Stadtrat Kaiserslautern Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   37 71,2%
Ich enthalte mich   8 15,4%
Ich lehne ab   1 1,9%
Keine Stellungnahme   3 5,8%
Unbeantwortet   3 5,8%

36% unterstützen einen Antrag im Parlament.
44% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
42% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Alexander Rothmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich verweise auf die Stellungnahme der CDU-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern.
Sie ist auf unserer Homepage zu finden:
www.cdu-fraktion-kaiserslautern.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=116

Patricia Diana Acker

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Linke.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich schließemich den Ausführungen meiner Fraktionkollegen an.
Des weiteren verweise ich gerne auf Pressemitteilung die auf unserer Homepage vorzufinden ist: www.die-linke-kaiserslautern.de/nc/stadtverband/aktuell/

Carsten Peter Brossette

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Am 23. Januar haben wir zu diesem wichtigen Thema folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Die Fraktion DIE LINKE nimmt mit Freude wahr, dass viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kaiserslautern daran interessiert sind das kulturelle Erbe des Pfaff-Areals zu erhalten.
„Bei der Entwicklung des Pfaff-Geländes ist längst nicht alles „unverhandelbar““, erklärt Carsten Brossette, stv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Verwaltungsrates der PEG. "Es gilt jetzt genauer hinzuschauen, welche Gebäude ein Denkmalschutz erhalten und wie die Bürgerinnen und Bürger in die weitere Entwicklung des Areals eingebunden werden.“
„Die Finanzhoheit und die Planungshoheit der kommunalen Selbstverwaltung werden ad absurdum geführt, wenn

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Andrea Denig

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Pfaff hat über ein Jahrhundert die Wirtschafts- und Sozialgeschichte und auch das Stadtbild Kaiserslauterns entscheidend mitgeprägt und spiegelt sich in den Biographien vieler Lautrer Familien.
Die künftige Gestaltung des Pfaffgeländes bietet nun die Chance, diesen Teil der historischen und kulturellen Identität der Stadt in einen zukunftsfähigen Stadtteil zu wandeln, in dem Wohnen, Arbeiten und (auch Bau-)Kultur sich verbinden. Wenn es gelingt, von den vorhandenen Gebäuden einige zu erhalten, könnte hier ein Ensemble entstehen, das sich von den früheren Sünden im Umgang mit historischer Bausubstanz positiv abhebt.
Dass es möglich ist, die Charakteristika ehemaliger Industriestandorte zu erhalten und mit einer zeitgemäßen Nutzung zu verbinden,

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Heidi Flockerzie

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.

Die CDU-Fraktionsmitglieder im Rat der Universitätsstadt Kaiserslautern geben folgende Erklärung ab:

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute eine Vielzahl Öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefen an den Oberbürgermeister, welche sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung, als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt hatten.
Unsere Forderungen und Vorschläge waren immer sachlich begründet und stehen weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen der Initiative „Pfaff erhalten – Stadt gestalten“.

Dass sich der kürzlich auf politischen Druck installierte

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Oliver Guckenbiehl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Paul Peter Götz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FWG, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Das ehemalige Pfaffareal ist mittlerweile zum größten Entwicklungsgebiet der Stadt Kaiserslautern geworden.
Man kann den neu geplanten Stadtteil rund ums `Pfaffe` als Bindeglied zwischen Universität und Stadtmitte sehen.

Im Zuge der letzten Begehung mit Dr. Krämer und dem Gestaltungsbeirat wurden auch die Gebäude besichtigt, die Sanierungspotential haben.
Der Verfall der Gebäude geht erschreckend schnell voran.
Als Beispiel möchte ich die aus meiner Sicht erhaltungswürdige Kantine nennen.
Wir haben festgestellt, daß wenn Dach und Front nicht bis zum nächsten Winter vor Frost geschützt werden,
kann auch diese nicht erhalten werden.
Erhaltenswert finde ich auch die ältesten Produktionsgebäude aus Sandstein.
Meine Vision hierzu: die Fassade

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Angelika Hannah

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute eine Vielzahl Öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefe an den Oberbürgermeister, welche sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt haben.
Die seitherige Verhaltensweise des Oberbürgermeisters lässt jedoch befürchten, dass er in den Verhandlungen mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Insolvenzverwalter die Stadt zu Dingen verpflichtet hat, die andere Lösungen nicht mehr möglich machen.
Dass vom Land bisher noch keinerlei Aussage zum Denkmalstatus der vorhandenen

