Ich unterstütze die Petition voll und ganz und gehöre als Mitglied der Rathausfraktion LINKE&PIRATEN zu den Erstunterzeichnern.
Der zunehmende Sanierungsstau verschlechtert die Arbeits-, Lehr- und Lernbedingungen an Schulen. Große Geldbeträge wurden und werden weiter verschleudert durch das Hinausschieben von Sanierungen, da teure Folgeschäden entstehen.
Die Baukosten steigen Jahr für Jahr deutlich schneller als die aktuellen Zinssätze für Kommunen von unter 1%.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Petition zum Schulbau-Etat der Stadt Wiesbaden. In den laufenden Haushaltsberatungen wurde durch die Kooperationsparteien SPD, CDU und Grüne eine klare Priorität auf den Schulbau gelegt. Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung. Neben den allgemeinen Instandhaltungstöpfen, die beispielsweise für Fenster und Heizungssanierungen oder auch den Bau von Mensen an der Riehl- und Leuschner-Schule verwendet werden können, wurden auch zusätzliche Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Daraus erhalten die folgenden Bauprojekte Planungsmittel in Höhe von 10% der geschätzten Bausumme:

Grundschule Breckenheim: 800.000€
Grundschule Bierstadt: 500.000€
Verwaltungsgebäude Gym. Mosbacher Berg 1.300.000€
Klassenräume Martin-Niemöller-Schule 600.000€

Daraus ergibt sich eine sehr konkrete Perspektive für die Finanzierung der kompletten Baukosten und anschließende Umsetzung mit dem nächsten Doppelhaushalt in 2020/21. Gerne hätten wir noch mehr Investitionsmittel bereitgestellt, aber die Schuldenbremse und das damit von der Kommunalaufsicht verbundene Prinzip der ‚Netto-Neuverschuldung Null‘ bereitet uns bei den dringend benötigten Investitionsmitteln erhebliche Probleme. Deshalb greift die Kooperation auf die städtische WiBau GmbH zurück, um vier weitere Schulbauprojekte als Mietmodell umzusetzen. Die notwendige Investitionssumme beläuft sich auf mindestens 70 Mio. € und gliedert sich wie folgt:

Fritz-Gansberg-Schule mind. 17,8 Mio.€
Schulcampus Schierstein mit Hafenschule 35 Mio. €
und Erich-Kästner-Schule
Hebbelschule/Mittelstufenschule 5,25 Mio. €
Erweiterung Berufsschulzentrum 12 Mio. €

Zusammen mit den Mitteln aus dem Kernhaushalt der Stadt in Höhe von 48 Mio. € stehen somit deutlich über 100 Mio. € für den Schulbau zur Verfügung. Damit ist für jedes Projekt auf der Schulbauliste Modul 1b eine konkrete Idee vorgelegt worden – entweder gibt es Planungsmittel oder die WiBau wird tätig. Für die nächsten Bauabschnitte der Adalbert-Stifter bzw. Brückenschule sowie an der Johannes-Maaß-Schule sind ebenfalls Mittel im Haushalt eingestellt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Hendrik Schmehl

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Petition zum Schulbau-Etat der Stadt Wiesbaden. In den laufenden Haushaltsberatungen wurde durch die Kooperationsparteien SPD, CDU und Grüne eine klare Priorität auf den Schulbau gelegt. Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung. Neben den allgemeinen Instandhaltungstöpfen, die beispielsweise für Fenster und Heizungssanierungen oder auch den Bau von Mensen an der Riehl- und Leuschner-Schule verwendet werden können, wurden auch zusätzliche Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Daraus erhalten die folgenden Bauprojekte Planungsmittel in Höhe von 10% der geschätzten Bausumme:

Grundschule Breckenheim: 800.000€
Grundschule Bierstadt: 500.000€
Verwaltungsgebäude Gym. Mosbacher Berg 1.300.000€
Klassenräume Martin-Niemöller-Schule 600.000€

Daraus ergibt sich eine sehr konkrete Perspektive für die Finanzierung der kompletten Baukosten und anschließende Umsetzung mit dem nächsten Doppelhaushalt in 2020/21. Gerne hätten wir noch mehr Investitionsmittel bereitgestellt, aber die Schuldenbremse und das damit von der Kommunalaufsicht verbundene Prinzip der ‚Netto-Neuverschuldung Null‘ bereitet uns bei den dringend benötigten Investitionsmitteln erhebliche Probleme. Deshalb greift die Kooperation auf die städtische WiBau GmbH zurück, um vier weitere Schulbauprojekte als Mietmodell umzusetzen. Die notwendige Investitionssumme beläuft sich auf mindestens 70 Mio. € und gliedert sich wie folgt:

