Terület: Brandenburg
Eredmény
Polgári jogok

Ungerechte Straßenausbaubeiträge für Anlieger in Brandenburg abschaffen

A petíció benyújtója nem nyilvános
A petíció címzettje
Landtag Brandenburg
13 216 Támogató 11 944 -ban,-ben Brandenburg

A petíció hozzájárult a sikerhez

13 216 Támogató 11 944 -ban,-ben Brandenburg

A petíció hozzájárult a sikerhez

  1. Indított 2018
  2. A gyűjtés befejeződött
  3. Benyújtva 2019. 01. 07.
  4. Párbeszéd
  5. Eredmény

A petíció sikeres volt!

2018. 11. 09. 19:19

openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Sehr geehrte Unterstützer, liebe Freunde,

anbei der BÜRGERBRIEF, den wir zusammen mit einer Unterschriftenliste viele Tausend mal in unserer unmittelbaren Umgebung verteilten.

Bitte nur noch auf LISTEN von der VOLKSINITIATIVE Unterschriften sammeln, diese im Original, einzeln oder gesammelt per Post nach Bernau schicken oder bringen!

Adresse steht unten auf jeder Unterschriftenliste( die jetzt nur 8 Felder hat und von BVB/FREIE WÄHLER ist, denn die haben die VOLKSINITIATIVE gestartet!

VOLKSINITIATIVE - Link zum Runterladen der Liste und zur Information!

www.strassenausbaubeitraege-abschaffen.de

oder bvb-fw.de

Petition und Volksinitiative Unterschriften können nicht kombiniert werden, dh. nicht diese Liste in die Petition hochladen!

Diese fehlen dann an den 20 000 Unterschriften, die wir nun für die VI für Brandenburg brauchen!
Eine ganze Fam.aus Werder meinte es sehr gut, aber bitte die Liste nach Bernau schicken!

DIE PETITIONS SAMMLUNG ist mit dem 7.11.18 abgeschlossen!

10 Tage werden noch hochgeladene Listen (der Petition) angerechnet!

Ich bitte nun alle Unterstützer mir die Listen zuzusenden, denn wir wollen diese mit einer symbolischen Einreichung auf Papier übergeben.

Dazu lade ich Sie recht herzlich ein!

Der Termin steht noch nicht fest. Zuerst werden alle Abgeordneten angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten.

Dies werde ich jedoch von der Entwicklung der VI abhängig machen.

Ich bitte alle nun noch einmal um SOLIDARITÄT und besondere Mitwirkung, damit wir in Brandenburg auch so schnell die INITIATIVE im Landtag einreichen können, wie es die Bayern konnten.Damit erreichten sie schon Mitte diesen Jahres, daß die CSU das Gesetz zum Straßenausbau abschaffte!

Packen wir's an!

Herzliche Grüße aus Schönefeld

Renate & Helmut Detsch


2018. 11. 07. 16:40

openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Liebe Unterstützer- innen der PETITION gegen Strassenbaubeitraege in Brandenburg,

Es ist erreicht, die 10 000 Unterschriften für das Quorum wurden heute mit dem Hochladen vieler Unterschriftenlisten geschafft.Auf einmal ging alles ganz schnell und nun müssen wir auch genau so schnell Umdenken.

SOMIT IST DIESE PETITION ABGESCHLOSSEN!

Bitte nur noch alle schon unterschriebenen Listen für die Onlinepetition hochladen, mir zuschicken oder vorbeibringen.

Ich bedanke mich im Name aller Beteiligten, Helfer, Unterstützer und wer irgend etwas, in welcher Form auch immer für diesen Protest getan hat, recht herzlich.
Wir alle haben zusammen diesen 1.Schritt getan und damit sehr viel erreicht.

SOLIDARITÄT - das haben wir in Brandenburg erreicht!

Die Öffentlichkeit wurde dadurch aufgerüttelt, auf dieses Thema aufmerksam gemacht und durch den Besuch des "Blauen Robur vom rbb" sogar in den Landtag Brandenburg gebracht.
Den Antrag von Peter Vida - BVB/FreieWähler unterstützten wir somit schon im Juni 2018, obwohl dieser zuerst von unserer Landesregierung rigoros abgeschmettert wurde!

