Volksvertreter Dietmar Bartsch

Deutscher Bundestag in Deutschland

    Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

    DIE LINKE.
    angeschrieben am 25.09.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

    DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 16.06.2020

    Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von André Hahn. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.

    > Ich habe großes Verständnis dafür, dass die Mund- und Nasenschutzpflicht sehr unangenehm ist. Aber sie ist derzeit notwendig, um die Corona-Pandemie einzudämmen und Zustände wie in Italien oder den USA zu verhindern. Eine Maske zu tragen ist ein vergleichsweise kleines Übel, das wir den Älteren und anderen "Risikogruppen" in unserer Gesellschaft schulden. Im Übrigen entscheiden die Bundesländer und Kommunen über die Dauer der Maskenpflicht, der Bundestag hat hier keinerlei Zuständigkeit.

    Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

    DIE LINKE.
    angeschrieben am 27.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020

    DIE LINKE.
    angeschrieben am 22.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

    DIE LINKE.
    angeschrieben am 10.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

    DIE LINKE., zuletzt bearbeitet am 07.10.2019

    Ich stimme zu / überwiegend zu. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion DIE LINKE.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen Dank für Ihre Mail und die Zuleitung Ihrer Petition.
    Wie Sie wissen, hat die Deutsche Umwelthilfe bereits auf dem Klageweg Diesel-Fahrverbote erwirkt. Unter anderem hat das Land Berlin in Folge dessen örtlich begrenzte Fahrverbote erlassen, um bestimmte Straßen von den Diesel-Abgasen zu entlasten.

    Eine umfassende Lösung ist das allerdings nicht, daher verfolgt DIE LINKE den Ansatz, die Verursacher des Diesel-Skandals zur Rechenschaft zu ziehen, also z.B. die Autohersteller zum Umbau ihrer Fahrzeuge zu verpflichten.
    Die jetzigen Urteile sind eine Konsequenz aus der Untätigkeit der Bundesregierung. Dies kritisieren wir scharf, denn das Einknicken der Bundesregierung vor den Autokonzernen geht zu Lasten

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    Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

    DIE LINKE.
    angeschrieben am 04.04.2019
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    DIE LINKE.
    angeschrieben am 20.03.2018
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren

    DIE LINKE.
    angeschrieben am 26.05.2015
    Unbeantwortet

Dr. Dietmar Bartsch
Partei: DIE LINKE.
Fraktion: DIE LINKE.
Gewählt am: 24.09.2017
Neuwahl: 2021
Wahlkreis: Rostock - Landkreis Rostock II
Funktion: Fraktion (Fraktionsvorsitzender)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Dietmar_Bartsch
Webseite: http://www.dietmar-bartsch.de
Twitter: https://twitter.com/dietmarbartsch
Facebook: http://www.facebook.com/pages/Dr-Dietmar-Bartsch-MdB/135751919841485
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