Σχόλια:Stadtverordnetenversammlung Βίζμπαντεν
| Απάντηση | Αριθμός | Ποσοστό |
|---|---|---|
| Καμία απάντηση | 51 | 58,6% |
| Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email | 24 | 27,6% |
| Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους | 6 | 6,9% |
| Συμφωνώ / Μάλλον συμφωνώ | 4 | 4,6% |
| Καμία επίσημη δήλωση | 2 | 2,3% |
2% υποστηρίζουν ενα αίτημα από την κυβέρνηση
1% υποστηρίζει μια δημόσια ακρόαση σε επιτροπή εμπειρογνωμόνων.
Konstanze Küpper
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Grüne τελευταία επεξεργασία στο 27/06/2017
Συμφωνώ / Μάλλον συμφωνώ.
Wir GRÜNEN stehen grundsätzlich zum Recht auf Asyl ohne Wenn und Aber. Das gilt für jeden, egal wo er/sie her kommt. Das Asylrecht und die Prüfverfahren derzeit sind leider bürokratisch, langwierig und intransparent. Es gilt rechtlich auch noch immer das Dublin II Abkommen. Es ist einfach schiwerig, Fälle aus der Distanz zu beurteilen.
Soweit ich das aber beurteilen kann, gilt in Hessen folgendes:
Für alle Asylbewerber prüft das BAMF in jedem Einzelfall, ob Asylberechtigung nach dem Grundgesetz, Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention, subsidiärer Schutz nach dem Asylgesetz oder ein nationales Abschiebeverbot nach dem Aufenthaltsgesetz vorliegt. Sollte der Antrag abgelehnt werden, kann der Asylbewerber das gerichtlich überprüfen lassen. Soweit auch die Rechtsmittel keinen Erfolg haben, besteht danach grundsätzlich eine Ausreisepflicht, die das Land Hessen leider umsetzen muss. Es gibt hier nur geringe Ermessensspielräume. Die hessischen Behörden prüfen aber in jedem Einzelfall, ob Abschiebungshindernisse vorliegen. Solche können aufgrund der familiären Situation, des Gesundheitszustands, der Dauer des Aufenthalts, bereits erbrachter Integrationsleistungen oder einer Berufsausbildung bestehen. Liegt ein solches vor, wird eine Duldung erteilt.
Gründe gegen die Abschiebung können auch sein:
Familiäre Bindungen, die einer Abschiebung entgegen stehen
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§25 Aufenthaltsgesetz)
Aufenthaltserlaubnis nach §25a Aufenthaltsgesetz, weil es sich um einen gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden oder dessen Angehörige handelt
Aufenthaltserlaubnis nach §25b Aufenthaltsgesetz für eine Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration
Ich wünsche der Familie von Herzen, dass sie alle hier bleiben können! Und es sieht ja ganz danach aus, als gäbe es eine Menge guter Gründe ... Herzlichen Dank an die Unterstützer! Viel Glück für die Familie!
Dipl.-Jur. Ronny Maritzen
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90/Die Grünen τελευταία επεξεργασία στο 27/06/2017
Συμφωνώ / Μάλλον συμφωνώ.
Υποστηρίζω μία αίτηση στο κοινοβούλιο, αν και εφόσον την στηρίξουν και αρκετοί άλλοι αιρετοί εκπρόσωποι.
Christian Bachmann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden, τελευταία επεξεργασία στο 20/06/2017
Συμφωνώ / Μάλλον συμφωνώ.
Είμαι υπέρ μιας δημόσιας ακρόασης μπροστά την Τεχνική Επιτροπή.
Sehr geehrte Frau Michelle Fink,
liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
ich bedanke mich für Ihre Anfrage und möchte Ihnen hiermit meine Stellungnahme zukommen lassen:
Zu allererst freue ich mich, dass sich in kürzester Zeit so viele Menschen für die syrische Familie solidarisiert haben und die Petition das Quorum so schnell erreicht hat. Ganz besonders freut mich, dass die Mitschülerinnen und Mitschüler von Fadi und Mariam sich so beherzt für ihre Freunde einsetzen.
Es beweist, dass das Miteinander auf der Schule und in Wiesbaden gut funktioniert und Solidarität vor allem bei unseren Kindern und Jugendlichen keine Grenzen kennt.
Nun zur Sachlage: Offenbar wurde der Familie in Griechenland bereits Asyl gewährt und müsste somit aufgrund des Dubliner Abkommens dorthin zurück. So sind die Gesetze. Es gibt jedoch auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass aus humanitären Gründen Abschiebungen nach Griechenland zu unterlassen sind - ob dieses Urteil Bestand hat, ist umstritten und in welchen Fällen es angewandt werden soll ist nicht klar.
Unabhängig einer juristischen Beurteilung erscheint es mir jedoch absurd immer noch an dieser Regelung festzuhalten, wenn eine Familie nun bereits seit anderthalb Jahren in Wiesbaden lebt, Freunde und eine neue Heimat gefunden hat und geradezu mustergültig am gesellschaftliche Leben teilnimmt und es mitgestaltet. Welches Zeichen erhalten unsere Kinder und andere Migranten_innen bei einer solchen Abschiebung? Dass sich zivilgesellschaftlicher Einsatz nicht lohnt? Dass vorbildhafte Integration nichts wert ist? In diesen und ähnlich gearteten Fällen halte ich einen sensiblen Umgang und ein entsprechendes Feingefühl unserer Behörden für geboten.
Integrationsfähigkeit und –wille darf am Ende nicht durch bürokratische Hindernisse um Abschiebungen / Verschiebungen innerhalb Europas bestraft werden.
