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Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   12 14,6%
Keine Stellungnahme   1 1,2%
Unbeantwortet   50 61,0%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   19 23,2%

10% unterstützen einen Antrag im Parlament.
10% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
8% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Brigitte Forßbohm

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE zuletzt bearbeitet am 06.12.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich unterstütze die Petition voll und ganz und gehöre als Mitglied der Rathausfraktion LINKE&PIRATEN zu den Erstunterzeichnern.
Der zunehmende Sanierungsstau verschlechtert die Arbeits-, Lehr- und Lernbedingungen an Schulen. Große Geldbeträge wurden und werden weiter verschleudert durch das Hinausschieben von Sanierungen, da teure Folgeschäden entstehen.
Die Baukosten steigen Jahr für Jahr deutlich schneller als die aktuellen Zinssätze für Kommunen von unter 1%.

Hendrik Schmehl

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 26.11.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Petition zum Schulbau-Etat der Stadt Wiesbaden. In den laufenden Haushaltsberatungen wurde durch die Kooperationsparteien SPD, CDU und Grüne eine klare Priorität auf den Schulbau gelegt. Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung. Neben den allgemeinen Instandhaltungstöpfen, die beispielsweise für Fenster und Heizungssanierungen oder auch den Bau von Mensen an der Riehl- und Leuschner-Schule verwendet werden können, wurden auch zusätzliche Investitionsmittel

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Nadine Ruf

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 21.11.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Petition zum Schulbau-Etat der Stadt Wiesbaden. In den laufenden Haushaltsberatungen wurde durch die Kooperationsparteien SPD, CDU und Grüne eine klare Priorität auf den Schulbau gelegt. Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung. Neben den allgemeinen Instandhaltungstöpfen, die beispielsweise für Fenster und Heizungssanierungen oder auch den Bau von Mensen an der Riehl- und Leuschner-Schule verwendet werden können, wurden auch zusätzliche Investitionsmittel

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Dennis Volk-Borowski

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 21.11.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Petition zum Schulbau-Etat der Stadt Wiesbaden. In den laufenden Haushaltsberatungen wurde durch die Kooperationsparteien SPD, CDU und Grüne eine klare Priorität auf den Schulbau gelegt. Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung. Neben den allgemeinen Instandhaltungstöpfen, die beispielsweise für Fenster und Heizungssanierungen oder auch den Bau von Mensen an der Riehl- und Leuschner-Schule verwendet werden können, wurden auch zusätzliche Investitionsmittel

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Alexander Winkelmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP zuletzt bearbeitet am 27.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Parteibasis der FDP.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Bildung und der damit verbundene Zustand der Schulen muss eine höhere Prioriät in der Wiesbadener Kommunalpolitik haben. Hierfür bedarf es einer entsprechenden Prioritätensetzung im städtischen Haushalt. Die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen könnte hier mehr tun. Ich bin gespannt, ob insbesondere die Grünen hier in den Haushaltsverhandlungen die entsprechende Position durchsetzen können oder andere Prioriäten einen höheren Stellenwert genießen werden. Sollte eine Erhöhung des Schulbudgets durch die Grünen als Teil der Stadtregierung nicht durchgesetzt werden, wäre die Unterstützung dieser Initiative durch die Grünen hier nur Effekthascherei.

Mechthilde Coigné

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE zuletzt bearbeitet am 26.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Seit 2001 prangert unsere Fraktion ob als Linke Liste oder als Faktion LINKE&PIRATEN den wachsenden Sanierungsstau in Wiesbadener Schulen an. Alle Initiativen zur Behebung des Sanierungsstaus haben wir aktiv unterstützt. Zu jeder Haushaltsberatung haben wir entsprechende Änderungsanträge mit Finanzierungsvorschlägen eingebracht. Unsere Fraktion ist einer der Erstunterzeichner dieser Petition. Beim Start dieser Petition habe ich als Stadtverordnete bereits unterschrieben. Diese Petition unterstützte ich voll und ganz.

Mechthilde Coigné, Stadtverordnete Rathausfraktion LINKE&PIRATEN, Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses

Hartmut Bohrer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE zuletzt bearbeitet am 26.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich unterstütze die Petition voll und ganz und bin mit unserer gesamten Rathausfraktion LINKE&PIRATEN Erstunterzeichner.
Der zunehmende Sanierungsstau verschlechtert die Arbeits-, Lehr- und Lernbedingungen an Schulen. Große Geldbeträge wurden und werden weiter verschleudert durch das Hinausschieben von Sanierungen, da teure Folgeschäden entstehen. Hierzu gibt es zahlreiche Beispiele aus den letzten Jahren bei verschleppten Dach- und Grbäudesanierungen.
Die Baukosten steigen Jahr für Jahr deutlich schneller als die aktuellen Zinssätze für Kommunen von unter 1%.

Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender, Mitglied des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Veit Wilhelmy

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Unabhängige & Freie Wähler zuletzt bearbeitet am 26.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Unsere Schulen befinden sich in einem inakzeptablen Zustand. Sollten wir nun die Chance nicht wahrnehmen, endlich zu handeln, werden die Probleme in Zukunft noch größer als sie ohnehin schon sind. Dies kann nicht im Interesse der Entscheidungsträger sein, denn es ist weder fiskalisch noch bildungspolitisch in irgendeiner Weise wünschens- oder erstrebenswert.
Die LKR&ULW Fraktion fordert daher, den Sanierungsstau zu beenden und den Lippenbekenntnissen der Vergangenheit Taten folgen zu lassen.

