• Änderungen an der Petition

    at 16 Jun 2018 19:29

    Teil war weg


    Neuer Petitionstext: Seit über vierzig Jahren ist offenkundig, dass der Generationenvertrag aufgrund der Umkehrung der Alterspyramide eine ausreichende Rente für einen würdigen Lebensabend nicht dauerhaft finanzieren kann.
    Trotzdem griffen alle bisherigen „Reformen“, selbst das Drei-Säulen-Modell, bestehend aus gesetzlicher Rente als Basisversorgung, betrieblicher und privater Altersvorsorge als Zusatzvorsorge (*1,*2), nicht angemessen und zielführend die veränderten Rahmenbedingungen auf, um eine von den Jungen finanzierbare dennoch ausreichende und das Arbeitsleben honorierende staatliche Rente dauerhaft gewährleisten zu können.
    Bisher beschränkte sich die Politik auf folgende Maßnahmen:
    Der Bundestag soll beschließen, dass
    1. 2001 auf eine stetige Senkung des prozentualen Auszahlungsbetrages bis 2030 auf 43%, wodurch zwangsläufig, trotz eines langen Arbeitslebens zunehmend viele Menschen verarmen müssen ! (*3)
    Als jetzige Gegenmaßnahme wurde
    keiner oder alle im Koalitionsvertrag beschlossen, dass eine Grundrente für Geringverdiener Inland wohnenden Bürger und Bürger mit mindestens 35 Beitragsjahren, inklusive Erziehungs- deutschem Pass in das Rentensystem einzahlen, auch Abgeordnete, Beamte und Pflegezeiten, die zehn Prozent über dem Hartz-IV-Niveau liegt, eingeführt werden soll, "bei Selbständige, das heißt sämtliche Sonderregelungen ausnahmslos entfallen.
    2.
    der andere Einkommen und Vermögen angerechnet werden." Das heißt der Rentner muss dies alles für eine Bedürftigkeitsprüfung offen legen. Lediglich das "selbst genutzte Wohneigentum soll nicht angetastet werden. Die Abwicklung der Grundrente erfolgt durch die Rentenversicherung, um diesen Rentnern den Gang zum Sozialamt zu ersparen. Generationenvertrag aufgelöst wird. Die Finanzierung ist nicht geregelt - also auch nicht einer auskömmlichen Rente muss sozial- und gesellschaftsverträglich finanziert werden.
    A. Sollen alle Bürger in das Rentensystem einzahlen, sollen
    die Frage, ob Beiträge
    1. in Investitionen investiert werden,
    die Grundrente aus Steuermitteln oder aus der Rentenkasse bezahlt wird." (*4)
    2. 2002 Die Riesterrente als private oder
    selbständig sichere Einnahmen zum aktuellen Geldwert generieren wie zum Beispiel über Mieteinnahmen (u.a. Büro- und Wohngebäude, Fest- und Tagungsorten, Parkhäuser und Parkuhren, ...) Der Effekt wäre, dass sich eine betriebliche Altersvorsorge soll zunehmend hohe Substanz aufbaut, die Versorgungslücke durch die oben genannte stetige Senkung des Rentenniveaus schließen. Um die staatlichen Subventionen voll zu erhalten muss ein Arbeitnehmer zusammen mit der Förderung 4% seines Vorjahresbruttoeinkommens, jedoch mindestens 60€ pro Jahr in den Riestervertrag einzahlen. (*5, *6) Jedoch leben zunehmend viele Menschen derart am Existenzminimum, dass selbst dieser geringe Betrag nicht für jeden Geringverdiener bezahlbar ist. Zudem ist die Effektivität der Riesterrente inzwischen äußerst umstritten, mit der die Versicherungen jedoch ein sehr gutes Geschäft machten.
    Bei der betrieblichen Altersvorsorge werden
    mittelfristig die Beiträge ebenfalls vom Bruttoeinkommen senkt und langfristig vollständig entbehrlich macht.
    2. Max. 10 %
    des Arbeitnehmers bezahlt und können zu versteuernden Einkommens betragen
    3. sanfte Progression
    von dem Unternehmen mitfinanziert werden. Von 82 Mio Einwohnern haben 2017 17.05 Mio einen Anspruch auf eine betriebliche Rente (*7)
    Auch dies kann sich nicht jeder Arbeitnehmer leisten.
