oficialii aleși Mathias Stein

Deutscher Bundestag in Germania

Membru al comisiilor:

    Aviz cu privire la petiție Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

    SPD
    Recent scris pe 14.01.2022
    fără răspuns

    Aviz cu privire la petiție #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

    SPD, ultima modificare 06.08.2021

      Mă abțin.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen Dank für Ihre Anfrage. Petitionen bieten Menschen die Möglichkeit, sich für Ihre Anliegen einzusetzen und die Themen im Parlament mitzubestimmen. Sie sind daher ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ich werbe jedoch dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich.
    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von

    Arată mai multe

    Aviz cu privire la petiție Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

    SPD, ultima modificare 28.07.2021

      Mă abțin.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen Dank für Ihre Anfrage. Petitionen bieten Menschen die Möglichkeit, sich für Ihre Anliegen einzusetzen und die Themen im Parlament mitzubestimmen. Sie sind daher ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ich werbe jedoch dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich.

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die

    Arată mai multe

    Aviz cu privire la petiție Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

    SPD, ultima modificare 28.05.2021

      Mă abțin.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    vielen Dank für Ihre Anfrage. Petitionen bieten Menschen die Möglichkeit, sich für Ihre Anliegen einzusetzen und die Themen im Parlament mitzubestimmen. Sie sind daher ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ich werbe jedoch dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich.
    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der

    Arată mai multe

    Aviz cu privire la petiție Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

    SPD, ultima modificare 15.04.2021

      Mă abțin.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen Dank für Ihre Anfrage. Petitionen bieten Menschen die Möglichkeit, sich für Ihre Anliegen einzusetzen und die Themen im Parlament mitzubestimmen. Sie sind daher ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ich werbe jedoch dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich.

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die

    Arată mai multe

    Aviz cu privire la petiție Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

    SPD
    Recent scris pe 03.02.2021
    fără răspuns

    Aviz cu privire la petiție Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

    SPD
    Recent scris pe 25.09.2020
    fără răspuns

    Aviz cu privire la petiție Keine Fahrverbote Für Motorräder An Sonn- Und Feiertagen

    SPD, ultima modificare 19.06.2020

       nici o opinie.

    Sehr geehrter Herr Schmidt,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    Petitionen sind ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Sie bieten Menschen die Möglichkeit, die Themen im Parlament mitzubestimmen. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht für jedermann in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Dieses Recht ist weder an ein bestimmtes Alter noch an eine Staatsangehörigkeit geknüpft. Ausführliche Informationen dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Broschüre „Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?“ zusammengefasst: www.spdfraktion.de/system/files/documents/ansicht_petitionen_6seiten_102015.pdf.

    Ich werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem

    Arată mai multe

    Aviz cu privire la petiție Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

    SPD, ultima modificare 19.06.2020

       nici o opinie.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Petitionen sind ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Sie bieten Menschen die Möglichkeit, die Themen im Parlament mitzubestimmen. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht für jedermann in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Dieses Recht ist weder an ein bestimmtes Alter noch an eine Staatsangehörigkeit geknüpft. Ausführliche Informationen dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Broschüre „Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?“ zusammengefasst: www.spdfraktion.de/system/files/documents/ansicht_petitionen_6seiten_102015.pdf.

    Ich werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament

    Arată mai multe

    Aviz cu privire la petiție Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen

    SPD, ultima modificare 06.05.2020

      refuz.

    Die Änderungen der STVO wurden vom Bundesverkehrsministerium vorgeschlagen und vom Bundesrat ergänzt und beschlossen. Der Bundestag hat keine Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich. Meine Einschätzung der Reform erläutere ich Ihnen dennoch gern.

    Als Berichterstatter für Fahrradpolitik der SPD-Bundestagsfraktion ist meine Überzeugung: Damit Radfahren nicht nur sicherer, sondern auch attraktiver wird, müssen aus Städten für Autos Städte für alle werden. Das gilt für den öffentlichen Raum, der neu aufgeteilt werden muss, weil nicht nur der Radverkehr, sondern auch die Zahl der verschiedenen Verkehrsmittel auf Radwegen zunimmt. Und das gilt selbstverständlich auch für die Rechte im Straßenverkehr. In der Straßenverkehrsordnung muss klargestellt

    Arată mai multe

    Aviz cu privire la petiție Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

    SPD
    Recent scris pe 27.01.2020
    fără răspuns

    Aviz cu privire la petiție #tattoofarbenretten - 2020

    SPD
    Recent scris pe 22.01.2020
    fără răspuns

    Aviz cu privire la petiție VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

    SPD
    Recent scris pe 10.01.2020
    fără răspuns

    Aviz cu privire la petiție Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

    SPD
    Recent scris pe 07.10.2019
    fără răspuns

    Aviz cu privire la petiție ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

    SPD, ultima modificare 15.04.2019

      refuz.
    ✓   Sunt în favoarea unei audieri publice în cadrul Comitetului Tehnic.

    " Artenschutz und Biodiversität sind für mich wichtige Handlungsmaximen von Gesellschaft und Politik. Auch im Grundgesetz ist diese Maxime namentlich in Artikel 20a als staatliche Aufgabe bereits umfassend adressiert. Dort heißt es: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Es ist die Aufgabe von Staat, Politik und Gesellschaft, diesen Leitsatz weitaus besser als bisher zur Geltung zu bringen. Die Notwendigkeit einer Ergänzung des Grundgesetzes sehe ich persönlich nicht, einer öffentlichen Diskussion des Anliegens im Fachausschuss würde ich aber nicht im Wege stehen.

    Aviz cu privire la petiție Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    SPD
    Recent scris pe 20.03.2018
    fără răspuns

Mathias Stein
petrecere: SPD
fracție: SPD
Aleasă pe: 24.09.2017
alegere: 2021
circumscripție electorală: Kiel
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Mathias Stein
website: https://mathias-stein.de
Twitter: https://twitter.com/stonie_kiel
Facebook: https://www.facebook.com/mathias.stein.spd
Instagram: https://www.instagram.com/stein.mathias/
Raportați erori în date

Ajută la consolidarea participării civice. Vrem să facem auzite preocupările dvs. rămânând independenți.

Promovează acum