Stadtverordetenversammlung Potsdam Statements

Overview of statements in the parliament
Answer number Percentage
I agree / agree mostly   2 3,3%
I abstain   2 3,3%
No statement   1 1,6%
No answer yet   46 75,4%
No request sent. Email address unavailable.   8 13,1%
Email is technically unreachable.   2 3,3%

3% support a parlamentary request.
4% support a public hearing in a committee of experts.
1% support a public hearing in the parliament/plenum.

Clemens Viehrig

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW, last modified: 02 Mar 2017

I abstain. The basis of decision was a resolution of the faction CDU/ANW.

Reason:

Die Verantwortlichen der jeweiligen Stadtfraktionen haben sich die Entscheidungen zum Standort Sandscholle nicht leicht gemacht. Um die Entscheidungsfindung nachzuvollziehen, ist es jedoch wichtig noch einmal die Genese des derzeitigen Beschlusses der AG Schulentwicklungsplanung (SEP) zu erläutern.

Beschlussfindung bis zur Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2017

Das Thema Schulneubau in Babelsberg bewegt die AG SEP bereits seit geraumer Zeit. Aus diesem Grund wurden in verschiedenen Schritten bereits mehrere Prüfschleifen zu Standorten in Babelsberg durchgeführt. Nach der Überprüfung von fast 25 Standorten in Babelsberg für einen Schulneubau, standen zuletzt nur noch zwei Standorte mit einem positiven Verwaltungsvotum zur Disposition:

• die Uhlandstraße und
• der Rasenplatz der Sandscholle.

Für den Standort Uhlandstraße hat sich in der ersten Diskussion im Ausschuss für Bildung und Sport keine Mehrheit gefunden. Die Fraktionen haben mehrheitlich signalisiert, dass der Standort nicht weiterverfolgt werden sollte. Somit wurde der Standort für einen Schulneubau verworfen und die Stadtverordneten haben das ablehnende Votum des Fachausschusses in der Sitzung vom 1. März 2017 bestätigt. Im Übrigen steht dieser Standort auch für einen Sportplatzneubau nicht zur Verfügung. Zum einen wegen der naturschutzrechtlichen Hindernisse, die auch den Schulneubau entscheidend verhindern. Zum anderen wg. bestehender Lärmschutzrichtlinien für neu zu errichtende Sportplätze. Zusätzlich lässt die Nähe zur Wohnbebauung - gem. Verwaltung - an diesem Standort keinen Sportplatzneubau zu.

Da in der AG SEP zum Standort Sandscholle noch einige Fragen offen waren, wurde in einer neuerlichen Prüfrunde zehn weitere Grundstücke - die tlw. bereits überprüft wurden - nochmals auf Möglichkeiten eines Schulneubaus begutachtet. Erneut wurde den Entscheidungsträgern der gleiche Sachstand durch die Verwaltung vorgetragen. Schlussendlich blieb nur der Standort des Rasenplatzes an der Sandscholle als möglicher Schulstandort bestehen.

Die CDU/ANW- Stadtfraktion hat sich daraufhin zunächst mit den Hauptnutzern (Concordia & SVB03) verständigt, um deren Vorstellungen/Argumente besser einschätzen zu können. Im Anschluss erfolgte eine neuerliche Sitzung der AG SEP, welche diesmal unter Beteiligung der betroffenen Vereine erfolgte. Die Vereine Concordia und SVB03 sind der Einladung gefolgt und haben sich an der AG-Sitzung im Dezember beteiligt. In der Dezembersitzung wurde mit einer mehrheitlichen Befürwortung (über Fraktionsgrenzen hinaus sowie durch die zuständigen Eltern- und Schulvertreter) ein Schulneubau an der Sandscholle als erster „Trendbeschluss“ der AG SEP gefasst. Die CDU/ANW-Stadtfraktion hat sich für den Standort als Schulneubau ausgesprochen, da der Mehrwert für den Potsdamer Sport deutlich überwiegt.

