Kategorie: Transparenz

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1.09.2015 | Transparenz

Happy Birthday ePetition! openPetition gratuliert dem ePetitionssystem zum 10. Geburtstag

Vor 10 Jahren, am 1. September 2005 wurde in Deutschland die erste Petitionsplattform nach einem schottischen Vorbild in Leben gerufen.

Bild: Unser Büro im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin.

18.06.2015 | Herausragende Petition, Meilensteine, Transparenz

Jahres- und Transparenzbericht 2014

Wir von openPetition arbeiten in einem kleinen Berliner Büro jeden Tag daran, dass politische Mitgestaltung und Beteiligung durch Bürger/innen selbstverständlich wird. weiterlesen

10.06.2015 | Transparenz

Petitionsausschuss zeigt geringe Wirkung

Der Petitionsausschuss könnte eine wertvolle Kontrollinstanz der Bundesregierung sein und dafür sorgen, dass unser Parlament wirklich über die Fragen diskutiert, die sehr viele Bürger beschäftigen. Im Moment leistet er jedoch kaum einen Beitrag dazu. Das zeigt erneut der gestern veröffentlichte Jahresbericht des Ausschusses. weiterlesen

8.06.2015 | Transparenz

Warum es eine openPetition zusätzlich zur ePetition geben muss

openPetition erfragt seit einem halben Jahr Stellungnahmen von Parlamentariern zu Petitionen, die das openPetition Quorum erreicht haben. Für Petitionen an den Deutschen Bundestag sind dafür 120.000 Stimmen erforderlich. weiterlesen

12.05.2015 | Transparenz

Was Entscheider über Bürgeranliegen wirklich denken

Die neue Dialogmöglichkeit auf openPetition nutzen schon 25% der Entscheidungsträger, um auf Bürgeranliegen direkt zu reagieren. Aber noch sind viele unerreichbar.

10.04.2015 | Transparenz

Stadtrat München kann Bürgeranliegen nicht hören

Ein Drittel des Stadtrats ist für Bürgeranliegen per E-Mail nicht erreichbar. Die aktuellen Konzertsaal-Pläne sind in aller Munde, doch Stadtrat und Bürger finden nicht zueinander. weiterlesen

11.03.2015 | Transparenz

openPetition wird Petitionsplattform für Europa

Immer mehr Entscheidungen, die uns alle betreffen, fallen auf EU-Ebene. Doch die Europa-Politik ist weit weg von den Bürgern und von starken Lobbygruppen beeinflusst. Deshalb müssen Bürger/innen europaweit gemeinsam aktiv werden können. Wir wollen zu Entscheidungen wie z.B. TTIP und CETA mitreden können. weiterlesen

4.03.2015 | Transparenz

Die gesellschaftliche Bedeutung von Petitionen zu Justiz-Urteilen

150.000 unterschreiben gegen die Edathy-Entscheidung des Landgerichts Verden. Sollten Petitionen zu Justiz-Entscheidungen überhaupt zulässig sein? Gefährden sie nicht die Unabhängigkeit der Justiz? Nein, sie können sogar einen wichtigen Beitrag leisten. weiterlesen

9.10.2014 | Meilensteine, Transparenz

So bringen wir Petitionen ins Parlament

Ab jetzt zeigen wir, wie die zuständigen Politiker zu einer Petition stehen. Dafür bringt openPetition stark unterstützte Petitionen direkt zu den gewählten Entscheidungsträgern und fordert eine Stellungnahme ein. Die Stellungnahmen veröffentlichen wir auf openPetition. weiterlesen

20.08.2014 | Transparenz

Digitale Agenda vernachlässigt demokratische Teilhabe

Digitale demokratische Mitgestaltung ist offenbar kein Thema für die drei "Internetminister". Die heute vorgestellte "Digitale Agenda" der Bundesregierung enthält kein Konzept für bessere Beteiligungsmöglichkeiten der online vernetzten Gesellschaft.

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