Stadtrat Kaiserslautern Statements

Overview of statements in the parliament
Answer number Percentage
I agree / agree mostly   37 71,2%
I abstain   8 15,4%
I disagree   1 1,9%
No statement   3 5,8%
No answer yet   3 5,8%

36% support a parlamentary request.
44% support a public hearing in a committee of experts.
42% support a public hearing in the parliament/plenum.

Alexander Rothmann

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich verweise auf die Stellungnahme der CDU-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern.
Sie ist auf unserer Homepage zu finden:
www.cdu-fraktion-kaiserslautern.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=116

Patricia Diana Acker

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction Die Linke.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich schließemich den Ausführungen meiner Fraktionkollegen an.
Des weiteren verweise ich gerne auf Pressemitteilung die auf unserer Homepage vorzufinden ist: www.die-linke-kaiserslautern.de/nc/stadtverband/aktuell/

Carsten Peter Brossette

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Am 23. Januar haben wir zu diesem wichtigen Thema folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Die Fraktion DIE LINKE nimmt mit Freude wahr, dass viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kaiserslautern daran interessiert sind das kulturelle Erbe des Pfaff-Areals zu erhalten.
„Bei der Entwicklung des Pfaff-Geländes ist längst nicht alles „unverhandelbar““, erklärt Carsten Brossette, stv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Verwaltungsrates der PEG. "Es gilt jetzt genauer hinzuschauen, welche Gebäude ein Denkmalschutz erhalten und wie die Bürgerinnen und Bürger in die weitere Entwicklung des Areals eingebunden werden.“
„Die Finanzhoheit und die Planungshoheit der kommunalen Selbstverwaltung werden ad absurdum geführt, wenn

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Andrea Denig

is a member of parliament Stadtrat

Die Grünen, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.

Pfaff hat über ein Jahrhundert die Wirtschafts- und Sozialgeschichte und auch das Stadtbild Kaiserslauterns entscheidend mitgeprägt und spiegelt sich in den Biographien vieler Lautrer Familien.
Die künftige Gestaltung des Pfaffgeländes bietet nun die Chance, diesen Teil der historischen und kulturellen Identität der Stadt in einen zukunftsfähigen Stadtteil zu wandeln, in dem Wohnen, Arbeiten und (auch Bau-)Kultur sich verbinden. Wenn es gelingt, von den vorhandenen Gebäuden einige zu erhalten, könnte hier ein Ensemble entstehen, das sich von den früheren Sünden im Umgang mit historischer Bausubstanz positiv abhebt.
Dass es möglich ist, die Charakteristika ehemaliger Industriestandorte zu erhalten und mit einer zeitgemäßen Nutzung zu verbinden,

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Heidi Flockerzie

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction CDU.

Die CDU-Fraktionsmitglieder im Rat der Universitätsstadt Kaiserslautern geben folgende Erklärung ab:

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute eine Vielzahl Öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefen an den Oberbürgermeister, welche sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung, als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt hatten.
Unsere Forderungen und Vorschläge waren immer sachlich begründet und stehen weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen der Initiative „Pfaff erhalten – Stadt gestalten“.

Dass sich der kürzlich auf politischen Druck installierte

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Oliver Guckenbiehl

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Paul Peter Götz

is a member of parliament Stadtrat

FWG, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.

Das ehemalige Pfaffareal ist mittlerweile zum größten Entwicklungsgebiet der Stadt Kaiserslautern geworden.
Man kann den neu geplanten Stadtteil rund ums `Pfaffe` als Bindeglied zwischen Universität und Stadtmitte sehen.

