Volksvertreter Frank Magnitz

Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

AfD
zuletzt angeschrieben am 25.08.21
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

AfD
zuletzt angeschrieben am 19.08.21
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

AfD
zuletzt angeschrieben am 16.06.21
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

AfD
zuletzt angeschrieben am 28.04.21
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

AfD
zuletzt angeschrieben am 03.02.21
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

AfD
zuletzt angeschrieben am 25.09.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

AfD, zuletzt bearbeitet am 03.07.20

  Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die im Namen der AfD-Fraktion von René Springer abgegebene Stellungnahme zur Petition "Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland" hat meine volle Unterstützung. Diese Masken schützen niemanden vor Viren, sondern bestenfalls vor Bußgeldern.Um es mit den Worten meines geschätzten Kollegen Dr. Robby Schlund, MdB zu sagen: "Nehmen Sie bitte den Menschen da draußen
diesen unnützen Maulkorb ab! Bereits nach drei Stunden
und bei Temperaturen von 28 Grad haben Sie die perfekte
mobile Petrischale für Millionen Arten von Keimen."

Stellungnahme zur Petition Keine Fahrverbote Für Motorräder An Sonn- Und Feiertagen

AfD, zuletzt bearbeitet am 09.06.20

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Leif-Erik Holm. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
  Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Als Freiheitspartei lehnt die AfD willkürliche Fahrverbote strikt ab. Natürlich müssen die Bürger vor vermeidbarem Lärm geschützt werden.

Es kann jedoch nicht sein, dass hunderttausende Motorradfahrer jetzt unter Generalverdacht gestellt und mit Fahrverboten belegt werden, nur weil sich einige Rüpel nicht benehmen können. Zudem besteht die Gefahr, dass ein Sonntagsfahrverbot für Motorräder als Blaupause für weitere Einschränkungen des Individualverkehrs genutzt wird.

Die AfD lehnt das konsequent ab. Wir werden deswegen keinem Antrag oder Gesetz zustimmen, dass die Freiheitsrechte der Bürger auf dem Altar grünlinker Ideologen opfert. Deswegen sagen wir „Nein“ zum Fahrverbot und „Ja“ zu einer intelligenten Debatte über Lärmreduktion.

Stellungnahme zur Petition Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen

AfD
zuletzt angeschrieben am 01.05.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

AfD
zuletzt angeschrieben am 27.01.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020

AfD
zuletzt angeschrieben am 22.01.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

AfD
zuletzt angeschrieben am 10.01.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

AfD
zuletzt angeschrieben am 07.10.19
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

AfD
zuletzt angeschrieben am 04.04.19
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

AfD
zuletzt angeschrieben am 20.03.18
Unbeantwortet