Fritz-Gansberg-Schule mind. 17,8 Mio.€
Schulcampus Schierstein mit Hafenschule 35 Mio. €
und Erich-Kästner-Schule
Hebbelschule/Mittelstufenschule 5,25 Mio. €
Erweiterung Berufsschulzentrum 12 Mio. €

Zusammen mit den Mitteln aus dem Kernhaushalt der Stadt in Höhe von 48 Mio. € stehen somit deutlich über 100 Mio. € für den Schulbau zur Verfügung. Damit ist für jedes Projekt auf der Schulbauliste Modul 1b eine konkrete Idee vorgelegt worden – entweder gibt es Planungsmittel oder die WiBau wird tätig. Für die nächsten Bauabschnitte der Adalbert-Stifter bzw. Brückenschule sowie an der Johannes-Maaß-Schule sind ebenfalls Mittel im Haushalt eingestellt.

Das gemeinsame Ziel von Politik und Verwaltung muss es nun sein, dass die Maßnahmen auch schnellstmöglich (nach Haushaltsgenehmigung) umgesetzt werden.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten finden Sie auf der Internetseite der SPD-Stadtverordnetenfraktion.
www.spd-wiesbaden.de/html/21007/welcome/Fraktionsmitglieder.html

Mit freundlichen Grüßen
Nadine Ruf

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Petition zum Schulbau-Etat der Stadt Wiesbaden. In den laufenden Haushaltsberatungen wurde durch die Kooperationsparteien SPD, CDU und Grüne eine klare Priorität auf den Schulbau gelegt. Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung. Neben den allgemeinen Instandhaltungstöpfen, die beispielsweise für Fenster und Heizungssanierungen oder auch den Bau von Mensen an der Riehl- und Leuschner-Schule verwendet werden können, wurden auch zusätzliche Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Daraus erhalten die folgenden Bauprojekte Planungsmittel in Höhe von 10% der geschätzten Bausumme:

Grundschule Breckenheim: 800.000€
Grundschule Bierstadt: 500.000€
Verwaltungsgebäude Gym. Mosbacher Berg 1.300.000€
Klassenräume Martin-Niemöller-Schule 600.000€

Daraus ergibt sich eine sehr konkrete Perspektive für die Finanzierung der kompletten Bau-kosten und anschließende Umsetzung mit dem nächsten Doppelhaushalt in 2020/21. Gerne hätten wir noch mehr Investitionsmittel bereitgestellt, aber die Schuldenbremse und das damit von der Kommunalaufsicht verbundene Prinzip der ‚Netto-Neuverschuldung Null‘ be-reitet uns bei den dringend benötigten Investitionsmitteln erhebliche Probleme. Deshalb greift die Kooperation auf die städtische WiBau GmbH zurück, um vier weitere Schulbaupro-jekte als Mietmodell umzusetzen. Die notwendige Investitionssumme beläuft sich auf min-destens 70 Mio. € und gliedert sich wie folgt:

Fritz-Gansberg-Schule mind. 17,8 Mio.€
Schulcampus Schierstein mit Hafenschule 35 Mio. €
und Erich-Kästner-Schule
Hebbelschule/Mittelstufenschule 5,25 Mio. €
Erweiterung Berufsschulzentrum 12 Mio. €

Zusammen mit den Mitteln aus dem Kernhaushalt der Stadt in Höhe von 48 Mio. € stehen somit deutlich über 100 Mio. € für den Schulbau zur Verfügung. Damit ist für jedes Projekt auf der Schulbauliste Modul 1b eine konkrete Idee vorgelegt worden – entweder gibt es Planungsmittel oder die WiBau wird tätig. Für die nächsten Bauabschnitte der Adalbert-Stifter bzw. Brückenschule sowie an der Johannes-Maaß-Schule sind ebenfalls Mittel im Haushalt eingestellt.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Dennis Volk-Borowski

Bildung und der damit verbundene Zustand der Schulen muss eine höhere Prioriät in der Wiesbadener Kommunalpolitik haben. Hierfür bedarf es einer entsprechenden Prioritätensetzung im städtischen Haushalt. Die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen könnte hier mehr tun. Ich bin gespannt, ob insbesondere die Grünen hier in den Haushaltsverhandlungen die entsprechende Position durchsetzen können oder andere Prioriäten einen höheren Stellenwert genießen werden. Sollte eine Erhöhung des Schulbudgets durch die Grünen als Teil der Stadtregierung nicht durchgesetzt werden, wäre die Unterstützung dieser Initiative durch die Grünen hier nur Effekthascherei.

