blocked initiatives

These initiatives violate our Terms of Use. The initiators have not submitted a revised version within the set deadline. For reasons of transparency, the reason for the suspension and the text of the initiative remain visible. You can protest the closing of a petition.

  • Abschaffung des Hundeverbringungs- und -einfuhrbeschränkungsgesetzes "HundVerbrEinfG"

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    Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an: "Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass die Gefährlichkeit oder Aggressivität eines Hundes nicht in der Herkunft oder Rasse manifestiert, sondern in der Art der Aufzucht, Erziehung und Sozialisation begründet ist. Hierzu gibt es zahlreiche Studien durch namhafte Kynologen, Experten für Hundeverhalten und Tiermedizinern."

  • Nein! zu Söders geplanten Verbot von PKW-Verbrennungsmotoren ab 2035!

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    Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an oder formulieren Sie sie klar als eigene Meinung: "eine Abkehr von ideologischen und populistisch motivierten Verboten (hier das geplante Verbot von Benzin- und Dieselmotoren ab 2035) und möglichen Lösungen." "Vorpreschen populistische Symbolpolitik"

  • [Corona Covid-19] Untersuchungsausschuss vor dem internationalen Gerichtshof (Den Haag)

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    Die Redaktion bittet um Quellenangaben für folgende Aussage: Es werden viele Todesfälle als "Covid-19" Todesfälle" deklariert, welche in keinster Weise der Wahrheit entsprechen! Die italienischen Gesundheitsbehörden bestätigen sogar, dass 95% - 96% der angegebenen "Todesfälle" in Italien laut "offizieller" Statistik überhaupt nicht an dem Covid-19 Virus verstorben sind!! Dies bestätigen die Untersuchungen! Bitte fügen Sie außerdem ihren Vor- und Nachnamen hinzu.

  • Mord ist auch an Tieren möglich

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    Die Redaktion weist auf folgendes hin: Zwar steht im StGB nicht das Wort Mord im Zusammenhang mit Tieren - strafbar ist allerdings die Tiertötung oder Tierquälerei durch Unterlassen. https://www.tierschutzbund.de/information/hintergrund/recht/strafrecht/

  • Ein Mörder ist auch, wer ein Tier grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln tötet

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    Folgende Aussagen sind nicht mit Quellen belegt: "Viele Jäger zwingen sich zu Mitleidlosigkeit. Sie belügen sich selber, indem sie sich etwas einreden, um ihren Mord zu rechtfertigen." "Es ist willkürlich, denn es muss nicht sein, da es immer Optionen gibt." "Jäger, die sich nicht dazu zwingen müssen ihr Mitgefühl zu unterdrücken, sind emphatielos. Das ist eine Persönlichkeitsstörung, ein Psychopat."

  • Strafverfahren gegen die Weltgesundheitsorganisation WHO

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    Bitte für die folgenden Aussagen Belege beifügen: "Bill Gates ist der größte Geldgeber für die WHO und wirbt für eine weltweite Impfung, die er anscheinend selbst herstellen lässt. Eine Corona-Impfung wiederum wird sogar von (angeblichen?) Impf-Gläubigen als problematisch angesehen (s. Paul Robert Vogt), ggf. sogar davor ausdrücklich gewarnt (s. Clemens Arvay)." Bitte beachten Sie auch unsere Qualitätsanforderungen für Petitionen und Quellen - ein YouTube Video ist keine seriöse Quelle. Diese finden Sie hier: https://www.openpetition.de/blog/blog/2018/05/19/qualitaetssicherung-fuer-petitionen

