Stadtverwaltung Dresden Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   2 2,9%
Ich enthalte mich   1 1,4%
Ich lehne ab   6 8,6%
Unbeantwortet   40 57,1%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   21 30,0%

2% unterstützen einen Antrag im Parlament.

Hartmut Krien

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

NPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Selbst wenn wir die Fragestellung, ob wir überhaupt und eine so große Anzahl von Wirtschaftsflüchtlingen aufnehmen sollten, bei der Überlegung ausklammern, kann ich überhaupt keinen Grund erkennen, hier mitten im Wohngebiet Menschen unterzubringen, die vor ihrem Erlebnishintergrund und ihren Gewohnheiten her zwingend mit der Bevölkerung in Konflikt geraten müssen. Wer als Stadtrat dem zustimmt, handelt verantwortungslos an den künftigen Geschädigten. Ich erinnere: Die beiden prominenten Dresdner Mordopfer Susanna Hinkel und Marwa el Sherbini könnten noch leben, wenn die Behörden der Stadt und des Landes ihren Pflichten nachgekommen wären, denn das Handeln der Täter war absehbar.
Es wird ganz sicher zu Belästigungen, zu Diebstählen, zu Schlägereien

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Jens Baur

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

NPD zuletzt bearbeitet am 28.11.2014

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Die Einrichtung von Heimen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen ist eine der Auswirkungen der falschen Asylpolitik der Bundesregierung. Diese schafft mir ihrer liberalen Haltung überhaupt erst die Anreize für Flüchtlinge, den langen und oftmals gefahrvollen und beschwerlichen Weg nach Deutschland auf sich zu nehmen. Deutschland ist aber weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich in der Lage, solche Flüchtlingsmassen aufzunehmen. Mit einem Bruchteil des Geldes, das hier bei uns für die Umsorgung der Asylbewerber ausgegeben wird, könnte man vor Ort wesentlich mehr erreichen. Alle notleidenden Menschen auf der ganzen Welt nach Deutschland einzuladen ist keine Lösung! Die Kommunen müssen es jetzt ausbaden und schnellstmöglich Unterbringungskapazitäten

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Jacqueline Muth

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Das Hotel Prinz Eugen wurde als eine von vielen Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Dresden erwogen.
Ich habe mich enthalten, weil ich es wichtig finde, dass besonders die Awohner_innen vor Ort mit darüber entscheiden, wo Flüchtlingsheime und andere Unterbringungen in ihrer direkten Nachbarschaft entstehen und begrüße es sehr, dass in allen Stadtteilen sowohl Informationsveranstaltungen als auch Eigeninitiativen die Kommunikation über das "Wo" und "Wie" voranbringen.
Ganz klar bin ich gleichzeitig der Ansicht, dass das "Ob" eine nachrangige Bedeutung haben sollte.
Ich bin froh und dankbar für viele freiwillige Unterstützer_innen, die mit Spenden, Rat und Tat Flüchtlingen die Ankunft und den Aufenthalt in Dresden ermöglichen und erleichtern.
Nicht

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Margit Haase

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

Liebe Petenten, in dieser Woche wurde bekannt, dass Ihre Petition sich erledigt hat. Die Aufgabe, die wir als Dresdner lösen müssen, ist damit aber nicht vom Tisch! Menschen kommen zu uns, egal ob wir dafür Kapazitäten haben oder nicht. Wir Grüne haben vor Jahren mit einem Antrag dafür gesorgt, dass nicht mehr alle Asylbewerber in Heimen untergebracht werden. Aber nicht alle können beim angespannten Dresdner Wohnungsmarkt in Wohnungen untergebracht werden bzw. ist es sinnvoll für sie. Wir brauchen Heime und zwar schnell. Ansonsten fürchte ich, dass wir wie andere Städte zu Schulsporthallen und Zelten greifen müssen. Das wird dann erst recht nicht auf Begeisterung vor Ort stossen.
Die Angst vor Fremdem wohnt dem Menschen inne, aber wir dürfen

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Hans-Jürgen Muskulus

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

Ich lehne die Petition ab.
Ich lehne ab, heißt, dass ich die Entscheidung des Eigentümers und Besitzers der Immobilie, die gegenwärtig als Hotel genutzt wird, akzeptiere.
Wenn er jetzt für einige Zeit statt Hotelgäste Asylsuchende unterbringen möchte und sich deshalb auf die Ausschreibung der Stadt beworben hat, dann nehme ich das zur Kenntnis und akzeptiere es.
Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Muskulus
Stadtrat