Die Verwaltung hatte zugesagt, verschiedene Standorte (bspw. Apollonia-Haus) erneut zu überprüfen und für die Februarsitzung der AG SEP die Ergebnisse zugesagt. Die Prüfergebnisse bzgl. der Verfügbarkeit der Standorte waren auch in der Februar-Sitzung unverändert, so dass die AG SEP mehrheitlich den „Trendbeschluss“ aus der Dezembersitzung bestätigt hat. Die Verwaltung hat daraufhin die Vorlage 17/SVV/0154 „Bebauungsplan Nr. 155 "Schulstandort Sandscholle", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung“ erarbeitet und in die März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Im Konsens wurde die Vorlage zunächst in den Ausschuss für Bildung und Sport sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen, in denen die Vorlage im März beraten werden soll.

Parallel zur Standortdiskussion des Schulneubaus wurden verschiedene Optionen für mögliche Ersatzflächen für den Rasenplatz vorgestellt. Eine Fläche im Bereich der Abfahrt Horstweg liegt im Überflutungsgebiet der Nuthe, so dass unter Abwägung aller bekannten Informationen ein Sportplatzneubau an diesem Standort als nicht tragbar eingeschätzt wurde. Die AG SEP war sich einig, dass aufgrund des feuchten Untergrunds die ganzjährige Bespielbarkeit beider Plätze nicht gewährleistet bliebe. Zudem wurden durch die Fraktionen verschiedene andere Flächen in die Diskussion eingebracht, welche jedoch alle verworfen wurden. Zum Teil scheiterte es an der Verfügbarkeit, zum anderen an der Größe der betrachteten Flächen. Am Ende wurde der Ersatzstandort in Waldstadt 2 präferiert. Hier sollen demnach zwei Sportplätze (wettkampftauglicher Rasen- und Kunstrasenplatz inkl. Beleuchtung und Sportfunktionsgebäude) entstehen.

Zur Beschlussentscheidung:
Die CDU/ANW-Stadtfraktion hat sich vor allem vom dringenden Schulbedarf in Babelsberg (Credo: „Kurze Beine, kurze Wege“) und den gesamtsportfachlichen Vorteilen bei der Beschlussentscheidung leiten lassen. Im Moment trainieren auf beiden Sportplätzen (Rasenplatz mit 20 Wochennutzungsstunden und dem Kunstrasenplatz) auf der Sandscholle v.a. drei Vereine (UFK mit einem Großfeldteam, Concordia mit Klein- und Großfeldteams & SVB03 mit Klein- und Großfeldteams) sowie verschiedene Freizeitsportler. Die Sportstätte ist damit sehr gut ausgelastet und stößt bereits an ihre Grenzen. In einem weiteren Schritt hat sich die CDU/ANW die Vereine angesehen und deren Bedarf unbedingt in Babelsberg trainieren zu müssen. Die Fraktion ist zu dem Schluss gekommen, dass der UFK (Mannschaft besteht zum Großteil aus Nicht-Babelsbergern sowie Berlinern) sowie die leistungsorientierten Großfeldteams vom SVB03 (Teams bestehen aus Nicht-Babelsbergern zum Großteil auch Nicht-Potsdamern) nicht zwangsläufig an der Sandscholle trainieren müssen. Die freigewordenen Trainingszeiten könnten durch Concordia genutzt werden, die v.a. im Großfeldbereich aufwachsen werden. D.h. an der Sandscholle verbleiben als Nutzer: Concordia (Hauptnutzer), SVB03 (Prüfung ob Kleinfeldteams auch im Karl-Liebknecht-Stadion trainieren können) und Freizeitsportler (Nutzung u.a. der späteren Schulsportflächen). Für die ausweichenden Vereine stünden in Waldstadt 2 zwei Sportplätze (wettkampftauglicher Rasen- und Kunstrasenplatz) inkl. Beleuchtung und Sportfunktionsgebäude zur Verfügung. Zudem soll am Standort eine weiterführende Schule erbaut werden, so dass die Vereine auch von den Schulsportflächen profitieren (Sporthalle sowie Freiflächen). Insbesondere für die leistungsorientierten Großfeldteams des SVB03 wären dies optimale Bedingungen. Zumal der SVB03 im Vereinsgespräch Überlegungen zu einem Nachwuchsleistungszentrum offerierte, welches an diesem Standort ideale Bedingungen hätte.