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Jörg Harz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Dr. Frank Kennel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FDP, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion FDP.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Entwicklung des Pfaffgeländes nimmt eine Schlüsselstellung in der weiteren Stadtentwicklung ein. Deshalb ist es notwendig, dass die weitere Entwicklung des Geländes auf eine breite öffentliche Basis gestellt wird. Neben regelmäßiger Information an die Öffentlichkeit, darf es keine Hinterzimmergespräche der Koaltion geben. Die FDP tritt dafür ein, in einen direkten Dialog mit der Bürgerinitiative einzutreten. An diesem Dialog sollen alle Ratsfraktionen beteiligt werden. Zusätzlich muss man sich umfassend die Expertise des neu gegründeten Gestaltungsbeirates zu Nutze machen. Die FDP fordert den Oberbürgermeister auf, in der nächsten Sitzung des Rates einen umfassenden Bericht über die aktuelle Entwicklung bei Pfaff zu geben.

Dr. Frank Kennel
FDP Fraktionsvorsitzender

Reiner Kiefhaber

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen.
Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Glida Klein-Kocksch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich habe schon immer den Prozess der Bürgerbeteiligung begrüßt und die Fraktion DIE GRÜNEN hat diesbezüglich in der Vergangenheit Anträge gestellt (siehe Zukunftswerkstatt Pfaff). Umso erfreulicher ist es, dass durch mehrere Initiativen die Bürgerbeteiligung ins Rollen kommt. Hierbei sehe ich weitgehend Übereinstimmung mit den Argumenten des Gestaltungsbeirats. Das Pfaff-Gelände sehe ich als „historisches Erbe“ und es wäre begrüßenswert einige Gebäude als identitätsbewahrende Baukultur zu erhalten. Unter einer innovativen Stadtentwicklung kann ich mir auf dem Gelände eine Mischung aus Kultur, Wirtschaft, Forschung und Wohnen vorstellen. Bestimmte „Zwischennnutzungen“ können auch Impulse sein für spätere Vorhaben. Man sollte prüfen, ob gewisse

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Karin Krieger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Open Petition – Pfaff erhalten – Stadt gestalten

Die CDU-Fraktionsmitglieder im Rat der Universitätsstadt Kaiserslautern geben folgende Erklärung ab:

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute eine Vielzahl öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefe an den Oberbürgermeister, welche sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung, als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt hatten.

Unsere Forderungen und Vorschläge waren immer sachlich begründet und stehen weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen der Initiative „Pfaff erhalten – Stadt gestalten“.

Dass

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Werner Kuhn

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FDP, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Vertreter der Initiative habe ich als fachlich kompetente und konstruktiv denkende Perspnen kennengelernt. Einen offenen Dialog mit der Stadtverwaltung halte ich für unabdingbar. Bisher kann ich kaum Hinweise dafür feststellen. Insbesondere sollten die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates beachtet werden. Dies sieht die Initiative genauso.
Ich werde auch weiterhin die Initiative unterstützen.

Holger Munderloh

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Grünen.

Pfaff ist ein Teil der Stadt- und Industriegeschichte Kaiserslauterns. Deswegen unterstütze ich den Vorschlag Identität prägendende Pfaff-Gebäude entlang der Achse von der Pförtnerloge zum alten Verwaltungsgebäude möglichst zu erhalten. Die Umsetzung dieser Idee benötigt jedoch mehr Zeit. Erhaltenswerte Bauwerke sollten zunächst im Bestand gesichert werden. Die Vorschläge, die vom Gestaltungsbeirat der Stadt Kaiserslautern in diesem Zusammenhang gemacht wurden, erscheinen mir als vernünftig. Dies gilt insbesondere auch für einen moderierten Prozess der Bürgerbeteiligung.
Eine Zwischennutzung von Pfaff-Gebäuden durch z.B. Künstler ist grundsätzlich sinnvoll, allerdings ist der bauliche und technische Zustand der einzelnen Gebäude und die Kontamination

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Klaus Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute, eine Vielzahl öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefe an den Oberbürgermeister, welche immer sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung, als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt hatten.

Unsere Forderungen und Vorschläge waren immer sachlich begründet und stehen weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen der Initiative „Pfaff erhalten – Stadt gestalten“.

