förtroendevald Josip Juratovic

Yttrande om petitionen Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen

SPD
senast kontaktad 2022-10-07
Obesvarat

Yttrande om petitionen Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten

SPD
senast kontaktad 2022-09-30
Obesvarat

Yttrande om petitionen Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

SPD
senast kontaktad 2022-01-14
Obesvarat

Yttrande om petitionen #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

SPD
senast kontaktad 2021-08-25
Obesvarat

Yttrande om petitionen Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

SPD, senast redigerad: 2021-07-27

  Jag avstår.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

Öffentliche Petitionen und Sammelpetitionen, die innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Mitzeichnungen im Internet (epetitionen.bundestag.de) oder Unterschriften auf Papier sammeln, können in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses beraten werden. Bei öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses können die Petentinnen und Petenten ihr Anliegen vor den Mitgliedern des Ausschusses und Regierungsvertreterinnen und –vertretern persönlich vortragen und deren Fragen beantworten.

Jede Petentin und jeder Petent bekommt vom Petitionsausschuss eine Antwort mit einer Begründung, wie der Ausschuss das Anliegen bewertet hat.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic

Yttrande om petitionen Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

SPD, senast redigerad: 2021-06-17

  Jag avstår.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

Öffentliche Petitionen und Sammelpetitionen, die innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Mitzeichnungen im Internet (epetitionen.bundestag.de) oder Unterschriften auf Papier sammeln, können in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses beraten werden. Bei öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses können die Petentinnen und Petenten ihr Anliegen vor den Mitgliedern des Ausschusses und Regierungsvertreterinnen und –vertretern persönlich vortragen und deren Fragen beantworten.

Jede Petentin und jeder Petent bekommt vom Petitionsausschuss eine Antwort mit einer Begründung, wie der Ausschuss das Anliegen bewertet hat.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic

Yttrande om petitionen Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

SPD, senast redigerad: 2021-04-28

  Jag avstår.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Mitglied des Deutschen Bundestages werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich:

Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der Bundesregierung oder den zuständigen Stellen einholt und auf Grundlage eigener Recherchen. Er kann sich beispielsweise vor Ort ein Bild vom Anliegen machen, Regierungsvertreterinnen und –vertreter zur Sache befragen und Akteneinsicht verlangen.

Öffentliche Petitionen und Sammelpetitionen, die innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Mitzeichnungen im Internet (epetitionen.bundestag.de) oder Unterschriften auf Papier sammeln, können in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses beraten werden. Bei öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses können die Petentinnen und Petenten ihr Anliegen vor den Mitgliedern des Ausschusses und Regierungsvertreterinnen und –vertretern persönlich vortragen und deren Fragen beantworten.

Jede Petentin und jeder Petent bekommt vom Petitionsausschuss eine Antwort mit einer Begründung, wie der Ausschuss das Anliegen bewertet hat.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic

Yttrande om petitionen Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

SPD
senast kontaktad 2021-02-03
Obesvarat

Yttrande om petitionen Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

SPD
senast kontaktad 2020-09-25
Obesvarat

Yttrande om petitionen Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

SPD
senast kontaktad 2020-06-16
Obesvarat

Yttrande om petitionen Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

SPD
senast kontaktad 2020-01-27
Obesvarat

Yttrande om petitionen #tattoofarbenretten - 2020

SPD
senast kontaktad 2020-01-22
Obesvarat

Yttrande om petitionen VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

SPD
senast kontaktad 2020-01-10
Obesvarat

Yttrande om petitionen Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

SPD
senast kontaktad 2019-10-07
Obesvarat

Yttrande om petitionen ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

SPD
senast kontaktad 2019-04-04
Obesvarat

Yttrande om petitionen Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

SPD
senast kontaktad 2018-03-20
Obesvarat

Yttrande om petitionen Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

SPD, senast redigerad: 2016-04-28

  Inget yttrande.

Auf privaten Petitions-Plattformen positioniere ich mich grundsätzlich nicht. Stattdessen verweise ich auf das im Grundgesetz (Art. 17) verankerte Petitionsrecht, das Sie als Bürgerinnen und Bürger gegenüber staatlichen Stellen und Parlamenten haben. Im Deutschen Bundestag befasst sich der Petitionsausschuss mit Ihren Anliegen: epetitionen.bundestag.de. Der Bundestag behandelt alle auf diesem Weg an ihn gerichteten Petitionen. Auf anderem Weg zustande gekommene Petitionen werden parlamentarisch nicht behandelt. Ich freue mich, wenn Sie das parlamentarische Petitionsverfahren nutzen.