Gleiches gilt im Übrigen am Standort Sandscholle. Die Vereine profitieren zusehend von dem Grundschulneubau durch die Synergieeffekte mit der Sporthalle sowie den Kleinspielfeldern. Zudem wurde in der Diskussion in der AG SEP beschlossen, dass der Kunstrasenplatz nicht nur saniert werden soll, sondern um ein weiteres Halbfeld erweitert wird.

Weiterhin hat sich die CDU/ANW-Stadtfraktion gefragt, was sich an der Sandscholle ändern würde, wenn es zu keinem Schulneubau kommt. Zunächst einmal nichts. Aufgrund von kommunalrechtlichen Vorgeben bzgl. pflichtiger (Schule) und freiwilliger (Sport) Leistungen könnten verschiedene Maßnahmen nicht durchgeführt werden, da die investiven Mittel dafür nicht zur Verfügung stehen.

Demnach bietet der Beschluss:

Sandscholle inkl. Schulneubau
• 1,5 wettkampftaugliche Kunstrasenflächen (ganzjährig bespielbar)
• ein bestehendes Sportfunktionsgebäude
• Schulsporthalle zur Nutzung durch die Vereine
• Schulsportaußenflächen (u.a. Kleinspielfelder) zur Nutzung durch die Vereine und Freizeitsportler
• eine Anbindung an eine Schule und somit zukünftig mglw. einfacherer Sanierungsmöglichkeiten

Waldstadt 2
• 2 wettkampftaugliche Sportflächen (Rasen- und Kunstrasenplatz) inkl. Beleuchtung
• neues Sportfunktionsgebäude
• Schulsporthalle zur Nutzung durch die Vereine
• Schulsportaußenflächen (u.a. Kleinspielfelder) zur Nutzung durch die Vereine und Freizeitsportler
• eine Anbindung an eine Schule und somit zukünftig mglw. einfacherer Sanierungsmöglichkeiten

Somit gewinnt der Sport in Potsdam 1,5 wettkampftaugliche Sportflächen, Synergien durch die Nutzung der Schulsportflächen/-hallen zur Nutzung durch Vereine und Freizeitsportler sowie die enge Verzahnung mit einem Schulstandort (Sanierung bzw. Kooperationen mit Vereinen).

Die CDU/ANW-Stadtfraktion hat somit folgende Forderungen, die sie so auch vertreten wird und welche sich im Trendbeschluss der AG SEP so wiederfinden:

1. Die derzeitigen Nutzer werden in alle Schritte und Entscheidungen eingebunden (ähnlich dem Verfahren bei Schulneubauten).
2. Es erfolgt zunächst ein Ausgleich für die wegfallenden Flächen, erst dann beginnt die Bebauung der Sandscholle.
3. Es werden zwei Ersatzflächen (Rasen- und Kunstrasenplatz) inkl. einem Sportfunktionsgebäude und Flutlicht am Standort Waldstadt 2 errichtet.
4. Im Zuge des Schulneubaus an der Sandscholle erfolgt die Erneuerung des alten Kunstrasens sowie die Erweiterung um ein weiteres Halbfeld.
5. Die Vereine können an beiden Standorten die entstehenden Synergien durch die Nutzung der Schulsportflächen (Sporthalle, Kleinspielfelder, …) in Anspruch nehmen.