Im Zuge der letzten Begehung mit Dr. Krämer und dem Gestaltungsbeirat wurden auch die Gebäude besichtigt, die Sanierungspotential haben.
Der Verfall der Gebäude geht erschreckend schnell voran.
Als Beispiel möchte ich die aus meiner Sicht erhaltungswürdige Kantine nennen.
Wir haben festgestellt, daß wenn Dach und Front nicht bis zum nächsten Winter vor Frost geschützt werden,
kann auch diese nicht erhalten werden.
Erhaltenswert finde ich auch die ältesten Produktionsgebäude aus Sandstein.
Meine Vision hierzu: die Fassade

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Angelika Hannah

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute eine Vielzahl Öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefe an den Oberbürgermeister, welche sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt haben.
Die seitherige Verhaltensweise des Oberbürgermeisters lässt jedoch befürchten, dass er in den Verhandlungen mit dem Land Rheinland-Pfalz und dem Insolvenzverwalter die Stadt zu Dingen verpflichtet hat, die andere Lösungen nicht mehr möglich machen.
Dass vom Land bisher noch keinerlei Aussage zum Denkmalstatus der vorhandenen

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Jörg Harz

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Dr. Frank Kennel

is a member of parliament Stadtrat

FDP, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction FDP.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.

Die Entwicklung des Pfaffgeländes nimmt eine Schlüsselstellung in der weiteren Stadtentwicklung ein. Deshalb ist es notwendig, dass die weitere Entwicklung des Geländes auf eine breite öffentliche Basis gestellt wird. Neben regelmäßiger Information an die Öffentlichkeit, darf es keine Hinterzimmergespräche der Koaltion geben. Die FDP tritt dafür ein, in einen direkten Dialog mit der Bürgerinitiative einzutreten. An diesem Dialog sollen alle Ratsfraktionen beteiligt werden. Zusätzlich muss man sich umfassend die Expertise des neu gegründeten Gestaltungsbeirates zu Nutze machen. Die FDP fordert den Oberbürgermeister auf, in der nächsten Sitzung des Rates einen umfassenden Bericht über die aktuelle Entwicklung bei Pfaff zu geben.

Dr. Frank Kennel
FDP Fraktionsvorsitzender

Reiner Kiefhaber

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen.
Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Glida Klein-Kocksch

is a member of parliament Stadtrat

Die Grünen, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.

Ich habe schon immer den Prozess der Bürgerbeteiligung begrüßt und die Fraktion DIE GRÜNEN hat diesbezüglich in der Vergangenheit Anträge gestellt (siehe Zukunftswerkstatt Pfaff). Umso erfreulicher ist es, dass durch mehrere Initiativen die Bürgerbeteiligung ins Rollen kommt. Hierbei sehe ich weitgehend Übereinstimmung mit den Argumenten des Gestaltungsbeirats. Das Pfaff-Gelände sehe ich als „historisches Erbe“ und es wäre begrüßenswert einige Gebäude als identitätsbewahrende Baukultur zu erhalten. Unter einer innovativen Stadtentwicklung kann ich mir auf dem Gelände eine Mischung aus Kultur, Wirtschaft, Forschung und Wohnen vorstellen. Bestimmte „Zwischennnutzungen“ können auch Impulse sein für spätere Vorhaben. Man sollte prüfen, ob gewisse

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Karin Krieger

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction CDU.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.

Open Petition – Pfaff erhalten – Stadt gestalten

Die CDU-Fraktionsmitglieder im Rat der Universitätsstadt Kaiserslautern geben folgende Erklärung ab:

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute eine Vielzahl öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefe an den Oberbürgermeister, welche sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung, als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt hatten.

Unsere Forderungen und Vorschläge waren immer sachlich begründet und stehen weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen der Initiative „Pfaff erhalten – Stadt gestalten“.

Dass

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Werner Kuhn

is a member of parliament Stadtrat

FDP, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Vertreter der Initiative habe ich als fachlich kompetente und konstruktiv denkende Perspnen kennengelernt. Einen offenen Dialog mit der Stadtverwaltung halte ich für unabdingbar. Bisher kann ich kaum Hinweise dafür feststellen. Insbesondere sollten die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates beachtet werden. Dies sieht die Initiative genauso.
Ich werde auch weiterhin die Initiative unterstützen.

Holger Munderloh

is a member of parliament Stadtrat

Die Grünen, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction Die Grünen.

