Stellungnahmen: Stadtrat Halle (Saale)

Unbeantwortet (45) 83,3%
Ich stimme zu / überwiegend zu (7) 13,0%
Keine Stellungnahme (1) 1,9%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (1) 1,9%

5 %

5% unterstützen einen Antrag im Parlament.

3% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

5% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Dennis Helmich

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 13.10.2018

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Die Baumallee am Riveufer muss, gemäß dem letzten Gutachten zum Gesundheitszustand und möglicher Lebensdauer, erhalten bleiben. Dafür stehe ich, genauso wie meine grüne Stadtratsfraktion.


Gerhard Pitsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

fraktionslos zuletzt bearbeitet am 11.10.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.


Dr. med. Detlef Wend

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger & Die PARTEI, zuletzt bearbeitet am 08.10.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Frau Ichite,
ich freue mich, dass Ihre Petition auf große Resonanz gestoßen ist. Und Sie dürfen mir gerne glauben, dass meines Erachtens kein einziges Mitglied der SPD Fraktion oder des gesamten Stadtrates die Absicht hat, rücksichtslos und ohne Sinn und Verstand Bäume am Riveuver zu fällen. Auch wenn wir nur ehrenamtlich agierende Kommunalpolitiker sind, so "deppert" sind wir dann auch wieder nicht. Ein Mitglied unserer Fraktion, hat im Ausschuss die Ergebnisse der bis dahin verfügbaren 2 Gutachten, die geplanten Instandhaltungen und Renovierungen und die Fördersituation einmal sehr konsequent und technokratisch zuende gedacht. Das Ergebnis ist dann - und das ist mir absolut bewusst - zu radikal gewesen. Dennoch sollte nicht übersehen werden, dass es erhebliche Probleme im Zusammenhang von geplanter Sanierungsmassnahme und den Bäumen dort gibt. Daher mach es sich auch OB Wiegand etwas einfach, wenn er ziemlich unkonkret davon spricht nur die Bäume zu fällen, die nicht zu erhalten seien. Das ist sehr nebulös. Ich habe für mich beschlossen eine anstehende Entscheidung im Konsens mit der Stadtverwaltung und dem Wunsch der Halleschen Bürger zu treffen, also möglichst behutsamer und erhaltender Umgang mit der schönen Allee. Dabei müssen wir aber auch bedenken, dass uns das einiges kosten kann.
Eine kleine Nachfrage kann ich mir schlussendlich nicht verkneifen: Wie stehen Sie zu den unnötigen Baumfällungen am Gimritzer Damm im Rahmen des überstürzten und später gestoppten Baubeginns unseres neuen Saaledeiches?

Mit freundlichem Gruss,
Dr. med. D.Wend
Mitglied der SPD Stadtratsfraktion Halle


Dr. Regina Schöps

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger & Die PARTEI, zuletzt bearbeitet am 03.10.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich bin sehr froh, dass die Entscheidung zum Erhalt der Lindenallee am Riveufer seit der letzten Stadtratssitzung auf einem guten Weg ist. Ich danke allen sehr, die durch die schnelle, effektive Organisierung der wirksamen Proteste in dieser Petition und in der Bürgerfragestunde des Stadtrates dafür gesorgt haben und überdies die Zusage erreicht haben, dass auch die geplanten Baumfällungen am Uniring und an der Heideallee nochmals überprüft werden!
Ich selbst engagiere mich in und mit der Fraktion Mitbürger-Neues Forum seit langem für Baumschutz und gegen Laxheit und Unachtsamkeit im Umgang mit diesem Naturreichtum unserer Stadt - im persönlichen Umfeld ( Erhalt von Bäumen im Reilshof 2008), im Ordnungs- und Umweltausschuss und Naturschutzbeirat früher als sachkundige Einwohnerin, nun als Stadträtin, u.a. mit Anträgen zur Beachtung von Baumschutz und -erhalt bei der Planung von Bauvorhaben.
Ich finde, dass jeder Baum und insbesondere Stadtbäume, die unter ungünstigen Bedingungen jahrelang überleben, Schutz, Pflege und Fürsorge verdient - und zwar nicht nur wegen seines ästhetischen und ökologischen Wertes für die Menschen, sondern einfach wegen des Respektes, den wir jedem Lebewesen schulden. Leider ist noch viel zu tun, um eine solche Haltung auch im Stadtrat und den Ämtern der Stadt Halle zu etablieren.
Im Fall der Lindenallee am Riveufer war der Naturschutzbeirat der Stadt (dem auch Vertreter aller Fraktionen angehören) bereits im Januar diesen Jahres mit einem Gutachten konfrontiert, das die Fällung aller Linden als unausweichlich bei der Sanierung des Hauptsammlers darstellte. Der Beirat hat sich ganz klar und einhellig für den Erhalt der Linden ausgesprochen und die Stadtverwaltung aufgefordert, nach anderen bautechnischen Lösungen zu suchen. Als die Vorlage der Stadtverwaltung im September kam, war ich sehr froh, dass eine solche Lösung gefunden worden war.
Entsprechend verständnislos habe ich die Anträge der SPD- und auch der CDU-Fraktion zu Fällung/Neupflanzung der Allee aufgenommen und die rein pragmatischen und wirtschaftlichen Gründe für dieses Ansinnen kann ich bis heute nicht wirklich nachvollziehen, ebensowenig wie die Tatsache, dass 2 Ausschüsse dem zustimmen konnten.
Ich hoffe und gehe davon aus, dass der Stadtrat im Oktober den weitestmöglichen Erhalt der Bäume am Riveufer beschließt und dass dieser Beschluss sich auch für nachhaltigen Baumschutz bei zukünftigen Vorhaben positiv auswirkt. An mir und der Fraktion Mitbürger-Neues Forum wird es jedenfalls nicht scheitern.