Schlussendlich hat die CDU/ANW-Stadtfraktion jedoch deutlich gemacht, dass sie sich klugen Lösungen nicht verschließen wird. Diese liegen zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht auf dem Tisch. Ein endgültiger Beschluss wird erst nach den Beratungen der Ausschüsse sowie der abschließenden sitzung in der Stadtverordnetenversammlung zu erwarten sein. Vielmehr wird es jetzt darum gehen, weitere Flächen – die derzeit noch nicht verfügbar sind – für die zukünftige Entwicklung in Babelsberg als Sportflächen zu sichern.

Clemens Viehrig für die CDU/ANW-Stadtfraktion

Norbert Mensch

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW, last modified: 02 Mar 2017

I abstain. The basis of decision was a resolution of the faction CDU/ANW.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.

Reason:

Die Verantwortlichen der jeweiligen Stadtfraktionen haben sich die Entscheidungen zum Standort Sandscholle nicht leicht gemacht. Um die Entscheidungsfindung nachzuvollziehen, ist es jedoch wichtig noch einmal die Genese des derzeitigen Beschlusses der AG Schulentwicklungsplanung (SEP) zu erläutern.

Beschlussfindung bis zur Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2017

Das Thema Schulneubau in Babelsberg bewegt die AG SEP bereits seit geraumer Zeit. Aus diesem Grund wurden in verschiedenen Schritten bereits mehrere Prüfschleifen zu Standorten in Babelsberg durchgeführt. Nach der Überprüfung von fast 25 Standorten in Babelsberg für einen Schulneubau, standen zuletzt nur noch zwei Standorte mit einem positiven Verwaltungsvotum zur Disposition:

• die Uhlandstraße und
• der Rasenplatz der Sandscholle.

Für den Standort Uhlandstraße hat sich in der ersten Diskussion im Ausschuss für Bildung und Sport keine Mehrheit gefunden. Die Fraktionen haben mehrheitlich signalisiert, dass der Standort nicht weiterverfolgt werden sollte. Somit wurde der Standort für einen Schulneubau verworfen und die Stadtverordneten haben das ablehnende Votum des Fachausschusses in der Sitzung vom 1. März 2017 bestätigt. Im Übrigen steht dieser Standort auch für einen Sportplatzneubau nicht zur Verfügung. Zum einen wegen der naturschutzrechtlichen Hindernisse, die auch den Schulneubau entscheidend verhindern. Zum anderen wg. bestehender Lärmschutzrichtlinien für neu zu errichtende Sportplätze. Zusätzlich lässt die Nähe zur Wohnbebauung - gem. Verwaltung - an diesem Standort keinen Sportplatzneubau zu.

Da in der AG SEP zum Standort Sandscholle noch einige Fragen offen waren, wurde in einer neuerlichen Prüfrunde zehn weitere Grundstücke - die tlw. bereits überprüft wurden - nochmals auf Möglichkeiten eines Schulneubaus begutachtet. Erneut wurde den Entscheidungsträgern der gleiche Sachstand durch die Verwaltung vorgetragen. Schlussendlich blieb nur der Standort des Rasenplatzes an der Sandscholle als möglicher Schulstandort bestehen.

Die CDU/ANW- Stadtfraktion hat sich daraufhin zunächst mit den Hauptnutzern (Concordia & SVB03) verständigt, um deren Vorstellungen/Argumente besser einschätzen zu können. Im Anschluss erfolgte eine neuerliche Sitzung der AG SEP, welche diesmal unter Beteiligung der betroffenen Vereine erfolgte. Die Vereine Concordia und SVB03 sind der Einladung gefolgt und haben sich an der AG-Sitzung im Dezember beteiligt. In der Dezembersitzung wurde mit einer mehrheitlichen Befürwortung (über Fraktionsgrenzen hinaus sowie durch die zuständigen Eltern- und Schulvertreter) ein Schulneubau an der Sandscholle als erster „Trendbeschluss“ der AG SEP gefasst. Die CDU/ANW-Stadtfraktion hat sich für den Standort als Schulneubau ausgesprochen, da der Mehrwert für den Potsdamer Sport deutlich überwiegt.