Pfaff ist ein Teil der Stadt- und Industriegeschichte Kaiserslauterns. Deswegen unterstütze ich den Vorschlag Identität prägendende Pfaff-Gebäude entlang der Achse von der Pförtnerloge zum alten Verwaltungsgebäude möglichst zu erhalten. Die Umsetzung dieser Idee benötigt jedoch mehr Zeit. Erhaltenswerte Bauwerke sollten zunächst im Bestand gesichert werden. Die Vorschläge, die vom Gestaltungsbeirat der Stadt Kaiserslautern in diesem Zusammenhang gemacht wurden, erscheinen mir als vernünftig. Dies gilt insbesondere auch für einen moderierten Prozess der Bürgerbeteiligung.
Eine Zwischennutzung von Pfaff-Gebäuden durch z.B. Künstler ist grundsätzlich sinnvoll, allerdings ist der bauliche und technische Zustand der einzelnen Gebäude und die Kontamination

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Klaus Müller

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute, eine Vielzahl öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefe an den Oberbürgermeister, welche immer sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung, als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt hatten.

Unsere Forderungen und Vorschläge waren immer sachlich begründet und stehen weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen der Initiative „Pfaff erhalten – Stadt gestalten“.

Dass sich der kürzlich auf politischen Druck installierte Gestaltungsbeirat, erstmals mit dem Pfaff-Areal befasst hat ist zu begrüßen.
Bedenklich

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Andreas Rahm

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.

Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD.

Begründung:

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige

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Franz Rheinheimer

is a member of parliament Stadtrat

FWG, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die FWG-Fraktion legt grundsätzlich großen Wert darauf, Entscheidungen des Stadtrates, das sind nun einmal die gewählten Vertreter in unserer repräsentativen Demokratie, für unsere Bürger transparent zu machen.
Es muss festgehalten werden: bisherige Entscheidungen u.a. zum Verkauf von Grundstücksteilen, wurden noch vom Insolvenzverwalter, nicht vom Stadtrat, getroffen.
Es war die FWG-Fraktion, die zuletzt in der Stadtratssitzung vom 14.12.2015 den Oberbürgermeister wiederholt angemahnt hat, den Bürgern bitte zeitnah Rede und Antwort zu stehen und die Öffentlichkeit transparent über die Planungen und Vorhaben auf dem Pfaffareal zu informieren!
Die Beurteilung, was an Bausubstanz erhaltenswert ist, müssen Fachleute treffen. Dazu sehe ich mich

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Manfred Schulz

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Zunächst schließe ich mich der Auffassung meines Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber an, die ich ausdrücklich teile (siehe dort).

Darüber hinaus möchte ich die folgenden Punkte ergänzen:

• Im Juli 2014 wurde vom Stadtrat ein sog. Rahmenplan für das Pfaff-Areal vom Stadtrat verabschiedet. Dieser Stadtratsbeschluß basiert auf der Grundlage einer Verwaltungsvorlage des Oberbürgermeisters und stellt keinesfalls ein abschließendes Konzept dar. Genau ein solches wird aus meiner Sicht aber zur Entwicklung des Pfaff-Geländes benötigt. Den bisherigen Rahmenplan halte ich für völlig unzureichend, da er keine konkreten Planungen enthält. Ich halte es jedoch für unerläßlich von seiten der Stadtplanung konkrete Vorschläge zu machen, die selbstverständlich

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Walfried Weber

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.

Es ist und war das erklärte Ziel der Kaiserslauterer CDU, das Pfaff-Areal gemeinsam mit den Bürgern zu entwickeln.
Hierzu gibt es seit Anfang 2014 bis heute eine Vielzahl Öffentlicher Erklärungen, Anträge im Stadtrat und verschiedene Briefen an den Oberbürgermeister, welche sowohl die Kritik an der intransparenten Vorgehensweise der Verwaltung, als auch konstruktive Vorschläge zur Einbeziehung der Bürger zum Inhalt hatten.

Unsere Forderungen und Vorschläge waren immer sachlich begründet und stehen weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen der Initiative „Pfaff erhalten – Stadt gestalten“.

Dass sich der kürzlich auf politischen Druck installierte Gestaltungsbeirat erstmals mit dem Pfaff-Areal befasst hat ist zu begrüßen.
Bedenklich stimmt

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Sabine Wienpahl

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen

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Tobias Wiesemann

is a member of parliament Stadtrat

Die Grünen, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction Die Grünen.