Seit 2001 prangert unsere Fraktion ob als Linke Liste oder als Faktion LINKE&PIRATEN den wachsenden Sanierungsstau in Wiesbadener Schulen an. Alle Initiativen zur Behebung des Sanierungsstaus haben wir aktiv unterstützt. Zu jeder Haushaltsberatung haben wir entsprechende Änderungsanträge mit Finanzierungsvorschlägen eingebracht. Unsere Fraktion ist einer der Erstunterzeichner dieser Petition. Beim Start dieser Petition habe ich als Stadtverordnete bereits unterschrieben. Diese Petition unterstützte ich voll und ganz.

Mechthilde Coigné, Stadtverordnete Rathausfraktion LINKE&PIRATEN, Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses

Ich unterstütze die Petition voll und ganz und bin mit unserer gesamten Rathausfraktion LINKE&PIRATEN Erstunterzeichner.
Der zunehmende Sanierungsstau verschlechtert die Arbeits-, Lehr- und Lernbedingungen an Schulen. Große Geldbeträge wurden und werden weiter verschleudert durch das Hinausschieben von Sanierungen, da teure Folgeschäden entstehen. Hierzu gibt es zahlreiche Beispiele aus den letzten Jahren bei verschleppten Dach- und Grbäudesanierungen.
Die Baukosten steigen Jahr für Jahr deutlich schneller als die aktuellen Zinssätze für Kommunen von unter 1%.

Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender, Mitglied des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Unsere Schulen befinden sich in einem inakzeptablen Zustand. Sollten wir nun die Chance nicht wahrnehmen, endlich zu handeln, werden die Probleme in Zukunft noch größer als sie ohnehin schon sind. Dies kann nicht im Interesse der Entscheidungsträger sein, denn es ist weder fiskalisch noch bildungspolitisch in irgendeiner Weise wünschens- oder erstrebenswert.
Die LKR&ULW Fraktion fordert daher, den Sanierungsstau zu beenden und den Lippenbekenntnissen der Vergangenheit Taten folgen zu lassen.

Unsere Pressemeldung vom 1.Oktober

Preinl & Wilhelmy fordern „Bündnis für Bildung“ in Wiesbaden
LKR&ULW-Fraktion will 40 Millionen € pro Jahr in Schulsanierung investieren

Angesichts eines „Rekord-Überschusses“ des Wiesbadener Haushalts hatte sich bereits im Frühjahr der Oberbürgermeister öffentlich Gedanken gemacht, wie man die zusätzlichen Einnahmen ausgeben könnte.

Die LKR&ULW-Fraktion nimmt das Stadtoberhaupt beim Wort und hat einen Vorschlag: Abbau des Instandsetzungsrückstaus bei den Wiesbadener Bildungseinrichtungen, der von der Stadt auf ca. 400 Millionen Euro geschätzt wird.

Nachdem zwei strategische Großprojekte mit Kosten im dreistelligen Millionen-Bereich ausgelaufen sind – gemeint sind die umfassende Ausweitung der Kita-Plätze in Wiesbaden sowie der Bau der Rhein-Main-Hallen - sollte nun das vordringlichste Projekt der Investition in die Zukunft in Angriff genommen werden: Neubauten und Generalsanierungen der Wiesbadener Bildungseinrichtungen, vor allem bei den Schulen.

„Es muß angesichts des prognostizierten Rekordüberschusses von X Millionen möglich sein, über die nächsten zehn Jahre hier 40 Millionen pro Jahr zu Verfügung zu stellen, was für den Doppelhaushalt 2018/19 Bildungs-Investitionen von 80 Millionen bedeuten würde.