    3. 2006 Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67. Wer früher in Rente gehen will oder muss, muss für jeden früheren Monat 0,3% von seiner zugesagten Rente ab 67 abziehen Das heißt, dass man sich den früheren Renteneintritt leisten können muss oder sich damit abfinden Sozialleistungen annehmen
    +0,1 % / 100€ höheres zu müssen. (*8) Inzwischen wird ernsthaft diskutiert das Renteneintrittsalter auf 69 zu erhöhen. (*9)
    Die Groko hat als Gegenmaßnahme hierzu beschlossen, dass krankheitsbedingte Frührentner zukünftig so behandelt werden sollen als hätten sie bis 65 und 8 Monaten gearbeitet. „Jedes Jahr kommen etwas 170.000 Erwerbsminderungsrentner dazu. Die Kosten schätzt die Rentenversicherung auf etwas 1,8 Mrd Euro im Jahr 2014. (*4)
    versteuernden monaltichen Einkommens betragen
    4. Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge seit 1950 von 10% auf 20,3% 1997. Aktuell beträgt er 18,7% vom Bruttoarbeitslohn und wird geschätzt auf 22 % im Jahr 2030. (*10)
    In seinem Antwortschreiben zu meinem Rentenvorschlag ist Hubertus Heil sogar der Meinung, dass über den aktuellen Koalitionsvertrag hinaus kein Handlungsbedarf bestünde !
    Sehr geehrter Herr Heil, wie viele Rentner soll und kann ein einfacher Arbeiter bei den gegebenen Reallöhnen mitfinanzieren, wenn eine Vollzeitstelle nicht einmal zur Versorgung einer mehrköpfigen Familie ausreicht ?
    Wie wollen Sie Menschen, die beispielsweise über 40 Jahre als Geringverdiener oder Selbstständige gearbeitet haben, begründet vermitteln, das sie weniger Rente als das Existenzminimum verdient haben und einen demütigenden Hartz 4 Antrag stellen müssen oder mit 600€ monatlich auszukommen haben ?
    Ist es für Sie als Sozialdemokrat überhaupt vertretbar, wenn Sie als Abgeordneter keine Beiträge bezahlen, jedoch bereits nach einem Jahr einen Anspruch auf eine Altersentschädigung
    Freibetrag in Höhe von 238,5€ haben §19 (1) AbgG, da sie sich an den jeweils aktuellen Diäten orientiert (§ 11(1) AbgG) 120 % des Existenzminimums
    B. Soll auf die Beitragszahlung verzichtet werden, soll die Rente zum Beispiel aus der Gewerbe – oder Transaktionssteuer finanziert werden. Das Volumen der jetzt von Olaf Scholz gekippten Transaktionssteuer von 0,1% könnte ein Grundeinkommen pro Kopf in Höhe von 1050€ monatlich finanzieren.
    3. der Renteneintritt grundsätzlich freiwillig erfolgen soll, jedoch frühstens zulässig ist, wenn eine der Voraussetzungen vorliegt:
    1. Einstufung in die Erwerbsunfähigkeit
    2. Einstufung in die Berufsunfähigkeit und die Person weder körperlich oder seelisch in der Lage ist einen anderen Beruf zu erlernen
    3. Einstufung in einen Pflegegrad 2 oder höher (*11)
    4. 30 anrechenbare Arbeitsjahre
    5. 60 Jahre alt
    4. die Rente ausschließlich anhand der gearbeiteten Jahren berechnet wird. Hierbei sollen erbrachte Erziehungszeiten und die Pflege von Angehörigen angerechnet werden. Teilzeitverträge sollen entsprechend der prozentualen Einstellung berücksichtigt werden. Dies würde das Arbeitsleben eines jeden würdigen
    und nicht dessen Einkommenshöhe!
    Berechnen ließe sich dies anhand der Formel: Existenzminimum *Faktor^Arbeitsjahre.
    Beispiel: Existenzminimum = Mindestrente: 1000€* 1,02^30 Arbeitsjahre = 1.811 €
    bei 0 Jahren = 1.000 €
    bei 15 Jahren = 1.345 €
    bei 25 Jahren = 1.640 €
    bei 35 Jahren = 1.999 €
    bei 45 Jahren = 2.437 €
    bei 55 Jahren = 2.971 €
    5. zusätzliche kostenlose Leistung:
    öffentliche Verkehrsmittel innerhalb des Bundesgebietes
    Bildungs- und Begegnungsangebote
    wie Bibliotheken, Museen, VHS, Zoos zum Erhalt gesellschaftlicher Integration
    6. Gegenfinanzierung der kostenlosen Zusatzleistungen
    Ersparnis des Verwaltungsaufwandes für Hartz 4- und sonstige Anträge für Sozialleistungen bzw. ggf der Bedürftigkeitsprüfung.
