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• Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Opinion on the petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

AfD
recently written on 03 Feb 2021
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Opinion on the petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

AfD
recently written on 25 Sep 2020
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Opinion on the petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

AfD, last modified: 16 Jun 2020

Group decision, published by René Springer. The basis of decision was a resolution of the faction AfD
  I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Reason:

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 7.5.2020 unter anderem folgenden Beschluss gefasst:

2. Angemessenes Verhalten
Wie oben beschrieben, muss der absolute Lockdown mit einer kompletten Form des sogenannten „Social Distancing“ durch ein angemessenes und risikobasiertes Verhalten ersetzt werden. Dazu kann u.a. gehören:
a) Der besondere Schutz von Risikogruppen
b) Die Einhaltung von Hygieneregeln.
c) Die Einhaltung von Abstandsregeln, bspw. auch in Restaurants, Geschäften und, wenn möglich, am Arbeitsplatz. Unternehmen sollten auf physische Meetings oder Firmenreisen möglichst verzichten.
d) Das freiwillige Tragen von (auch behelfsmäßigen) Mund- und Nasenschutzmasken zum
Schutz anderer in geschlossenen öffentlichen Räumen, insbesondere

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wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
e) Die kostenlose Bereitstellung von Mund- und Nasenschutzmasken für die gesamte Bevölkerung
f) Die erleichterte Krankschreibung für Patienten mit Erkältungs- oder Grippesymptomen
durch Haus- oder Betriebsärzte ist vorerst bis Ende des Jahres beizubehalten.

Punkt d) betrifft das Tragen von Masken, was auf Freiwilligkeit basieren soll. Eine Maskentragepflicht wird damit abgelehnt.

Ich stehe vorbehaltlos hinter diesem Beschluss.

Opinion on the petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

AfD
recently written on 27 Jan 2020
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Opinion on the petition #tattoofarbenretten - 2020

AfD
recently written on 22 Jan 2020
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Opinion on the petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

AfD
recently written on 10 Jan 2020
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Opinion on the petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

AfD
recently written on 07 Oct 2019
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Opinion on the petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

AfD
recently written on 04 Apr 2019
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Opinion on the petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

AfD
recently written on 20 Mar 2018
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CC BY-SA 4.0 Steffen Prößdorf