  • 5 G – freie Bodenseeregion. Schutz des Lebens VOR industriellen Interessen

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    Betrifft: "5 G ist die fünfte Generation Mobilfunk, die besonders große Datenmengen in kürzester Zeit übermitteln kann. 5 G nützt höhere, energieintensivere Frequenzen, die deshalb auch schädlicher sind als die der bisherigen Mobilfunkdienste – siehe www.gigaherz.ch/dringende-warnung-vor-5g/." -> Bitte gleichen Sie den Petitionstext an Ihre Forderung an: Ihre Forderung lautet ja, die potentiellen Gefahren von 5G zu untersuchen. Dann können Sie allerdings nicht gleichzeitig schreiben, die Gefahren wären bereits belegt. Wenn Sie den Absatz so stehen lassen möchten, geben Sie bitte zumindest eine wissenschaftliche Quelle an, die die Schädlichkeit von 5G für die Gesundheit belegt. "Die unabhängigen Studien dagegen weisen eindeutig eine gesundheitsschädigende bzw. –riskante Wirkung nach - siehe www.diagnose-funk.org/publikationen/dokumente-downloads, www.emfdata.org/de." -> Bitte spezifische Studien verlinken und Seitenzahl angeben. "Je nach Quelle spricht man schon heute von 2-10 % „elektrosensiblen“ Menschen, die die Einflüsse deutlich spüren. Noch viel mehr Menschen leiden zunehmend unter Beschwerden wie Schlaf- und Konzentrationsstörungen, Kopfschmerzen, Herz-Rhythmus-Störungen, Übelkeit, Unruhe u.a., die i.d.R. nicht auf elektromagnetische Strahlung zurückführt werden. Daher gibt es bereits seit ca. 20 Jahren stetig neue Appelle von Ärzten und Wissenschaftlern an Politik und Wirtschaft, die die Gesundheitsrisiken verdeutlichen - siehe www.aerzte-und-mobilfunk.eu/aerzte-appelle/internationaler-aerzteappell-mobilfunkpraevention-therapie-gesundheit/ sowie www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1468." -> Bitte fügen Sie Quellen für die ersten zwei Sätze ein. Der erste Link funktioniert zudem leider nicht. "Die 5 G –Technologie ist nicht erforscht." -> s. oben: Dann können Sie nicht an anderen Stellen schreiben, die Gefahren wären belegt. "5 G ist letztlich nur ein Instrument um, wie der Telefonanbieter es formuliert, „ein neues wirtschaftliches Ökosystem“ zu ermöglichen." -> Bitte Quelle für das Zitat "Künstliche Intelligenz und Überwachung gehören zusammen. Die künstliche Intelligenz ist dazu geschaffen, das „Andere“ zu erkennen und darüber sofort so viele Informationen wie möglich abzurufen." -> Das ist keine allgemein anerkannte Definition von KI. Die Passage können wir so leider nicht veröffentlichen. Überlegen Sie sich bitte, ob Sie sie herausnehmen, sie hat ja auch nichts direkt mit Ihrer Kernforderung zu tun. "Wollen wir also wirklich das natürliche Ökosystem, wie oben zitiert, durch ein künstliches, nur von wirtschaftlichen Interessen gesteuertes, ersetzten?" -> Im Zitat wird nicht von "ersetzen" gesprochen. "Laut Definition von Wikipedia ist der Mensch in einer smart city jedenfalls nur noch „Teil der technischen Infrastruktur einer Stadt“ - siehe de.wikipedia.org/wiki/Smart_City" -> "nur noch" steht nicht im Original "Weltweit gibt es einen Wettbewerb in der Entwicklung von künstlicher Intelligenz - siehe www.youtube.com/watch?v=EE_tQtwXTaI&t=9s" -> Hinweis: Bitte keine YouTube-Links als Quelle Hinterlegen Sie bitte zudem einen Hauptverantwortlichen für die Petition. Vielen Dank!

  • Petition gegen Coronavirus (COVID-19) Maßnahmen

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    Die Redaktion bittet Quellen für folgende Aussagen hinzuzufügen: Gründe: - es gibt keine medizinische Notwendigkeit - es gibt keinen Bürgerbescheid oder Bürgerbefragung darüber - es wurde nicht demokratisch abgestimmt und ist damit verfassungsfeindlich - es gibt keine Gutachten, die die Notwendigkeit dieser Maßnahme in dieser Kurzfristigkeit bestätigt Es besteht keine echte Notsituation, auch im Vergleich zu anderen Gebieten und Ländern. Es entsteht jedoch ein kollateraler Schaden für die Öffentlichkeit, die Wirtschaft, Gesellschaft und ‚allen‘ Eltern – auch mir als selbst Betroffener mit einem 5jährigen Kita-Kind und 11jährigem Schulkind. Dies ist weder ein Notstand noch ein gerechtfertigter Ausnahmezustand. Wir erheben Widerspruch gegen die soziale Leistungsverweigerung. 

