representative Stefan Schwartze
Opinion on the petition Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen
SPD
last written to on 10/07/2022
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Opinion on the petition Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten
SPD
last written to on 09/30/2022
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Opinion on the petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!
SPD
last written to on 01/14/2022
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Opinion on the petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
SPD
last written to on 08/25/2021
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Opinion on the petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
SPD
last written to on 08/19/2021
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Opinion on the petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
SPD
last written to on 06/16/2021
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Opinion on the petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
SPD
last written to on 04/28/2021
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Opinion on the petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
SPD
last written to on 02/03/2021
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Opinion on the petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
SPD, last edited on 05/17/2019
No statement.
Artikel 17 des Grundgesetzes gibt jedem das Recht, persönliche oder allgemeine Bitten und Beschwerden beim Deutschen Bundestag einzureichen. Diese Petitionen sind die einzige Form direkter Demokratie auf Bundesebene. Sie bieten einen einfachen und unkomplizierten Weg, sich an der politischen Willensbildung zu beteiligen.
Nur wenn eine Petition direkt an den Deutschen Bundestag gerichtet wird, ist eine parlamentarische Prüfung möglich. Nur Petitionen, die beim Bundestag – und nicht auf privaten Kampagnenplattformen – eingereicht werden, werden vom Petitionsausschuss bearbeitet. Petitionen, die auf anderen Portalen einstellt werden, erreichen den Bundestag nicht. Dies gilt auch dann, wenn sie sich dem Wortlaut nach an den Bundestag richten.
Unter epetitionen.bundestag.de können Petitionen online eingereicht, mitgezeichnet und diskutiert werden. Weitere Informationen über Aufgaben und Arbeit des Petitionsausschusses gibt es unter www.bundestag.de/petition.
Opinion on the petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
SPD
last written to on 03/20/2018
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Opinion on the petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren
SPD
last written to on 05/26/2015
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| Stefan Schwartze | |
|---|---|
| party: | SPD |
| Faction: | SPD |
| elected on: | 24.09.2017 |
| Next election: | 2021 |
| electoral district: | Herford - Minden-Lübbecke II |
| Role: | Fraktion (stellv. Landesgruppenvorsitzender), Fraktion (Sprecher für Petitionen) |
| website: | https://www.stefan-schwartze.de |
| Twitter: | https://twitter.com/s_schwartze |
| Facebook: | https://www.facebook.com/stefan.schwartze/ |
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