Für den laufenden Doppelhaushalt sind aber nur Investitionen von 9 Millionen vorgesehen, für Preinl völlig unzureichend und auch unzumutbar. „Andere Parteien betonen die strategische Wichtigkeit der Bildung bei jeder Gelegenheit, die kommunalpolitische Realität aber sieht leider ganz anders aus.“

Die LKR&ULW Fraktion stellt sich an die Seite des „Bündnisses Schulsanierung“, das mehr Investitionen in städtische Schulbauten fordert und appelliert an die anderen Fraktionen, hier ihre Haushaltsentwürfe anzupassen.

Wir brauchen in Wiesbaden ein echtes Bündnis für Bildung und keine Lippenbekenntnisse bei Wahlen,“ so Preinl abschließend.

Offenkundig ist das Budget für Schulen seit Jahren nicht geeignet, um den Gesamtzustand zu erhalten respektive zu verbessern. Aus meiner Sicht sind folgende Forderungen zu stellen:

Die Schulbauliste muss wieder alle Bedarfe ausweisen.
Vorhandene Budgets müssen umgesetzt werden.
Fehlinvestitionen müssen vermieden werden.
Dauerhafte Raumbedarfe sollen nicht mit Interimslösungen (Pavillons) gedeckt werden.
Die Neueinteilung von Schulbezirken kann nur der Feinjustierung dienen.
Der Schulneubau durch städtische Gesellschaften wird kritisch gesehen, kann aber ein Baustein zur Lösung sein.
Es ist eine öffentliche Diskussion in Gang zu setzen, welche weiteren Möglickeiten bestehen, das Tempo zu erhöhen.

Die Fraktion LINKE&PIRATEN setzt sich seit langem für eine schnellere und umfassende Sanierung von Schulen ein.

Der Zustand der gemeinbildenden Schulen muss nicht nur von der Bausubstanz sondern auch in Hinblick der Lehrmittel stärker unterstützt werden. Bildung ist unsere Zukunft.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Petition zum Schulbau-Etat der Stadt Wiesbaden. In den laufenden Haushaltsberatungen wurde durch die Kooperationsparteien SPD, CDU und Grüne eine klare Priorität auf den Schulbau gelegt. Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung. Neben den allgemeinen Instandhaltungstöpfen, die beispielsweise für Fenster und Heizungssanierungen oder auch den Bau von Mensen an der Riehl- und Leuschner-Schule verwendet werden können, wurden auch zusätzliche Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Daraus erhalten die folgenden Bauprojekte Planungsmittel in Höhe von 10% der geschätzten Bausumme:

Grundschule Breckenheim: 800.000€
Grundschule Bierstadt: 500.000€
Verwaltungsgebäude Gym. Mosbacher Berg 1.300.000€
Klassenräume Martin-Niemöller-Schule 600.000€

Daraus ergibt sich eine sehr konkrete Perspektive für die Finanzierung der kompletten Baukosten und anschließende Umsetzung mit dem nächsten Doppelhaushalt in 2020/21. Gerne hätten wir noch mehr Investitionsmittel bereitgestellt, aber die Schuldenbremse und das damit von der Kommunalaufsicht verbundene Prinzip der ‚Netto-Neuverschuldung Null‘ bereitet uns bei den dringend benötigten Investitionsmitteln erhebliche Probleme. Deshalb greift die Kooperation auf die städtische WiBau GmbH zurück, um vier weitere Schulbauprojekte als Mietmodell umzusetzen. Die notwendige Investitionssumme beläuft sich auf mindestens 70 Mio. € und gliedert sich wie folgt:

Fritz-Gansberg-Schule mind. 17,8 Mio.€
Schulcampus Schierstein mit Hafenschule 35 Mio. €
und Erich-Kästner-Schule
Hebbelschule/Mittelstufenschule 5,25 Mio. €
Erweiterung Berufsschulzentrum 12 Mio. €

Zusammen mit den Mitteln aus dem Kernhaushalt der Stadt in Höhe von 48 Mio. € stehen somit deutlich über 100 Mio. € für den Schulbau zur Verfügung. Damit ist für jedes Projekt auf der Schulbauliste Modul 1b eine konkrete Idee vorgelegt worden – entweder gibt es Planungsmittel oder die WiBau wird tätig. Für die nächsten Bauabschnitte der Adalbert-Stifter bzw. Brückenschule sowie an der Johannes-Maaß-Schule sind ebenfalls Mittel im Haushalt eingestellt.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Breuer
SPD-Stadtverordnetenfraktion