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Landtag des Saarlandes Saarland Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   2 3,9%
Ich enthalte mich   9 17,6%
Keine Stellungnahme   2 3,9%
Unbeantwortet   38 74,5%

1% unterstützen einen Antrag im Parlament.
25% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
13% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Jochen Flackus

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 16.02.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

- Gefahren für Menschen und Umwelt sind, Stand heute, nicht auszuschließen.
- Die RAG versucht sich in der Kostenfrage zu Lasten von Betroffenen und Umwelt Kosten zu sparen. Das ist völlig unakzeptabel.

Lutz Hecker

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

AfD, zuletzt bearbeitet am 31.01.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Manuskript der Rede im Landtag des Saarlandes am 17.01.2018 zur Begründung des Antrages der AfD-Fraktion: "Grubenwasseranstieg verhindern" – Lutz Hecker

Seit Jahrhunderten leben die Menschen im Saarland mit dem Bergbau. Viele Jahre war die Kohle Grundlage der wirtschaftlichen Existenz von Generationen von Bergleuten und ihren Familien. Aber auch viele andere Wirtschaftszweige, angefangen bei den Kraftwerken, die Stahlindustrie, Maschinenbau und sonstige Zulieferer, Dienstleistungsunternehmen usw. haben lange Zeit vom Bergbau gelebt und profitiert.
Mit dem Bergbau zu leben hieß aber auch immer, mit den Gefahren aus dem Bergbau zu leben. Angefangen bei den Unglücken unter Tage, die das Leben vieler Bergleute gekostet haben, über die schweren

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Raphael Schäfer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

CDU, zuletzt bearbeitet am 03.04.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 wurde ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen CDU und SPD im saarländischen Landtag eingebracht. Bei den Beratungen wurde klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende Verfahren sowie der Sicherstellung umfassender Information, Kommunikation und größtmöglicher Transparenz überragende Bedeutung einräumt.
Am 22. April 2015 wurde der Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau im Landtag eingerichtet. In über 20 Sitzungsterminen hat sich der Ausschuss mit dem Thema Grubenwasseranstieg und den möglichen Folgen für Bevölkerung und Umwelt auseinandergesetzt. Der Landtag des Saarlandes hat

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Eugen Roth

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

SPD, zuletzt bearbeitet am 20.03.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an unserer Arbeit im Landtag des Saarlandes. Demokratie lebt auch von bürgerschaftlichen Engagement, das Sie auch in der uns nun vorliegenden Petition zum Ausdruck bringen.

Zunächst verweisen wir gerne auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen SPD und CDU, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Dabei wurde klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende Verfahren sowie der Sicherstellung umfassender Information, Kommunikation und größtmöglicher Transparenz überragende Bedeutung einräumt. Daher wurde sich in

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Reiner Zimmer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

SPD, zuletzt bearbeitet am 20.03.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an unserer Arbeit im Landtag des Saarlandes. Demokratie lebt auch von bürgerschaftlichen Engagement, das Sie auch in der uns nun vorliegenden Petition zum Ausdruck bringen.

Zunächst verweisen wir gerne auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen SPD und CDU, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Dabei wurde klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende Verfahren sowie der Sicherstellung umfassender Information, Kommunikation und größtmöglicher Transparenz überragende Bedeutung einräumt. Daher wurde sich in

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Elke Eder-Hippler

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD, zuletzt bearbeitet am 20.03.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an unserer Arbeit im Landtag des Saarlandes. Demokratie lebt auch von bürgerschaftlichen Engagement, das Sie auch in der uns nun vorliegenden Petition zum Ausdruck bringen.

Zunächst verweisen wir gerne auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen SPD und CDU, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Dabei wurde klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende Verfahren sowie der Sicherstellung umfassender Information, Kommunikation und größtmöglicher Transparenz überragende Bedeutung einräumt. Daher wurde sich in

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Ulrich Commerçon

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

SPD, zuletzt bearbeitet am 20.03.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an unserer Arbeit im Landtag des Saarlandes. Demokratie lebt auch von bürgerschaftlichen Engagement, das Sie auch in der uns nun vorliegenden Petition zum Ausdruck bringen.

Zunächst verweisen wir gerne auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen SPD und CDU, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Dabei wurde klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende Verfahren sowie der Sicherstellung umfassender Information, Kommunikation und größtmöglicher Transparenz überragende Bedeutung einräumt. Daher wurde sich in

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Pia Döring

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD, zuletzt bearbeitet am 20.03.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an unserer Arbeit im Landtag des Saarlandes. Demokratie lebt auch von bürgerschaftlichen Engagement, das Sie auch in der uns nun vorliegenden Petition zum Ausdruck bringen.

