Region: Bavaria
Family

Keine Testpflicht für Kinder in Kindertagesstätten und Schulen

Petition is directed to
Gesundheitsministerium, Dr. Winfried Brechmann sowie Sozialministerium & Familienministerin
43,184 Supporters 37,101 in Bavaria
The petition is partly accepted.
  1. Launched March 2021
  2. Collection finished
  3. Submitted on 12 Aug 2021
  4. Dialogue
  5. Partial success

Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition

at 17 Nov 2021 10:49

View document

Liebe Unterstützende,

Ihrer Petition wurde teilweise entsprochen. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus lehnt eine Abschaffung der Testpflicht an Schulen ab, weist jedoch darauf hin, dass in Kindertagesstätten keine Testpflicht bestehe. Die entsprechende Stellungnahme finden Sie im Anhang.

Beste Grüße
das openPetition Team


Rückmeldung des Ausschusses

at 31 Aug 2021 14:12

Liebe Unterstützende,

das Anliegen wurde an den zuständigen Petitionsausschuss weitergeleitet und hat das Geschäftszeichen BI.0434.18 erhalten. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten und regelmäßig über Neuigkeiten informieren.


Petition eingereicht - Danke für die Unterstützung!

at 12 Aug 2021 15:04


openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss von Bayern eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


Mit besten Grüßen,
das Team von openPetition



Petition in Zeichnung - Unterstützung für andere Petitionen und Bundesländer

at 10 Apr 2021 10:08

Update:
Hier noch für Baden-Würtemberg,Niedersachsen,Sachsen und NRW funktionierende Links zu Petitionen:


Für Baden-Würtemberg: www.openpetition.de/petition/online/gegen-corona-testpflicht-an-schulen#petition-main
Für Niedersachsen: www.openpetition.de/petition/online/keine-testpflicht-fuer-schuelerinnen-und-schueler-an-schulen
Für Sachsen www.openpetition.de/petition/online/selbsttests-an-grundschulen-nein-danke
Für NRW: www.openpetition.de/petition/online/selbsttests-gehoeren-in-elternhaende
Für NRW: www.openpetition.de/petition/online/gegen-eine-testpflicht-an-schulen-und-den-ausschluss-von-schuelerinnen-vom-praesenzunterricht#petition-main
Für NRW: www.openpetition.de/petition/online/keine-testpflicht-fuer-schueler-als-bedingung-zur-teilnahme-am-unterricht


Zusammen für unsere Kinder!


Petition in Zeichnung - Unterstützung für andere Petitionen und Bundesländer

at 10 Apr 2021 09:46

Bitte helft zusammen und lasst mehrere Petitionen in mehreren Bundesländern das Quorum erreichen, damit die Parlamentarier zu einer Stellungnahme aufgefordert werden und die Petitionen übergeben werden können.

Weitere Petitionen, die Ihr gerne unterstützen könnt:

Für Sachsen: www.openpetition.de/petition/online/keine-testpflicht-fuer-kinder-in-der-primarstufe
Für Sachsen: www.openpetition.de/petition/online/selbsttests-an-grundschulen-nein-danke
Für Niedersachsen: Keine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler an Schulen - Online-Petition (openpetition.de)
Für NWR: Keine Testpflicht für Kinder an Schulen und Kitas in NRW - Online-Petition (openpetition.de)
Für Bayern: www.openpetition.de/petition/online/keine-testpflicht-fuer-kinder-als-voraussetzung-zur-teilnahme-am-unterricht
Für Bayern: www.openpetition.de/petition/online/durchfuehrung-der-schnelltests-fuer-schueler-zuhause

Zusammen für unsere Kinder!


Jetzt ist das Parlament gefragt

at 09 Apr 2021 06:00

openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Bayerischer Landtag eine persönliche Stellungnahme angefordert.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-testpflicht-fuer-kinder-in-kindertagesstaetten-und-schulen

Warum fragen wir das Parlament?

Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.

Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.


Was können Sie tun?

Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.

Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.

Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.


Ist die Meinung des Elternverbandes wirklich repräsentativ für uns Eltern?

at 08 Apr 2021 18:55

Hier ein Interview mit Frau Paede vom bayerischen Elternverband:
www.merkur.de/bayern/coronavirus-bayern-schulen-schule-testpflicht-kinder-selbsttests-elternverband-henrike-paede-zr-90356540.html

Folgender Ausschnitt des Interviews stimmt mich sehr nachdenklich:

Was raten Sie Eltern, die ihre Kinder bewusst von einem Selbsttest an Schulen fernhalten wollen?
Das ist ein ganz schwieriges Thema. Da ist man fast machtlos und die Leute wollen sich oft auch gar nicht überzeugen lassen.