  • Pavillon vor dem Carsch-Haus erhalten

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    Bitte geben Sie Quellen als Links für die folgenden Aussagen an oder machen deutlich, dass es sich um Ihre eigene Meinung handelt: - Im Entwurf fehlt außerdem ein wesentliches Element des Heinrich-Heine-Platzes – der Pavillon. Er soll versetzt werden, falls sich ein neuer Standort findet. Falls nicht, soll er abgerissen werden. - Es wird aber keinen Vertrag mit der Stadtgesellschaft geben, sondern lediglich mit dem Investor. Man merkt, wo die Reise hingehen soll. - Ein kostenloses Verweilen auf dem Platz wird es in Zukunft nicht mehr geben. Man wird ihn nur noch nutzen können, wenn man konsumiert. - die Meinung Der Linken, veröffentlich im "r(h)einblick" - Zudem fußt sie auf dem gefassten Ratsbeschluss und dem dort vorgelegten Plan

  • Rücktritt des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder

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    Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

    Bitte formulieren Sie die Forderung und Begründung sachlich und stützen Sie sich auf belegbare Fakten. Außerdem bitten wir um Quellen für die Aussage "für einen Virus, den 99.4% der Bevölkerung überlebt)".

  • Änderung ALDI-Neubau

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    Bitte geben Sie Quellen an, welche die folgenden Aussagen belegen: - Die Standsicherheit der historischen Kirche wäre durch den Bau der geplanten Tiefgarage gefährdet. - Die geplante Grenzbebauung ist baurechtlich in der vorliegenden Fassung unzulässig. - Für das geplante Bauvolumen ist die Grundstücksfläche nicht ausreichend. - Alternative Standorte für den geplanten ALDI-Neubau wurden bisher nicht ausreichend geprüft. - Die Höhe verstößt gegen den Denkmalschutz.

  • NEIN zur KiKom App!

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    Bitte geben Sie Quellen für die folgenden Aussagen an: "Urplötzlich wird diese zur Pflicht!?... Ohne hinreichende Aufklärung wie diese überhaupt zu nutzen wäre... Die Entwicklerin, eine "junge Mutter" Verweigert bis dato auch die direktaufklärung in Form von Elternabenden." "Das Sicherheitssystem in allen Ehren, dieses läuft zwar über einen KI-Algorythmus, aber selbst dieser könnte mit dem richtigen Know how binnen kürzester Zeit geknackt werden!!" "Nebenbei sind die Popups für JEDEN der auf das "betroffene" Handy schaut OFFEN." "Ausserdem soll JEDER der die App nicht nutzt 3€ Monatlich Mehrkosten tragen. Angeblich wegen Papier und Versand... mit dem Nebeneffekt, dass JEDER der diese App nicht nutzen möchte quasi genötigt wird diese zu finanzieren!"

  • Kein Hilfssheriff für Engstingen

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    Bitte geben Sie Quellen für die folgenden Aussagen an: - 17.500 jährlich

  • Wir fordern den Erhalt des Heilpraktikerberufes und eine gesetzliche Regelung der Ausbildung

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    Die openPetition-Redaktion bittet, wissenschaftliche Quellen nachzureichen. Eigene Meinungen müssen als solche kenntlich gemacht werden. Zur politischen Situation das Anliegen betreffend bittet die Redaktion desweiteren um Presseberichterstattungen.

