Volksvertreterin Katja Keul

Deutscher Bundestag in Deutschland

    Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

    Keine Stellungnahme.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    in Deutschland gibt es ein Petitionsrecht.
    Unter epetitionen.bundestag.de können Petitionen online gezeichnet werden und alle, die dies wollen, können sich an der Diskussion um den Inhalt einzelner Petitionen beteiligen.
    Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, als Abgeordnete des Bundestages zu Petitionen zahlreicher Online-Petitionsportale Stellung zu nehmen, wenn diese aus welchen Gründen auch immer nicht an den Bundestag gerichtet werden.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Katja Keul


Katja Keul
Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewählt am: 22.09.2013
Neuwahl am: 2017
Wahlkreis: 40
Funktion: Fraktion (Parl. Geschäftsführerin), Fraktion (Rechtspolitische Sprecherin)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Katja_Keul
Webseite: http://www.katja-keul.de