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Dossier: Petitionen gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Aus fünf Bundesländern macht sich besonders viel Widerstand gegen die Abschiebungen nach Afghanistan bemerkbar: Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Schleswig-Holstein. Vor allem in Bayern haben wir ein erhöhtes Engagement gegen die geplanten Abschiebungen ausgemacht. Insgesamt haben über 46.000 Menschen gegen die Abschiebungen unterschrieben.

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31. Mai 2017

Jahres- und Transparenzbericht 2016: Wir haben nichts vor Ihnen zu verbergen

 

Man kann nur das fordern, was man selbst lebt: Transparenz ist eine Voraussetzung für ein demokratisches Miteinander – das gilt auch für unsere Bürgerplattform. Um einen fairen und offenen Austausch in unserer Demokratie zu stärken, veröffentlichen wir jährlich unseren Jahres-und Transparenzbericht.

Wir ziehen Bilanz und zeigen, was wir gemeinsam mit über 4 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern 2016 erreicht haben, wer die Personen hinter der Plattform sind, wie wir uns finanzieren und mit welchen neuen Möglichkeiten wir Beteiligung noch einfacher machen möchten.

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20. Mai 2017

Pseudonymisierte openPetition Daten werden zu openData

Data-Mining: Pseudonymisierter Datensatz für Statistiker, Data Analysts und Data-Scientists

Wir sind Verfechter von OpenSource und OpenData. Dazu gehört auch, dass wir Informationen zu unserer Plattform zur Verfügung stellen. Unsere Entwickler haben aus unserer Datenbank alle Daten bis 2016 exportiert und sie pseudonymisiert zur Verfügung gestellt. Auf dem letzten Hackathon veranstaltet von data-viz.de wurde mit den Daten bereits gearbeitet.

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7. April 2017

Das Quorum auf openPetition

Das Quorum gibt für jede Petition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungsträgern eine Stellungnahme einfordert.

Die Stellungnahmen der gewählten Entscheidungsträger veröffentlichen wir auf openPetition.

 

Welchen Mehrwert bringen Quoren?

Bei Volksbegehren, Volksentscheiden und anderen volksinitiierten Verfahren haben sich Quoren bewährt, um zu regeln, wie direkt-demokratische Verfahren und repräsentative Demokratie ineinander greifen.
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16. März 2017

Online-Petitionen – kein rechtsverbindlicher Veröffentlichungs-Anspruch auf privaten Plattformen

Berlin, 16.03.2017 – Die Anzahl an Online-Sammelpetitionen auf öffentlichen Plattformen nimmt weiter zu. Auf dem Petitionsportal openPetition wurden 2016 mit knapp 5.000 Petitionen über 1.500 mehr gestartet, als im Vorjahr. Von den 5.000 Petitionen wurden rund 2.200 auf dem Portal veröffentlicht. Nur wenn das Anliegen der Petentinnen und Petenten den Nutzungsbedingungen entspricht, wird deren Eingabe auch auf dem Portal sicht- und klickbar. Das Bundesverwaltungs-gericht Leipzig hatte am 15.03.2017 bestätigt, dass Petenten auf dem Petitionsportal des Petitionsausschusses des Bundestags ePetitionen keinen Anspruch auf Veröffentlichung haben.

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Analyse Ratgeber
29. Januar 2017

Zum Erfolg von Petitionen 2016

Je mehr desto besser - Online-Petitionen entfalten ihre Wirkung durch viele Unterstützende

Je mehr desto besser? Online-Petitionen entfalten ihre Wirkung nicht nur durch viele Unterstützende, sondern vor allem durch das Engagement der Petenten.

Ob es sich um den Schutz eines Sees, den Bau einer Start-/Landebahn, die Erhebung von GEMA-Gebühren für Clubbetreiber, die Abschaltung riskanter AKWs, die Schließung kultureller Einrichtungen, Straßenbaubeiträge oder die Abschiebung asylsuchender Familien handelt – Petitionen sind wirksam. Das zeigt sich im Alltag von openPetition. Vor allem auf kommunalen Ebenen sind die Petenten auf openPetition.de erfolgreich.

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Demokratie-Aktion

Öffentliche Termine

Publikationen & Material

  • Länderbericht Petitionen 2015 (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)
  • Flyer: openPetition stellt sich vor (PDF)

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