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6. September 2018

Das openDemokratie-Tool

 

openPetition verschenkt Werkzeug für digitale Beteiligung

Egal, ob man unzufrieden mit dem Schulsystem, der lokalen Parkplatzsituation oder einem Bebauungsplan ist: Petitionen sind eine einfache und effektive Möglichkeit, um seine Stimme zu erheben und Einfluss auf die Politik zu nehmen. Startet man eine bundes- oder landesweite Petition, wird diese i.d.R. online in den jeweiligen Petitionsausschuss eingereicht. Doch was geschieht eigentlich auf Kommunalebene? Wer ist hier zuständig?

In Kommunen gibt es keine Petitionsausschüsse. Oft werden Anliegen zwar direkt an den Stadt- bzw. Gemeinderat gerichtet, jedoch gibt es kaum Möglichkeiten, diese Anliegen online einzureichen. Wird als Ersatz der nächsthöhere Petitionsausschuss, nämlich der des Landtages, adressiert, dauert nicht nur die Verwaltung länger, auch der Dialog zwischen Bürgerinnen, Bürgern und Politik wird verlagert. 

Bürgerbeteiligung fängt im Kleinen an

Viele Petitionen befassen sich mit Lokalpolitik. Damit diese Beteiligung wirklich wahrgenommen wird und Anliegen behandelt werden, hat die Petitionsplattform openPetition das sogenannte openDemokratie-Tool (opTo) entworfen. Diese Software ermöglicht es Kommunen, Petitionen direkt auf ihrer Webseite zu starten und bei Erreichen des Quorums eine Stellungnahme des Bürgermeisters einzufordern. So können Anliegen der Bürgerinnen und Bürger direkt an die jeweiligen Repräsentanten übermittelt werden. Der Umweg über den Landtag wird vermieden, die Petition kommt jedoch trotzdem auf fortschrittlichem Weg bei den Entscheidungstragenden an.

Mit gutem Beispiel geht die Gemeinde Röttenbach in Mittelfranken voran: Über das von openPetition bereitgestellt Tool kann auf der gemeindeeigene Seite direkt ein Petition gestartet oder unterschrieben werden. Hat diese ausreichend Unterschriften aus der Region gesammelt (dies wird anhand der Stimmen, die ein Abgeordneter benötigt, um ins regionale Parlament einzuziehen, berechnet), fordert das System automatisch eine Stellungnahme des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin an, die transparent veröffentlicht wird.

Jede Kommune hat die Möglichkeit, opTo zu nutzen und somit den Bürger-Politik-Dialog zu stärken sowie Bürgerbeteiligung zu unterstützen. Die Programmierzeilen werden den Kommunen von der Petitionsplattform openPetition gegen eine Aufwandsentschädigung zur Verfügung gestellt. openPetition ist gemeinnützig, arbeitet transparent und datenschutzfreundlich.

Kurz & knapp

  • Über das von openPetition bereitgestellte openDemokratie-Tool kann auf jeder gemeindeeigene Seite direkt eine Petition gestartet & unterschrieben werden.
  • Wenn das regionale Quorum erreicht ist, wird das Anliegen an das Parlament und die Verwaltung weitergeleitet, damit es öffentlich beraten werden kann.
  • Stellungnahmen und Beschlüsse werden online veröffentlicht.
  • Bürgerinnen und Bürger werden über Anliegen aus der Region informiert.
  • Die Widget Lösung lässt sich in jede Webseite einbinden. Das Design lässt sich anpassen. Mehr als HTML und CSS Kenntnisse sind nicht erforderlich.

 

Sie wollen mehr Menschen in Ihrer Stadt oder Kommune die Möglichkeit geben, sich politisch zu beteiligen?

Senden Sie Ihre Anfrage bitte an:

Rita Schuhmacher
info@openpetition.de

mit Ihrer Region, Zielwebsite und Gewünschtem Startdatum.

Referenz:

Gemeinde Röttenbach, Bayern, Deuschland


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  • Jahres- und Transparenzbericht (PDF)
  • Positionspaper Petitionsrecht (PDF)
  • Länderbericht Petitionen (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)

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