1. Prozess der Bürgerbeteiligung
s. Antwort Hr. Sander.
2. Zukunft des Gebäudebestandes
Pfaff ist ein Stück Stadtgeschichte und Teil der Identität von Kaiserslautern. Deswegen finde ich es wünschenswert, diese Identität in den prägenden Teilen entlang der Achse Pförtnerloge bis altes Verwaltungsgebäude soweit als möglich zu erhalten. Um dies umzusetzen benötigen wir etwas mehr Zeit. Die PEG (Pfaffentwicklungsgesellschaft, verwaltet derzeit das Gelände) hat hier Gesprächsbereitschaft signalisiert, den Abriss prägender Gebäude zunächst zurückzustellen. Sie bemüht sich nach meinem Kenntnisstand äußerst intensiv um Investoren, die diese Gebäude in Wert setzen. Wir sollten prüfen, ob es bezahlbar ist, manche Bauwerke zunächst im Bestand zu sichern,

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Gabriele Wollenweber

is a member of parliament Stadtrat

FWG, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.

Sehr geehrte Damen und Herrn,

zunächst möchte ich stellvertretend für die FWG-Fraktion betonen, dass wir für Anregungen, Hinweise und Fragen aus der Bürgerschaft stets offen sind. Unsere Fraktion legt großen Wert darauf, die Entscheidungen des Stadtrates für die Bürger transparent zu machen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Verwaltung den Bürgern „Rede und Antwort steht“. Deshalb hatte die FWG-Fraktion in der Sitzung des Stadtrates am 14. Dezember 2015 beim Oberbürgermeister die Information der Öffentlichkeit über die Vorhaben auf dem Pfaffgelände angemahnt.
Persönliche Stellungnahme:
Die beiden Forderungen:
1. Kein Abriss der baukulturell wertvollen Bausubstanz
2. Demokratische Mitbestimmung durch einen öffentlichen Dialog von Stadtgesellschaft,

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Harry Wunschel

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 28 Apr 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Für die Entwicklung des Pfaffgeländes sind meines Erachtens notwendig:

- Eine deutlich stärkere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der Neugestaltung des Geländes.

- Eine deutlich erkennbare Aktivität des Oberbürgermeisters in Richtung einer Bürgerbeteiligung.

- Eine bessere fachliche Bewertung der Bausubstanz.

- Dem immer stärkeren Herunterkommen der historisch für die Industriegeschichte von Kaiserslautern bedeutsamen Gebäudesubstanz muss Einhalt geboten werden.

- Mehr Gebäudeteile sollen möglichst erhalten bleiben.

Christine Szakun-Hoch

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 26 Feb 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.

Die Entscheidung ist ein Beschluss der SPD Fraktion

Elisabeth Heid

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 23 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich verweise auf die Ausführungen des CDU Stadtratsfraktionsvorsitzenden

Barbara Busch

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 23 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich verweise auf die Ausführungen der CDU -Stadtratsfraktion

Hartmut Rohden

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 22 Feb 2016

I agree / agree mostly. The basis of decision was a resolution of the faction CDU.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich verweise auf die Ausführungen unseres Fraktionsvorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion KL (Herrn Walfried Weber). Die Stellungnahme befindet sich u.a. auf der Homepage der CDU-Stadtratsfraktion Kaiserslautern.

Michael Krauß

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 21 Feb 2016

I agree / agree mostly.

Prof. Dr. Bernd Rosenberger

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 18 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich unterstütze die Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber

Marc Fuchs

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 18 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich verweise auf die Ausführungen unseres Fraktionsvorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion KL (Herrn Walfried Weber). Die Stellungnahme befindet sich u.a. auf der Homepage der CDU-Stadtratsfraktion Kaiserslautern.

Sebastian Karl Rupp

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 17 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Ich verweise auf die Stellungnahme der CDU-Fraktion und auf die Ausführungen unseres Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber.

Nico Welsch

is a member of parliament Stadtrat

CDU, last modified: 16 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

inhaltlich verweise ich auf die Ausführungen von Herrn Walfried Weber

Elke Theisinger-Hinkel

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke, last modified: 16 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Gestaltung des Pfaff-Geländes, schon weil es mitten in der Stadt gelegen und großräumig ist, muss sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger in Kaiserslautern orientieren. Und wer kann da besser mitreden, wie die Betroffenen selbst. Die Entwicklung des Geländes braucht ein transparentes Entscheidungsverfahren. Investoren-Interessen sind nicht alles. Eine Kombination von Kultur, Wohnen, Freizeit und Arbeit muss in einer lebendigen Stadt möglich sein.