  • Überprüfung der Coronamaßnahmen auf Kommunalebene

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    Bitte belegen Sie die folgenden Aussagen mit Quellen (URL/Links): 1. " Besonders durch die Panikpropaganda, die von der Politik gewollt ist, wie aus dem geleakten internen veröffentlichten Strategiepapier hervorgeht, werden sowohl Wohlbefinden, wie auch die Gesundheit, durch Angst und Stress, reduziert." --> Das Dokument ist weder "geleakt" noch enthält es eine "Panikpropaganda". 2. "Wobei der Nutzen gar nicht deutlich wird, denn die Maßnahmen zeigen keinerlei Wirkung und Länder mit Lockdown zeigen höhere Sterberaten , während Länder ohne Lockdown besser dastehen. Auch wissenschaftlich lässt sich keinerlei Evidenz solcher Maßnahmen nachweisen!" --> Wissenschaftlich keine Evidenz ist schlichtweg falsch. https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/10/massnahmen-eindaemmung-studien.html

  • Einzelhandel und Gastronomie wieder öffnen und schnell entschädigen.

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    Bitte geben Sie Quellen an für folgende Aussagen: Nachweislich haben sich unterdurchschnittlich wenige Menschen in diesen Bereichen angesteckt. Der Prozenzsatz bewegt sich im 0,00 Promille-Bereich.""

  • Forderung: Sofortiger Rücktritt der Bundeskanzlerin Angela Merkel

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    Bitte geben Sie Quellen für die folgende Aussage an: "Die bisherigen Maßnahmen führten zu einem Zusammenbruch der gesamten deutschen Wirtschaft. Frau Merkel führte diesen Zusammenbruch bewusst herbei, in dem sie im März den ersten Lockdown ausrief, welcher mit einem Existenzverlust vieler Kleinunternehmer der Mittelschicht einherging."

  • Sofortiger Stopp aller Corona /COVID Maßnahmen

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    Bitte belegen Sie die folgenden Aussage: Der Erreger von COVID-19 gehört aber zu den mäßig gefährlichen Viren, wie sie immer wieder auftauchen, das heißt, in der Vergangenheit immer wieder aufgetaucht sind und auch in Zukunft auftauchen und in der Lage sein werden, leichte bis schwere Atemwegserkrankungen auszulösen – Impfstoffe hin oder her.

  • Stoppt die Hohenzollern

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    Bitte geben Sie Quellen zu den Hintergründen an. Formulieren Sie bitte eine klarere Forderung und stellen Sie sicher, dass auch Laien den Kontext verstehen können.

  • Kindergarten und Schulen auch während der Verschäferung des Lockdown light offen lassen

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    Bitte geben Sie Quellen für die folgenden Aussagen an oder machen deutlich, dass es sich hierbei um Ihre eigene Meinung handelt: - Kinder sind [...] keine Überträger - Das sind Kinder die verloren sind, später keine Perspektive haben, keine Freundschaften und feste Bindung geschweige später Steuern zahlen.

  • Kein Neubau des Landratsamts Landsberg am Lech

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    Bitte geben Sie Quellen für die folgenden Aussagen an: - Das neue Landratsamt kostet voraussichtlich 40-60 Mio. € und wird über die Kreisumlage von den Gemeinden finanziert. - Eine sinnvolle Umstrukturierung der Abteilungen im Landratsamt hat nicht stattgefunden, wie z. B. die Auslagerung der Kfz-Zulassungsstelle oder die der sog. "Freiwilligen Leistungen" auf andere Sozialträger. Homeoffice von Mitarbeitern ist nicht erwünscht, um die Behauptung einer aus allen Nähten platzenden Behörde zu rechtfertigen. - Der Neubau des Landratsamts geht zu Lasten der Schulentwicklung. Die Kosten dafür werden gestreckt. - Letztlich fallen zwei Hektar wertvollsten landwirtschaftlichen Bodens dem Flächenfraß zum Opfer.

  • Gegen einen harten Lockdown in Sachsen

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    Bitte geben Sie Quellen für die folgenden Aussagen an: - Die Zahlen sind an diesen Orten nicht nach oben gegangen.

