Rappresentante popolare Patrick Schnieder
Presa di posizione sulla petizione ME/CFS, Long Covid, Post Vac - 650.000 Erkrankte brauchen mind. 1 Milliarde Forschungsgelder!
CDU/CSU
ultimo contatto il 31/12/2025
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Presa di posizione sulla petizione Aktivrente auch für Selbstständige: Wir sind keine Erwerbstätigen zweiter Klasse!
CDU/CSU
ultimo contatto il 04/12/2025
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Presa di posizione sulla petizione Schützt die Kunst vor KI #DeineStimmeFürEchteStimmen
CDU/CSU
ultimo contatto il 29/10/2025
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Presa di posizione sulla petizione Für eine 1:1-Betreuungsgarantie durch Hebammen für jede Frau unter der Geburt!
CDU/CSU
ultimo contatto il 05/05/2025
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Presa di posizione sulla petizione Demokratie stärken - Vetorecht bei Gesetzen des Bundestages
CDU/CSU
ultimo contatto il 29/04/2025
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Presa di posizione sulla petizione Waffengesetzverschärfungen zu Lasten rechtstreuer Bürger jetzt stoppen!
CDU/CSU
ultimo contatto il 14/10/2024
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Presa di posizione sulla petizione #Transrapid in Deutschland einsetzen!
CDU/CSU
ultimo contatto il 10/10/2024
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Presa di posizione sulla petizione Qualifizierter Musikunterricht muss umsatzsteuerfrei bleiben!
CDU/CSU
ultimo contatto il 16/09/2024
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Presa di posizione sulla petizione Gegen das geplante Apothekenreformgesetz - keine „Apotheken ohne Apotheker“!
CDU/CSU
ultimo contatto il 08/08/2024
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Presa di posizione sulla petizione Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen
CDU/CSU
ultimo contatto il 07/10/2022
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Presa di posizione sulla petizione Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten
CDU/CSU
ultimo contatto il 30/09/2022
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Presa di posizione sulla petizione Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!
CDU/CSU
ultimo contatto il 14/01/2022
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Presa di posizione sulla petizione #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
CDU/CSU
ultimo contatto il 25/08/2021
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Presa di posizione sulla petizione Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
CDU/CSU
ultimo contatto il 19/08/2021
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Presa di posizione sulla petizione Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
CDU/CSU
ultimo contatto il 16/06/2021
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Presa di posizione sulla petizione Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
CDU/CSU
ultimo contatto il 28/04/2021
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Presa di posizione sulla petizione Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
CDU/CSU
ultimo contatto il 03/02/2021
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Presa di posizione sulla petizione Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
CDU/CSU
ultimo contatto il 25/09/2020
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Presa di posizione sulla petizione Keine Fahrverbote Für Motorräder An Sonn- Und Feiertagen
CDU/CSU, ultima modifica il 23/07/2020
Nessuna dichiarazione.
Meine Position zur Bundesratsdebatte zu möglichen Fahrverboten für Motorräder an Sonn- und Feiertagen:
Es ist unstrittig, dass Straßenverkehrslärm ein Problem ist und dass auch Motorräder zu diesem Lärm beitragen. Die Lärmbelästigungen gehen jedoch von einzelnen und nicht von allen Motorradfahrern gleichermaßen aus. Daher brauchen wir passgenaue Lösungen anstelle eines Generalverdachts für alle Motorradfahrer.
Dem Vorschlag eines Verbotes von Tuningmaßnahmen, die nur der Erhöhung der Lautstärke dienen, und der Überarbeitung der Lärmtests vor der Zulassung eines Motorrads stehe ich offen gegenüber. Auch der Einsatz von Lärmblitzern hat sich in der Praxis bewährt und könnte ausgeweitet werden.
Verkehrsverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen lehne ich entschieden ab. Der angekündigte "faire Ausgleich" zwischen den Interessen der Anlieger und der Motorradfahrer kann nicht darin bestehen, dass einseitig in die persönlichen Freiheitsrechte der Motorradfahrer eingegriffen wird. Ebenso wenig kann ich der Forderung des Bundesrates, Motorradfahrer zum Führen eines Fahrtenbuches zu verpflichten, zustimmen. Ein Problem, das nur Einzelpersonen betrifft, die noch dazu nur im Sommer oder bei schönem Wetter unterwegs sind, sollte mit intelligenten Lösungen angegangen werden. Das Erlassen eines Komplettverbotes ist nichts weniger als das Eingeständnis des Staates, dass ihm die Suche nach einem funktionierenden Kompromiss zu mühsam ist.
