representative Arno Klare

Deutscher Bundestag in Germany

    Opinion on the petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

    SPD, last modified: 14 Oct 2020

      I agree / agree mostly.

    Inhaltlich bin ich ganz d'accord. Allerdings möchte ich nachdrücklich von der Nutzung einer Petitionsplattform abraten und direkt auf den Petitionsausschuss des Bundestags verweisen. Laut Artikel 17 des Grundgesetzes kann jede/jeder, einzeln oder in einer Gruppe, eine Petition einreichen. Es gibt keine notwendige Zahl von Unterzeichnenden - die Unterschrift der/des Petenten reicht.

    Opinion on the petition Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen

    SPD, last modified: 02 May 2020

      I decline.

    Plus 21 km/h innerorts bedeutet bei Regelgeschwindigkeit 50 km/h eine "Toleranz" von knapp 40%. Der Anhalteweg (= Reaktionszeit + Bremsweg) ist bei 70 km/h und einer Notfallbremsung um rund 15 m länger als bei 50 km/h. Diese 15 Meter können in schwierigen Situationen über Leben und Tod entscheiden. Auch außerorts ist eine Überschreitung von 26 km/h keine Zumutung, sondern eine gerechtfertigte Grenze. Ich selbst fahre jetzt seit 48 Jahren Auto, rund 25.000 km p.a., macht 1,2 Mio. km. Ich habe keine Punkte im Register, habe noch nie einen Unfall schuldhaft verursacht und halte mich schlicht an Regeln. Ich fahre 50 in der Stadt, auf der BAB max. die Richtgeschwindigkeit von 130 und ich bin in den letzten Jahrzehnten zu allen meinen Termin zu 95%

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    Opinion on the petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

    SPD
    asked on 27 Jan 2020
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    Opinion on the petition #tattoofarbenretten - 2020

    SPD
    asked on 22 Jan 2020
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    Opinion on the petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

    SPD
    asked on 10 Jan 2020
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    Opinion on the petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

    SPD
    asked on 07 Oct 2019
    No answer yet

    Opinion on the petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

    SPD
    asked on 04 Apr 2019
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    Opinion on the petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    SPD
    asked on 20 Mar 2018
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    Opinion on the petition Herr Verkehrsminister: Hände weg von meinem Hobby! Petition für den Erhalt des Modellflugs

    SPD, last modified: 20 Jan 2017

      No statement.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die geplante Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten wurde in dieser Woche im Bundeskabinett beschlossen, jetzt muss der Bundesrat zustimmen.
    In Zusammenhang damit werden wir weiterhin versuchen im Sinne der Modellfliegenden auf die Verordnung Einfluss zu nehmen. Inhaltlich gibt es noch zwei große Themenfelder, die aus unserer Sicht geklärt werden müssen.
    Zur Frage der Flughöhe von Modellflugzeugen hatte es bereits im vergangenen Jahr einen Kompromissvorschlag gegeben, der mit dem Bundesverband der Modellfliegenden abgestimmt war: Ab einer Flughöhe von 100 Metern außerhalb von Modellflugplätzen sollten Modellfliegende einen Sachkundenachweis vorweisen müssen, der von den Vereinen hätte

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    Opinion on the petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

    SPD
    asked on 26 May 2015
    No answer yet


Arno Klare
party: SPD
Faction: SPD
elected on: 24.09.2017
Next election: 2021
electoral district: Mülheim - Essen I
website: http://www.arnoklare.de
Twitter: https://twitter.com/arnoklare
Facebook: https://www.facebook.com/arno.klare.spd/
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