Volksvertreter Stefan Schwartze

Artikel 17 des Grundgesetzes gibt jedem das Recht, persönliche oder allgemeine Bitten und Beschwerden beim Deutschen Bundestag einzureichen. Diese Petitionen sind die einzige Form direkter Demokratie auf Bundesebene. Sie bieten einen einfachen und unkomplizierten Weg, sich an der politischen Willensbildung zu beteiligen.
Nur wenn eine Petition direkt an den Deutschen Bundestag gerichtet wird, ist eine parlamentarische Prüfung möglich. Nur Petitionen, die beim Bundestag – und nicht auf privaten Kampagnenplattformen – eingereicht werden, werden vom Petitionsausschuss bearbeitet. Petitionen, die auf anderen Portalen einstellt werden, erreichen den Bundestag nicht. Dies gilt auch dann, wenn sie sich dem Wortlaut nach an den Bundestag richten.
Unter epetitionen.bundestag.de können Petitionen online eingereicht, mitgezeichnet und diskutiert werden. Weitere Informationen über Aufgaben und Arbeit des Petitionsausschusses gibt es unter www.bundestag.de/petition.

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Unbeantwortet

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SPD

zuletzt angeschrieben am 26.05.2015
Unbeantwortet

Stefan Schwartze
Partei:	SPD
Fraktion:	SPD
Gewählt am:	24.09.2017
Neuwahl:	2021
Wahlkreis:	Herford - Minden-Lübbecke II
Funktion:	Fraktion (stellv. Landesgruppenvorsitzender), Fraktion (Sprecher für Petitionen)
Webseite:	https://www.stefan-schwartze.de
Twitter:	https://twitter.com/s_schwartze
Facebook:	https://www.facebook.com/stefan.schwartze/
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Volksvertreter Stefan Schwartze

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