Stefan Glander

is a member of parliament Stadtrat

Die Linke, last modified: 15 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Entwicklung des Pfaff-Geländes benötigt ein transparentes Entscheidungsverfahren.Hieran sind die Bürgerinnen und Bürger, der Gestaltungsbeirat, der Stadtrat und die Verwaltung zu beteiligen. Die Gestaltung des Geländes darf nicht allein den Investoren überlassen werden. Wichtig ist es, auch kulturelle, ökologische und stadtplanerische Aspekte zu berücksichtigen, um eine Verbindung von Arbeit, Wohnen und Freizeit in einer lebenswerten Stadt zu ermöglichen.

Franz-Josef (Morphy) Burkhart

is a member of parliament Stadtrat

Die Grünen, last modified: 06 Feb 2016

I agree / agree mostly.

Simon Sander

is a member of parliament Stadtrat

Die Grünen, last modified: 06 Feb 2016

I agree / agree mostly.
✓   I´ll support the request if there will be enough other representives joining.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Die Grünen forderten von Beginn des Überplanungsprozesses an, die Bürger in diesen einzubinden. In der Stadtratssitzung am 07.07.2014 stellte die Stadtratsfraktion der Grünen den Antrag eine Projektwerkstatt zu diesem Zweck einzurichten, welcher zu diesem Zeitpunkt leider noch keine Mehrheit fand. Es freut mich sehr zu sehen, dass mit dieser Petition erneut aufgegriffen wird, was für viele Lautrer offenbar ein Herzensanliegen ist. Ich untersützte auch weiterhin die Mühen, einen Teil der Gebäude, welche die Pfaffstadt Kaiserslautern viele Jahrzehnte lang geprägt haben zu erhalten.

Anita Anspach-Olfers

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I abstain. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Harald Brandstädter

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I abstain.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Raymond Germany

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I abstain.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in der Stadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen

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Klaudia Hof

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I abstain. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Gerda Hoppe

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I abstain. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Petra Janson-Peermann

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I abstain.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Bernhard Lenhard

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I abstain. The basis of decision was a resolution of the faction SPD.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in der Stadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen

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Marc Mages

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I abstain.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Brigitte Rinder

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

I disagree.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Janina Eispert

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

No statement.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in derStadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen Rahmenplan

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Udo Lackmann

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

No statement.
✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in der Stadtratssitzung vom 22.05.2007 die künftige Nutzung ausführlich analysiert und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen. Am 07.07.2014 hat der Stadtrat einen städtebaulichen

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Franz Schermer

is a member of parliament Stadtrat

SPD, last modified: 28 Apr 2016

No statement.

Die SPD Fraktion hat ein klares Konzept zur Entwicklung dieses städtebaulich bedeutsamsten Projekts der nächsten 15 bis 20 Jahren, das ich vollinhaltlich mittrage:
Der SPD-Fraktion ist die stadtgeschichtliche Bedeutung des Pfaff-Geländes genauso bewusst, wie die einmalige Chance, zwischen der Innenstadt und der Universität und den angeschlossenen wissenschaftlichen Instituten einen ganzen Stadtteil mit über 20 ha völlig neu zu gestalten.

Bereits seit 2007 wird im Stadtrat unter maßgeblicher Beteiligung der Universität, insbesondere des Lehrstuhls von Prof. Steinebach intensiv die künftige Nutzung des Geländes beraten. Noch vor der Verlegung des Betriebes der Firma Pfaff in das Industriegebiet Nord wurde in der Stadtratssitzung vom 22.05.2007

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Melanie Schlinck

is a member of parliament Stadtrat

NPD
asked on 06 Feb 2016
No answer yet

Eva Lenz

is a member of parliament Stadtrat

FDP
asked on 06 Feb 2016
No answer yet

Hildegard Kallmayer

is a member of parliament Stadtrat

FBU
asked on 06 Feb 2016
No answer yet

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