representative Stefan Schwartze
Deutscher Bundestag in Germany
Opinion on the petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
SPD
zuletzt angeschrieben am 07 Jan 2021
No answer yet
Opinion on the petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
SPD, last modified: 17 May 2019
No statement.
Artikel 17 des Grundgesetzes gibt jedem das Recht, persönliche oder allgemeine Bitten und Beschwerden beim Deutschen Bundestag einzureichen. Diese Petitionen sind die einzige Form direkter Demokratie auf Bundesebene. Sie bieten einen einfachen und unkomplizierten Weg, sich an der politischen Willensbildung zu beteiligen.
Nur wenn eine Petition direkt an den Deutschen Bundestag gerichtet wird, ist eine parlamentarische Prüfung möglich. Nur Petitionen, die beim Bundestag – und nicht auf privaten Kampagnenplattformen – eingereicht werden, werden vom Petitionsausschuss bearbeitet. Petitionen, die auf anderen Portalen einstellt werden, erreichen den Bundestag nicht. Dies gilt auch dann, wenn sie sich dem Wortlaut nach an den Bundestag richten.
Unter
epetitionen.bundestag.de können Petitionen online eingereicht, mitgezeichnet und diskutiert werden. Weitere Informationen über Aufgaben und Arbeit des Petitionsausschusses gibt es unter www.bundestag.de/petition.
Opinion on the petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 20 Mar 2018
No answer yet
Opinion on the petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren
SPD
zuletzt angeschrieben am 26 May 2015
No answer yet

Stefan Schwartze | |
---|---|
party: | SPD |
Faction: | SPD |
elected on: | 24.09.2017 |
Next election: | 2021 |
electoral district: | Herford - Minden-Lübbecke II |
Role: | Fraktion (Sprecher für Petitionen) |
website: | http://www.stefan-schwartze.de |
Facebook: | https://www.facebook.com/stefan.schwartze/ |
Report errors in the data |