Dass sich der kürzlich auf politischen Druck installierte Gestaltungsbeirat, erstmals mit dem Pfaff-Areal befasst hat ist zu begrüßen.
Bedenklich

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Andreas Rahm

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Begründung:

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige

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Franz Rheinheimer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FWG, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die FWG-Fraktion legt grundsätzlich großen Wert darauf, Entscheidungen des Stadtrates, das sind nun einmal die gewählten Vertreter in unserer repräsentativen Demokratie, für unsere Bürger transparent zu machen.
Es muss festgehalten werden: bisherige Entscheidungen u.a. zum Verkauf von Grundstücksteilen, wurden noch vom Insolvenzverwalter, nicht vom Stadtrat, getroffen.
Es war die FWG-Fraktion, die zuletzt in der Stadtratssitzung vom 14.12.2015 den Oberbürgermeister wiederholt angemahnt hat, den Bürgern bitte zeitnah Rede und Antwort zu stehen und die Öffentlichkeit transparent über die Planungen und Vorhaben auf dem Pfaffareal zu informieren!
Die Beurteilung, was an Bausubstanz erhaltenswert ist, müssen Fachleute treffen. Dazu sehe ich mich

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Manfred Schulz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Zunächst schließe ich mich der Auffassung meines Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber an, die ich ausdrücklich teile (siehe dort).

Darüber hinaus möchte ich die folgenden Punkte ergänzen:

• Im Juli 2014 wurde vom Stadtrat ein sog. Rahmenplan für das Pfaff-Areal vom Stadtrat verabschiedet. Dieser Stadtratsbeschluß basiert auf der Grundlage einer Verwaltungsvorlage des Oberbürgermeisters und stellt keinesfalls ein abschließendes Konzept dar. Genau ein solches wird aus meiner Sicht aber zur Entwicklung des Pfaff-Geländes benötigt. Den bisherigen Rahmenplan halte ich für völlig unzureichend, da er keine konkreten Planungen enthält. Ich halte es jedoch für unerläßlich von seiten der Stadtplanung konkrete Vorschläge zu machen, die selbstverständlich

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Walfried Weber

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute eine Vielzahl Öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefen an den Oberbürgermeister, welche sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung, als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt hatten.

Unsere Forderungen und Vorschläge waren immer sachlich begründet und stehen weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen der Initiative „Pfaff erhalten – Stadt gestalten“.

Dass sich der kürzlich auf politischen Druck installierte Gestaltungsbeirat erstmals mit dem Pfaff-Areal befasst hat ist zu begrüßen.
Bedenklich stimmt

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Sabine Wienpahl

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen

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Tobias Wiesemann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Grünen.

1. Prozess der Bürgerbeteiligung
s. Antwort Hr. Sander.
2. Zukunft des Gebäudebestandes
Pfaff ist ein Stück Stadtgeschichte und Teil der Identität von Kaiserslautern. Deswegen finde ich es wünschenswert, diese Identität in den prägenden Teilen entlang der Achse Pförtnerloge bis altes Verwaltungsgebäude soweit als möglich zu erhalten. Um dies umzusetzen benötigen wir etwas mehr Zeit. Die PEG (Pfaffentwicklungsgesellschaft, verwaltet derzeit das Gelände) hat hier Gesprächsbereitschaft signalisiert, den Abriss prägender Gebäude zunächst zurückzustellen. Sie bemüht sich nach meinem Kenntnisstand äußerst intensiv um Investoren, die diese Gebäude in Wert setzen. Wir sollten prüfen, ob es bezahlbar ist, manche Bauwerke zunächst im Bestand zu sichern,

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Gabriele Wollenweber

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FWG, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Sehr geehrte Damen und Herrn,

zunächst möchte ich stellvertretend für die FWG-Fraktion betonen, dass wir für Anregungen, Hinweise und Fragen aus der Bürgerschaft stets offen sind. Unsere Fraktion legt großen Wert darauf, die Entscheidungen des Stadtrates für die Bürger transparent zu machen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Verwaltung den Bürgern „Rede und Antwort steht“. Deshalb hatte die FWG-Fraktion in der Sitzung des Stadtrates am 14. Dezember 2015 beim Oberbürgermeister die Information der Öffentlichkeit über die Vorhaben auf dem Pfaffgelände angemahnt.
Persönliche Stellungnahme:
Die beiden Forderungen:
1. Kein Abriss der baukulturell wertvollen Bausubstanz
2. Demokratische Mitbestimmung durch einen öffentlichen Dialog von Stadtgesellschaft,

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Harry Wunschel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Für die Entwicklung des Pfaffgeländes sind meines Erachtens notwendig:

- Eine deutlich stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der Neugestaltung des Geländes.

- Eine deutlich erkennbare Aktivität des Oberbürgermeisters in Richtung einer Bürgerbeteiligung.

- Eine bessere fachliche Bewertung der Bausubstanz.