Marko Rupsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 03.10.2018

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
neue Bäume bräuchten viele Jahre, um zu der Größe der jetzigen Linden heranzuwachsen. Sie hätten auch im Falle einer Neupflanzung - wenn man der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung folgt - keine besseren Standortbedingungen. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen werden wir in den nächsten Tagen einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage einbringen, der eine Verbesserung der Situation der vorhandenen Bäume zum Ziel hat. Darüber hinaus setzten wir uns auch für einen maßvollen Umgang mit dem bestehenden Grün auf der dem Ufer abgewandten Seite ein. Die größere Anzahl an Bäumen soll nämlich in diesem Bereich gefällt werden. (siehe Vorlage der Stadtverwaltung: buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=15065&voselect=15865)
Ich danke Ihnen für Ihr Engagement
Mit freundlichen Grüßen
Marko Rupsch (Stadtrat Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


Dr. Inés Brock

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 28.09.2018

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Meine Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden beantragen, dass die Planungen völlig neu gestaltet werden, damit mehr Platz für die Bäume geschaffen wird und die Straße als Fahrradstrasse ausgewiesen wird. Eine zusätzliche Entsiegelung der Streckenbereiche sind darüber hinaus möglich und förderlich für die Entwicklung der Bäume.
Diese Position hatten wir von Beginn an, noch bevor die berechtigten Proteste der Bürger*innen begannen. Die Bäume haben ein Recht darauf ihre bereits erworbene Standortfestigkeit weiterhin zu entfalten ... nicht nur in der Allee sondern in allen Bereichen des Riveufers.


Thomas Schied

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 27.09.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Harald Bartl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 15.10.2018

Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren!
Die intensive Debatte zur Sanierung des Riveufers ist für mich wieder ein Beispiel für Getriebensein, d.h.. zu einer Entscheidung kommen zu müssen, ohne den gesamten Prozess der Abwägung durchlaufen zu haben.
Rigoristische Positionen helfen mir nicht weiter. Die zwei durch die Stadtspitze in Auftrag gegebenen Gutachten führten im Ordnungs-und Umweltausschuss zu einer anderen Vorentscheidung als im Planungsausschuss. Das macht eine zwingende Diskussion im Hauptausschuss erforderlich, die auch am 17.10. stattfindet und somit noch nicht abgeschlossen ist. Mittlerweile gibt es auch ein drittes Gutachten mit entgegengesetzten Aussagen, was meine Positionierung nicht gerade vereinfacht.
Aber ich verspüre eine große mediale Aufmerksamkeit und ein Drängen engagierter Bürgerinnen und Bürger, was nicht immer den Gang der Dinge zur Entscheidungsfindung in repräsentativ gewählten Gremien abzuwarten gedenkt und dadurch Druck ausübt. Das ist gut so, aber zugleich auch problematisch, weil nicht immer gewährleistet ist, dass alle Fakten und damit die bestmögliche Entscheidung zum Zuge kommt. Wer von uns ist nicht für eine lebendige, schöne Baumallee???
Wir alle wollen bestimmt eine nachhaltige Lösung für das Riveufer. Die bestmögliche Variante sollte nach Prüfung aller Argumente zur Anwendung kommen, keine rigoristische Positionierung an sich und vorab.
Meine Positionierug ist noch nicht abgeschlossen, noch wäge ich den Gehalt der Expertisen und merke, wie immerfort neue Argumente für ein Pro und Kontra hinzukommen. Also, ich werde mich nicht enthalten und frei entscheiden.


Rudenz Schramm

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Kay Senius

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Michael Sprung

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Gernot Töpper

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Dr. Hans-Dieter Wöllenweber

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Tom Wolter

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger & Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Dr. Ulrike Wünscher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Bild von Bernd Wiegand

Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

parteilos

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Annika Seidel-Jähnig

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Manuela Hinniger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Dirk Gernhardt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Renate Krimmling

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Dorothea Vent

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger für Halle

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Alexander Raue

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

AfD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Katharina Hintz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Klaus Hopfgarten

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Josephine Jahn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Gottfried Koehn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Bild von Johannes Krause

Johannes Krause

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Anja Krimmling-Schoeffler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Marion Krischok

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Dr. Michael Lämmerhirt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Hendrik Lange

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Sten Meerheim

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Dr. Bodo Meerheim

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Katja Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
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Elisabeth Nagel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

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Ulrich Peinhardt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

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Melanie Ranft

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

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Frank Sänger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
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Andreas Schachtschneider

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Hauptsache Halle & Freie Wähler

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Andreas Scholtyssek

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
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Wolfgang Aldag

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
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Dr. Erwin Bartsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE/Die PARTEI

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
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Dr. Annegret Bergner

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
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Bild von Christoph Bernstiel

Christoph Bernstiel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


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Bernhard Bönisch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Fabian Borggrefe

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


André Cierpinksi

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Eberhard Doege

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Eric Eigendorf

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Christian Feigl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Bild von Rüdiger Fikentscher

Dr. Rüdiger Fikentscher

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Andreas Hajek

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU/FDP

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Ute Haupt

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 27.09.2018
Unbeantwortet


Yvonne Winkler

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

MitBürger & Die PARTEI

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