Published by openPetition opinions of the Abgeordnetenhaus von Berlin are no binding decisions. This responsibility of the Petitions Committee to official treatment petition. These comments will complement the process and a commitment to a transparent dialogue on equal terms between politicians, citizens.

Abgeordnetenhaus von Berlin Berlin Statements

Overview of statements in the parliament
Answer number Percentage
I agree / agree mostly   4 2,7%
I abstain   1 0,7%
No statement   1 0,7%
No answer yet   142 95,3%
Not requested, no e-mail address available   1 0,7%

1% support a parlamentary request.
2% support a public hearing in a committee of experts.

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Harald Wolf

is a member of parliament Abgeordnetenhaus von Berlin

DIE LINKE, last modified: 28 Apr 2016

  I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.

Reason:

DIE LINKE im Abgeordnetenhaus hat bereits eine Anhörung im Fachausschuss durchgesetzt, hier der Link zum Protokoll der Sitzung:
www.parlament-berlin.de/ados/17/Kult/protokoll/k17-049-wp.pdf
Auch über zwei Jahre nicht ausgeliehene Medien müssen aufbewahrt und ausleihbar sein. Bestellung und Auswahl von Büchern und anderen Medien müssen über ein Fachlektorat erfolgen und nicht über externe Dienstleister als Konfektionsware.

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Udo Wolf

is a member of parliament Abgeordnetenhaus von Berlin

DIE LINKE, last modified: 28 Apr 2016

  I agree / agree mostly.

Reason:

Ich stimme überwiegend zu.
Mit der Petition wird ein wichtiges Thema angesprochen. Die Fraktion Die Linke hat die Petition schon im März dieses Jahres zum Anlass für eine Anhörung im Kulturausschuss genommen. Das Wortprotokoll der Anhörung ist veröffentlicht:
www.parlament-berlin.de/ados/17/Kult/protokoll/k17-049-wp.pdf
Bibliotheken sind unverzichtbare Kultur- und Bildungseinrichtungen. Ihre personelle und finanzielle Ausstattung muss sich an einem modernen Bibliothekswesen ausrichten. Eine Stadt wie Berlin muss die unterschiedlichen Bedürfnisse und Interessen ihrer ständigen und zeitweiligen Einwohnerinnen und Einwohner in Blick haben: Menschen allen Alters, verschiedener Herkunft und sozialer Milieus, Auszubildende, Studierende und Berufstätige aller möglichen Branchen. Universell und interkulturell, traditionell und technisch auf der Höhe der Zeit - das sind die Ansprüche, die Nutzerinnen und Nutzer an Bibliotheken haben. Ausstattung und Bestandspflege sind dabei von besonderer Bedeutung. Nicht alle Bücher und Medien müssen in nennenswerter Anzahl für alle Ewigkeit bewahrt werden. Die Entscheidung darüber ist jedoch mit bibliothekarischem Sachverstand zu treffen. Wenn Bücher, die zwei Jahre keine Leserschaft gefunden haben, automatisch aussortiert werden, hat das mit einem solchen Sachverstand nichts zu tun und ist nicht hinnehmbar. Die Zentral- und Landesbibliothek ist zudem gesetzlich verpflichtet, von allen in Berlin erscheinenden Büchern Pflichtexemplare sowie Medien zu bestimmten Sammelgebieten und Themenkomplexen aufzubewahren.
Udo Wolf
Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin

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Philipp Magalski

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Piraten, last modified: 28 Apr 2016


  I agree / agree mostly.

✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Reason:

Liebe Leser*innen,
dass die Buchauswahl nicht mehr durch dafür ausgebildete Bibliothekar*innen
erfolgen soll ist ein Hohn. Die begrenzte Auswahl über den Dienstleister ist weder zweckdienlich noch einem befriedigenden Angebot angemessen.
Ich habe und werde mich weiterhin im Kulturausschuss und im Plenum mit meiner Fraktion dagegen wehren, diese Ausgliederung zu vollziehen.
Ich empfehle Ihnen das Protokoll der Ausschusssitzung, die das Thema behandelte und in der u.a. mein Kollege Simon Kowalewski, der mich in dieser Sitzung vertrat, das Wort ergriff:
pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/AusschussPr/k/k17-049-wp.pdf
Allein die Ablehnung der Änderungen bei der Buchauswahl in der ZLB hilft uns indes nur
wenig, die Perspektiven des Bibliothekswesens in Berlin zu verbessern und das Bibliothekssterben aufzuhalten. Dazu bedarf es eines neuen Bibliothekskonzeptes oder
gar eines Bibliotheksgesetzes. Meinen jüngsten Debattenbeitrag im Abgeordnetenhaus dazu finden sie hier: www.youtube.com/watch?v=J78vkPTF284
Beste Grüße
Philipp Magalski, MdA (PIRATEN)

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Irene Köhne

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SPD, last modified: 08 Jul 2015

  I agree / agree mostly.

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Sabine Bangert

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, last modified: 28 Apr 2016

The basis of decision was a resolution of the faction BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  I abstain.

✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.

Reason:

Wir kritisieren die Pläne des Stiftungsrats der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB), den Medien-Einkauf über den externen privaten Dienstleister EKZ abwickeln zu lassen und haben dies bereits zu mehreren Gelegenheiten parlamentarisch vorgebracht. Die Formulierung der "Büchervernichtung in Berlin" im Petitionstitel halten wir aber für unpassend und zu polemisch formuliert in diesem Zusammenhang.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat im April 2015 ein Positionspapier zu den Berliner Bibliotheken verabschiedet "Bibliotheken in Berlin stärken". Darin fordert die Fraktion unter anderem: "In ihrer Medienauswahl muss sich die ZLB ihre Unabhängigkeit und Breite des Bestandes durch die Arbeit des fachlichen ZLB-Lektorats beibehalten."