Albrecht Pallas

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

Dresden muss seinen Beitrag dazu leisten, Flüchtlingen insbesondere aus Krisengebieten Schutz und Obhut zu gewähren. Dabei bekommen wir die konkrete Anzahl und die Personen vom Land zugewiesen. Über 60 % der Flüchtlinge werden in Wohnungen untergebracht. Für die anderen müssen Wohnheime geschaffen werden. Die Entscheidung, höchstens 60 Personen an einem Standort unterzubringen, ist zu begrüßen. Damit steigt natürlich die Anzahl der Einzelstandorte. Den konkreten Vorschlag Hotel Prinz Eugen sollten wir beibehalten. Zum einen liegt das Problem m.E. nicht an der Grundentscheidung als solcher sondern an einer mangelnden Kommunikation zwischen Geschäftsführung und Belegschaft sowie zwischen Stadtverwaltung und Bevölkerung. Zum anderen hat die Verwaltung

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Christian Avenarius

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

Sehr geehrter Herr Köth,
sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Möglichkeit zur Stellungnahme zu Ihrer Petition. Ich halte es für meine Pflicht als Stadtrat, mich zu Ihrem Anliegen zu äußern und komme dieser Pflicht auch gerne nach.

Ich bitte allerdings um Verständnis, dass ich Ihnen hierbei nicht nach dem Mund reden werde und gleichzeitig unterstelle, dass Sie, Herr Köth, und der Großteil der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner lediglich zu denen gehören, die den städtischen Plänen skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen und nicht nicht zu denen, die ebenso ausländer- wie demokratiefeindlich sind und die gar nicht zu einer sachlichen Diskussion bereit sind
.
Auf der Ortsbeiratssitzung in Leuben am 5. November waren diese beiden

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Norbert Engemaier

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke zuletzt bearbeitet am 21.12.2014

Ich lehne ab.

Vincent Drews

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD zuletzt bearbeitet am 30.11.2014

Ich lehne ab.

Es kommen Flüchtlinge nach Dresden, die ihre Heimat nicht freiwillig verlassen haben. Sie fleihen vor Krieg, Gewalt und Verfolgung. Deshalb haben auch wir in Dresden die moralische und politische Pflicht, diesen Menschen zu helfen, indem wir ihnen eine menschenwürdige Unterkunft zur Verfügung stellen. Dazu ist Dresden auch per Gesetz verpflichtet. Durch den Anstieg der Asylbewerberzahlen in den letzten Monaten sind wir auf schnelle Lösungen angewiesen. Bereits im Dezember reichen die aktuellen Unterbringungskapazitäten nicht mehr aus. Wenn wir also das Hotel Prinz Eugen und die anderen drei Hotelstandorte nicht realisieren, braucht es Notunterkünfte in Dresden. Das bedeutet, es werden bspw. Schulsporthallen für die Unterbringungvon Asylbewerber

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Stefan Vogel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Alternative für Deutschland
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Anke Wagner

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Kerstin Wagner

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Tilo Wirtz

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Kerstin Harzendorf

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Dietmar Haßler

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Astrid Ihle

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Jan Kaboth

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Freie Bürger
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Steffen Kaden

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Dr. Kristin Klaudia Kaufmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Tilo Kießling

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Lothar Klein

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Annekatrin Klepsch

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Dr. Peter Lames

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Bernd Lommel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Alternative für Deutschland
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Thomas Löser

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Andreas Naumann

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Klaus Rentsch

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Dr. Helfried Reuther

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

André Schollbach

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Dr. Martin Schulte-Wissermann

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Jörg Urban

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Alternative für Deutschland
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Gottfried Ecke

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Cornelia Eichner

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Gordon Engler

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Alternative für Deutschland
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Christiane Filius-Jehne

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Franz-Josef Fischer

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

FDP/FB
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Ingo Flemming

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Dr. Margot Gaitzsch

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Jens Genschmar

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

FDP/FB
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Annett Grundmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Heike Ahnert

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Pia Barkow

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Peter Bartels

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Axel Bergmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Kati Bischoffberger

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Thomas Blümel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Ulrike Caspary

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Jan Donhauser

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Anja Apel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke
angeschrieben am 28.11.2014
Unbeantwortet

Daniela Walter

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Holger Zastrow

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

FDP/FB

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Wilm Heinrich

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Ulrike Hinz

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Jens Hoffsommer

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Thomas Krause

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Peter Krüger

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Johannes Lichdi

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Angelika Malberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Jens Matthis

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Christa Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Michael Schmelich

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Torsten Schulze

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Gunter Thiele

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Dr. Thoralf Gebel

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

FDP/FB

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Thomas Grundmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Die Linke

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Dr. Georg Böhme-Korn

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Veit Böhm

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Christian Bösl

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

SPD

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Dr. Hans-Joachim Brauns

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

CDU

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Detlev Cornelius

ist Mitglied im Parlament Stadtverwaltung

Alternative für Deutschland

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

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