Thomas Preinl

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

ALFA zuletzt bearbeitet am 26.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Unsere Pressemeldung vom 1.Oktober

Preinl & Wilhelmy fordern „Bündnis für Bildung“ in Wiesbaden
LKR&ULW-Fraktion will 40 Millionen € pro Jahr in Schulsanierung investieren

Angesichts eines „Rekord-Überschusses“ des Wiesbadener Haushalts hatte sich bereits im Frühjahr der Oberbürgermeister öffentlich Gedanken gemacht, wie man die zusätzlichen Einnahmen ausgeben könnte.

Die LKR&ULW-Fraktion nimmt das Stadtoberhaupt beim Wort und hat einen Vorschlag: Abbau des Instandsetzungsrückstaus bei den Wiesbadener Bildungseinrichtungen, der von der Stadt auf ca. 400 Millionen Euro geschätzt wird.

Nachdem zwei strategische Großprojekte mit Kosten im dreistelligen Millionen-Bereich ausgelaufen sind – gemeint sind die umfassende Ausweitung der Kita-Plätze

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Jörg Sobek

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Piraten zuletzt bearbeitet am 24.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Offenkundig ist das Budget für Schulen seit Jahren nicht geeignet, um den Gesamtzustand zu erhalten respektive zu verbessern. Aus meiner Sicht sind folgende Forderungen zu stellen:

Die Schulbauliste muss wieder alle Bedarfe ausweisen.
Vorhandene Budgets müssen umgesetzt werden.
Fehlinvestitionen müssen vermieden werden.
Dauerhafte Raumbedarfe sollen nicht mit Interimslösungen (Pavillons) gedeckt werden.
Die Neueinteilung von Schulbezirken kann nur der Feinjustierung dienen.
Der Schulneubau durch städtische Gesellschaften wird kritisch gesehen, kann aber ein Baustein zur Lösung sein.
Es ist eine öffentliche Diskussion in Gang zu setzen, welche weiteren Möglickeiten bestehen, das Tempo zu erhöhen.

Ingo von Seemen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE zuletzt bearbeitet am 19.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Fraktion LINKE&PIRATEN setzt sich seit langem für eine schnellere und umfassende Sanierung von Schulen ein.

Fredy Mensching

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP zuletzt bearbeitet am 12.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Der Zustand der gemeinbildenden Schulen muss nicht nur von der Bausubstanz sondern auch in Hinblick der Lehrmittel stärker unterstützt werden. Bildung ist unsere Zukunft.

Stefan Breuer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD zuletzt bearbeitet am 21.11.2017

Keine Stellungnahme.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Petition zum Schulbau-Etat der Stadt Wiesbaden. In den laufenden Haushaltsberatungen wurde durch die Kooperationsparteien SPD, CDU und Grüne eine klare Priorität auf den Schulbau gelegt. Die bereits erhöhten Haushaltsansätze für Investitionen und Instandhaltungen im Haushaltsentwurf wurden durch die Kooperation aus SPD, CDU und Grünen nochmals um 20 Mio. Euro angehoben. Damit stehen allein im Kernhaushalt der Stadt bereits 48 Millionen Euro für den Schulbau zur Verfügung. Neben den allgemeinen Instandhaltungstöpfen, die beispielsweise für Fenster und Heizungssanierungen oder auch den Bau von Mensen an der Riehl- und Leuschner-Schule verwendet werden können, wurden auch zusätzliche Investitionsmittel

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Dr. Eckhard Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Fraktionsvorsitzender
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Wolfgang Gores

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Konstanze Küpper

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Christa Gabriel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Andrea Lohrmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Sebastian Rutten

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Lucas Schwalbach

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Sandra Temmen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Petra Vogt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Christiane Hinninger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Dipl.-Jur. Ronny Maritzen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Gabriele Schuchalter-Eicke

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Nedret Altintop-Nelson

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Vanessa Bachhofen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Monika Becht

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Aglaja Beyes

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

LINKE
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Gabriele Enders

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Michael David

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Dr. Rashid Delbasteh

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Urban Egert

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Sibel Güler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Dipl.-Verwaltungswirtin Anita Hebenstreit

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Simon Rottloff

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Dorothee Andes-Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Dorothea Angor

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Karl Braun

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Claus-Peter Große

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Bernhard Lorenz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Monika Mucha

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Wolfgang Nickel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Petermartin Oschmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Rainer Pfeifer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Nicole Röck-Knüttel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Dr. Sven-Uwe Schmitz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Eberhard Seidensticker

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Claudia Spruch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Dr. Reinhard Völker

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Astrid Wallmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Dr. Bernd Wittkowski

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Michaela Apel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Stephan Belz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Renate Kienast-Dittrich

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Simone Koch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU
angeschrieben am 12.10.2017
Unbeantwortet

Jürgen Wernergold

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Monika Heller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Robert Lambrou

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Wilfried Bröder

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

fraktionslos

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Dr. Klaus-Dieter Lork

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Wilfried Lüderitz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Erika Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Hans-Michael Obergfell

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Peter Schulz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

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Joachim Schulz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Dimitri Schulz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Erika Wagner

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Sarah Weinerth

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Felix Kisseler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

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Manuel Denzer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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Dr. Gerhard Uebersohn

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Stefan Spallek

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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André Weck

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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