplanung des geforderten neuen Chemiegebäudes hat seitens des LBB nicht stattgefunden (das war eine der Forderungen aus dem Rat), ebenso keine Standortsuche auf dem bestehenden Campus auf Basis einer solchen Neuplanung.

    Weitere Gutachten und ausführlichere Standortuntersuchungen sind seit Sommer 2019 ebenfalls nicht erstellt worden.

    Ein Verkehrs- und Mobilitätskonzept bezüglich des Unicampus liegt laut Auskunft des LBB weiterhin nicht vor.

    Das geplante Chemiegebäude benötigt in etwa eine Grundfläche von 1,1 ha.
    Weiteren Gebäudebedarf gibt es laut Uni und LBB nicht.

    Unsere Position auf Basis der von Ihnen/Dir unterstützten Petition:

    Eine Nachverdichtung auf dem Campusgelände ist der Rodung des Waldes für den Chemieneubau eindeutig vorzuziehen. Wir werden dazu in der Anhörung konkrete Vorschläge darstellen. Wir fordern eine flächenoptimierte Planung auch unter Nutzung von dem Gelände angepassten Gebäudegeometrien.

    Des Weiteren fordern wir (falls es doch zu einer Änderung des Flächennutzungsplanes kommt) unbedingt eine Begrenzung der Änderung auf die für den Chemieneubau benötigte Fläche und nicht darüber hinausgehend! Nur dann ist eine weitere Rodung/Bebauung ausgeschlossen.

    Den Bau weiterer Erschließungsstraßen lehnen wir ab.

    Eine transparente, langfristige und umfassende Kostenaufschlüsselung der Folgekosten für Mensch und Umwelt ist unserer Meinung nach zudem unabdingbar.

    Letztlich ist doch gerade dieser betroffene Wald „direkt vor der Haustür" ein Grund, weshalb wir so gut und gerne in unserem Wohngebiet leben. Dieses Stück Identität gilt es möglichst gemeinsam zu erhalten.

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