Volksvertreter Marcus Bosse

Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen

    Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater - Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

    SPD
    angeschrieben am 09.10.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen

    SPD, zuletzt bearbeitet am 05.07.2018

    Ich lehne ab.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

    Die Einführung einer Straßenbaubeitragssatzung liegt im Ermessen der Kommunen. Um die entstehenden Kosten für den Bau von Straßen zu decken, haben die Kommunen verschiedene Möglichkeiten, bspw. die Erhöhung der Grundsteuer oder die Einführung von Zusatzabgaben. Hierbei wären alle Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betroffen, auch diejenigen, die durch einen Straßenneubau nicht profitieren. Das Modell, die Anlieger an den Kosten eines Straßenneubaus zu beteiligen, hat sich in der Vergangenheit bewährt, auch wenn es einige extreme Fälle gibt, bei denen die Kosten unverhältnismäßig hoch ausfallen. Hier gibt es seitens der Kommunen häufig Härtefallregelungen, die allerdings unterschiedlich ausfallen können.

    Stellungnahme zur Petition Erhalt der Sonntags Flohmärkte

    SPD
    angeschrieben am 25.10.2017
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Frau Ministerin, erhalten Sie unsere schulische Vielfalt und das Elternrecht auf freie Schulwahl!

    SPD
    angeschrieben am 12.05.2015
    Unbeantwortet


Marcus Bosse
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 15.10.2017
Neuwahl: 2022
Wahlkreis: Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter
Funktion: Fraktion (Klimaschutzpolitischer Sprecher), , Fraktion (Atompolitischer Sprecher), Fraktion (stellv. Vorsitzender), Fraktion (Umweltpolitischer Sprecher), Fraktion (Energiepolitischer Sprecher), Fraktion (Sprecher für Bauen und Wohnen)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Marcus_Bosse
Webseite: http://www.marcus-bosse.de
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