förtroendevald Alexander Kulitz
Deutscher Bundestag i Tyskland - Utslag
Yttrande om petitionen #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
FDP
skrevs senast till den 2021-08-25
Obesvarat
Yttrande om petitionen Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
FDP
skrevs senast till den 2021-08-19
Obesvarat
Yttrande om petitionen Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
FDP
skrevs senast till den 2021-06-16
Obesvarat
Yttrande om petitionen Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
FDP
skrevs senast till den 2021-04-28
Obesvarat
Yttrande om petitionen Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
FDP
skrevs senast till den 2021-02-03
Obesvarat
Yttrande om petitionen Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
FDP
skrevs senast till den 2020-09-25
Obesvarat
Yttrande om petitionen Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland
FDP, senast redigerad 2020-06-18
Inget yttrande.
Eine generelle, staatliche Maskenpflicht lehne ich ab und halte eine 'Empfehlung' für mündige Bürger als absolut ausreichend.
Soweit private Institutionen und Einrichtungen (Geschäfte, Lokale, Kinos etc.) die Nutzung der eigenen Angebote an das Tragen eines Mundschutzes koppeln um das Infektionsrisiko der Kunden zu minimieren, ist das absolut in Ordnung. Die Privatautonomie ist diesbezüglich zu respektieren und es ist nicht Aufgabe des Staates unnötige Vorgaben zu machen.
Soweit staatlicher Einrichtungen oder bspw. der ÖNVP das Tragen von Masken fordern, gilt es zu prüfen, ob dies im Rahmen der Verhältnismäßigkeit das 'mildeste Mittel' ist um mit der geringsten Einschränkung des Einzelnen andere Bürger und Mitarbeiter zu schützen. Sehr häufig wird dies der Fall sein beispielsweise im ÖNVP wo Mitbürger keine Möglichkeit haben selbst einen 'Sicherheitsabstand' zu wahren. Auch hier ist die begründete Aufforderung zum Tagen einer Masken legitim.
Es darf nicht sein, dass aus Berlin, Stuttgart oder sonst einer Landeshauptstadt heraus eine generelle Bevormundung mündiger Bürger stattfindet -
Die Politik muss Respekt gegenüber den Grundrechten und der Eigenverantwortung unserer Bürger haben und sollte nur dort eingreifen, wo aus zwingenden Gründen zum Schutz anderer ein gut begründeter Eingriff nötig ist.
Pauschale Verpflichtungen und Verbote sind in der Regel der falsche Weg!
Yttrande om petitionen Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
FDP
skrevs senast till den 2020-01-27
Obesvarat
Yttrande om petitionen VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
FDP
skrevs senast till den 2020-01-10
Obesvarat
Yttrande om petitionen Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
FDP
skrevs senast till den 2019-10-07
Obesvarat
Yttrande om petitionen ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
FDP
skrevs senast till den 2019-04-04
Obesvarat
Yttrande om petitionen Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
FDP
skrevs senast till den 2018-03-20
Obesvarat
Alexander Kulitz - Utslag | |
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parti: | FDP |
Grupp: | FDP |
vald den: | 24.09.2017 |
Nästa val: | 2021 |
Valdistrikt : | Ulm |
Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander Kulitz |
hemsida: | https://www.kulitz.eu |
Facebook: | https://www.facebook.com/Alexander.Kulitz/ |
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