representative Rainer Spiering

Deutscher Bundestag in Deutschland

    Opinion on the petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

    SPD
    asked on 07 Oct 2019
    No answer yet

    Opinion on the petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

    SPD, last modified: 17 May 2019

    I abstain.

    Wissenschaftliche Studien wie u.a. der kürzlich veröffentlichte aktuelle UN-Artenschutzbericht belegen das massive Artensterben und zeigen auf, dass diese Entwicklung unabsehbare Konsequenzen für das ökologische Gleichgewicht und damit auch für uns alle mit sich bringt. Das zeigt einmal mehr: Es muss sich dringend etwas ändern!
    Dafür halte ich allerdings eine Änderung des Grundgesetzes für eine wenig zielführende Maßnahme, denn bereits jetzt ist im Grundgesetz Artikel 20 Abschnitt a der Schutz der künftigen Generationen, der natürlichen Lebensgrundlagen (so z.B. von Pflanzen und weiteren endlichen Ressourcen) und der Tiere als gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern festgeschrieben. Der Schutz der Biodiversität ist demnach „im Rahmen der verfassungsmäßigen

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    Opinion on the petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    SPD
    asked on 20 Mar 2018
    No answer yet

    Opinion on the petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

    SPD
    asked on 26 May 2015
    No answer yet


Rainer Spiering
party: SPD
Faction: SPD
elected on: 24.09.2017
Next election: 2021
electoral district: Osnabrück-Land
Role: Fraktion (Landwirtschaftspolitischer Sprecher), Fraktion (Ernährungspolitischer Sprecher)
website: http://www.rainer-spiering.de
Facebook: https://www.facebook.com/spiering2013/
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