Nun werden alle Landtagsabgeordneten, jeder Fraktion angeschrieben und eine Stellungnahme erwartet.
Da bis November erst Zahlen und Fakten von allen Kommunen eingefordert wurden, werden wir noch ein Zeitfenster offen lassen, bevor wir dies beginnen.

VOLKSINITIATIVE

bvb-fw.de

www.strassenausbaubeitraege-abschaffen.de

Damit gehen wir zur nächsten Stufe des Protestes über, denn wir haben noch lange nicht gewonnen.So einfach wird die Brandenburgische Regierung ihre Positionen nicht aufgeben.

Aus diesem Grund hat BVB/FREIE WÄHLER am 23.10.18 vor dem Landtag in Potsdam die Volksinitiative gegen Strassenbaubeitraege eröffnet und ab dann sammeln wir nun dafür.

Viele haben es schon in der letzten Nachricht Nr.26 erfahren, wie wir nun weiter verfahren werden.
Bitte unterstützen Sie alle diesen 2.Schritt, denn nur so können wir erreichen, daß auch
die Regierung von Brandenburg unseren Willen erfährt und alle Bürger, die kein Internet haben oder damit nicht so offen umgehen, den Protest mit Listen unterstützen können.

Die Unterschriften von der Online Petition können NICHT mit denen der VOLKSINITIATIVE verbunden werden!
Es sind 2 ganz verschiedene Proteste!

Dazu bitte ich Sie recht herzlich, auf den Link der BVB zu gehen oder aber den 2. Link.
Dort wird alles beschrieben und man kann für sich, Familie, Freunde, Nachbarn, Kollegen... eine Liste herunterladen.Bitte diese Listen einsammeln oder selbst nach Bernau schicken.Diese Listen können NICHT online eingestellt werden, nur per Blatt mit Original Unterschrift!

20 000 brauchen wir, damit die VOLKSINITIATIVE angenommen und bearbeitet wird!

Das wird doch zu schaffen sein, wo doch nun jeder bis in den kleinsten Winkel von Brandenburg davon erfahren haben sollte!

Es zählen nun jedoch nur Stimmen mit WOHNSITZ in BRANDENBURG!

Das schaffen wir!

Auf ein NEUES!

Den Mut verlieren wir nicht!

Es grüßen aus Schönefeld recht herzlich,

Renate & Helmut Detsch


2018. 10. 29. 0:51

openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Liebe Unterstützer- innen,

Zuerst die gute Nachricht!

Am 26.10.18 haben wir es endlich geschafft, das Quorum von 8800 Unterschriften ist erreicht !

Dank der vielen Unterstützer, die unermüdlich vor Ort persönlich Unterschriften sammelten, die Listen per Post schickten, persönlich zu uns nach Schönefeld brachten und selbst online hochgeladen haben, der Presse und der anderen Medien ist es geschafft.

SOLIDARITÄT, das ist es, was wir alle damit bewirkt und bewiesen haben und darauf können wir gerade hier in Brandenburg, nach der quälenden Erfahrung mit dem unrechtmäßiegen Altanschließergesetz, das auch wieder gerade in Schönefeld mit dem MAWV und den angeschlossenen Gemeinden nicht zu regeln ist, sehr stolz sein!

Wir müssen jedoch noch mindestens weitere 1000 Unterschriften sammeln, damit wir durch den eventuellen Abzug der 10%(die wir bei einem Kostenvoranschlag immer später drauf bekommen - jetzt werden sie abgezogen)nicht das Quorum knapp verpassen und alle Mühe wäre umsonst!

Das würden sie gern so sehen, aber wir beugen vor und machen weiter!

Ich weiß, daß noch überall unterschriebene Listen für die Petition darauf warten, hochgeladen zu werden!
Bitte unbedingt vor dem Hochladen akribisch kontrollieren oder mir per Post schicken!!