Presa di posizione sulla petizione Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland
CDU/CSU
ultimo contatto il 16/06/2020
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Presa di posizione sulla petizione Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen
CDU/CSU
ultimo contatto il 01/05/2020
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Presa di posizione sulla petizione Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
CDU/CSU
ultimo contatto il 27/01/2020
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Presa di posizione sulla petizione #tattoofarbenretten - 2020
CDU/CSU
ultimo contatto il 22/01/2020
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Presa di posizione sulla petizione VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
CDU/CSU
ultimo contatto il 10/01/2020
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Presa di posizione sulla petizione Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
CDU/CSU
ultimo contatto il 07/10/2019
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Presa di posizione sulla petizione ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
CDU/CSU
ultimo contatto il 04/04/2019
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Presa di posizione sulla petizione Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
CDU/CSU
ultimo contatto il 20/03/2018
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Presa di posizione sulla petizione Herr Verkehrsminister: Hände weg von meinem Hobby! Petition für den Erhalt des Modellflugs
CDU/CSU, ultima modifica il 30/01/2017
Sono in disaccordo.
Auch mir liegt der Modellsport sehr am Herzen. Die Anliegen und Bedenken der Petition kann ich daher sehr gut nachvollziehen.
Bei der zurzeit viel diskutierten Drohnenverordnung handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, die vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Er kann sie daher weder inhaltlich gestalten noch die getroffene Regelung ändern. Es handelt lediglich um eine Rechtsnorm, die durch ein Regierungsorgan erlassen wird.
Inhaltlich wurden die Interessen der Modellflieger dennoch berücksichtigt. Die Verordnung enthält aufgrund der Besonderheiten des Flugmodellsports zahlreiche Ausnahmen, um die Einschränkungen für die Modellflieger so gering wie möglich zu halten. Diese Ausnahmen betreffen insbesondere die Modellfluggelände und den Kenntnisnachweis. Auf Modellfluggeländen gilt weder das Betriebsverbot in Höhen von mehr als 100 Metern, noch ist hier ein Kenntnisnachweis erforderlich.
Für den Betrieb von Geräten ab einem Gesamtgewicht von 2 kg außerhalb von Modellfluggeländen können Mitglieder eines Modellflugvereins den Kenntnisnachweis durch eine einfache Bescheinigung des Vereins über eine erfolgte Einweisung erlangen. Eine Prüfung ist nicht erforderlich. Der Betrieb mittels Videobrille wird in bestimmten Grenzen erlaubnisfrei gestellt.
Auch außerhalb von Modelflugplätzen kann – im Gegensatz zu vielen Behauptungen - weiterhin Modellflugsport betrieben werden. Für Modellflugzeuge, die hier über 100 Meter aufsteigen wollen, kann eine behördliche und längerfristige Ausnahmegenehmigung beantragt werden.
Nichtsdestotrotz mussten im Rahmen der Neuregelung unterschiedlichste Interessenlagen – auch die der Bundeswehr sowie der deutschen Luftraumsicherung - miteinander in Einklang gebracht werden. Ich halte die vorliegende Einigung für einen vertretbaren Kompromiss zwischen den Anliegen des Modellsports und den zu berücksichtigenden Sicherheitsaspekten.
| Patrick Schnieder | |
|---|---|
| Partito: | CDU |
| Frazione: | CDU/CSU |
| Eletto il : | 24.09.2017 |
| Nuove elezioni: | 2021 |
| Collegio elettorale: | Bitburg |
| Funzione: | Fraktion (Landesgruppenvorsitzender) |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Patrick Schnieder |
| pagina Web: | https://www.patrick-schnieder.de/ |
| Twitter: | https://twitter.com/Pschnieder |
| Facebook: | https://www.facebook.com/PatrickSchniederMdB |
| Instagram: | https://www.instagram.com/pschnieder/ |
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