Rappresentante popolare Arno Klare

Presa di posizione sulla petizione #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 25/08/2021
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Presa di posizione sulla petizione Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 19/08/2021
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Presa di posizione sulla petizione Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 16/06/2021
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Presa di posizione sulla petizione Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 28/04/2021
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Presa di posizione sulla petizione Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 03/02/2021
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Presa di posizione sulla petizione Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

SPD, ultima modifica 14/10/2020

Acconsento / acconsento per la maggior parte.

Inhaltlich bin ich ganz d'accord. Allerdings möchte ich nachdrücklich von der Nutzung einer Petitionsplattform abraten und direkt auf den Petitionsausschuss des Bundestags verweisen. Laut Artikel 17 des Grundgesetzes kann jede/jeder, einzeln oder in einer Gruppe, eine Petition einreichen. Es gibt keine notwendige Zahl von Unterzeichnenden - die Unterschrift der/des Petenten reicht.

Presa di posizione sulla petizione Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen

SPD, ultima modifica 02/05/2020

Sono in disaccordo.

Plus 21 km/h innerorts bedeutet bei Regelgeschwindigkeit 50 km/h eine "Toleranz" von knapp 40%. Der Anhalteweg (= Reaktionszeit + Bremsweg) ist bei 70 km/h und einer Notfallbremsung um rund 15 m länger als bei 50 km/h. Diese 15 Meter können in schwierigen Situationen über Leben und Tod entscheiden. Auch außerorts ist eine Überschreitung von 26 km/h keine Zumutung, sondern eine gerechtfertigte Grenze. Ich selbst fahre jetzt seit 48 Jahren Auto, rund 25.000 km p.a., macht 1,2 Mio. km. Ich habe keine Punkte im Register, habe noch nie einen Unfall schuldhaft verursacht und halte mich schlicht an Regeln. Ich fahre 50 in der Stadt, auf der BAB max. die Richtgeschwindigkeit von 130 und ich bin in den letzten Jahrzehnten zu allen meinen Termin zu 95% pünktlich gewesen. "20 drüber" fährt man nicht mal aus Versehen, sondern 20 drüber ist man, weil man immer zu schnell unterwegs ist. Ich geben allen einen einfachen Rat: Halten sie ich an Regeln. Dann muss keiner um seinen Führerschein fürchten. Mir ist das in fast 50 Jahren Teilnahme am Straßenverkehr gelungen - und mit mir zig Millionen anderen Autofahrer*innen. Straßenverkehr ist Teil der Mobilität und hat mit Sport - "sportlichem Fahren" - nichts, aber auch gar nichts zu tun. Die neuen Regeln sind angemessen, einzuhalten und stellen auch keine Einschränkung von Freiheit dar.

Presa di posizione sulla petizione Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 27/01/2020
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Presa di posizione sulla petizione #tattoofarbenretten - 2020

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 22/01/2020
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Presa di posizione sulla petizione VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 10/01/2020
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Presa di posizione sulla petizione Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 07/10/2019
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Presa di posizione sulla petizione ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 04/04/2019
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Presa di posizione sulla petizione Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 20/03/2018
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Presa di posizione sulla petizione Herr Verkehrsminister: Hände weg von meinem Hobby! Petition für den Erhalt des Modellflugs

SPD, ultima modifica 20/01/2017

Nessuna dichiarazione.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die geplante Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten wurde in dieser Woche im Bundeskabinett beschlossen, jetzt muss der Bundesrat zustimmen.
In Zusammenhang damit werden wir weiterhin versuchen im Sinne der Modellfliegenden auf die Verordnung Einfluss zu nehmen. Inhaltlich gibt es noch zwei große Themenfelder, die aus unserer Sicht geklärt werden müssen.
Zur Frage der Flughöhe von Modellflugzeugen hatte es bereits im vergangenen Jahr einen Kompromissvorschlag gegeben, der mit dem Bundesverband der Modellfliegenden abgestimmt war: Ab einer Flughöhe von 100 Metern außerhalb von Modellflugplätzen sollten Modellfliegende einen Sachkundenachweis vorweisen müssen, der von den Vereinen hätte ausgestellt werden können. Diesem Kompromiss hat nach unseren Erkenntnissen das Bundesministerium der Verteidigung widersprochen, so dass derzeit der Beschluss des Bundeskabinetts ein Verbot für Höhen über 100 Meter oder alternativ ein kompliziertes Antragsverfahren für eine Aufstiegserlaubnis bei den Luftfahrtbehörden bei den Ländern vorsieht. Das ist aus unserer Sicht nicht sachgerecht und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, einen neuen Kompromiss hierzu zu finden.
Bezüglich der Thematik Naturschutzgebiete gibt es ebenfalls noch Gesprächsbedarf. Hier sind wir auch mit den Bundesländern in Kontakt, ob und in welchem Maße es bereits jetzt (oder geplant) die in der Verordnung angesprochene Ausnahmen gibt/geben soll.
Gerne halten wir Sie auch in den kommenden Wochen und Monaten über den Fortgang der Gespräche hier in Berlin auf dem Laufenden. Sollten Sie vorab Fragen oder weitere unterstützende Argumente haben, melden Sie sich bitte bei uns.

Mit freundlichen Grüßen
Arno Klare

Presa di posizione sulla petizione Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

SPD

l'ultima volta che è stato scritto il 26/05/2015
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Arno Klare - Cessato
Partito: SPD
Frazione: SPD
Eletto il : 24.09.2017
Nuove elezioni: 2021
Collegio elettorale: Mülheim - Essen I
pagina Web: https://www.arnoklare.de/
Twitter: https://twitter.com/arnoklare
Facebook: https://www.facebook.com/arno.klare.spd/
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