Die Verwaltung hatte zugesagt, verschiedene Standorte (bspw. Apollonia-Haus) erneut zu überprüfen und für die Februarsitzung der AG SEP die Ergebnisse zugesagt. Die Prüfergebnisse bzgl. der Verfügbarkeit der Standorte waren auch in der Februar-Sitzung unverändert, so dass die AG SEP mehrheitlich den „Trendbeschluss“ aus der Dezembersitzung bestätigt hat. Die Verwaltung hat daraufhin die Vorlage 17/SVV/0154 „Bebauungsplan Nr. 155 "Schulstandort Sandscholle", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung“ erarbeitet und in die März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Im Konsens wurde die Vorlage zunächst in den Ausschuss für Bildung und Sport sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen, in denen die Vorlage im März beraten werden soll.

Parallel zur Standortdiskussion des Schulneubaus wurden verschiedene Optionen für mögliche Ersatzflächen für den Rasenplatz vorgestellt. Eine Fläche im Bereich der Abfahrt Horstweg liegt im Überflutungsgebiet der Nuthe, so dass unter Abwägung aller bekannten Informationen ein Sportplatzneubau an diesem Standort als nicht tragbar eingeschätzt wurde. Die AG SEP war sich einig, dass aufgrund des feuchten Untergrunds die ganzjährige Bespielbarkeit beider Plätze nicht gewährleistet bliebe. Zudem wurden durch die Fraktionen verschiedene andere Flächen in die Diskussion eingebracht, welche jedoch alle verworfen wurden. Zum Teil scheiterte es an der Verfügbarkeit, zum anderen an der Größe der betrachteten Flächen. Am Ende wurde der Ersatzstandort in Waldstadt 2 präferiert. Hier sollen demnach zwei Sportplätze (wettkampftauglicher Rasen- und Kunstrasenplatz inkl. Beleuchtung und Sportfunktionsgebäude) entstehen.

Zur Beschlussentscheidung der AG SEP:

Die CDU/ANW-Stadtfraktion hat sich vor allem vom dringenden Schulbedarf in Babelsberg (Credo: „Kurze Beine, kurze Wege“) und den gesamtsportfachlichen Vorteilen bei der Beschlussentscheidung leiten lassen. Im Moment trainieren auf beiden Sportplätzen (Rasenplatz mit 20 Wochennutzungsstunden und dem Kunstrasenplatz) auf der Sandscholle v.a. drei Vereine (UFK mit einem Großfeldteam, Concordia mit Klein- und Großfeldteams & SVB03 mit Klein- und Großfeldteams) sowie verschiedene Freizeitsportler. Die Sportstätte ist damit sehr gut ausgelastet und stößt bereits an ihre Grenzen. In einem weiteren Schritt hat sich die CDU/ANW die Vereine angesehen und deren Bedarf unbedingt in Babelsberg trainieren zu müssen. Die Fraktion ist zu dem Schluss gekommen, dass der UFK (Mannschaft besteht zum Großteil aus Nicht-Babelsbergern sowie Berlinern) sowie die leistungsorientierten Großfeldteams vom SVB03 (Teams bestehen aus Nicht-Babelsbergern zum Großteil auch Nicht-Potsdamern) nicht zwangsläufig an der Sandscholle trainieren müssen. Die freigewordenen Trainingszeiten könnten durch Concordia genutzt werden, die v.a. im Großfeldbereich aufwachsen werden. D.h. an der Sandscholle verbleiben als Nutzer: Concordia (Hauptnutzer), SVB03 (Prüfung ob Kleinfeldteams auch im Karl-Liebknecht-Stadion trainieren können) und Freizeitsportler (Nutzung u.a. der späteren Schulsportflächen). Für die ausweichenden Vereine stünden in Waldstadt 2 zwei Sportplätze (wettkampftauglicher Rasen- und Kunstrasenplatz) inkl. Beleuchtung und Sportfunktionsgebäude zur Verfügung. Zudem soll am Standort eine weiterführende Schule erbaut werden, so dass die Vereine auch von den Schulsportflächen profitieren (Sporthalle sowie Freiflächen). Insbesondere für die leistungsorientierten Großfeldteams des SVB03 wären dies optimale Bedingungen. Zumal der SVB03 im Vereinsgespräch Überlegungen zu einem Nachwuchsleistungszentrum offerierte, welches an diesem Standort ideale Bedingungen hätte.

