Volksvertreter Josip Juratovic

Deutscher Bundestag in Deutschland

    Stellungnahme zur Petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 14.01.2022
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 25.08.2021
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

    SPD, zuletzt bearbeitet am 27.07.2021

      Ich enthalte mich.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

    Öffentliche Petitionen und

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    Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 17.06.2021

      Ich enthalte mich.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

    Öffentliche Petitionen und

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    Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

    SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2021

      Ich enthalte mich.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

    Öffentliche Petitionen und

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    Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 03.02.2021
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 25.09.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 16.06.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 27.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 22.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 10.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 07.10.2019
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 04.04.2019
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 20.03.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

    SPD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

      Keine Stellungnahme.

    Auf privaten Petitions-Plattformen positioniere ich mich grundsätzlich nicht. Stattdessen verweise ich auf das im Grundgesetz (Art. 17) verankerte Petitionsrecht, das Sie als Bürgerinnen und Bürger gegenüber staatlichen Stellen und Parlamenten haben. Im Deutschen Bundestag befasst sich der Petitionsausschuss mit Ihren Anliegen: epetitionen.bundestag.de. Der Bundestag behandelt alle auf diesem Weg an ihn gerichteten Petitionen. Auf anderem Weg zustande gekommene Petitionen werden parlamentarisch nicht behandelt. Ich freue mich, wenn Sie das parlamentarische Petitionsverfahren nutzen.

Josip Juratovic
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 24.09.2017
Neuwahl: 2021
Wahlkreis: Heilbronn
Funktion: Fraktion (Migrations-, Integrationspolitischer Sprecher)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Josip_Juratovic
Webseite: https://www.josip-juratovic.de
Twitter: https://twitter.com/josip_juratovic
Facebook: https://www.facebook.com/josipjuratovic
Instagram: https://www.instagram.com/josip.mdb/
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