Volksvertreter Jörg Bode

Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen

    Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

    FDP, zuletzt bearbeitet am 09.10.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Die Forderungen der Theater sind absolut berechtigt. Die FDP-Fraktion wird diese unterstützen und im Rahmen der Haushaltsberatung aufgreifen

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

    FDP, zuletzt bearbeitet am 23.08.2018

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Der Strassenerhalt ist die originäre Aufgabe der kommunalen Gemeinschaft. Daher ist diese Aufgabe von der Kommune zu erbringen und über die kommunalen Steuern oder Zuweisungen anderer staaatlichen Ebenen zu finanzieren. Nur so werden auch alle Nutzer der Strasseninfrastruktur an der Finanzierung beteiligt

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

    FDP
    angeschrieben am 25.10.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

    FDP, zuletzt bearbeitet am 14.05.2015

    Ich stimme zu / überwiegend zu.
    ✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Jedes Kind hat das Recht darauf, die für ihn oder sie richtige Schule zu besuchen. Nach den Plänen von SPD und Grünen wird es künftig ausreichen, wenn die Schüler morgens innerhalb von 60 bis 90 Minuten ein Gymnasium erreichen können. Für Rot-Grün genügen daher nur noch 30 der bisher 256 Gymnasien in Niedersachsen. Haupt-, Real-, und Oberschulen braucht es nach Auffassung von SPD und Grünen gar nicht mehr zu geben. Auch die Förderschulen mit den Schwerpunkten Lernen und Sprache will die Landesregierung langfristig abschaffen. Damit jedes Kind die beste Bildung erhält, braucht es Bildungsvielfalt, keine Bildungseinfalt.


Jörg Bode
Partei: FDP
Fraktion: FDP
Gewählt am: 15.10.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Celle
Funktion: Fraktion (Sprecher für Digitales/digitale Infrastruktur), Fraktion (stellv. Vorsitzender), Fraktion (Wirtschaftspolitischer Sprecher), Fraktion (Verkehrspolitischer Sprecher), Fraktion (Arbeitsmarktpolitischer Sprecher)
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