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Stadtverordetenversammlung Potsdam Stellungnahmen

Übersicht der Stellungnahmen im Parlament
Antwort Anzahl Anteil
Ich stimme zu / überwiegend zu   2 3,3%
Ich enthalte mich   2 3,3%
Keine Stellungnahme   1 1,6%
Unbeantwortet   46 75,4%
Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar   8 13,1%
E-Mail ist technisch nicht erreichbar   2 3,3%

3% unterstützen einen Antrag im Parlament.
4% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
1% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Julia Laabs

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE aNDERE, zuletzt bearbeitet am 02.04.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Durch den vermehrten Verkauf von kommunalen Eigentum in den letzten Jahren durch die Stadt Potsdam sind die Auswahlmöglichkeiten an Flächen zum Bau neuer öffentlicher Grundschulen sehr stark dezimiert worden. Dies führt im vorliegenden Fall dazu, daß zwei wichtige Aktionsfelder gegeneinander ausgespielt werden. Zum einen werden durch die Stadtentwicklung neue Schulen benötigt, gleichzeitig steigt der Bedarf an öffentlichen Plätzen die dem Breitensport wie auch dem Schulsport einen Raum geben. In diesem Bereich herrscht ohnehin ein großer Nachholbedarf. Hier sollten bestehende Flächen nicht umgewidmet sondern weiter ausgebaut werden.

Im Schulentwicklungsplan 2014-2020 war vom Standort Sandscholle noch keine Rede. Die Begründung für steigende

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Jan Kuppert

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE aNDERE, zuletzt bearbeitet am 15.03.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
✓   Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Unsere Fraktion lehnt aus mehreren Gründen den Bau einer Schule auf dem Sportplatz Sandscholle ab:

1. schlechter Standort:

- die Sandscholle liegt verkehrstechnisch ungünstig
- Grundschüler müssten zur nächsten Tramhaltestelle 15 Minuten laufen,
zum Bus mindestens 8 Minuten
- es ist verstärkter Hol- und Bring-Verkehr zur Schule über die
Stahnsdorfer Straße absehbar, die künftig als Radschnellweg nach
Stahnsdorf genutzt werden soll

2. zeitliche Verzögerung:

- Schulneubau auf der Sandscholle kann erst beginnen, wenn ein
Ersatzsportplatz am Bahnhof Rehbrücke fertiggestellt ist
- die vorgesehene Fläche liegt im Landschaftsschutzgebiet und ist
derzeit dicht bewaldet
- mit 2-3 Jahren Bauzeit für den Sportplatz (= Verzögerung Schulneubau)
ist daher

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Clemens Viehrig

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW zuletzt bearbeitet am 02.03.2017

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.

Die Verantwortlichen der jeweiligen Stadtfraktionen haben sich die Entscheidungen zum Standort Sandscholle nicht leicht gemacht. Um die Entscheidungsfindung nachzuvollziehen, ist es jedoch wichtig noch einmal die Genese des derzeitigen Beschlusses der AG Schulentwicklungsplanung (SEP) zu erläutern.

Beschlussfindung bis zur Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2017

Das Thema Schulneubau in Babelsberg bewegt die AG SEP bereits seit geraumer Zeit. Aus diesem Grund wurden in verschiedenen Schritten bereits mehrere Prüfschleifen zu Standorten in Babelsberg durchgeführt. Nach der Überprüfung von fast 25 Standorten in Babelsberg für einen Schulneubau, standen zuletzt nur noch zwei Standorte mit einem positiven Verwaltungsvotum zur Disposition:

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Norbert Mensch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW zuletzt bearbeitet am 02.03.2017

Ich enthalte mich. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Verantwortlichen der jeweiligen Stadtfraktionen haben sich die Entscheidungen zum Standort Sandscholle nicht leicht gemacht. Um die Entscheidungsfindung nachzuvollziehen, ist es jedoch wichtig noch einmal die Genese des derzeitigen Beschlusses der AG Schulentwicklungsplanung (SEP) zu erläutern.

Beschlussfindung bis zur Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2017

Das Thema Schulneubau in Babelsberg bewegt die AG SEP bereits seit geraumer Zeit. Aus diesem Grund wurden in verschiedenen Schritten bereits mehrere Prüfschleifen zu Standorten in Babelsberg durchgeführt. Nach der Überprüfung von fast 25 Standorten in Babelsberg für einen Schulneubau, standen zuletzt nur noch zwei Standorte mit einem positiven Verwaltungsvotum zur Disposition:

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Ralf Jäkel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE zuletzt bearbeitet am 10.03.2017

Keine Stellungnahme.
✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die jetzt nötig gewordene Inanspruchnahme des Standortes Sandscholle sehe ich als Folge zurückliegender Fehlentscheidungen der SPD dominierten Rathausspitze der letzten 10 Jahre, wo mehrere vorhandene Schulstandorte in Babelsberg aufgegeben worden sind. Leider gibt es heute keine andere besser geeignete Lösung mehr, den Schulstandort zeitnah bereitzustellen, ohne Wälder zu roden oder Kleingärten zu überbauen, wofür ich nicht zur Verfügung stehe. Meines Wissens werden auch für die Sportler jetzt mehr und bessere Ersatzsportflächen in Potsdam geschaffen, als sie derzeit haben. Darum bin ich bereit den Kompromiß mitzutragen. Mit freundlichen Grüßen Ralf Jäkel.

Christian Kube

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE aNDERE
angeschrieben am 13.03.2017
Unbeantwortet

Eric Blume

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE aNDERE
angeschrieben am 13.03.2017
Unbeantwortet

Dr. Carmen Klockow

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Imke Eisenblätter

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Saskia Hüneke

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Jann Jakobs

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Daniel Keller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Gesine Dannenberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Die Linke
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

André Noack

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Die Linke
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Stefan Wollenberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Die Linke
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Irene Kamenz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis FDP
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Hans-Wilhelm Dünn

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Lars Eichert

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Matthias Finken

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Götz Thorsten Friederich

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Horst Heinzel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Klaus Rietz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Nico Marquardt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Dennis Hohloch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

AfD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Dr. Sylke Kaduk

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

AfD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Peter Schultheiß

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Dr. Sigrid Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Jana Schulze

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Kati Biesecke

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Pete Heuer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Claus Wartenberg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Kai Weber

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Marcus Krause

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

David Kolesnyk

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Marcel Piest

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Dr. Uta Wegewitz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Anke Michalske-Acioglu

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

SPD
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Klaus-Peter Kaminski

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Matthias Lack

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Dr. Karin Schröter

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Michél Berlin

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Birgit Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
angeschrieben am 01.03.2017
Unbeantwortet

Wolfhard Kirsch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Johannes Baron v. d. Osten gen. Sacken

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Janny Armbruster

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Birgit Eifler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Uwe Fröhlich

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Ingeborg Naundorf

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Peter Schüler

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Andreas Walter

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

Nicht angefragt, keine E-Mail Adresse verfügbar

Günter Anger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW

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Lothar Wilhelm Wellmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordetenversammlung

AfD

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