Am 23.10.18 eröffneten wir mit den Freien Wählern in Brandenburg unsere Volksinitiative, denn die Regierung unseres Landes tut so, als wäre sie auf beiden Ohren taub und blind zugleich und hätte mit logischem Denken nichts am Hut!
Ihre Argumente:

WIR Spalten das Land, stiften Unfrieden!
Wer soll das bezahlen, das Land kann es nicht!
Hausbesitzer seien reich, ja Millionäre!
Hausbesitzer seien eine Minderheit, haben deshalb zu bezahlen!
Der Wert des Grundstückes steigt! ... und so irrwitzig geht es weiter!

Diese Argumente zeugen von keinem Sachverstand, sind eine Frechheit und eine Beleidigung aller Bürger, die Wohraum geschaffen und erhalten haben, es gerade tun oder noch vor haben, um ein Dach über dem Kopf zu haben, nicht um Millionen zu vermehren!

SPD, Linke und Grüne zeigen sich in der Brandenburger Landesregierung besonders von ihrer sozialen Seite!

Aus diesem Grund müssen wir mit der Volksinitiative den nächsten Schritt gehen!

Alle dazugehörenden Informationen findet man auf

bvb-fw.de oder
www.strassenausbaubeitraege-abschaffen.de

Es gilt nun 20 000 Unterschriften auf Listen zu sammeln, diese gelten nur im Original, nicht online, wie bei der Petition.
Informationen findet man auf der Seite der BVB/ Freie Wähler

Die Petition gegen die "strabs" wird extra gezählt, geht nach Abschluss Ende Januar 2019 an den Petitionsausschuß der Landesregierung Brandenburg und kann nicht mit den Unterschriften für die Volksinitiative verrechnet werden, wohl aber könnte sie den Druck verstärken!

Ich wußte im Januar 2018 nicht, daß man diesen Weg der VI gehen muß, da die Regierung es anscheinend genau darauf ankommen lassen will!

Sie wollen, daß wir müde werden, aufgeben, aber diesen Gefallen werden wir ihnen nicht tun, es wird noch mehr Solidarität bewirken, davon bin ich überzeugt!
Die Presse hilft nun mit, indem Zeitungen, Fernsehen und Radio immer wieder das Thema aufgreifen.Durch diese Öffentlichkeitsarbeit stärken sie unseren Rücken, denn nun wissen wirklich alle um das ungerechte Thema und sammeln hoffentlich auch auf Listen Unterschriften.

Diesmal zählen nur in Brandenburg gemeldete Anwohner!

Wer auch Bürgerbriefe in seinem Ort oder Straße verteilen möchte, kann bei der oben angegebenen Online Adresse nachfragen oder Listen selbst herunterladen, an Nachbarschaft, Familie, Freunde, Bekannte und Arbeitskollegen bitte weitergeben.

Wenn wir genau so mit Elan an die neue Aufgabe gehen, werden auch wir in Brandenburg unserer Regierung zeigen, was wir von ihnen erwarten.

Ich habe den festen Willen, die 20 000 Unterschriften zu schaffen und wir werden ab kommender Woche mit unserer zum mobilen Tisch umgebauten Sackkarre losziehen.
So benötigen wir keine Genehmigung, kann uns nirgends wegschicken, denn wir sind beweglich, was wohl die Voraussetzung ist.

Es reicht aber auch eine Klemmmappe mit Listen, ein Stift und der Mut, für die Sache zu sprechen!

Haben wir den Mut, für diese gerechte Sache unseren Mund aufzumachen, anderen davon zu berichten und sie zur Unterschrift für die Volksinitiative zu überzeugen!

Ich Grüße alle Unterstützer, Helfer und die, die den Mut nicht verlieren!
Wir schaffen das!

Packen wir's an!

Renate und Helmut Detsch


2018. 09. 25. 16:12

openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Liebe Unterstützer,

Ihr Elan in allen Ehren, aber es ist sehr ärgerlich, wenn Sie eine Liste mit 4 Unterschriften (heute am 25.9.18 aus Luckenwalde) hochladen worauf 3x die Postleitzahl und der Wohnort fehlen!
Sie können diese nicht einfach fiktiv übertragen!
Zuvor müssen Sie die Liste schon korrigieren, fehlendes nachtragen!
Wenn nicht sauber gearbeitet wird, fehlen zum Schluß viele Unterschriften, die gestrichen werden und das kann dazu führen, daß die Petition nicht angenommen wird!

