представители Mathias Stein

Deutscher Bundestag через Германия

Член комитетов:

    Мнение по петиции Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

    SPD
    недавно написал на 14.01.2022
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    Мнение по петиции #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

    SPD, последний раз редактировано 06.08.2021

      Я воздерживаюсь.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen Dank für Ihre Anfrage. Petitionen bieten Menschen die Möglichkeit, sich für Ihre Anliegen einzusetzen und die Themen im Parlament mitzubestimmen. Sie sind daher ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ich werbe jedoch dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich.
    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von

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    Мнение по петиции Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

    SPD, последний раз редактировано 28.07.2021

      Я воздерживаюсь.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen Dank für Ihre Anfrage. Petitionen bieten Menschen die Möglichkeit, sich für Ihre Anliegen einzusetzen und die Themen im Parlament mitzubestimmen. Sie sind daher ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ich werbe jedoch dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich.

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die

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    Мнение по петиции Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

    SPD, последний раз редактировано 28.05.2021

      Я воздерживаюсь.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    vielen Dank für Ihre Anfrage. Petitionen bieten Menschen die Möglichkeit, sich für Ihre Anliegen einzusetzen und die Themen im Parlament mitzubestimmen. Sie sind daher ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ich werbe jedoch dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich.
    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die er von der

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    Мнение по петиции Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

    SPD, последний раз редактировано 15.04.2021

      Я воздерживаюсь.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    vielen Dank für Ihre Anfrage. Petitionen bieten Menschen die Möglichkeit, sich für Ihre Anliegen einzusetzen und die Themen im Parlament mitzubestimmen. Sie sind daher ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Ich werbe jedoch dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament einzureichen. Denn das bringt deutliche Vorteile gegenüber der Nutzung privater Kampagnenplattformen mit sich.

    Jede Petition an den Deutschen Bundestag wird geprüft. Der Petitionsausschuss bewertet Anliegen anhand von Stellungnahmen, die

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    Мнение по петиции Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

    SPD
    недавно написал на 03.02.2021
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    Мнение по петиции Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.

    SPD
    недавно написал на 25.09.2020
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    Мнение по петиции Keine Fahrverbote Für Motorräder An Sonn- Und Feiertagen

    SPD, последний раз редактировано 19.06.2020

      Нет мнения.

    Sehr geehrter Herr Schmidt,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    Petitionen sind ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Sie bieten Menschen die Möglichkeit, die Themen im Parlament mitzubestimmen. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht für jedermann in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Dieses Recht ist weder an ein bestimmtes Alter noch an eine Staatsangehörigkeit geknüpft. Ausführliche Informationen dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Broschüre „Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?“ zusammengefasst: www.spdfraktion.de/system/files/documents/ansicht_petitionen_6seiten_102015.pdf.

    Ich werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem

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    Мнение по петиции Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland

    SPD, последний раз редактировано 19.06.2020

      Нет мнения.

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Petitionen sind ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Sie bieten Menschen die Möglichkeit, die Themen im Parlament mitzubestimmen. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht für jedermann in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert. Dieses Recht ist weder an ein bestimmtes Alter noch an eine Staatsangehörigkeit geknüpft. Ausführliche Informationen dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Broschüre „Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?“ zusammengefasst: www.spdfraktion.de/system/files/documents/ansicht_petitionen_6seiten_102015.pdf.

    Ich werbe ich dafür, das parlamentarische Petitionswesen zu nutzen und Petitionen direkt beim Deutschen Bundestag oder dem zuständigen Landesparlament

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    Мнение по петиции Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen

    SPD, последний раз редактировано 06.05.2020

      Я отказываюсь.

    Die Änderungen der STVO wurden vom Bundesverkehrsministerium vorgeschlagen und vom Bundesrat ergänzt und beschlossen. Der Bundestag hat keine Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich. Meine Einschätzung der Reform erläutere ich Ihnen dennoch gern.

    Als Berichterstatter für Fahrradpolitik der SPD-Bundestagsfraktion ist meine Überzeugung: Damit Radfahren nicht nur sicherer, sondern auch attraktiver wird, müssen aus Städten für Autos Städte für alle werden. Das gilt für den öffentlichen Raum, der neu aufgeteilt werden muss, weil nicht nur der Radverkehr, sondern auch die Zahl der verschiedenen Verkehrsmittel auf Radwegen zunimmt. Und das gilt selbstverständlich auch für die Rechte im Straßenverkehr. In der Straßenverkehrsordnung muss klargestellt

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    Мнение по петиции Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum

    SPD
    недавно написал на 27.01.2020
    Пока нет ответа

    Мнение по петиции #tattoofarbenretten - 2020

    SPD
    недавно написал на 22.01.2020
    Пока нет ответа

    Мнение по петиции VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"

    SPD
    недавно написал на 10.01.2020
    Пока нет ответа

    Мнение по петиции Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

    SPD
    недавно написал на 07.10.2019
    Пока нет ответа

    Мнение по петиции ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

    SPD, последний раз редактировано 15.04.2019

      Я отказываюсь.
    ✓   Я поддерживаю публичные слушания в Техническом комитете.

    " Artenschutz und Biodiversität sind für mich wichtige Handlungsmaximen von Gesellschaft und Politik. Auch im Grundgesetz ist diese Maxime namentlich in Artikel 20a als staatliche Aufgabe bereits umfassend adressiert. Dort heißt es: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Es ist die Aufgabe von Staat, Politik und Gesellschaft, diesen Leitsatz weitaus besser als bisher zur Geltung zu bringen. Die Notwendigkeit einer Ergänzung des Grundgesetzes sehe ich persönlich nicht, einer öffentlichen Diskussion des Anliegens im Fachausschuss würde ich aber nicht im Wege stehen.

    Мнение по петиции Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

    SPD
    недавно написал на 20.03.2018
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Mathias Stein
сторона: SPD
фракция: SPD
выбран на: 24.09.2017
Следущие выборы: 2021
избирательный округ: Kiel
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Mathias Stein
веб-сайт: https://mathias-stein.de
Twitter: https://twitter.com/stonie_kiel
Facebook: https://www.facebook.com/mathias.stein.spd
Instagram: https://www.instagram.com/stein.mathias/
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