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7. April 2017

Das Quorum auf openPetition

Das Quorum gibt für jede Petition an, wie viele Unterschriften aus der jeweiligen Region benötigt werden, damit openPetition von den zuständigen Entscheidungsträgern eine Stellungnahme einfordert.

Die Stellungnahmen der gewählten Entscheidungsträger veröffentlichen wir auf openPetition.

Welchen Mehrwert bringen Quoren?

Bei Volksbegehren, Volksentscheiden und anderen volksinitiierten Verfahren haben sich Quoren bewährt, um zu regeln, wie direkt-demokratische Verfahren und repräsentative Demokratie ineinander greifen.

Wird das Quorum erreicht, ist das ein Indikator, dass ein Thema aus Sicht einer erheblichen Anzahl von Bürger/innen relevant ist. Mit diesem Thema sollten sich also die gewählten Entscheidungsträger befassen. Gleichzeitig haben Quoren eine Kostenschutzfunktion. Denn Volksentscheide durchzuführen, aber auch jede andere Bearbeitung von Anliegen, verursacht Kosten, die letztlich von Steuergeldern gezahlt werden. Mit den Quoren werden diejenigen Anliegen herausgefiltert, die eine breite gesellschaftliche Unterstützung haben und für die die Kosten gerechtfertigt sind. Die „Hürde“ durch das Quorum muss dabei hoch genug sein, um die Stabilität und Funktionsfähigkeit der repräsentativen Demokratie nicht zu gefährden. Sie muss andererseits auch niedrig genug sein, um Engagement aus der Bürgerschaft zu fördern und sogar herauszufordern.

So berechnen wir das Quorum

  • Das Quorum gibt an, wie viele Unterschriften nötig sind, damit openPetition von den zuständigen gewählten Vertretern eine Stellungnahme zur Petition einholt.
  • In Regionen, in denen durch ein Parlament oder einen Petitionsausschuss ein Quorum eingeführt wurde, richtet sich das Quorum auf openPetition automatisch nach dem Quorum der jeweiligen Region. Beispiel: Thüringen: 1.500 Unterschriften (bisher 10.000), Schleswig-Holstein: 2.000 (bisher 13.000), Deutschland: 50.000 Unterschriften (bisher 110.000)
  • Die Petition kann in jedem Fall übergeben werden, unabhängig davon, ob das Quorum erreicht wird (Art. 17 GG: Jeder hat das Recht eine Petition einzureichen).
  • In allen Fällen, in denen es noch kein Quorum für Petitionen in einem Parlament gibt, berechnet openPetition das Quorum für jede Petition, die sich auf eine konkrete Verwaltungsregion bezieht, z.B. ein Bundesland, Landkreis, Gemeindeverband oder eine Stadt.
  • Für das Quorum zählen nur die Unterschriften aus der Region, auf die sich die Petition bezieht.
  • Jede Unterschrift ist wichtig, auch die von außerhalb der Region. Jede Unterschrift erhöht die öffentliche Aufmerksamkeit für die Petition.

Ermitteln der Quoren für openPetition

Grafik: Die openPetitionen der letzten Jahre nach Größe der Regionen, auf die sie sich bezogen und Anzahl der Unterschriften. Jeder Punkt steht für eine Petition.

Weil sich bei lokalen Anliegen prozentual mehr Menschen für ein Anliegen engagieren als auf Landes- oder Bundesebene, ist die Berechnungsformel nicht linear sondern eine Potentialfunktion. Schließlich haben z.B. 10.000 Unterschriften in einer Kleinstadt ein ganz anderes Gewicht als die gleiche Anzahl auf Bundesebene.

Die Berechnungsformel für eine Region lautet: f(x)= x ^ (0,614)  x ist die Einwohnerzahl der Region. Das Ergebnis wird bis auf 2 führende Stellen kaufmännisch gerundet.

Eine Stadt mit 10.000 Einwohnern braucht somit 290 Unterschriften, bei 100.000 Einwohnern werden 1.200 Unterschriften benötigt, bei 1 Mio. Einwohnern 4.800 Unterschriften.