  • Einstellung politischer Maßnahmen gegen den nicht beeinflussbaren "Klimawandel"

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    Bitte geben Sie Quellen für die folgenden Aussagen an oder machen deutlich, dass es sich um Ihre eigene Meinung handelt. Die Redaktion weißt außerdem darauf hin, dass Facebook-Seiten oder einfache Suchanfragen-Ergebnisse keine geeigneten Quellen darstellen. Bitte verlinken Sie konkrete Artikel. - einen nicht beeinflussbaren "Klimawandel" - gesteuert vom schwedischen PR-Unternehmer Ingmar Rentzhog - der Greta Thunberg als Aushängeschild für die Geschäfte seines Klima-Unternehmens „We don’t have Time“ nutzte, um Investoren anzulocken - Quelle: Wochenzeitung Junge Freiheit: „Wer steckt hinter Fridays for Future? - (Quelle: online Focus vom 13.7.2020) - Bis heute ist keine Wirkungsbeziehung von mehr CO2 zu höheren Erdtemperaturen durch Messungen belegt. Nur der umgekehrte Fall, nämlich CO2-Ausgasung bei höheren Meerestemperaturen, ist gesichert. - Die Gletscherforscher Hanspeter Holzhauser (Universität Bern) https://www.bing.com/search?q=Hanspeter+Holzhauser&cvid=811211961bab4373888efd7b07b9e9a2&pglt=43&FORM=ANSPA1&PC=U531 und Prof. Gernot Patzelt (Universität Innsbruck) bestätigen außerdem, daß die Alpengletscher seit Ende der letzten Eiszeit überwiegend weiter zurückgezogen waren als heute. - Beweise sind uralte Baumreste, die regelmäßig von heute schmelzenden Gletscherzungen freigelegt werden und einst höhere Baumgrenzen bezeugen. https://www.bing.com/search?q=gernot+patzelt&cvid=1c5d518df6ca49118207377a9c9d3f79&FORM=ANAB01&PC=U531 - Menschengemachtes CO2 gehört nicht zu den Gefahren für die Menschheit. - Etwas mehr CO2 fördert das Wachstum der meisten Pflanzen, insbesondere von Nahrungspflanzen und hat auch bei bis zu 20fach höheren Konzentrationen in der Klimavergangenheit noch niemals der Erde Schaden zugefügt. Insbesondere bei höchsten CO2-Konzentrationen boomte das Leben, und die Weltmeere waren nicht versauert. - Der Mensch ist nicht verantwortlich sondern die Schwankungen der Erdachse - Quelle: „Propagation of Error and Reliability of Global Air Temperature Projection

  • Beherbergungsverbot bei Inlandsreisen für Gäste von Ferienhäuser und Ferienwohnungen

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    Bitte geben Sie Quellen für die folgenden Aussagen an, oder ändern Sie diese ab: "Experten haben nachgewiesen, dass der Inlandtourismus im Bereich Ferienhäuser und Ferienwohnungen kein Brandherd bei den Infektionen ist, bisher gingen kaum Ansteckungen von dieser Gruppe aus, und es gab nirgendwo dadurch eine Überlastung des medizinischen Systems an den Urlaubsorten." "Die hauptsächlich aus den wissenschaftlich erwiesen ungeeigneten und falschen PCR-Tests hochgerechneten Infizierten, die überwiegend nicht krank sind und keine Symptome haben, sollen angeblich eine Pandemie begründen? Es ist erwiesen, dass Corona eine mehr oder weniger schwere Grippe ist. Es ist somit nur eine Plandemie!" "...die umfangreichen Klagen gegen den PCR-Test in Amerika, Europa und Deutschland ..." Wir empfehlen den Inhalt der Petition auf die eigentliche Forderung zu fokussieren.

  • Herbeiführung eines Bürgerentscheids über die Abberufung von Herrn Claus Ruhe Madsen aus dem OB Amt

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    Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an oder formulieren Sie sie klar als eigene Meinung: "Die Ausbreitung des Coronavirus hat den gleichen saisonalen Verlauf wie die alljährliche Grippewelle." "Eine öffentliche Anhörung von Wissenschaftlern mit anderen Ergebnissen als denen des Robert- Koch-Institutes wurde unterbunden. Eine Korrektur anfänglich falscher Infektionszahlen erfolgte nur zögerlich, ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wurde bisher verweigert." "dass es sich tatsächlich um eine gefährliche Pandemie gehandelt hätte" "Das Aufrechterhalten der grundrechtswidrigen Anordnungen ist unangemessen, zum Teil gesundheitsschädigend, wirtschaftsschädigend"

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