- Dem immer stärkeren Herunterkommen der historisch für die Industriegeschichte von Kaiserslautern bedeutsamen Gebäudesubstanz muss Einhalt geboten werden.

- Mehr Gebäudeteile sollen möglichst erhalten bleiben.

Christine Szakun-Hoch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 26.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Die Entscheidung ist ein Beschluss der SPD Fraktion

Elisabeth Heid

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 23.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich verweise auf die Ausführungen des CDU Stadtratsfraktionsvorsitzenden

Barbara Busch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 23.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich verweise auf die Ausführungen der CDU -Stadtratsfraktion

Hartmut Rohden

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 22.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich verweise auf die Ausführungen unseres Fraktionsvorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion KL (Herrn Walfried Weber). Die Stellungnahme befindet sich u.a. auf der Homepage der CDU-Stadtratsfraktion Kaiserslautern.

Michael Krauß

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 21.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Prof. Dr. Bernd Rosenberger

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 18.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich unterstütze die Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber

Marc Fuchs

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 18.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich verweise auf die Ausführungen unseres Fraktionsvorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion KL (Herrn Walfried Weber). Die Stellungnahme befindet sich u.a. auf der Homepage der CDU-Stadtratsfraktion Kaiserslautern.

Sebastian Karl Rupp

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 17.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich verweise auf die Stellungnahme der CDU-Fraktion und auf die Ausführungen unseres Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber.

Nico Welsch

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

CDU, zuletzt bearbeitet am 16.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

inhaltlich verweise ich auf die Ausführungen von Herrn Walfried Weber

Elke Theisinger-Hinkel

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 16.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Gestaltung des Pfaff-Geländes, schon weil es mitten in der Stadt gelegen und großräumig ist, muss sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger in Kaiserslautern orientieren. Und wer kann da besser mitreden, wie die Betroffenen selbst. Die Entwicklung des Geländes braucht ein transparentes Entscheidungsverfahren. Investoren-Interessen sind nicht alles. Eine Kombination von Kultur, Wohnen, Freizeit und Arbeit muss in einer lebendigen Stadt möglich sein.

Stefan Glander

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 15.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Entwicklung des Pfaff-Geländes benötigt ein transparentes Entscheidungsverfahren.Hieran sind die Bürgerinnen und Bürger, der Gestaltungsbeirat, der Stadtrat und die Verwaltung zu beteiligen. Die Gestaltung des Geländes darf nicht allein den Investoren überlassen werden. Wichtig ist es, auch kulturelle, ökologische und stadtplanerische Aspekte zu berücksichtigen, um eine Verbindung von Arbeit, Wohnen und Freizeit in einer lebenswerten Stadt zu ermöglichen.

Franz-Josef (Morphy) Burkhart

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 06.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Simon Sander

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 06.02.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Grünen forderten von Beginn des Überplanungsprozesses an, die Bürger in diesen einzubinden. In der Stadtratssitzung am 07.07.2014 stellte die Stadtratsfraktion der Grünen den Antrag eine Projektwerkstatt zu diesem Zweck einzurichten, welcher zu diesem Zeitpunkt leider noch keine Mehrheit fand. Es freut mich sehr zu sehen, dass mit dieser Petition erneut aufgegriffen wird, was für viele Lautrer offenbar ein Herzensanliegen ist. Ich untersützte auch weiterhin die Mühen, einen Teil der Gebäude, welche die Pfaffstadt Kaiserslautern viele Jahrzehnte lang geprägt haben zu erhalten.

Anita Anspach-Olfers

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Harald Brandstädter

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Raymond Germany

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in der Stadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen

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Klaudia Hof

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Gerda Hoppe

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Petra Janson-Peermann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Bernhard Lenhard

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in der Stadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen

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Marc Mages

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Brigitte Rinder

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Janina Eispert

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Udo Lackmann

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in der Stadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen

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Franz Schermer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Keine Stellungnahme.

Die SPD Fraktion hat ein klares Konzept zur Entwicklung dieses städtebaulich bedeutsamsten Projekts der nächsten 15 bis 20 Jahren, das ich vollinhaltlich mittrage:
Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in der Stadtratssitzung vom 22.05.2007

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Melanie Schlinck

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

NPD
angeschrieben am 06.02.2016
Unbeantwortet

Eva Lenz

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FDP
angeschrieben am 06.02.2016
Unbeantwortet

Hildegard Kallmayer

ist Mitglied im Parlament Stadtrat

FBU
angeschrieben am 06.02.2016
Unbeantwortet

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