Richtig, wir wollen uns nicht überzeugen lassen, sondern kämpfen im Gegensatz zum bayerischen Elternverband für das Wohl unserer Kinder!

Ich finde es schade, dass hier keine schärfere Kritik an dem Maßnahmenchaos geäußert wird. Schlicht und ergreifend fehlt nach wie vor ein durchdachtes Konzept.
Vielleicht liegt daran, daß von den Entscheidungsträgern und Beratern kaum jemand selbst schulpflichtige Kinder hat?


Auf der Seite des Bayerischen Elternverbandes zu finden:

at 08 Apr 2021 18:29

Ein Appell eines Mitglieds

Sehr geehrter Herr Söder,
Sehr geehrter Herr Piazolo,

es zeigt sich für mich in der aktuellen Situation, wie unsensibel unsere Gesellschaft und damit auch unsere Politik mit Kindern umgeht.

Folgendes Zitat findet sich auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege: „Grundsätzlich erfordert ein Selbsttest ein hohes Maß an Eigenverantwortung von den Menschen.“
Sicherlich können Selbsttests ein Baustein sein, der dabei hilft, die unsichere Lage für uns alle handhabbarer zu machen. Aber Grundschulkindern zwischen 6 und 10 Jahren die Selbstverantwortung dafür zu übergeben, aussagekräftige Testergebnisse zu produzieren, zeigt wie wenig Verständnis es für die Lebenssituation von Kindern in der heutigen Politik gibt.

Sicherlich, ein Stäbchen in die Nase stecken und abwarten kann jedes Kind. Aber sich von der Klasse im Fall einer positiven Testanzeige absondern zu müssen (vgl. www.km.bayern.de/allgemein/meldung/7230/mehr-sicherheit-durch-selbsttests-an-bayerischen-schulen.html) und von den anderen Personen isoliert zu werden (ebd.) ist kein adäquater Umgang mit Kindern. Zumal ein valider PCR-Test dann erst gemacht werden muss. Ganz zu schweigen von dem Risiko und der Verantwortung, welche Lehrkräften aufgebürdet werden, wenn Sie Kinder beim Selbsttest begleiten, absondern, isolieren, Betroffene psychisch unterstützen (vgl. Merkblatt-Selbsttestung_16.03.2021) sowie geeignet auf die Fragen der Schüler*innen eingehen und auf pädagogische Weise Verunsicherungen entgegen wirken (ebd.).

Vieles trage ich, trägt meine Familie mit: LockDown, Distanz- und Wechselunterricht, Übertrittsverfahren; auch auf die Erholung unseres Kindes während der Winterferien haben wir stillschweigend verzichtet, während Privatschulen in Bayern einfach Ferien anordneten. Aber die Entscheidung, zu Selbsttests unter Aufsicht von Lehrer*innen, werden wir nicht mittragen.

Ich bitte Sie, Ihre Strategie zu ändern!

Kinder im Grundschulalter sollten das Recht haben, zu Hause ihren Selbsttest durchzuführen, so wie es für jüngere Kinder, ältere Schüler*innen und Lehrer*innen vorgesehen ist - und im Beisein ihrer Eltern, damit sie im Fall einer positiven Testanzeige optimal aufgefangen werden können.

Eine Politik, die den Eltern nicht vertraut, ist für mich nicht glaubhaft. Ohne die Familien kann in einer Demokratie die Coronapandemie nicht bewältigt werden.

Mit freundlichen Grüßen aus München
Annegret Messetat

www.bayerischer-elternverband.de/index.php?id=3


Ein Hoffnungsschimmer

at 08 Apr 2021 01:09

Es wurde ein Eilantrag gegen die Testpflicht von einem Anwalt der Kanzlei Bögelein und Dr. Axmann aus Forchheim eingereicht
www.nordbayern.de/region/forchheim/forchheimer-anwalt-stellt-eilantrag-gegen-testpflicht-an-schulen-1.10979701
Hoffentlich werden die Maßnahmen im Verwaltungsgerichtshof ebenso kritisch betrachtet wie von den mittlerweile 30000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner alleine aus Bayern.

Auf der Seite sind auch noch Diskussionen zu dem Thema Covid-19 am Ende des Berichtes erlaubt. Bei vielen Seiten werden Kommentare und Diskussionen gar nicht mehr zugelassen....schade eigentlich, da ein offener diskurs in einem freien und demokratischen Land essentiell ist.


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