    Einsparung hoher Pensionsausgaben
    bei den Renten am Durchschnittsverdienst des Arbeitslebens in Form von 45 Entgeltpunkten. Die jährliche Steigerungsrate beträgt bei Ihnen 2,5% bis zu maximal 65% (s. §20 AbgG), wenn die auch voll zu versteuern sind.
    Wie ausgeführt muss unser Rentensystem unwillkürlich entweder zu Altersarmut trotz steigender Beiträge und späterem Renteneintrittsalter führen oder falls die Rentenpläne der Groko umgesetzt werden in eine Art Hartz 4. Die Gründe sind unter anderem:
    1. prozentualer Ansatz vom Durchschnittseinkomme
    Abgeordneten, Beamten


    Neue Begründung: Unser Rentensystem führt unwillkürlich für zunehmend viele Menschen zur Altersarmut und einem menschenunwürdigen Lebensabend trotz steigender Rentenbeiträge und einem späteren Renteneintrittsalter. Die Gründe sind:
    1. prozentualer Ansatz vom Durchschnittseinkommens des Arbeitslebens.
    1. Das Durchschnittseinkommen eines Arbeitslebens ist ein Geldwert, der von der Inflation beeinflusst ist. Beispiel: 1960 lag das Durchschnittseinkommen bei 3.144€, 2016 33.396€ (*12). Der Verbraucherindex erhöhte sich von 1960 bis 2017 von 168,5 auf 1084,2 (*13) Dies hat auch zur Folge, dass Menschen, die die letzten Jahre vor dem Renteneintritt nicht mehr arbeiten können benachteiligt sind gegenüber den Personen, die gleich viele Jahre gearbeitet haben, jedoch bis zum Renteneintrittsalter arbeiten konnten.
    2. Geringverdiener wie ErzieherIn, PflegerIn, Reinigungskraft leben bereits am Existenzminimum. Eine private Vorsorge können sie sich im Gegensatz zu Besserverdienenden nicht leisten, selbst wenn sich aktuell die Rendite der Rentenversicherung attraktiv sein soll. (*14 *15)
    1. bei Teilzeitkräften, vor allem Frauen, die oftmals einige Jahre pausierten und dann wieder wegen der Kindererziehung nur Teilzeit arbeiten konnten, unter anderem auch deshalb, weil die Entlohnung in „typischen Männerberufen“ höher ist als in „typischen Frauenberufen“.
    2. Die Senkung des Prozentsatzes vergrößert die Anzahl der Menschen, die unter das Existenzminimum fallen.
    3. Ist ein System gerecht, das ermöglicht, dass jemand, der viele Jahre mehr für geringen Lohn arbeiten musste weniger Rente erhält und Flaschen sammeln gehen muss als jemand der weniger Jahre arbeitete für ein deutlich höheres Gehalt ?
    2. Finanzierung über einen Generationenvertrag in einer alternden Gesellschaft.
    1. Wie soll bei einem Mindestlohn von 8,84€ brutto, der bei weitem nicht ausreicht um eine vierköpfige Familie trotz Vollzeitanstellung auf dem Niveau des Existenzminimums zu ernähren, denn dieser existenziell notwendige Stundenlohn müsste 13,53€ netto betragen, noch einen Rentner mitversorgen ?
    2. Wie hoch müsste der Arbeitslohn sein, dass Arbeitnehmer alle Rentner auf Basis des Generationenvertrages einen auskömmlichen, finanziell sorglosen Lebensabend finanzieren könnten ?
    3. Oder um wie viele Prozent müsste der Prozentsatz der Rente gesenkt werden, dass die Einzahlung eines Arbeitnehmers für diesen finanziell tragbar ist ?
    4. Oder auf wie viele Jahre will der Staat das Renteneintrittsalter erhöhen, damit die Rente auskömmlich ist und die Beitragszahlung für jeden Arbeitnehmer finanziell tragbar?
    3. für alle Berufe ein einheitliches Renteneintrittsalter
    1. jeder Beruf hat seine ganz spezifischen körperlichen und seelischen Belastungen. Dachdecker, Straßenbauarbeiter haben andere Belastungen als Pflegekräfte und beide wiederum ganz andere wie Journalisten und Politiker.
