Volksvertreterin Wiebke Esdar

Deutscher Bundestag in Deutschland

Mitglied der Gremien:

    Stellungnahme zur Petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 14.01.2022
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 19.08.2021
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 16.08.2021

      Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Als Mutter und Bildungspolitikerin ist mir wichtig, dass wir Kinder und Familien stärker in den Blick nehmen – damit kein Kind zurück bleibt und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtert wird. Das letzte Jahr hat uns gezeigt, dass ihre Interessen in der Corona-Pandemie allzu oft zu kurz gekommen sind. Volle Fußballstadien und wirtschaftliche Interessen schienen wichtiger als Präsenzunterricht in Schulen. Damit sich dass das ändert und Familien eine laute Stimme bekommen, werde ich ihr Sprachrohr sein. Denn es muss sich vieles bewegen und verbessern. Daher kämpfe ich für eine Politik, die Familien in den Mittelpunkt stellt.

    Erreichen können wir das zum Beispiel, indem wir den derzeitigen Partnerschaftsbonus beim „ElterngeldPlus“

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    Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 16.06.2021
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 28.04.2021
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 03.02.2021
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

    SPD, zuletzt bearbeitet am 28.10.2020

      Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Petitionen sind ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Sie bieten Menschen die Möglichkeit, die Themen im Parlament mitzubestimmen. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht für jedermann in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Dieses Recht ist weder an ein bestimmtes Alter noch an eine Staatsangehörigkeit geknüpft. Ausführliche Informationen dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Broschüre „Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?“ zusammengefasst www.spdfraktion.de/system/files/documents/ansicht_petitionen_6seiten_102015.pdf.

    Ich werbe dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen.

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    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 16.06.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Soforthilfe für Studierende JETZT!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 24.04.2020

    Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Wiebke Esdar. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
      Ich stimme zu / überwiegend zu.

    Liebe Studierende,



    vielen Dank für eure Petition, um auf die finanzielle Krise vieler von euch hinzuweisen. Um darauf zu reagieren, haben wir als Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion einen Aktionsplan vorgelegt. Denn auch wir finden: für Studierende, die wegen der Corona-Pandemie ihren Nebenjob verloren haben, reichen die bisherigen Maßnahmen nicht aus.



    Zu unserem Aktionsplan verhandeln wir aktuell mit unserem Koalitionspartner CDU/CSU. Darin schlagen wir vor, dass der Zugang zum BAföG während der akuten Krisensituation für Betroffene geöffnet wird. Ein Nachweis über den Verlust von Einkommen oder über den Bezug von Kurzarbeitergeld der Eltern soll ausreichen, um BAföG beziehen zu können. Darüber

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    Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 27.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 22.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 10.01.2020
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 07.10.2019
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

    SPD
    zuletzt angeschrieben am 04.04.2019
    Unbeantwortet

    Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 20.03.2018

      Keine Stellungnahme.

    Petitionen an den Bundesgesetzgeber sollen direkt beim Bundestag eingereicht werden. Denn nur der Petitionsausschuss des Bundestages nimmt nicht nur Petitionen an, sondern er bewertet sie und antwortet jedem Petenten und jeder Petentin. Auch die Initiatoren dieser Kampagne können sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wenden. Dann bekommen sie auch vom Bundestag eine Antwort.

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