Volksvertreter Josip Juratovic

Stellungnahme zur Petition Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen

SPD
zuletzt angeschrieben am 07.10.22
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten

SPD
zuletzt angeschrieben am 30.09.22
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

SPD
zuletzt angeschrieben am 14.01.22
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

SPD
zuletzt angeschrieben am 25.08.21
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

SPD, zuletzt bearbeitet am 27.07.21

  Ich enthalte mich.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

Öffentliche Petitionen und Sammelpetitionen, die innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Mitzeichnungen im Internet (epetitionen.bundestag.de) oder Unterschriften auf Papier sammeln, können in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses beraten werden. Bei öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses können die Petentinnen und Petenten ihr Anliegen vor den Mitgliedern des Ausschusses und Regierungsvertreterinnen und –vertretern persönlich vortragen und deren Fragen beantworten.

Jede Petentin und jeder Petent bekommt vom Petitionsausschuss eine Antwort mit einer Begründung, wie der Ausschuss das Anliegen bewertet hat.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic

Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

SPD, zuletzt bearbeitet am 17.06.21

  Ich enthalte mich.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

Öffentliche Petitionen und Sammelpetitionen, die innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Mitzeichnungen im Internet (epetitionen.bundestag.de) oder Unterschriften auf Papier sammeln, können in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses beraten werden. Bei öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses können die Petentinnen und Petenten ihr Anliegen vor den Mitgliedern des Ausschusses und Regierungsvertreterinnen und –vertretern persönlich vortragen und deren Fragen beantworten.

Jede Petentin und jeder Petent bekommt vom Petitionsausschuss eine Antwort mit einer Begründung, wie der Ausschuss das Anliegen bewertet hat.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic

Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.21

  Ich enthalte mich.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

Öffentliche Petitionen und Sammelpetitionen, die innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Mitzeichnungen im Internet (epetitionen.bundestag.de) oder Unterschriften auf Papier sammeln, können in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses beraten werden. Bei öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses können die Petentinnen und Petenten ihr Anliegen vor den Mitgliedern des Ausschusses und Regierungsvertreterinnen und –vertretern persönlich vortragen und deren Fragen beantworten.

Jede Petentin und jeder Petent bekommt vom Petitionsausschuss eine Antwort mit einer Begründung, wie der Ausschuss das Anliegen bewertet hat.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic

Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

SPD
zuletzt angeschrieben am 03.02.21
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

SPD
zuletzt angeschrieben am 25.09.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

SPD
zuletzt angeschrieben am 16.06.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

SPD
zuletzt angeschrieben am 27.01.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020

SPD
zuletzt angeschrieben am 22.01.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

SPD
zuletzt angeschrieben am 10.01.20
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

SPD
zuletzt angeschrieben am 07.10.19
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

SPD
zuletzt angeschrieben am 04.04.19
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

SPD
zuletzt angeschrieben am 20.03.18
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.16

  Keine Stellungnahme.

Auf privaten Petitions-Plattformen positioniere ich mich grundsätzlich nicht. Stattdessen verweise ich auf das im Grundgesetz (Art. 17) verankerte Petitionsrecht, das Sie als Bürgerinnen und Bürger gegenüber staatlichen Stellen und Parlamenten haben. Im Deutschen Bundestag befasst sich der Petitionsausschuss mit Ihren Anliegen: epetitionen.bundestag.de. Der Bundestag behandelt alle auf diesem Weg an ihn gerichteten Petitionen. Auf anderem Weg zustande gekommene Petitionen werden parlamentarisch nicht behandelt. Ich freue mich, wenn Sie das parlamentarische Petitionsverfahren nutzen.