Zunächst verweisen wir gerne auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen SPD und CDU, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Dabei wurde klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende Verfahren sowie der Sicherstellung umfassender Information, Kommunikation und größtmöglicher Transparenz überragende Bedeutung einräumt. Daher wurde sich in

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Petra Fretter

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU, zuletzt bearbeitet am 17.02.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Sehr geehrte Damen und Herren
Als erstes bedanke ich mich herzlichst für Ihren Einsatz in der Sache Grubenwasseranstieg. Ein Thema , dass die Menschen im Saarland bewegt und letztendlich uns alle betrifft.

Zweitens schließe ich mich der Stellungnahme unseres parlamentarischen Geschäftsführers Stefan Thielen ,wie folgt, an. Ein gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen CDU und SPD wurde in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag behandelt. Eine öffentliche Anhörung im Plenum ist in der Geschäftsordnung des Landtags des Saarlandes nicht vorgesehen, öffentliche Anhörungen im zuständigen Fachausschuss fanden bereits mehrfach statt und wir befürworten diese weiterhin jederzeit. Gleiches gilt für eine öffentliche Debatte

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Alexander Zeyer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU, zuletzt bearbeitet am 16.02.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Gerne gebe ich eine Stellungnahme ab und verweise zunächst auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen CDU und SPD, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Eine öffentliche Anhörung im Plenum ist in der Geschäftsordnung des Landtags des Saarlandes nicht vorgesehen, öffentliche Anhörungen im zuständigen Fachausschuss fanden bereits mehrfach statt und wir befürworten diese weiterhin jederzeit. Gleiches gilt für eine öffentliche Debatte und neue Anträge zu dem Thema im Plenum, insbesondere sollte sich die aktuelle Sachlage ändern.

In der Plenarsitzung am 17. Januar wurde durch die Regierungsfraktionen klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch

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Stefan Thielen

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

CDU, zuletzt bearbeitet am 16.02.2018

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Zunächst verweisen wir auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen CDU und SPD, der in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag eingebracht wurde. Eine öffentliche Anhörung im Plenum ist in der Geschäftsordnung des Landtags des Saarlandes nicht vorgesehen, öffentliche Anhörungen im zuständigen Fachausschuss fanden bereits mehrfach statt und wir befürworten diese weiterhin jederzeit. Gleiches gilt für eine öffentliche Debatte und neue Anträge zu dem Thema im Plenum, insbesondere sollte sich die aktuelle Sachlage ändern.

In der Plenarsitzung am 17. Januar wurde durch die Regierungsfraktionen klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende

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Ralf Georgi

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 27.02.2018

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Peter Strobel

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU, zuletzt bearbeitet am 16.02.2018

Keine Stellungnahme. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich bei Ihnen sehr herzlich für Ihr Engagement rund um die Thematik Grubenwasseranstieg, denn sie geht uns alle an. Ich möchte zunächst auf den gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen CDU und SPD, in der Plenarsitzung am 17. Januar 2018 im saarländischen Landtag hinweisen. Dabei wurde klar herausgestellt, dass der Landtag des Saarlandes dem Schutz der Güter der Bürger durch bestehende Gesetze und laufende Verfahren sowie der Sicherstellung umfassender Information, Kommunikation und größtmöglicher Transparenz überragende Bedeutung einräumt. Der am am 22. April 2015 gegründete Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau hat sich in über 20 Sitzungsterminen mit dem Thema Grubenwasseranstieg und

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Alwin Theobald

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Frank Wagner

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Sascha Zehner

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Josef Dörr

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

AfD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Alexander Funk

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Sarah Gillen

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Martina Holzner

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Helma Kuhn-Theis

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Dennis Lander

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

DIE LINKE
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Rudolf Müller

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

AfD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Volker Oberhausen

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Jürgen Renner

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Jutta Schmitt-Lang

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Marc Daniel Johannes Speicher

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Anke Rehlinger

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Isolde Ries

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Hermann-Josef Scharf

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Astrid Schramm

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

DIE LINKE
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Barbara Spaniol

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

DIE LINKE
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Sebastian Thul

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Stephan Toscani

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Bernd Wegner

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Christina Baltes

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Klaus Bouillon

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Dagmar Ensch-Engel

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

DIE LINKE
angeschrieben am 31.01.2018
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Tobias Hans

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Dagmar Heib

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Günter Heinrich

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Reinhold Jost

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Dr. Magnus Jung

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Annegret Kramp-Karrenbauer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Hans Peter Kurtz

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Oskar Lafontaine

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

DIE LINKE
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Klaus Meiser

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Ruth Meyer

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

CDU
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Stefan Pauluhn

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Neunkirchen

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Petra Berg

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarlouis

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet

Christiane Blatt

ist Mitglied im Parlament Landtag des Saarlandes
Wahlkreis: Saarbrücken

SPD
angeschrieben am 31.01.2018
Unbeantwortet