Im März 2015 hat auf Antrag der grünen Fraktion eine öffentliche Anhörung im Kulturausschuss stattgefunden "Änderungen bei der Buchauswahl in der Zentral- und Landesbibliothek: Auswirkung von Leistungen durch die ekz-bibliotheksservice GmbH". Hier finden Sie das Wortprotokoll der Sitzung.
Än
Bereits im April 2014 hat die Fraktion außerdem einen Antrag für ein Bibliothekskonzept und eine bessere Unterstützung der Berliner Bibliothekslandschaft eingebracht. Die Koalitionsfraktionen haben diesen Antrag im Juni 2015 im Plenum abgelehnt (Plenarprotokoll). Wir werden unsere Kritik am ZLB-Medieneinkauf durch die EKZ und am mangelnden Engagement des Berliner Senats für die Entwicklung der Bibliothekslandschaft weiterhin parlamentarisch äußern und uns kultur- und bildungspolitisch für die Berliner Bibliotheken einsetzen.

www.sabine-bangert.de/fileadmin/DATEN/downloads/POS_Gruene_Fraktion_Bibliothekspapier_verabschiedet.28.04.2015.pdf
pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/AusschussPr/k/k17-049-wp.pdf
pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-1620.pdf
pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-066-wp.pdf#page=87

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Andreas Kugler

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SPD, last modified: 28 Apr 2016

  No statement.

Reason:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich danke sehr herzlich die Möglichkeit zu bekommen auf den Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hinzuweisen.
Wer sich an Petitionsausschuss des Berliner Parlaments wendet erhält eine sorgsam recherchierte Antwort. Dies möchte ich Ihnen empfehlen.

Da ich nicht Mitglied im Kulturausschuss bin kann ich Ihre Frage nicht sachgerecht beantworten. Ich gebe auch deshalb kein Votum ab.

Ich wünsche mir aber mehr Sachlichkeit.
Die Darstellung des Sachverhaltes und die Wortwahl erscheinen mir sehr unangemessen.

Über die Frage wie Medien für Bibliotheken beschafft werden kann strittig diskutiert werden, aber bitte sachlich.
Meines Wissens beziehen inzwischen die Landesbibliotheken mehrheitlich in der Bundesrepublik ihre Medien über einen privaten Dienstleister. Wenn ich recht informiert bin auch ohne Nachteile für die Nutzer.
Ich glaube deshalb es wäre ein guter Weg durch eine Petition an das zuständige Landesparlament darüber zu diskutieren. Hier besteht auch die Möglichkeit mit dem Fachausschuss ins Gespräch zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Kugler

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Dr. Clara West

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Ralf Wieland

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Bruni Wildenhein-Lauterbach

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Tim-Christopher Zeelen

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Steffen Zillich

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Frank Zimmermann

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Dr. Gregor Költzsch

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Ajibola Olalowo

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Dirk Stettner

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Jörg Stroedter

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Hakan Tas

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Monika Hanna Thamm

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Heiko Thomas

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Peter Trapp

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Fréderic Verrycken

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Dr. Simon Weiß

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Notker Schweikhardt

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Cornelia Seibeld

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Roman Simon

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Evrim Sommer

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Alexander Spies

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Iris Spranger

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Ülker Radziwill

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Fabio Reinhardt

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Stefanie Remlinger

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Sven Rissmann

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Raed Saleh

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Robert Schaddach

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Michael Schäfer

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Carsten Schatz

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Sandra Scheeres

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Anja Schillhaneck

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Stefan Schlede

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Katrin Schmidberger

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Dr. Manuela Schmidt

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Oliver Schruoffeneger

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Jürn Jakob Schultze-Berndt

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Heiko Melzer

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Katrin Möller

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Harald Moritz

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Karlheinz Nolte

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Ilkin Özisik

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Wolfram Prieß

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Joachim Krüger

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Joschka Langenbrinck

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Christopher Lauer

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Dr. Klaus Lederer

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Rainer-Michael Lehmann

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Dr. Uwe Lehmann-Brauns

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Stephan Lenz

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Katrin Lompscher

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Alex Lubawinski

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Joachim Luchterhand

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Dr. Gottfried Ludewig

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Nicole Ludwig

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Benedikt Lux

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Oliver Höfinghoff

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Dr. Robbin Juhnke

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Claudio Jupe

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Dr. Susanna Kahlefeld

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Antje Kapek

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Thorsten Karge

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Nikolaus Karsten

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Dr. Susanne Kitschun

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Regina Kittler

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Markus Klaer

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Sven Kohlmeier

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Dilek Kolat

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Prof. Dr. Niels Korte

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Heidi Kosche

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Andreas Gram

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Burgunde Grosse

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Claudia Hämmerling

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Dr. Hans-Christian Hausmann

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Dr. Manuel Heide

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Heiko Herberg

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Alexander J. Herrmann

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Clara Herrmann

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Dr. Gabriele Hiller

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Martin Delius

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Burkard Dregger

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Kirsten Flesch

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Michael Freiberg

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Danny Freymark

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Dr. Michael Garmer

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Silke Gebel

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Stefan Gelbhaar

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Christian Goiny

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Florian Graf

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