Gleiches gilt im Übrigen am Standort Sandscholle. Die Vereine profitieren zusehend von dem Grundschulneubau durch die Synergieeffekte mit der Sporthalle sowie den Kleinspielfeldern. Zudem wurde in der Diskussion in der AG SEP beschlossen, dass der Kunstrasenplatz nicht nur saniert werden soll, sondern um ein weiteres Halbfeld erweitert wird.

Weiterhin hat sich die CDU/ANW-Stadtfraktion gefragt, was sich an der Sandscholle ändern würde, wenn es zu keinem Schulneubau kommt. Zunächst einmal nichts. Aufgrund von kommunalrechtlichen Vorgeben bzgl. pflichtiger (Schule) und freiwilliger (Sport) Leistungen könnten verschiedene Maßnahmen nicht durchgeführt werden, da die investiven Mittel dafür nicht zur Verfügung stehen.

Demnach bietet der Beschluss:

Sandscholle inkl. Schulneubau
• 1,5 wettkampftaugliche Kunstrasenflächen (ganzjährig bespielbar)
• ein bestehendes Sportfunktionsgebäude
• Schulsporthalle zur Nutzung durch die Vereine
• Schulsportaußenflächen (u.a. Kleinspielfelder) zur Nutzung durch die Vereine und Freizeitsportler
• eine Anbindung an eine Schule und somit zukünftig mglw. einfacherer Sanierungsmöglichkeiten

Waldstadt 2
• 2 wettkampftaugliche Sportflächen (Rasen- und Kunstrasenplatz) inkl. Beleuchtung
• neues Sportfunktionsgebäude
• Schulsporthalle zur Nutzung durch die Vereine
• Schulsportaußenflächen (u.a. Kleinspielfelder) zur Nutzung durch die Vereine und Freizeitsportler
• eine Anbindung an eine Schule und somit zukünftig mglw. einfacherer Sanierungsmöglichkeiten

Somit gewinnt der Sport in Potsdam 1,5 wettkampftaugliche Sportflächen, Synergien durch die Nutzung der Schulsportflächen/-hallen zur Nutzung durch Vereine und Freizeitsportler sowie die enge Verzahnung mit einem Schulstandort (Sanierung bzw. Kooperationen mit Vereinen).

Die CDU/ANW-Stadtfraktion hat somit folgende Forderungen, die sie so auch vertreten wird und welche sich im Trendbeschluss der AG SEP so wiederfinden:

1. Die derzeitigen Nutzer werden in alle Schritte und Entscheidungen eingebunden (ähnlich dem Verfahren bei Schulneubauten).
2. Es erfolgt zunächst ein Ausgleich für die wegfallenden Flächen, erst dann beginnt die Bebauung der Sandscholle.
3. Es werden zwei Ersatzflächen (Rasen- und Kunstrasenplatz) inkl. einem Sportfunktionsgebäude und Flutlicht am Standort Waldstadt 2 errichtet.
4. Im Zuge des Schulneubaus an der Sandscholle erfolgt die Erneuerung des alten Kunstrasens sowie die Erweiterung um ein weiteres Halbfeld.
5. Die Vereine können an beiden Standorten die entstehenden Synergien durch die Nutzung der Schulsportflächen (Sporthalle, Kleinspielfelder, …) in Anspruch nehmen.

