blocked initiatives

in Topic Traffic & transportation

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  • Kein generelles Tempolimit 130 auf deutschen Autobahnen

    Reason for blocking:

    Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

    Betreffend: "Für eine Partei, deren liebste politische Instrumente Verbote zur Einschränkung von Individualrechten sind (Fleisch in Kantinen, Wohneigentum, Flugreisen, Fahrzeuge mitVerbrennungsmotoren, konventionelle Kraftwerke uvm.) und die traditionell die Abschätzung der Folgen des eigenen Handelns ausblendet, mag eine kurzsichtige Denkweise "normal" sein. Aber als Leitlinie für eine Gesetzgebung, die dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen hat, ist selbige ungeeignet!" Außerdem bittet die Redaktion folgende Aussagen mit Quellen zu belegen: "Von knapp 700.000km Straßennetz in Deutschland sind nur ca. 18.000km Autobahnen ohne Tempolimit. Bezüglich der Fahrzeug-Emissionen hat dieser minimale Anteil deshalb keine signifikante Bedeutung." "Worauf sich ein Tempolimit auf jeden Fall auswirken würde: Die Verkäufe von leistungsstarken (und damit teuren) Fahrzeugen würden zurückgehen. Dies hat keinen Effekt auf Verbrauch und Schadstoffausstoß (siehe Schlussbericht zum Arbeitsprogramm-Projekt F1100.61100200 der BAST), aber sehr wohl auf das Bruttoinlandsprodukt und damit auf die Steuereinnahmen. Ein weiterer negativer Aspekt betrifft die technologische Vormachtstellung von Fahrzeugen deutscher Hersteller. Deren Fahrwerke, Geräuschdämmung etc. müssen die Anforderungen von hohen Geschwindigkeiten berücksichtigen. Die diesbezügliche Qualität der Fahrzeuge von Audi, BMW, Daimler und Porsche ist deshalb unangefochtene Spitze, weswegen sie zu Exportschlagern wurden und zu unser aller Wohlstand beitragen. Auch diese Position ist gefährdet, entfällt das Kriterium aus den Entwicklungs-Lastenheften (und es wird entfallen, da es ohne entsprechende Straßenabschnitte schlicht nicht geprüft werden kann). Aus den oben genannten Gründen erachte ich ein generelles Tempolimit als unverantwortlich und fordere den Bundestag auf, das Vorhaben abzulehnen."

  • Appell: Deutsche Umwelt Hilfe dubiose Geschäftpraktigen

    Reason for blocking:

    Petitions with false statements without suitable references or with misleading embezzlement of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently demand sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

    Sowohl Quellen müssen nachgereicht werden als auch die Sachlichkeit des Appells sollte zunehmen. Bisher hat die Petition keine klare Forderung an das Parlament. Es gibt eine weitere Petition zur DUH, die die Aberkennung der Gemeinnützigkeit fordert: www.openpetition.de/!DUHstatus Betreffend: 1. "Dubiose Geschäftspraktigen und Vernichtung der deutschen Autoindustrie" 2. "Kleinstverein" 3. "dessen Kampf gegen die deutsche Automobilindustrie" 4. "Zitat: "Der Staat unterstützt seine Auto-Feinde nach Kräften." -> Von wem stammt das Zitat? 5. "größenwahnsinnig gewordene Kleinst-Aktivisten-Truppe" 6. "Jetzt kommt heraus: Ein Teil seines Etats wird durch verschiedene Bundesministerien mitfinanziert." -> Das war auch schon vorher bekannt und durch die DUH offengelegt. 7. "Die Antwort des Schreckens beschreibt in zwei Teilen, wie umfangreich die Zusammenarbeit aussieht"

  • Nahverkehrsknoten Gösting - JETZT

    Reason for blocking:

    Petitions with direct or indirect advertising for own products, services or parties will be terminated. Petitions with direct or indirect advertising for parties are admissible if the party has launched the petition itself. Petitions that are launched by sympathisers or members of a party and contain direct or indirect advertising for parties are not admissible.

    Das Petitionsbild und der Petitionstext verweisen auf die FPÖ. Wenn die Petition nicht selbst von der FPÖ gestartet wird, widerspricht sie unseren Nutzungsbedingungen aufgrund von Werbung.

  • Verhinderung der L821n zur Verlagerung des Straßenverkehrs nach Oberaden

    Reason for blocking:

    Petitions with false statements without suitable references or with misleading embezzlement of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently demand sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

    Die Redaktion bitte darum, dass Quellen zu folgender Aussage nachgereicht werden: "Zwei Befürworter der L821n (CDU und FDP) sind befangen (direkte Anlieger der zu entlastenden Straßen) und hätten gar nicht abstimmen dürfen. Dies bestätigen uns B90/Die Grünen, die zusammen mit einem Anwalt das Prozedere durchleuchtet haben und einen Antrag zur Wahlwiederholung für die nächste Ratssitzung gestellt haben."

  • Rieseby - eine Dorf kämpft um ihre Landstraße

    Reason for blocking:

    Petitions with direct or indirect advertising for own products, services or parties will be terminated. Petitions with direct or indirect advertising for parties are admissible if the party has launched the petition itself. Petitions that are launched by sympathisers or members of a party and contain direct or indirect advertising for parties are not admissible.

    Betreffend: Indirekte Werbung für eine Softwareanwendung

  • Keine Autobahn durch Königsbrunn ,Mering und Kissing, nein zur Osttangente

    Reason for blocking:

    Petitions must not infringe the copyrights of third parties. When using copyrighted images and texts, the petitioner is responsible for obtaining the consent of the copyright holder and to name the sources.

    Betreffend: Das Copyright wurde verletzt.

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