    2. Zudem kommt, dass Hauptschüler in der Regel mit 15 Jahren mit ihrer Berufsausbildung beginnen, Realschüler mit 16, jedoch viele Gymnasiasten zuerst ein Studium anstreben und somit deutlich später in das Berufsleben eintreten.
    Vorteile meines Modells sind unter anderem:
    1. Grundsicherung im Alter
    2. Würdigung des Arbeitslebens durch eine entsprechend hohe Rente
    3. Flexibles Renteneintrittsalter
    4. gerecht
    5. Entbürokratisierung
    6. sofortige oder mittelfristige Abschaffung von Rentenbeiträgen
    7. Reduzierung des PKW-Verkehrs
    8. gesellschaftliche Teilhabe
    Diese Petition Denn die Politik beschränkte sich bisher auf folgende Maßnahmen:
    1. 2001 auf eine stetige Senkung des prozentualen Auszahlungsbetrages bis 2030 auf 43%, wodurch zwangsläufig, trotz eines langen Arbeitslebens zunehmend viele Menschen verarmen müssen ! (*3)
    Als jetzige Gegenmaßnahme wurde im Koalitionsvertrag beschlossen, dass eine Grundrente für Geringverdiener mit mindestens 35 Beitragsjahren, inklusive Erziehungs- und Pflegezeiten, die zehn Prozent über dem Hartz-IV-Niveau liegt, eingeführt werden soll, "bei der andere Einkommen und Vermögen angerechnet werden." Das heißt der Rentner muss dies alles für eine Bedürftigkeitsprüfung offen legen. Lediglich das "selbst genutzte Wohneigentum soll nicht angetastet werden. Die Abwicklung der Grundrente erfolgt durch die Rentenversicherung, um diesen Rentnern den Gang zum Sozialamt zu ersparen. Die Finanzierung
    ist ebenfalls nicht geregelt - also auch nicht die Frage, ob die Grundrente aus Steuermitteln oder aus der Rentenkasse bezahlt wird." (*4)
    2. 2002 Die Riesterrente als private oder eine betriebliche Altersvorsorge soll die Versorgungslücke durch die oben genannte stetige Senkung des Rentenniveaus schließen. Um die staatlichen Subventionen voll zu erhalten muss
    ein Teil des Maßnahmenpakets gegen Verarmung und Chancengleichheit, sowie
    www.openpetition.de/verwaltung/bearbeiten/massnahmenpaket-gegen-verarmung-und-fuer-soziale-teilhabe-bildungs-chancengleichheit-sowie
    1. Mindestlohn 16,24€
    www.openpetition.de/petition/online/arbeit-muss-sich-lohnen-nettolohn-125-von-hartz4-fuer-eine-vierkoepfige-familie-16-18-bei-vollzeit
    2.
    Arbeitnehmer zusammen mit der Förderung von Arbeitslosen
    www.openpetition.de/petition/online/foerderung-von-fachlicher-qualitaet-und-gesellschaftliche-teilhabe-von-arbeitslosen
    3. Mietpreisbremse nach örtlichem Mietspiegel
    www.openpetition.de/petition/online/mietpreisbremse-nach-oertlichem-mietspiegel
    4. Mietrecht: Stärkung privater Vermieters bei Mietausfall und Mietnomaden
    www.openpetition.de/petition/online/mietrecht-staerkung-des-vermieters-bei-mietausfall-und-mietnomaden
    5. einkommensabhängiges Bußgeld
    www.openpetition.de/petition/online/einkommensabhaengiges-bussgeld
    Quellen:
    *1 www.bestealtersvorsorge.com/glossary/drei-saeulen-modell/
    *2 www.einfach-rente.de/alterssicherung-3-saeulen-system
    *3 de.wikipedia.org/wiki/Standardrentenniveau
    *4 www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/groko-was-union-und-spd-bei-der-rente-beschlossen-haben-a-1192253.html
    *5 de.wikipedia.org/wiki/Riester-Rente
    *6 www.riester-rente.net
    *7 de.statista.com/statistik/daten/studie/266234/umfrage/versicherungen--anspruch-auf-eine-betriebsrente-in-deutschland/
    *8 www.rente.com/gesetzliche-re
    4% seines Vorjahresbruttoeinkommens, jedoch mindestens 60€ pro Jahr in den Riestervertrag einzahlen. (*5, *6) Jedoch leben zunehmend viele Menschen derart am Existenzminimum, dass selbst dieser geringe Betrag nicht für jeden Geringverdiener bezahlbar ist. Zudem ist die Effektivität


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