Schlussendlich hat die CDU/ANW-Stadtfraktion jedoch deutlich gemacht, dass sie sich klugen Lösungen nicht verschließen wird. Diese liegen zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht auf dem Tisch. Ein endgültiger Beschluss wird erst nach den Beratungen der Ausschüsse sowie der abschließenden Sitzung in der Stadtverordnetenversammlung zu erwarten sein. Vielmehr wird es jetzt darum gehen, weitere Flächen – die derzeit noch nicht verfügbar sind – für die zukünftige Entwicklung in Babelsberg als Sportflächen zu sichern.

Clemens Viehrig für die CDU/ANW-Stadtfraktion

Ralf Jäkel

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE, last modified: 10 Mar 2017

No statement.
✓   I support a public hearing in the committee of experts.

Reason:

Die jetzt nötig gewordene Inanspruchnahme des Standortes Sandscholle sehe ich als Folge zurückliegender Fehlentscheidungen der SPD dominierten Rathausspitze der letzten 10 Jahre, wo mehrere vorhandene Schulstandorte in Babelsberg aufgegeben worden sind. Leider gibt es heute keine andere besser geeignete Lösung mehr, den Schulstandort zeitnah bereitzustellen, ohne Wälder zu roden oder Kleingärten zu überbauen, wofür ich nicht zur Verfügung stehe. Meines Wissens werden auch für die Sportler jetzt mehr und bessere Ersatzsportflächen in Potsdam geschaffen, als sie derzeit haben. Darum bin ich bereit den Kompromiß mitzutragen. Mit freundlichen Grüßen Ralf Jäkel.

Dr. Carmen Klockow

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP
asked on 01 Mar 2017
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Imke Eisenblätter

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis
asked on 01 Mar 2017
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Saskia Hüneke

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen
asked on 01 Mar 2017
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Daniel Keller

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

SPD
asked on 01 Mar 2017
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Gesine Dannenberg

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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André Noack

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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Stefan Wollenberg

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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Hans-Wilhelm Dünn

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
asked on 01 Mar 2017
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Lars Eichert

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
asked on 01 Mar 2017
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Matthias Finken

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
asked on 01 Mar 2017
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Götz Thorsten Friederich

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
asked on 01 Mar 2017
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Horst Heinzel

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
asked on 01 Mar 2017
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Klaus Rietz

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW
asked on 01 Mar 2017
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Nico Marquardt

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

SPD
asked on 01 Mar 2017
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Dennis Hohloch

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

AfD
asked on 01 Mar 2017
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Dr. Sylke Kaduk

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AfD
asked on 01 Mar 2017
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Peter Schultheiß

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Potsdamer Demokraten
asked on 01 Mar 2017
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Dr. Sigrid Müller

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DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

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DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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Jana Schulze

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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Kati Biesecke

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DIE LINKE
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Pete Heuer

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SPD
asked on 01 Mar 2017
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Claus Wartenberg

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SPD
asked on 01 Mar 2017
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Marcus Krause

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SPD
asked on 01 Mar 2017
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David Kolesnyk

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SPD
asked on 01 Mar 2017
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Marcel Piest

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

SPD
asked on 01 Mar 2017
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Anke Michalske-Acioglu

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SPD
asked on 01 Mar 2017
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Klaus-Peter Kaminski

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DIE LINKE
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Matthias Lack

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DIE LINKE
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Dr. Karin Schröter

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DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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Michél Berlin

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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Birgit Müller

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

DIE LINKE
asked on 01 Mar 2017
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Wolfhard Kirsch

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP

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Johannes Baron v. d. Osten gen. Sacken

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bürgerbündnis-FDP

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Janny Armbruster

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

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Birgit Eifler

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

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Uwe Fröhlich

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

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Ingeborg Naundorf

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

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Peter Schüler

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Bündnis 90/Die Grünen

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Andreas Walter

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

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Günter Anger

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

CDU/ANW

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Lothar Wilhelm Wellmann

is a member of parliament Stadtverordetenversammlung

AfD

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