Das wollen die Politisch Verantwortlichen doch erreichen und hoffen, daß wir Fehler machen!

Bitte lesen Sie vor dem Hochladen die Hilfen genau durch, oder übersenden mir die Listen!

Ich bitte nochmals alle, die online unterzeichnet haben weiterhin um Mithilfe, damit wir unser Ziel doch erreichen!

So einfach geht es - Listen ausdrucken, kleinen Abrißzettel (kann auch aus der Petition heruntergeladen werden)oder Flyer dran und in jeden Briefkasten!

Adresse oder Tel.Nr. gibt es unter Frage an den Initiator ( unter dem Text mit meiner Unterschrift).

Jeder kann etwas zum Gelingen beisteuern!

Täglich werden die "strabs" in irgendeinem Ort in Deutschland abgeschafft, heute gerade in Kassel.
Nach Chemnitz und Dresden will nun auch Leipzig die Straßenausbaubeitraege abschaffen.Die Zeit ist reif und es gibt kein Entkommen, so sehr sie sich auch winden, wehren und jammern, woher das Geld denn kommen soll!

Wer fragt uns Anlieger, woher das Geld kommt und das innerhalb von 4 Wochen!

Wir müssen weiter kämpfen, bis wir alle überzeugt haben, womit auch immer.

Also, weiter sammeln, Gemeindevertreter aller Fraktionen ansprechen, diskutieren, Fakten aneignen und damit Überzeugungsarbeit leisten.

Wenn du denkst du bist zu klein um etwas zu bewirken, dann denk' an die Mücke, die im Zimmer ist, wenn du schlafen willst! Dalai Lama

Schöne Grüße,

Renate Detsch


2018. 09. 19. 22:31

openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Liebe Unterstützer,

Vieleicht klappt es ja jetzt, nachdem ich schon 5x einen langen, ausführlichen Text verfasste, der irgendwo ist, nur nicht hier!

Es geht zum Endspurt und ich bitte alle, die ihre Unterschrift gegeben haben, aus der Petition Listen und Abreißzettel herunter zu laden, an Freunde, Familie, Nachbarn, Kollegen ... zu verteilen, damit wir das Ziel 8 800 Unterzeichner, erreichen!

Bei uns tut sich etwas, die verkrusteten Strukturen scheinen etwas aufzuweichen, aber der 2. Ortsteil (vom Flughafenbau BER extrem gebäutelt) wird demnächst auch noch schnell die Rechnungen bekommen, was sehr unanständig ist(so Hubert Aiwanger von den FREIEN WÄHLERN in Bayern, die ja die "strabs" vor da 1/4 Jahr abschafften.).

Wir hatten in unserem Antrag zur Änderung der % extra "aussetzen" zu stehen, was man anscheinend völlig ignoriert!

Nun werden wir versuchen die Fraktionen mit einzubeziehen, damit es nicht wieder zu unzähligen Gerichtsverfahren, die sich über viele Jahre hinziehen, kommt, wie bei den Altanschließerbeiträgen und dem Lärmschutzwall für den Fußballplatz im Nachbarort.

Vielen Dank an all die unermüdlichen Helfer, die zum Gelingen der Sache beisteuern.

Herzliche Grüße in alle Richtungen von Deutschand, aus denen die Unterschriften kommen.

Renate Detsch


2018. 09. 18. 15:27

openpetition.de/!strassenbaubeiträge

Mehrmals versuchte ich eine Nachricht einzustellen, gelang mir nicht, deshalb dieser Test.
Ich hoffe, es ist nicht der "Zeitfaktor", der das System "überfordert"
Herzliche Grüße
Renate Detsch


2018. 08. 09. 21:48

openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Liebe Unterstützer- innen,

die Infoveranstaltung gestern verlief auch bei der Wetterlage recht angenehm im Biergarten, schattig und sehr entspannt.Eigentlich trafen wir es mit der veränderten Adresse noch viel besser, der Boykott der Sportplatzgastronomie verhalf uns sogar zu einem viel besseren Treffpunkt.Die Logistik klappte auch, alle wurden durch ein Umleitungsschild und einen Posten dirigiert.Die Zusammenarbeit bei der Vorbereitung erwieß sich als sehr gut.