Dorothee Andes-Müller
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Bündnis 90/Die Grünen τελευταία επεξεργασία στο 20/06/2017
Συμφωνώ / Μάλλον συμφωνώ.
Υποστηρίζω μία αίτηση στο κοινοβούλιο, αν και εφόσον την στηρίξουν και αρκετοί άλλοι αιρετοί εκπρόσωποι.
hier muss im Interesse aller Beteiligten und vor allem im Interesse der Kinder gehandelt werden.
Christoph Manjura
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
SPD τελευταία επεξεργασία στο 02/07/2017
Καμία επίσημη δήλωση.
Sie hatten mich als Mitglied der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung um eine Stellungnahme bezüglich einer von Michelle Fink vom Gymnasium am Mosbacher Berg in Wiesbaden am 10.06.2017 erstellten Petition gebeten.
Darin wird gefordert, die „Abschiebung“ der Mitschüler Fadi und Mariam Al-Haj und ihrer Mutter Nada Tonjal zu verhindern.
Wie dem „Wiesbadener Kurier“ vom 13. Juni zu entnehmen war, hat die Familie mit Hilfe eines Anwalts einen Eilantrag gestellt und Klage beim Verwaltungsgericht gegen den ablehnenden Bescheid vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bezüglich ihres Asylantrag eingereicht.
So lange eine solche Klage andauert, wird es keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen geben.
Gleiches gilt grundsätzlich auch laut einem Erlass des Hessischen Innenministeriums, wenn eine Petition beim Hessischen Landtag gestellt wird.
Stefan Breuer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
SPD τελευταία επεξεργασία στο 30/06/2017
Καμία επίσημη δήλωση.
Sehr geehrtes Team von open Petition,
Sie hatten mich als Mitglied der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung um eine Stellungnahme bezüglich einer von Michelle Fink vom Gymnasium am Mosbacher Berg in Wiesbaden am 10.06.2017 erstellten Petition gebeten.
Darin wir gefordert, die „Abschiebung“ der Mitschüler Fadi und Mariam Al-Haj und ihrer Mutter Nada Tonjal zu verhindern.
Wie dem „Wiesbadener Kurier“ vom 13. Juni zu entnehmen war, hat die Familie mit Hilfe eines Anwalts einen Eilantrag gestellt und Klage beim Verwaltungsgericht gegen den ablehnenden Bescheid vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bezüglich ihres Asylantrag eingereicht.
So lange eine solche Klage andauert, wird es keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen geben.
Gleiches gilt grundsätzlich auch, laut einem Erlass des Hessischen Innenministeriums, wenn eine Petition beim Hessischen Landtag gestellt wird.
Die SPD tritt seit Jahren für ein Zuwanderungsgesetz ein. Damit sollen die Regeln festgelegt werden, nach denen es möglich ist, auf legalem Wege Deutscher Staatsbürger zu werden. Wir glauben, dass damit auch viele Fälle, wie der von Ihnen beschriebene, in Zukunft nicht mehr in dieser Form vorkommen würden.
Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Breuer
Alexander Winkelmann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Dr. Eckhard Müller
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Sven Gerich
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Norman Gabler
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Wolfgang Gores
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Christa Gabriel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Andrea Lohrmann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Fredy Mensching
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Thomas Preinl
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Sebastian Rutten
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Lucas Schwalbach
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Daniel Sidiani
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Sandra Temmen
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Petra Vogt
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Christiane Hinninger
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Gabriele Schuchalter-Eicke
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Christian Diers
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Veit Wilhelmy
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Nedret Altintop-Nelson
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Vanessa Bachhofen
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Monika Becht
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Gabriele Enders
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Michael David
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Dr. Rashid Delbasteh
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Urban Egert
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Sibel Güler
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Dipl.-Verwaltungswirtin Anita Hebenstreit
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Simon Rottloff
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Nadine Ruf
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Hendrik Schmehl
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Dennis Volk-Borowski
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Dorothea Angor
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Karl Braun
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Claus-Peter Große
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Monika Mucha
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Wolfgang Nickel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Petermartin Oschmann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Rainer Pfeifer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Nicole Röck-Knüttel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Dr. Sven-Uwe Schmitz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Eberhard Seidensticker
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Claudia Spruch
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Dr. Reinhard Völker
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Astrid Wallmann
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Dr. Bernd Wittkowski
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Michaela Apel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Stephan Belz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Hans-Martin Kessler
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Renate Kienast-Dittrich
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Simone Koch
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Bernhard Lorenz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
τελευταία εγγραφή στο 13/06/2017
Καμία απάντηση
Denis Seldenreich
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Julia Schwarzer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Christa Knauer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Hans-Joachim Hasemann-Trutzel
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Jutta Deusser-Bettin
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Erika Wagner
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Sarah Weinerth
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Jürgen Wernergold
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Monika Heller
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Robert Lambrou
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Wilfried Bröder
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Dr. Klaus-Dieter Lork
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Wilfried Lüderitz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Erika Müller
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Hans-Michael Obergfell
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Peter Schulz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Joachim Schulz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Dimitri Schulz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Helga Tomaschky-Fritz
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Felix Kisseler
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Manuel Denzer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Dr. Gerhard Uebersohn
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Stefan Spallek
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
André Weck
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Δεν ζητήθηκε, δεν υπάρχει διαθέσιμη διεύθυνση email
Brigitte Forßbohm
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Jörg Sobek
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Ingo von Seemen
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Hartmut Bohrer
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Aglaja Beyes
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους
Mechthilde Coigné
Είναι μέλος του κοινοβουλίου Stadtverordnetenversammlung
Το email δεν μπορεί να βρεθή για τεχνικούς λόγους