Grafik: Wir überprüfen die Quoren jährlich und passen sie bei Bedarf an, um sicher zu stellen, dass die erforderliche Unterschriftenzahl weiterhin angemessen ist. Zuletzt haben die die Quoren im April 2017 angepasst (blauer Graph) im Vergleich zur Berechnung davor (roter Graph)

Falls kein Quorum in Frage kommt, gibt es das Sammelziel:

  • Bezieht sich eine Petition nicht auf eine konkrete Verwaltungsregion mit gewählten Vertetern (z.B. mehrere Regionen oder ein Unternehmen), kann der Petent das Sammelziel selbst festlegen.
  • Das Sammelziel ist die angestrebte Zahl der Unterschriften.
  • Die Petition kann in jedem Fall übergeben werden, auch wenn das Sammelziel nicht erreicht wird.

 

16. März 2017

Online-Petitionen – kein rechtsverbindlicher Veröffentlichungs-Anspruch auf privaten Plattformen

Berlin, 16.03.2017 – Die Anzahl an Online-Sammelpetitionen auf öffentlichen Plattformen nimmt weiter zu. Auf dem Petitionsportal openPetition wurden 2016 mit knapp 5.000 Petitionen über 1.500 mehr gestartet, als im Vorjahr. Von den 5.000 Petitionen wurden rund 2.200 auf dem Portal veröffentlicht. Nur wenn das Anliegen der Petentinnen und Petenten den Nutzungsbedingungen entspricht, wird deren Eingabe auch auf dem Portal sicht- und klickbar. Das Bundesverwaltungs-gericht Leipzig hatte am 15.03.2017 bestätigt, dass Petenten auf dem Petitionsportal des Petitionsausschusses des Bundestags ePetitionen keinen Anspruch auf Veröffentlichung haben.

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Analyse Ratgeber
29. Januar 2017

Zum Erfolg von Petitionen 2016

Je mehr desto besser - Online-Petitionen entfalten ihre Wirkung durch viele Unterstützende

Je mehr desto besser? Online-Petitionen entfalten ihre Wirkung nicht nur durch viele Unterstützende, sondern vor allem durch das Engagement der Petenten.

Ob es sich um den Schutz eines Sees, den Bau einer Start-/Landebahn, die Erhebung von GEMA-Gebühren für Clubbetreiber, die Abschaltung riskanter AKWs, die Schließung kultureller Einrichtungen, Straßenbaubeiträge oder die Abschiebung asylsuchender Familien handelt – Petitionen sind wirksam. Das zeigt sich im Alltag von openPetition. Vor allem auf kommunalen Ebenen sind die Petenten auf openPetition.de erfolgreich.

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27. Januar 2017

Meilensteine einer Petition

Eine Petition erfordert Engagement: Schritt für Schritt zum Erfolg. © openPetition.

Eine Petition erfordert Engagement: Schritt für Schritt zum Erfolg. © openPetition.

Mit der Zeit haben sich einige Schritte oder Meilensteine herauskristallisiert, auf deren Basis wir die Wirkung von Petitionen illustrieren:

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13. Dezember 2016

Ergebnisse unserer Umfrage: 10 Bürgerbeteiligungs-Bausteine

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Nach welchen Regeln eine Plattform für demokratisches Miteinander funktioniert, ist entscheidend dafür, wer politische Meinung zu seinen Gunsten beeinflussen oder im schlimmsten Fall manipulieren kann. Die Regeln einer Online-Plattform sind bedingt durch Algorithmen. Wir wollen die Regeln und Algorithmen transparent und mit Ihnen gestalten.

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1. Dezember 2016

CDU-Konferenz – Online-Petitionen bieten Bürgern mehr als Bitten oder Beschweren

CDUCSU PODIUM ZU E-PARTIZIPATION UND PETITIONEN

Podium „Online-Petitionen: Sinnvolle Bürgerbeteiligung oder Empörungsmaschinerie?“, 30.11.16.

Berlin, 01.12.2016 – Die Podiumsdiskussion „Online-Petitionen: Sinnvolle Bürgerbeteiligung oder Empörungsmaschinerie?“ am 30.11.2016 erweckt im Nachgang vor allem eines – den Eindruck, dass vielen Diskussionsteilnehmern die Unterschiede zwischen Online-Sammelpetition und klassischer Individualpetition nicht klar sind. Kritik an privaten Petitionsplattformen wie fehlende Transparenz, oder suggerierte Erfolgsversprechen für Petitionen konnten von openPetition ausgeräumt werden. Die Plattform wird in Zukunft Petitionen im Namen der Petenten einreichen.

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Publikationen & Material

  • Länderbericht Petitionen 2015 (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)
  • Flyer: openPetition stellt sich vor (PDF)

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