representative Josip Juratovic

Deutscher Bundestag in Germany

    Opinion on the petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

    SPD
    recently written on 14 Jan 2022
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    Opinion on the petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

    SPD
    recently written on 25 Aug 2021
    No answer yet

    Opinion on the petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

    SPD, last modified: 27 Jul 2021

      I abstain.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

    Öffentliche Petitionen und

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    Opinion on the petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

    SPD, last modified: 17 Jun 2021

      I abstain.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

    Öffentliche Petitionen und

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    Opinion on the petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

    SPD, last modified: 28 Apr 2021

      I abstain.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

    Öffentliche Petitionen und

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    Opinion on the petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

    SPD
    recently written on 03 Feb 2021
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    Opinion on the petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

    SPD
    recently written on 25 Sep 2020
    No answer yet

    Opinion on the petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

    SPD
    recently written on 16 Jun 2020
    No answer yet

    Opinion on the petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

    SPD
    recently written on 27 Jan 2020
    No answer yet

    Opinion on the petition #tattoofarbenretten - 2020

    SPD
    recently written on 22 Jan 2020
    No answer yet

    Opinion on the petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

    SPD
    recently written on 10 Jan 2020
    No answer yet

    Opinion on the petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

    SPD
    recently written on 07 Oct 2019
    No answer yet

    Opinion on the petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

    SPD
    recently written on 04 Apr 2019
    No answer yet

    Opinion on the petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    SPD
    recently written on 20 Mar 2018
    No answer yet

    Opinion on the petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

    SPD, last modified: 28 Apr 2016

      No statement.

    Auf privaten Petitions-Plattformen positioniere ich mich grundsätzlich nicht. Stattdessen verweise ich auf das im Grundgesetz (Art. 17) verankerte Petitionsrecht, das Sie als Bürgerinnen und Bürger gegenüber staatlichen Stellen und Parlamenten haben. Im Deutschen Bundestag befasst sich der Petitionsausschuss mit Ihren Anliegen: epetitionen.bundestag.de. Der Bundestag behandelt alle auf diesem Weg an ihn gerichteten Petitionen. Auf anderem Weg zustande gekommene Petitionen werden parlamentarisch nicht behandelt. Ich freue mich, wenn Sie das parlamentarische Petitionsverfahren nutzen.

Josip Juratovic
party: SPD
Faction: SPD
elected on: 24.09.2017
Next election: 2021
electoral district: Heilbronn
Role: Fraktion (Migrations-, Integrationspolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Josip_Juratovic
website: https://www.josip-juratovic.de
Twitter: https://twitter.com/josip_juratovic
Facebook: https://www.facebook.com/josipjuratovic
Instagram: https://www.instagram.com/josip.mdb/
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