edustaja Arno Klare
Deutscher Bundestag sisään Saksa - Eronnut
Mielipide vetoomuksesta #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
SPD
viimeksi kirjoitettu 25.08.2021
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Mielipide vetoomuksesta Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
SPD
viimeksi kirjoitettu 19.08.2021
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Mielipide vetoomuksesta Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
SPD
viimeksi kirjoitettu 16.06.2021
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Mielipide vetoomuksesta Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
SPD
viimeksi kirjoitettu 28.04.2021
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Mielipide vetoomuksesta Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
SPD
viimeksi kirjoitettu 03.02.2021
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Mielipide vetoomuksesta Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
SPD, viimeksi muokattu 14.10.2020
Olen samaa mieltä / enimmäkseen samaa mieltä.
Inhaltlich bin ich ganz d'accord. Allerdings möchte ich nachdrücklich von der Nutzung einer Petitionsplattform abraten und direkt auf den Petitionsausschuss des Bundestags verweisen. Laut Artikel 17 des Grundgesetzes kann jede/jeder, einzeln oder in einer Gruppe, eine Petition einreichen. Es gibt keine notwendige Zahl von Unterzeichnenden - die Unterschrift der/des Petenten reicht.
Mielipide vetoomuksesta Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen
SPD, viimeksi muokattu 02.05.2020
en suostu.
Plus 21 km/h innerorts bedeutet bei Regelgeschwindigkeit 50 km/h eine "Toleranz" von knapp 40%. Der Anhalteweg (= Reaktionszeit + Bremsweg) ist bei 70 km/h und einer Notfallbremsung um rund 15 m länger als bei 50 km/h. Diese 15 Meter können in schwierigen Situationen über Leben und Tod entscheiden. Auch außerorts ist eine Überschreitung von 26 km/h keine Zumutung, sondern eine gerechtfertigte Grenze. Ich selbst fahre jetzt seit 48 Jahren Auto, rund 25.000 km p.a., macht 1,2 Mio. km. Ich habe keine Punkte im Register, habe noch nie einen Unfall schuldhaft verursacht und halte mich schlicht an Regeln. Ich fahre 50 in der Stadt, auf der BAB max. die Richtgeschwindigkeit von 130 und ich bin in den letzten Jahrzehnten zu allen meinen Termin zu 95% pünktlich gewesen. "20 drüber" fährt man nicht mal aus Versehen, sondern 20 drüber ist man, weil man immer zu schnell unterwegs ist. Ich geben allen einen einfachen Rat: Halten sie ich an Regeln. Dann muss keiner um seinen Führerschein fürchten. Mir ist das in fast 50 Jahren Teilnahme am Straßenverkehr gelungen - und mit mir zig Millionen anderen Autofahrer*innen. Straßenverkehr ist Teil der Mobilität und hat mit Sport - "sportlichem Fahren" - nichts, aber auch gar nichts zu tun. Die neuen Regeln sind angemessen, einzuhalten und stellen auch keine Einschränkung von Freiheit dar.
Mielipide vetoomuksesta Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
SPD
viimeksi kirjoitettu 27.01.2020
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Mielipide vetoomuksesta #tattoofarbenretten - 2020
SPD
viimeksi kirjoitettu 22.01.2020
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Mielipide vetoomuksesta VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
SPD
viimeksi kirjoitettu 10.01.2020
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Mielipide vetoomuksesta Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
SPD
viimeksi kirjoitettu 07.10.2019
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Mielipide vetoomuksesta ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
SPD
viimeksi kirjoitettu 04.04.2019
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Mielipide vetoomuksesta Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
SPD
viimeksi kirjoitettu 20.03.2018
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Mielipide vetoomuksesta Herr Verkehrsminister: Hände weg von meinem Hobby! Petition für den Erhalt des Modellflugs
SPD, viimeksi muokattu 20.01.2017
Ei lausuntoa.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die geplante Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten wurde in dieser Woche im Bundeskabinett beschlossen, jetzt muss der Bundesrat zustimmen.
In Zusammenhang damit werden wir weiterhin versuchen im Sinne der Modellfliegenden auf die Verordnung Einfluss zu nehmen. Inhaltlich gibt es noch zwei große Themenfelder, die aus unserer Sicht geklärt werden müssen.
Zur Frage der Flughöhe von Modellflugzeugen hatte es bereits im vergangenen Jahr einen Kompromissvorschlag gegeben, der mit dem Bundesverband der Modellfliegenden abgestimmt war: Ab einer Flughöhe von 100 Metern außerhalb von Modellflugplätzen sollten Modellfliegende einen Sachkundenachweis vorweisen müssen, der von den Vereinen hätte ausgestellt werden können. Diesem Kompromiss hat nach unseren Erkenntnissen das Bundesministerium der Verteidigung widersprochen, so dass derzeit der Beschluss des Bundeskabinetts ein Verbot für Höhen über 100 Meter oder alternativ ein kompliziertes Antragsverfahren für eine Aufstiegserlaubnis bei den Luftfahrtbehörden bei den Ländern vorsieht. Das ist aus unserer Sicht nicht sachgerecht und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, einen neuen Kompromiss hierzu zu finden.
Bezüglich der Thematik Naturschutzgebiete gibt es ebenfalls noch Gesprächsbedarf. Hier sind wir auch mit den Bundesländern in Kontakt, ob und in welchem Maße es bereits jetzt (oder geplant) die in der Verordnung angesprochene Ausnahmen gibt/geben soll.
Gerne halten wir Sie auch in den kommenden Wochen und Monaten über den Fortgang der Gespräche hier in Berlin auf dem Laufenden. Sollten Sie vorab Fragen oder weitere unterstützende Argumente haben, melden Sie sich bitte bei uns.
Mit freundlichen Grüßen
Arno Klare
Mielipide vetoomuksesta Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren
SPD
viimeksi kirjoitettu 26.05.2015
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Arno Klare - Eronnut | |
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Poliittinen puolue: | SPD |
Ryhmä: | SPD |
valittu: | 24.09.2017 |
Seuraavat vaalit: | 2021 |
vaalipiirissä: | Mülheim - Essen I |
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