23 Personen ware wir, obwohl der August die Urlaubs Hochzeit ist und der Termin sehr kurzfristig kam.

Ungefähr 2 Stunden hörten wir gespannt den Ausführungen von Peter Vida, Landtagsabgeordneter und BVB/Freie Wähler zu, vergaßen die Hitze, denn er nahm uns mit in eine andere Welt.Fragen wurden fachmännisch beantwortet und so können wir uns jetzt viele Zusammenhänge im Bereich Kommunalabgaben besser erklären. Eine solche fachliche Aufklärung beruhigt doch ungemein, man kann dann mit der Situation besser umgehen und sie aushalten.
Für die Abschaffung der "Strabs " werden wir aber weiter kämpfen!

Sogar aus Schöneiche kamen 2 Unterstützer.Einer von ihnen übergab Listen mit 337 Unterschriften.
So sind wir dann bei 5784 Unterschriften insgesamt und 5192 für das Quorum.

Herzlichen Dank, liebe Mitstreiter aus Schöneiche!

Die "Roten Karten für die strabs" haben uns die Hessen geschickt, Sie sind ja schon ein ganzes Stück weiter und mit der Unterstützung des VDGN , VWE,
Vssd klappt es dort hervorragend.
Hessen, wir bedanken uns bei Euch und werden diese Roten Karten in Ehren halten, denn wir müssen ja bis zum September 2019 durchhalten!

Wieder kann ich mich für die rege Unterstützung recht herzlich bedanken
und wünsche noch eine entspannte Sommerzeit.

Herzliche Grüße

Renate Detsch



2018. 08. 06. 21:24

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openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Hallo, liebe Unterstürzer,

Nun die Einladung zur 1. offiziellen Informationsveranstaltung unserer Bürgerinitiative Schönefeld "strabs".

Herr Peter Vida von BVB/ FREIE WÄHLER wird uns dort Rede und Antwort stehen.
Bei der Einladung hat er mir wunderbar geholfen, denn es musste aus Zeitgründen alles sehr schnell gehen.

Er kämpft seit Jahren auf diesem Gebiet und kann bestimmt auch zu Fragen über den neuesten Erkenntnisstand bei den Altanschließern etwas sagen.
Wir freuen uns sehr, daß er uns bei dem Thema Straßenausbaubeitragssatzung zur Seite steht und hoffen, daß die betroffenen die Chance zur Information nutzen.

Ein Dank an OPENPETITION

Dem gesamtenTEAM möchte ich auf diesem Wege für die ununterbrochene Hilfestellung, im Namen aller Unterstützer und Betroffenen recht herzlich danken.
Die Einstellung auf facebook , die vom TEAM gemacht wurde, scheint zu helfen, denn es kommen nun viel mehr Unterschriften!

Dann bis zum 8.8.18 um 18 Uhr !

Weiterhin einen schönen Sommer, zu Hause oder im Urlaub.

Herzliche Grüße
Renate Detsch


2018. 08. 03. 18:28

Liebe Unterstützende,

bereits 5.327 engagierte Menschen haben diese Petition unterschrieben.

Damit der Druck auf die Politik weiter steigt, bitten wir alle den unten verlinkten Facebook-Post zu teilen und an Freunde, Familie und Bekannte zu schicken. Auch das Teilen in Facebookgruppen hilft enorm!

Facebook: www.facebook.com/openPetition/photos/a.305584669539756.64361.305564092875147/1795152080583000/?type=3&theater

Wenn Sie nicht auf Facebook sind, können Sie gerne den Kurzlink der Petition verbreiten: www.openpetition.de/!strassenbaubeitraege

Danke für eure Unterstützung und euer unermüdliches Engagement!


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